Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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Auteurs / Autoren: | LERCHE, CLEMENS; |
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Source / Fundstelle: | IN: D'ICI, D'AILLEURS : HARMONISATION ET DYNAMIQUE DU DROIT. MELANGES
EN L'HONNEUR DE DENIS TALLON. PARIS. SOCIETE DE LEGISLATION COMPAREE 1999,
P. 339 - 352. |
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Année / Jahr: | 1993 |
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Localisation / Standort: | Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken |
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Type / Typ: | |
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Catégorie / Kategorie: | Verwaltungsprozeßrecht, Verwaltungsrecht |
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Mots clef / Schlagworte: | ANFECHTUNGSKLAGE, BEURTEILUNGSSPIELRAUM, ERMESSEN, ERMESSENSMISSBRAUCH, IMMISSIONSSCHUTZ, POLIZEIRECHT, Rechtsschutz, UMWELTRECHT, VERWALTUNGSAKT, VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT, WIRTSCHAFTSVERWALTUNGSRECHT, ACTE ADMINISTRATIF, ACTE DE GOUVERNEMENT, Administration, CONTENTIEUX ADMINISTRATIF, CONTROLE DE L'ADMINISTRATION, DROIT ADMINISTRATIF, DROIT DE L'ENVIRONNEMENT, DROIT PUBLIC ECONOMIQUE, ENVIRONNEMENT, JURIDICTION ADMINISTRATIVE, LEGALITE, POUVOIR D'APPRECIATION, POUVOIR DISCRETIONNAIRE, PROCEDURE ADMINISTRATIVE, RECOURS, RECOURS POUR EXCES DE POUVOIR |
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NACH EINER ALLGEMEINEN EINFUEHRUNG ZUM GERICHTLICHEN RECHTSSCHUTZ GEGEN VERWALTUNGSHANDELN GEHT DER AUTOR AUF DEN ZUGANG ZU DEN GERICHTEN, DIE BEWEISLASTVERTEILUNG UND TATSACHENFESTSTELLUNG EIN. ANSCHLIESSEND WERDEN DIE FORMELLEN KONTROLLDICHTE-STANDARDS ANALYSIERT. DABEI IST DER SCHWERPUNKT DER UNTERSUCHUNG AUF DIE ANFECHTUNGSKLAGE (RECOURS POUR EXCES DES POUVOIR) GELEGT.
IN EINEM ZWEITEN TEIL GEHT DER AUTOR AUF DEN RECHTSSCHUTZ IM BESONDEREN VERWALTUNGSRECHT EIN. HIER WERDEN POLIZEIRECHT, UMWELTRECHT UND IMMISSIONSSCHUTZRECHT, WIRTSCHAFTS- UND WIRTSCHAFTSVERWALTUNGSRECHT, PRUEFUNGSENTSCHEIDUNGEN, AUSSENPOLITIK UND GNADENRECHT BEHANDELT.
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Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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Auteurs / Autoren: | COUR DE CASSATION; HOHAGEN, GISBERT; |
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Source / Fundstelle: | IN: LA SEMAINE JURIDIQUE, EDITION ENTREPRISE ET AFFAIRES. 1995. I/510.
NUMERO
49. P. 489 - 490. |
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Revue / Zeitschrift: | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil |
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Année / Jahr: | 1997 |
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Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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Type / Typ: | |
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Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
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Mots clef / Schlagworte: | Rechtsprechung, Rechtsschutz, Schadensersatz, VERLAG, VEROEFFENTLICHUNG, VERTRAG, VERLAGS-, Contrat, CONTRAT D'EDITION, DOMMAGES-INTERETS, DROIT D'AUTEUR, PROPRIETE INTELLECTUELLE, REMUNERATION |
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GEGENSTAND DES RECHTSSTREITES IST DIE VERGUETUNG DES URHEBERS EINES LEHRBUCHES AUFGRUND EINES MIT EINEM VERLAGSHAUS GESCHLOSSENEN VERTRAGES. DIE COUR DE CASSATION STELLT FEST, DASS ART. L. 131-4 DES CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE ZWINGENDES RECHT IST. DIESE VORSCHRIFT BEINHALTET DEN GRUNDSATZ DER VERHAELTNISMAESSIGEN BETEILIGUNG DES URHEBERS AN DEN EINNAHMEN AUS DER VERWERTUNG. NACH DER COUR DE CASSATION GEHT AUS DIESER VORSCHRIFT HERVOR, DASS ALS BERECHNUNGSGRUNDLAGE DER ENDVERKAUFPREIS HERANGEZOGEN WERDEN MUESSE. DIE COUR DE CASSATION ENTSCHEIDET WEITERHIN, WELCHE RECHTSFOLGE DER VERSTOSS GEGEN DIESE VORSCHRIFT NACH SICH ZIEHT. DIESER LOESE LEDIGLICH EINEN DELIKTISCHEN SCHADENSERSATZANSPRUCH AUS. IN DER ANMERKUNG SETZT SICH DER VERFASSER MIT DIESER ENTSCHEIDUNG KRITISCH AUSEINANDER. ER UNTERSUCHT INSBESONDERE, OB DIE FESTLEGUNG DER BERECHNUNGSGRUNDLAGE HINSICHTLICH DES LETZLICH VERFOLGTEN ZWECKS - DEM SCHUTZ DES URHEBERS - UEBERZEUGEN KANN.
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DER ERSTE TEIL DER ARBEIT IST DER GEHEIMHALTUNG UND AKTENEINSICHT IM FRANZOESISCHEN VERWALTUNGSRECHT GEWIDMET.
ZUNAECHST ZEIGT DER AUTOR, WIE STARK DER GRUNDSATZ DER GEHEIMHALTUNG DIE VERWALTUNGSPRAXIS IN FRANKREICH PRAEGT UND WO DIESER GRUNDSATZ VERANKERT IST.
ANSCHLIESSEND WIRD AUSFUEHRLICH UEBER GEHEIMHALTUNG UND EINSICHTSRECHTE IM VERWALTUNGSVERFAHREN BERICHTET. HIER STELLT DER AUTOR DIE KONZEPTION DES FRANZOESISCHEN VERWALTUNGSVERFAHRENS UND DIE AUSNAHMEN VON DER ADMINISTRATIVEN GEHEIMHALTUND DAR. ER GEHT INSBESONDERE AUF DIE"DROITS DE DEFENSE" EIN. DIESE WERDEN VOM CONSEIL D'ETAT AUS DEN SOG. ALLGEMEINEN GRUNDSAETZEN (PRINCIPES GENERAUX DU DROIT) HERGELEITET. DER AUTOR ZEIGT AUF, AN WELCHE GESETZLICHEN ANHOERUNGSVORSCHRIFTEN DER CONSEIL D'ETAT BEI DER KONSTRUKTION VON VERTEIDIGUNGSRECHTEN IM VERWALTUNGSVERFAHREN ANKNUEPFT.
NACH EINER BEHANDLUNG DER AKTENEINSICHT IM RAHMEN OEFFENTLICHER UNTERSUCHUNGEN UND IM DATENSCHUTZRECHT BEHANDELT DER AUTOR NUN AUSFUEHRLICH DAS ALLGEMEINE ZUGANGSRECHT. DIESES WURDE DURCH DAS GESETZ VOM 17.7.1978 EINGEFUEHRT. ER EROERTERT DIE VORAUSSETZUNGEN DES ALLGEMEINEN ZUGANGSRECHTS, DIE AUSUEBUNG, SOWIE SCHRANKEN UND GARANTIEN DIESES RECHTS.
Avr 27, 2012
DER AUFSATZ LEGT DAR, WIE DAS"DROIT MORAL DE L'AUTEUR" (DAS URHEBERPERSOENLICHKEITSRECHT) IN DEN VERSCHIEDENEN STAATEN DER EUROPAEISCHEN UNION GEHANDHABT WIRD. DIE VERFASSERIN EROERTERT ZUNAECHST KURZ ZWEI VERSCHIEDENE KONZEPTIONEN DES DROIT MORAL: DIE MONISTISCHE UND DIE DUALISTISCHE KONZEPTION. LETZTERE LIEGT DEM FRANZOESISCHEN URHEBERRECHT ZUGRUNDE. SODANN GEHT DIE AUTORIN AUF DIE BERNER UEBEREINKUNFT ZUM SCHUTZE VON WERKEN DER LITERATUR UND KUNST VOM 9.9.1886 EIN, DIE ZUR WAHRUNG DER INTERESSEN DES SCHOEPFERS IN IHREM ART. 6 (BIS)DAS URHEBERPERSOENLICHKEITSRECHT NIEDERLEGTE. ES FOLGT EIN UEBERBLICK UEBER DEN INHALT DES DROIT MORAL IN DEN MITGLIEDSTAATEN DER EUROPAEISCHEN UNION. ES WERDEN DIE WICHTIGSTEN DEM URHEBER VERLIEHENEN BEFUGNISSE, SOWIE DIE WESENTLICHEN CHARAKTERISTIKA DES DROIT MORAL (UNUEBERTRAGBARKEIT, UEBERTRAGBARKEIT IM TODESFALL) AUFGEFUEHT. HIER WIRD DAS FRANZOESISCHE RECHT ABER NUR GELEGENTLICH ERWAEHNT.
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Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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Auteurs / Autoren: | HERBERT, CHRISTIAN; |
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Source / Fundstelle: | IN: CHRONIQUE INTERNATIONALE DE L'IRES. 1998. NUMERO 51. P. 23 - 30. |
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Année / Jahr: | 1998 |
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Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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Type / Typ: | |
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Catégorie / Kategorie: | Rechtsvergleichung, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht |
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Mots clef / Schlagworte: | Eigentum, ENTEIGNUNG, FREIHEITSRECHTE, Grundrechte, MENSCHEN- UND BUERGERRECHTE, ERKLAERUNG VON 1789, PLANUNG, Rechtsprechung, Rechtsschutz, STRASSENVERKEHR, VERFASSUNGSRAT, CIRCULATION ROUTIERE, CONSEIL CONSTITUTIONNEL, CONSTITUTION, DECLARATION DES DROITS DE L'HOMME ET DU CITOYEN 1789, DROIT ADMINISTRATIF, DROIT COMPARE, Droit constitutionnel, EXPROPRIATION POUR CAUSE D'UTILITE PUBLIQUE, Jurisprudence, LIBERTES PUBLIQUES, PLANIFICATION, PROCEDURE ADMINISTRATIVE, PROPRIETE, RECOURS, RESPONSABILITE DE LA PUISSANCE PUBLIQUE |
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DER ERSTE TEIL DIESER ARBEIT ENTWICKELT AUS DER NEUEREN RECHTSPRECHUNG DES CONSEIL CONSTITUTIONNEL ZUM EIGENTUMSRECHT DER FRANZOESISCHEN VERFASSUNG UND IN ABGRENZUNG ZUR FRANZOESISCHEN STAATSHAFTUNG EINEN EIGENSTAENDIGEN ENTEIGNUNGSBEGRIFF. DABEI WERDEN DIE UNTERSCHIEDE ZWISCHEN DER IM LASTENGLEICHHEITSPRINZIP VERANKERTEN STAATSHAFTUNG FRANKREICHS UND DEM ENTEIGNUNGSGLEICHEN BZW. ENTEIGNENDEN EINGRIFF DES DEUTSCHEN RECHTS HERAUSGEARBEITET.
IM ZWEITEN TEIL DER ARBEIT WIRD ZUNAECHST GEZEIGT, WIE DAS IN EINE BEHOERDLICHE UND EINE RICHTERLICHE PHASE AUFGETEILTE FRANZOESISCHE EINTEIGNUNGSVERFAHREN ABLAEUFT. BEI VERKEHRSVORHABEN HAT SICH HIERAUS EIN EIGENSTAENDIGES, DER DEUTSCHEN PLANUNGSFESTSTELLUNG VERGLEICHBARES PLANUNGSINSTRUMENT ENTWICKELT. DER VERFASSER STELLT BEIDE PLANUNGSVERFAHREN, WELCHE GERADE FUER DIE REALISIERUNG VON VERKEHRSVORHABEN IM RAHMEN DER "TRANSEUROPAEISCHEN NETZE" VON BEDEUTUNG SIND, GEGENUEBER. HIERAUS ERGEBEN SICH ANREGUNGEN FUER EINE BESCHLEUNIGUNG DER VERKEHRSWEGEPLANUNG IN DEUTSCHLAND.