Sélectionner une page

DIE HANDELS- UND GEWERBEFREIHEIT IN DER FRANZOESISCHEN RECHTSPRECHUNG

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:SCHMID, ROLF;
Source / Fundstelle:IN: REVUE D'ALLEMAGNE. TOME 31. NUMERO 2. P. 253 - 271.
Année / Jahr:1965
Localisation / Standort:Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Handelsrecht, Rechtsgeschichte, Wettbewerbsrecht
Mots clef / Schlagworte:FREIHEITSRECHTE, GEWERBE, KARTELL, Rechtsprechung, Wettbewerb, COMMERCE, CONCURRENCE, DROIT COMMERCIAL, DROIT DE LA CONCURRENCE, ENTENTE, HISTOIRE DU DROIT, Jurisprudence, LIBERTES PUBLIQUES
IM ERSTEN TEIL DES WERKES WERDEN DIE GESCHICHTE, DER GEGENSTAND UND DIE SCHRANKEN DER HANDELS- UND GEWERBEFREIHEIT UNTERSUCHT. IM ZWEITEN TEIL WIRD DANN DER SCHUTZ DER HANDELS- UND GEWERBEFREIHEIT DURCH DIE RECHTSPRECHUNG BEHANDELT. DABEI WIRD INSBESONDERE AUF DEN SCHUTZ GEGEN EINGRIFFE UND GEGEN VERTRAGLICHE BESCHRAENKUNGEN EINGEGEANGEN. HIER WIRD AUCH EINGEHEND DIE WETTBEWERBSFREIHEIT BESPROCHEN. SCHLIESSLICH FOLGT IM 3. TEIL EINE KRITIK DER RECHTSPRECHUNG.

UEBER DIE GARANTIE DES PRIVATEIGENTUMS IN FRANKREICH

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:BUCHMUELLER, HANS BENDICHT;
Source / Fundstelle:IN: LES DOCUMENTS DE TRAVAIL DU SENAT - SERIE LEGISLATION COMPAREE. DECEMBRE 1999. NUMERO LC 67. P. 13 - 15.
Année / Jahr:1966
Localisation / Standort:Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Verfassungsrecht
Mots clef / Schlagworte:Eigentum, EIGENTUMSGARANTIE, ENTEIGNUNG, FREIHEITSRECHTE, MENSCHEN- UND BUERGERRECHTE, ERKLAERUNG VON 1789, PRIVATEIGENTUM, Rechtsprechung, VERFASSUNG VOM 27.10.1946, PRAEAMBEL, VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT, ZUSTAENDIGKEIT, COMPETENCE, CONSTITUTION DU 27 OCTOBRE 1946, PREAMBULE, DECLARATION DES DROITS DE L'HOMME ET DU CITOYEN 1789, Droit constitutionnel, JURIDICTION ADMINISTRATIVE, Jurisprudence, LIBERTES PUBLIQUES, PROPRIETE, PROPRIETE PRIVEE
DIE VORLIEGENDE ARBEIT VERSUCHT DARZUSTELLEN, WELCHE AUSFORMUNG DER GARANTIE DES PRIVATEIGENTUMS -"DROIT INVIOLABLE ET SACRE" (UNVERLETZLICHES UND GEHEILIGTES RECHT) NACH DEM WORTLAUT DER DEKLARATION VON 1789 - IM GELTENDEN FRANZOESISCHEN RECHT UND INSBESONDERE IN DER HOESTRICHTERLICHEN RECHTSPRECHUNG GEGEBEN WIRD. DER SCHUTZ DES EIGENTUMS IST IN FRANKREICH DURCH DAS NEBENEINANDER VON ORDENTLICHER GERICHTSBARKEIT UND ALLGEMEINER VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT (DUALITE DE JURIDICTION) UND DIE SICH DARAUS ERGEBENDEN ZUSTAENDIGKEITSFRAGEN GEPRAEGT. DER AUTOR BEHANDELT IN DREI KAPITELN DIE VERFASSUNGSMAESSIGE UND GESETZLICHE GARANTIE SOWIE DIE EIGENTUMSGARANTIE IN DER RECHTSPRECHUNG.

DIE AUSSERVERTRAGLICHE STAATSHAFTUNG OHNE VERSCHULDEN NACH FRANZOESISCHEM VERWALTUNGSRECHT

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:SCHEIER, BERNARD;
Source / Fundstelle:IN: REVUE DES SOCIETES. 1997. P. 323 - 342.
Année / Jahr:1968
Localisation / Standort:Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Verwaltungsrecht
Mots clef / Schlagworte:GESETZ, Haftung, HAFTUNG, GEFAEHRDUNGS-, HAFTUNG, VERSCHULDENSUNABHAENGIGE-, Rechtsprechung, SCHADEN, Administration, CONSEIL D'ETAT, DOMMAGE, DROIT ADMINISTRATIF, Jurisprudence, LOI, RESPONSABILITE, RESPONSABILITE ADMINISTRATIVE, RESPONSABILITE DE LA PUISSANCE PUBLIQUE, RESPONSABILITE SANS FAUTE
DER VERFASSER FUEHRT DIE VERSCHIEDENEN FALLGRUPPEN DER VERSCHULDENSLOSEN STAATSHAFTUNG AUF. DABEI GEHT ER AUF DIE GESETZLICHEN REGELUNGEN UND AUF DIE RECHTSPRECHUNG DES VERFASSUNGSRATES EIN. ZUNAECHST STELLT ER DIE HAFTUNG DER VERWALTUNG FUER DAS BERUFSRISIKO DER BEDIENSTETEN UND SONSTIGER MITARBEITER DES STAATES DAR. DIE ZWEITE FALLGRUPPE IST DIE DER HAFTUNG FUER SCHAEDEN, DIE BEI DER DURCHFUEHRUNG VON OEFFENTLICHEN BAUARBEITEN (TRAVAUX PUBLICS) ENT- STEHEN. EIN WEITERER FALL DER HAFTUNG OHNE VERSCHULDEN IST DER EINER SCHAEDI- GUNG BEI TUMULTEN ANLAESSLICH OEFFENTLICHER VERSAMMLUNGEN (RISQUE SOCIAL). SCHLIESSLICH HAFTET DER STAAT FUER DIE AUSSERGEWOEHNLICHE BELASTUNG DES EINZEL- NEN DURCH GESETZ UND RECHTMAESSIGES VERWALTUNGSHANDELN ( DIESE FALLGRUPPE UMFASST DIE SCHAEDIGUNG DURCH DEN GEBRAUCH GEFAEHRLICHER WAFFEN). IM SCHLUSSKAPITEL WERDEN DIE DOGMATISCHEN GRUNDLAGEN DER VERSCHULDENSLOSEN HAFTUNG DES STAATES ERLAEUTERT.

DIE EINORDNUNG DES GEMEINSCHAFTSRECHTS IN DIE FRANZOESISCHE RECHTSORDNUNG

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:GUNDEL, JOERG;
Source / Fundstelle:IN: REVUE DE DROIT DES AFFAIRES INTERNATIONALES. 1999. NUMERO 4/5. P. 582 - 594.
Année / Jahr:1997
Localisation / Standort:Universitaetsbibliothek Heidelberg
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Europarecht, Verfassungsrecht
Mots clef / Schlagworte:GESETZ, NATIONALES RECHT, RANGORDNUNG, Rechtsprechung, Verfassung, VERTRAG, VOELKERRECHTLICHER-, CONSEIL CONSTITUTIONNEL, CONSEIL D'ETAT, CONSTITUTION, Droit constitutionnel, DROIT EUROPEEN, DROIT INTERNE, HIERARCHIE DES NORMES, LOI, TRAITE INTERNATIONAL
IN DER VORLIEGENDEN ARBEIT GEHT DER AUTOR DER FRAGE NACH, WIE DIE FRANZOESISCHE RECHTSORDNUNG DIE INTEGRATION DES GEMEINSCHAFTSRECHTS IN IHRE NATIONALEN STRUKTUREN BEWAELTIGT HAT. NACH EINER KURZEN DARSTELLUNG DER ANFORDERUNGEN DES GEMEINSCHAFTRECHTS UND DES VON DER FRANZOESISCHEN RECHTSORDNUNG GESETZTEN RAHMENS EROERTERT DER AUTOR DIE DER INTEGRATION VON DER FRANZOESISCHEN "VERFASSUNG GESETZTEN GRENZEN; ANGESICHTS" MEHRFACHER VERFASSUNGSAENDERUNGEN ZUR UEBERWINDUNG DIESER SCHRANKEN STELLT SICH DABEI AUCH IN FRANKREICH DIE FRAGE NACH EINEM AENDERUNGSFESTEN VERFASSUNGSKERN. ANDERS ALS IN DEUTSCHLAND WIRD DAS GEMEINSCHAFTSRECHT ALS VOELKERRECHTLICHER VERTRAG OHNE BESONDEREN STATUS BEHANDELT. DIE AUSGESTALTUNG DER GERICHTLICHEN KONTROLLE IN FRANKREICH FUEHRT ABER TROTZ DES UMFASSENDEN MATERIELL-RECHTLICHEN VORRANGSANSPRUCHS DER VER- FASSUNG ZU "GEMEINSCHAFTSRECHTSKONFORMEN ERGEBNISSEN; AUCH DIE DURCHSETZUNG" GEGENUEBER NATIONALEN GESETZEN IST HEUTE GESICHERT. DER VERFASSER REFERIERT NICHT NUR DIE FRANZOESISCHEN LOESUNGSWEGE, SONDERN STEUERT AUCH EIGENE VORSCHLAEGE BEI ZU EINER MOEGLICHST LUECKENLOSEN VERSCHRAENKUNG BEIDER RECHTSORDNUNGEN.

DER UNTERSCHIED ZWISCHEN DER KLAGE WEGEN VERLETZUNG GEWERBLICHER SCHUTZRECHTE UND DER WETTBEWERBSKLAGE IN DER FRANZOESISCHEN RECHTSPRECHUNG

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:SCHMIDT-SZALEWSKI, JOANNA;
Source / Fundstelle:IN: REVUE INTERNATIONALE DE DROIT COMPARE. 1957. P. 665 - 672.
Revue / Zeitschrift:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil
Année / Jahr:1997
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum, Wettbewerbsrecht, Zivilprozeßrecht
Mots clef / Schlagworte:Deliktische Haftung, Rechtsprechung, SCHADEN, Wettbewerb, WETTBEWERB, UNLAUTERER-, CONCURRENCE, CONCURRENCE DELOYALE, DOMMAGES-INTERETS, DROIT DE LA CONCURRENCE, Jurisprudence, PROCEDURE CIVILE, PROPRIETE INTELLECTUELLE, RESPONSABILITE DELICTUELLE
DIE AUTORIN UNTERSUCHT IN DIESEM AUFSATZ DAS VERHAELTNIS DER KLAGE WEGEN VERLETZUNG GEWERBLICHER SCHUTZRECHTE ZU DER WETTBEWERBSKLAGE. SIE STELLT SICH INSBESONDERE DIE FRAGE, IN WELCHEM UMFANG DIE WETTBEWERBSKLAGE ALS ERGAENZUNG ODER GAR ALS ERSATZ DER VERLETZUNGSKLAGE DIENEN KANN. DAZU EROERTERT DIE VERFASSERIN ZUNAECHST KURZ DIE ZULAESSIGKEIT DER WETTBEWERBSKLAGE ALS ERGAENZUNG DER VERLETZUNGSKLAGE.BEGRUENDET IST DIE WETTBEWERBSKLAGE ALS ERGAENZUNG DER VERLETZUNGSKLAGE NUR DANN, WENN VON DEN DIE VERLETZUNG BEGRUENDENDEN TATSACHEN UNABHAENGIGE, DEN UNLAUTEREN WETTBEWERB BEGRUENDENDEN TATSACHEN BESTEHEN. DIE AUTORIN UNTERSUCHT DAHER IN WELCHEN FAELLEN DIE DEN UNLAUTEREN WETTBEWERB BEGRUENDENDEN TATSACHEN NICHT AUS DER VERLETZUNG EINES AUSSCHLIESSLICHKEITSRECHTS FOLGEN. DIES UNTERSUCHT SIE FUER VERSCHIEDENE FORMEN DES UNLAUTEREN WETTBEWERBS: UNLAUTERER WETTBEWERB DURCH VERWECHSLUNGSGEFAHR UND UNLAUTERER WETTBEWERB DURCH AUSBEUTUNG ("PARASITISME"E DER ARBEIT BZW. DER BEKANNTHEIT EINES ANDEREN. ANSCHLIESSEND STELLT DIE VERFASSERIN FEST, DASS DIE - AN SICH SPEZIELLERE - VERLETZUNGSKLAGE IN DER RECHTSPRECHUNG ZUNEHMEND VON DER WETTBEWERBSKLAGE ERSETZT WIRD, WENN ES AN VORAUSSETZUNGEN FUER DIE VERLETZUNGSKLAGE FEHLT. HIER STELLT SIE DAR, INWIEFERN VORAUSSETZUNGEN UND RECHTSFOLGEN DER BEIDEN KLAGEARTEN AUSTAUSTAUSCHBAR SIND.