Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | BUCHMUELLER, HANS BENDICHT; |
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| Source / Fundstelle: | IN: LES DOCUMENTS DE TRAVAIL DU SENAT - SERIE LEGISLATION COMPAREE.
DECEMBRE
1999. NUMERO LC 67. P. 13 - 15. |
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| Année / Jahr: | 1966 |
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| Localisation / Standort: | Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Verfassungsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | Eigentum, EIGENTUMSGARANTIE, ENTEIGNUNG, FREIHEITSRECHTE, MENSCHEN- UND BUERGERRECHTE, ERKLAERUNG VON 1789, PRIVATEIGENTUM, Rechtsprechung, VERFASSUNG VOM 27.10.1946, PRAEAMBEL, VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT, ZUSTAENDIGKEIT, COMPETENCE, CONSTITUTION DU 27 OCTOBRE 1946, PREAMBULE, DECLARATION DES DROITS DE L'HOMME ET DU CITOYEN 1789, Droit constitutionnel, JURIDICTION ADMINISTRATIVE, Jurisprudence, LIBERTES PUBLIQUES, PROPRIETE, PROPRIETE PRIVEE |
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DIE VORLIEGENDE ARBEIT VERSUCHT DARZUSTELLEN, WELCHE AUSFORMUNG DER GARANTIE DES PRIVATEIGENTUMS -"DROIT INVIOLABLE ET SACRE" (UNVERLETZLICHES UND GEHEILIGTES RECHT) NACH DEM WORTLAUT DER DEKLARATION VON 1789 - IM GELTENDEN FRANZOESISCHEN RECHT UND INSBESONDERE IN DER HOESTRICHTERLICHEN RECHTSPRECHUNG GEGEBEN WIRD. DER SCHUTZ DES EIGENTUMS IST IN FRANKREICH DURCH DAS NEBENEINANDER VON ORDENTLICHER GERICHTSBARKEIT UND ALLGEMEINER VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT (DUALITE DE JURIDICTION) UND DIE SICH DARAUS ERGEBENDEN ZUSTAENDIGKEITSFRAGEN GEPRAEGT. DER AUTOR BEHANDELT IN DREI KAPITELN DIE VERFASSUNGSMAESSIGE UND GESETZLICHE GARANTIE SOWIE DIE EIGENTUMSGARANTIE IN DER RECHTSPRECHUNG.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | SCHEIER, BERNARD; |
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| Source / Fundstelle: | IN: REVUE DES SOCIETES. 1997. P. 323 - 342. |
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| Année / Jahr: | 1968 |
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| Localisation / Standort: | Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Verwaltungsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | GESETZ, Haftung, HAFTUNG, GEFAEHRDUNGS-, HAFTUNG, VERSCHULDENSUNABHAENGIGE-, Rechtsprechung, SCHADEN, Administration, CONSEIL D'ETAT, DOMMAGE, DROIT ADMINISTRATIF, Jurisprudence, LOI, RESPONSABILITE, RESPONSABILITE ADMINISTRATIVE, RESPONSABILITE DE LA PUISSANCE PUBLIQUE, RESPONSABILITE SANS FAUTE |
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DER VERFASSER FUEHRT DIE VERSCHIEDENEN FALLGRUPPEN DER VERSCHULDENSLOSEN STAATSHAFTUNG AUF. DABEI GEHT ER AUF DIE GESETZLICHEN REGELUNGEN UND AUF DIE RECHTSPRECHUNG DES VERFASSUNGSRATES EIN. ZUNAECHST STELLT ER DIE HAFTUNG DER VERWALTUNG FUER DAS BERUFSRISIKO DER BEDIENSTETEN UND SONSTIGER MITARBEITER DES STAATES DAR. DIE ZWEITE FALLGRUPPE IST DIE DER HAFTUNG FUER SCHAEDEN, DIE BEI DER DURCHFUEHRUNG VON OEFFENTLICHEN BAUARBEITEN (TRAVAUX PUBLICS) ENT- STEHEN. EIN WEITERER FALL DER HAFTUNG OHNE VERSCHULDEN IST DER EINER SCHAEDI- GUNG BEI TUMULTEN ANLAESSLICH OEFFENTLICHER VERSAMMLUNGEN (RISQUE SOCIAL). SCHLIESSLICH HAFTET DER STAAT FUER DIE AUSSERGEWOEHNLICHE BELASTUNG DES EINZEL- NEN DURCH GESETZ UND RECHTMAESSIGES VERWALTUNGSHANDELN ( DIESE FALLGRUPPE UMFASST DIE SCHAEDIGUNG DURCH DEN GEBRAUCH GEFAEHRLICHER WAFFEN). IM SCHLUSSKAPITEL WERDEN DIE DOGMATISCHEN GRUNDLAGEN DER VERSCHULDENSLOSEN HAFTUNG DES STAATES ERLAEUTERT.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | GUNDEL, JOERG; |
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| Source / Fundstelle: | IN: REVUE DE DROIT DES AFFAIRES INTERNATIONALES. 1999. NUMERO 4/5. P. 582 - 594. |
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| Année / Jahr: | 1997 |
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| Localisation / Standort: | Universitaetsbibliothek Heidelberg |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Europarecht, Verfassungsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | GESETZ, NATIONALES RECHT, RANGORDNUNG, Rechtsprechung, Verfassung, VERTRAG, VOELKERRECHTLICHER-, CONSEIL CONSTITUTIONNEL, CONSEIL D'ETAT, CONSTITUTION, Droit constitutionnel, DROIT EUROPEEN, DROIT INTERNE, HIERARCHIE DES NORMES, LOI, TRAITE INTERNATIONAL |
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IN DER VORLIEGENDEN ARBEIT GEHT DER AUTOR DER FRAGE NACH, WIE DIE FRANZOESISCHE RECHTSORDNUNG DIE INTEGRATION DES GEMEINSCHAFTSRECHTS IN IHRE NATIONALEN STRUKTUREN BEWAELTIGT HAT. NACH EINER KURZEN DARSTELLUNG DER ANFORDERUNGEN DES GEMEINSCHAFTRECHTS UND DES VON DER FRANZOESISCHEN RECHTSORDNUNG GESETZTEN RAHMENS EROERTERT DER AUTOR DIE DER INTEGRATION VON DER FRANZOESISCHEN "VERFASSUNG GESETZTEN GRENZEN; ANGESICHTS" MEHRFACHER VERFASSUNGSAENDERUNGEN ZUR UEBERWINDUNG DIESER SCHRANKEN STELLT SICH DABEI AUCH IN FRANKREICH DIE FRAGE NACH EINEM AENDERUNGSFESTEN VERFASSUNGSKERN. ANDERS ALS IN DEUTSCHLAND WIRD DAS GEMEINSCHAFTSRECHT ALS VOELKERRECHTLICHER VERTRAG OHNE BESONDEREN STATUS BEHANDELT. DIE AUSGESTALTUNG DER GERICHTLICHEN KONTROLLE IN FRANKREICH FUEHRT ABER TROTZ DES UMFASSENDEN MATERIELL-RECHTLICHEN VORRANGSANSPRUCHS DER VER- FASSUNG ZU "GEMEINSCHAFTSRECHTSKONFORMEN ERGEBNISSEN; AUCH DIE DURCHSETZUNG" GEGENUEBER NATIONALEN GESETZEN IST HEUTE GESICHERT. DER VERFASSER REFERIERT NICHT NUR DIE FRANZOESISCHEN LOESUNGSWEGE, SONDERN STEUERT AUCH EIGENE
VORSCHLAEGE BEI ZU EINER MOEGLICHST LUECKENLOSEN VERSCHRAENKUNG BEIDER
RECHTSORDNUNGEN.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | SCHMIDT-SZALEWSKI, JOANNA; |
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| Source / Fundstelle: | IN: REVUE INTERNATIONALE DE DROIT COMPARE. 1957. P. 665 - 672. |
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| Revue / Zeitschrift: | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil |
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| Année / Jahr: | 1997 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Wettbewerbsrecht, Zivilprozeßrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | Deliktische Haftung, Rechtsprechung, SCHADEN, Wettbewerb, WETTBEWERB, UNLAUTERER-, CONCURRENCE, CONCURRENCE DELOYALE, DOMMAGES-INTERETS, DROIT DE LA CONCURRENCE, Jurisprudence, PROCEDURE CIVILE, PROPRIETE INTELLECTUELLE, RESPONSABILITE DELICTUELLE |
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DIE AUTORIN UNTERSUCHT IN DIESEM AUFSATZ DAS VERHAELTNIS DER KLAGE WEGEN VERLETZUNG GEWERBLICHER SCHUTZRECHTE ZU DER WETTBEWERBSKLAGE. SIE STELLT SICH INSBESONDERE DIE FRAGE, IN WELCHEM UMFANG DIE WETTBEWERBSKLAGE ALS ERGAENZUNG ODER GAR ALS ERSATZ DER VERLETZUNGSKLAGE DIENEN KANN. DAZU EROERTERT DIE VERFASSERIN ZUNAECHST KURZ DIE ZULAESSIGKEIT DER WETTBEWERBSKLAGE ALS ERGAENZUNG DER VERLETZUNGSKLAGE.BEGRUENDET IST DIE WETTBEWERBSKLAGE ALS ERGAENZUNG DER VERLETZUNGSKLAGE NUR DANN, WENN VON DEN DIE VERLETZUNG BEGRUENDENDEN TATSACHEN UNABHAENGIGE, DEN UNLAUTEREN WETTBEWERB BEGRUENDENDEN TATSACHEN BESTEHEN. DIE AUTORIN UNTERSUCHT DAHER IN WELCHEN FAELLEN DIE DEN UNLAUTEREN WETTBEWERB BEGRUENDENDEN TATSACHEN NICHT AUS DER VERLETZUNG EINES AUSSCHLIESSLICHKEITSRECHTS FOLGEN. DIES UNTERSUCHT SIE FUER VERSCHIEDENE FORMEN DES UNLAUTEREN WETTBEWERBS: UNLAUTERER WETTBEWERB DURCH VERWECHSLUNGSGEFAHR UND UNLAUTERER WETTBEWERB DURCH AUSBEUTUNG ("PARASITISME"E DER ARBEIT BZW. DER BEKANNTHEIT EINES ANDEREN. ANSCHLIESSEND STELLT DIE VERFASSERIN FEST, DASS DIE - AN SICH SPEZIELLERE - VERLETZUNGSKLAGE IN DER RECHTSPRECHUNG ZUNEHMEND VON DER WETTBEWERBSKLAGE ERSETZT WIRD, WENN ES AN VORAUSSETZUNGEN FUER DIE VERLETZUNGSKLAGE FEHLT. HIER STELLT SIE DAR, INWIEFERN VORAUSSETZUNGEN UND RECHTSFOLGEN DER BEIDEN KLAGEARTEN AUSTAUSTAUSCHBAR SIND.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | COUR DE CASSATION; HOHAGEN, GISBERT; |
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| Source / Fundstelle: | IN: LA SEMAINE JURIDIQUE, EDITION ENTREPRISE ET AFFAIRES. 1995. I/510.
NUMERO
49. P. 489 - 490. |
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| Revue / Zeitschrift: | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil |
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| Année / Jahr: | 1997 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | Rechtsprechung, Rechtsschutz, Schadensersatz, VERLAG, VEROEFFENTLICHUNG, VERTRAG, VERLAGS-, Contrat, CONTRAT D'EDITION, DOMMAGES-INTERETS, DROIT D'AUTEUR, PROPRIETE INTELLECTUELLE, REMUNERATION |
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GEGENSTAND DES RECHTSSTREITES IST DIE VERGUETUNG DES URHEBERS EINES LEHRBUCHES AUFGRUND EINES MIT EINEM VERLAGSHAUS GESCHLOSSENEN VERTRAGES. DIE COUR DE CASSATION STELLT FEST, DASS ART. L. 131-4 DES CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE ZWINGENDES RECHT IST. DIESE VORSCHRIFT BEINHALTET DEN GRUNDSATZ DER VERHAELTNISMAESSIGEN BETEILIGUNG DES URHEBERS AN DEN EINNAHMEN AUS DER VERWERTUNG. NACH DER COUR DE CASSATION GEHT AUS DIESER VORSCHRIFT HERVOR, DASS ALS BERECHNUNGSGRUNDLAGE DER ENDVERKAUFPREIS HERANGEZOGEN WERDEN MUESSE. DIE COUR DE CASSATION ENTSCHEIDET WEITERHIN, WELCHE RECHTSFOLGE DER VERSTOSS GEGEN DIESE VORSCHRIFT NACH SICH ZIEHT. DIESER LOESE LEDIGLICH EINEN DELIKTISCHEN SCHADENSERSATZANSPRUCH AUS. IN DER ANMERKUNG SETZT SICH DER VERFASSER MIT DIESER ENTSCHEIDUNG KRITISCH AUSEINANDER. ER UNTERSUCHT INSBESONDERE, OB DIE FESTLEGUNG DER BERECHNUNGSGRUNDLAGE HINSICHTLICH DES LETZLICH VERFOLGTEN ZWECKS - DEM SCHUTZ DES URHEBERS - UEBERZEUGEN KANN.
