Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | SCHMIDT-SZALEWSKI, JOANNA; |
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| Source / Fundstelle: | IN: REVUE INTERNATIONALE DE DROIT COMPARE. 1957. P. 665 - 672. |
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| Revue / Zeitschrift: | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil |
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| Année / Jahr: | 1997 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Wettbewerbsrecht, Zivilprozeßrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | Deliktische Haftung, Rechtsprechung, SCHADEN, Wettbewerb, WETTBEWERB, UNLAUTERER-, CONCURRENCE, CONCURRENCE DELOYALE, DOMMAGES-INTERETS, DROIT DE LA CONCURRENCE, Jurisprudence, PROCEDURE CIVILE, PROPRIETE INTELLECTUELLE, RESPONSABILITE DELICTUELLE |
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DIE AUTORIN UNTERSUCHT IN DIESEM AUFSATZ DAS VERHAELTNIS DER KLAGE WEGEN VERLETZUNG GEWERBLICHER SCHUTZRECHTE ZU DER WETTBEWERBSKLAGE. SIE STELLT SICH INSBESONDERE DIE FRAGE, IN WELCHEM UMFANG DIE WETTBEWERBSKLAGE ALS ERGAENZUNG ODER GAR ALS ERSATZ DER VERLETZUNGSKLAGE DIENEN KANN. DAZU EROERTERT DIE VERFASSERIN ZUNAECHST KURZ DIE ZULAESSIGKEIT DER WETTBEWERBSKLAGE ALS ERGAENZUNG DER VERLETZUNGSKLAGE.BEGRUENDET IST DIE WETTBEWERBSKLAGE ALS ERGAENZUNG DER VERLETZUNGSKLAGE NUR DANN, WENN VON DEN DIE VERLETZUNG BEGRUENDENDEN TATSACHEN UNABHAENGIGE, DEN UNLAUTEREN WETTBEWERB BEGRUENDENDEN TATSACHEN BESTEHEN. DIE AUTORIN UNTERSUCHT DAHER IN WELCHEN FAELLEN DIE DEN UNLAUTEREN WETTBEWERB BEGRUENDENDEN TATSACHEN NICHT AUS DER VERLETZUNG EINES AUSSCHLIESSLICHKEITSRECHTS FOLGEN. DIES UNTERSUCHT SIE FUER VERSCHIEDENE FORMEN DES UNLAUTEREN WETTBEWERBS: UNLAUTERER WETTBEWERB DURCH VERWECHSLUNGSGEFAHR UND UNLAUTERER WETTBEWERB DURCH AUSBEUTUNG ("PARASITISME"E DER ARBEIT BZW. DER BEKANNTHEIT EINES ANDEREN. ANSCHLIESSEND STELLT DIE VERFASSERIN FEST, DASS DIE - AN SICH SPEZIELLERE - VERLETZUNGSKLAGE IN DER RECHTSPRECHUNG ZUNEHMEND VON DER WETTBEWERBSKLAGE ERSETZT WIRD, WENN ES AN VORAUSSETZUNGEN FUER DIE VERLETZUNGSKLAGE FEHLT. HIER STELLT SIE DAR, INWIEFERN VORAUSSETZUNGEN UND RECHTSFOLGEN DER BEIDEN KLAGEARTEN AUSTAUSTAUSCHBAR SIND.
Avr 27, 2012
EINLEITEND WERDEN IN DER VORLIEGENDEN ARBEIT ZUNAECHST DIE RATIFIKATIONSGESCHICHTE SOWIE RANG UND GELTUNG DER EMRK IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH AUFGEZEIGT. DANACH WERDEN DIE EINZELNEN RECHTE DES ART. 6 III EMRK IM LICHTE DER RECHTSPRECHUNG VON KOMMISSION UND GERICHTSHOF DARGESTELLT. DARAUF FOLGT DIE PRUEFUNG, OB UND INWIEWEIT DIE DEUTSCHE STRAFPROZESSORDNUNG UND DER FRANZOESISCHE CODE DE PROCEDURE PENALE DIESEN ANFORDERUNGEN GENUEGEN. SCHLIESSLICH WIRD AUFGEZEIGT, IN WELCHEM UMFANG DEUTSCHE UND FRANZOESISCHE GERICHTE MIT DEN EMRK-REGELN UND DER SPRUCHPRAXIS VERTRAUT SIND UND SICH IN IHREN ENTSCHEIDUNGEN AUSDRUECKLICH DARAUF BERUFEN.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | GREWE, CONSTANCE; |
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| Source / Fundstelle: | IN: REVUE DU DROIT PUBLIC ET DE LA SCIENCE POLITIQUE. 1928. P. 5 - 53. |
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| Année / Jahr: | 1996 |
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| Localisation / Standort: | Badische Landesbibliothek Karlsruhe |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Verfassungsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | EUROPAEISCHE MENSCHENRECHTSKONVENTION, FREIHEITSRECHTE, GRUNDFREIHEITEN, Grundrechte, KIRCHE, LAIZISMUS, MENSCHEN- UND BUERGERRECHTE, ERKLAERUNG VON 1789, PRIVATSCHULE, Rechtsprechung, SCHULE, SCHULE, OEFFENTLICHE-, CONVENTION EUROPEENNE DES DROITS DE L'HOMME, DECLARATION DES DROITS DE L'HOMME ET DU CITOYEN 1789, Droit constitutionnel, ECOLE, ENSEIGNEMENT PRIVE, ENSEIGNEMENT PUBLIC, Jurisprudence, LAICITE, LIBERTE DU CULTE, LIBERTES PUBLIQUES |
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NACH EINER KURZEN EINLEITUNG ZU DEN ALLGEMEINEN KONTUREN DER RELIGIONSFREIHEIT IN FRANKREICH, DIE DURCH DIE STRIKTE TRENNUNG VON STAAT UND KIRCHE GEPRAEGT IST, GEHT DIE AUTORIN AUF IHR HAUPTTHEMA, DIE RELIGIONSFREIHEIT IN DER SCHULE, EIN. HIER BEHANDELT DIE VERFASSERIN INSBESONDERE DIE RELIGIONSFREIHEIT DER SCHUELER, DIE DURCH DEN STREIT UM DIE ISLAMISCHEN KOPFTUECHER IN DER AKTUELLEN DISKUSSION IM VORDERGRUND STEHT. DIESBEZUEGLICH WERDEN DIE EINZELNEN URTEILE DER VERWALTUNGSGERICHTE VORGESTELLT.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | PESCHEL, ANDREAS; |
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| Source / Fundstelle: | IN: REVUE INTERNATIONALE DE DROIT COMPARE. 1956. P. 213 - 231. |
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| Année / Jahr: | 1995 |
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| Localisation / Standort: | UNIVERSITAETSBIBLIOTHEK FREIBURG I.BR. |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Europarecht, Geistiges Eigentum, Rechtsvergleichung |
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| Mots clef / Schlagworte: | Rechtsprechung, Rechtsschutz, WERBUNG, Wettbewerb, WETTBEWERB, UNLAUTERER-, CONCURRENCE, CONCURRENCE DELOYALE, DROIT COMPARE, DROIT EUROPEEN, Jurisprudence, PROPRIETE INTELLECTUELLE, PUBLICITE |
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DER VERFASSER UNTERSUCHT IM ERSTEN TEIL DIE MARKENRECHTLICHE ERFASSUNG DER ANLEHNENDEN VERGLEICHENDEN WERBUNG. IN DEM ABSCHNITT ZUR RECHTSLAGE IN FRANKREICH ANALYSIERT ER - NACH EINER KURZEN DARSTELLUNG DER HISTORISCHEN ENTWICKLUNG DER TATBESTAENDE DES MARKENRECHTS UND DER RECHTSFOLGEN EINER MARKENVERLETZUNG - DIE REICHWEITE DES TATBESTANDES DER"BENUTZUNG" EINER FREMDEN MARKE. SODANN EROERTERT DER AUTOR DIE EINSCHRAENKUNG DES MARKENRECHTS DURCH DIE NEUREGELUNG DER VERGLEICHENDEN WERBUNG MIT GESETZ VOM 18.1.1992.
IM ZWEITEN TEIL BETRACHTET DER VERFASSER DIE ANLEHNENDE VERGLEICHENDE WERBUNG ALS VERSTOSS GEGEN DEN LAUTEREN WETTBEWERB. ZUR FRANZOESISCHEN RECHTSLAGE EROERTERT ER DEN TATBESTAND DER"CONCURRENCE DELOYALE" ZUM SCHUTZ DES LAUTEREN WETTBEWERBS SOWIE DIE ERFASSUNG DER ANLEHNENDEN BEZUGNAHME DURCH DIE"CONCURRENCE DELOYALE".
IM DRITTEN TEIL ERFOLGT EINE RECHTSVERGLEICHENDE ZUSAMMENFASSUNG, AUSSERDEM WERDEN NEUE ANSAETZE FUER DIE BEURTEILUNG DER ANLEHNENDEN BEZUGNAHME VORGESTELLT.
Avr 27, 2012
DIE SCHRIFT ERINNERT DARAN, DASS DER CODE CIVIL BIS ZUR EINFUEHRUNG DES BUERGERLICHEN GESETZBUCHES IN EINEM SECHSTEL DES REICHSGEBIETS FUER 16 % DER DEUTSCHEN BEVOELKERUNG GALT. WEGWEISEND WAR DAS GROSSHERZOGTUM BADEN, DAS 1810 DEN CODE CIVIL (MIT ZUSAETZEN) BEI SICH EINFUEHRTE. DAS LEITETE EINE GRENZUEBERSCHREITENDE JURISPRUDENZ EIN, WIE WIR SIE HEUTE FUER DIE EUROPAEISCHE UNION ERHOFFEN.
IM VORDERGRUND STAND DER HEIDELBERGER PROFESSOR KARL SALOMO ZACHARIAE, DESSEN METHODISCHE DARSTELLUNG DES "ZIVILRECHTS IN FRANKREICH SCHULE MACHTE; DAS SCHLUG SICH" VOR ALLEM NIEDER IN DEM KLASSISCHEN WERK VON AUBRY UND RAU:"COURS DE DROIT CIVIL APRES LA METHODE DE ZACHARIAE". FRUCHTBAR WAR AUCH DIE ARBEIT DES "FRANZOESISCHEN SENATS" DES REICHSGERICHTS, DER VON 1879 BIS 1900 DIE EINHEITLICHE AUSLEGUNG DES FRANZOESISCHEN RECHTS IN DEUTSCHLAND SICHERTE. CA. 360 SEINER URTEILE ERSCHIENEN IN DER AMTLICHEN SAMMLUNG DES REICHSGERICHTS.
