PATENTNICHTIGKEIT UND PATENTVERLETZUNG UND DEREN BEURTEILUNG DURCH INTERNATIONALE PRIVATE SCHIEDSGERICHTE NACH DEM RECHT DER SCHWEIZ, DEUTSCHLANDS, ITALIENS UND FRANKREICHS

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:SCHWEYER, BARBARA;
Source / Fundstelle:IN: REVUE INTERNATIONALE DE DROIT COMPARE. 2003. NUMERO 4. P. 966 - 973.
Année / Jahr:1981
Localisation / Standort:Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum, Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung
Mots clef / Schlagworte:GERICHT, NICHTIGKEIT, SCHIEDSGERICHT, SCHIEDSGERICHTSBARKEIT, ZUSTAENDIGKEIT, ZUSTAENDIGKEIT, INTERNATIONALE-, COMPETENCE, COMPETENCE INTERNATIONALE, COUR D'ARBITRAGE, DROIT COMPARE, NULLITE, PROPRIETE INTELLECTUELLE
IM ERSTEN TEIL DER ARBEIT BESPRICHT DIE AUTORIN DIE PATENTRECHTE IN SCHWEIZ, DEUTSCHLAND, ITALIEN UND FRANKREICH. SIE BEZIEHT SICH DABEI VOR ALLEM AUF DEN TATBESTAND DER VERLETZUNG VON PATENTRECHTEN, DIE VORAUSSETZUNGEN FUER DIE NICHTIGKEIT VON PATENTEN UND DIE FOLGEN DER FESTSTELLUNG DER VERLETZUNG UND DER NICHTIGKEIT.
IM ZWEITEN TEIL WIRD DIE INTERNATIONALE SCHIEDGERICHTSBARKEIT IM PATENTRECHT BESPROCHEN (ZUSTAENDIGKEIT DER NATIONALEN STAATLICHEN GERICHTE UND SCHIEDSGERICHTE, INTERNATIONALE RECHTSSTREITIGKEITEN).

DIE ANWENDUNG DER EG-RICHTLINIE UEBER DEN BETRIEBSUEBERGANG DURCH DEN FRANZOESISCHEN RICHTER

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:WAQUET, PHILIPPE;
Revue / Zeitschrift:Recht der Arbeit
Année / Jahr:1996
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Arbeitsrecht, Europarecht
Mots clef / Schlagworte:GERICHT, NATIONALES RECHT, Rechtsprechung, Unternehmen, CONTRAT DE TRAVAIL, COUR DE CASSATION, DROIT DU TRAVAIL, DROIT INTERNE, EMPLOYE, Entreprise, Jurisprudence
DIE EG-RICHTLINIE 77/187/EG VOM 14.2.1977 HATTE SICH ZUM ZIEL GESETZT, DURCH BESEITIGUNG DER UNTERSCHIEDE ZWISCHEN DEN GESETZEN DER MITGLIEDSTAATEN DIE SITUATION DER ARBEITNEHMER ZU VERBESSERN, INSBESONDERE ZUR SICHERUNG IHRER BESCHAEFTIGUNG. IM FRANZOESISCHEN RECHT GAB ES BEREITS SEIT 1928 EINE GESETZLICHE REGELUNG DER AUFRECHTERHALTUNG DER ARBEITSVERTRAEGE IM FALL DES ARBEITGEBERWECHSELS. IN DER ANNAHME, DIESE REGELUNG SEI MIT DER RICHTLINIE KONFORM, HAT DIE FRANZOESISCHE REGIERUNG KEINE UMSETZUNG VORGENOMMEN UND STATT DESSEN EINE TEILWEISE UMSETZUNG IN MEHREREN ANNEXPROBLEMEN HERBEIGEFUEHRT. DER VORRANG DES GEMEINSCHAFTSRECHTS VERPFLICHTET JEDOCH DIE FRANZOESISCHEN RICHTER, DIE FRANZOESISCHE REGELUNG UNTER BERUECKSICHTIGUNG DER RICHTLINIE AUSZULEGEN UND ANZUWENDEN. GEGENSTAND DES VORLIEGENDEN BEITRAGS IST IST EINE ANALYSE DES ERGEBNISSES DER KONFRONTATION ZWISCHEN COUR DE CASSATION UND DEM EUROPAEISCHEN GERICHTSHOF. DIE ANALYSE GESCHIEHT UNTER DREI ASPEKTEN: ZUERST HISTORISCH, DURCH DIE DARSTELLUNG, WIE DIE COUR DE CASSATION VON EINER REIN NATIONALEN RECHTSPRECHUNG ZU EINER GEMEINSCHAFTLICHEN UEBERGEGANGEN IST. DANACH JURISTISCH, INDEM DIE FRANZOESISCHE RECHTSPRECHUNG UND DIE DES EUGH ZU DEM ZENTRALEN PUNKT DER AUFRECHTERHALTUNG DER ARBEITSVERTRAEGE BEI ARBEITGEBERWECHSEL PUNKT FUER PUNKT GEGENUEBERGESTELLT WERDEN. SCHLIESSLICH WERDEN DIE AUFGETRETENEN DIVERGENZEN FESTGESTELLT UND ES WIRD NACH LOESUNGEN GESUCHT, DIE EINHEIT DES GEMEINSCHAFTSRECHTS AUFRECHTZUERHALTEN.

RECHTSKRAFTPROBLEME IM DEUTSCH-FRANZOESISCHEN RECHTSVERKEHR

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:KOESSINGER, BRIGITTE;
Source / Fundstelle:IN: REVUE INTERNATIONAL DE DROIT COMPARE. 1962. P. 323 - 339.
Année / Jahr:1993
Localisation / Standort:Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Rechtsvergleichung, Zivilprozeßrecht
Mots clef / Schlagworte:GERICHT, STREITGEGENSTAND, DROIT COMPARE, OBJET DU LITIGE, PROCEDURE CIVILE, RECONNAISSANCE
GEGENSTAND DER ARBEIT SIND RECHTSKRAFTPROBLEME IM DEUTSCH-FRANZOESISCHEN RECHTSVERKEHR BEI STREITIGKEITEN, DIE UNTER DEN ANWENDUNGSBEREICH DES EUGVUE FALLEN. DIE UNTERSUCHUNG KONZENTRIERT SICH DABEI AUF LEISTUNGS- UND FESTSTELLUNGSURTEILE, DIE ALS ENDENTSCHEIDUNGEN IN EINEM STREITIGEN VERFAHREN ERGANGEN SIND. DARGESTELLT WERDEN ZUNAECHST DIE UNTERSCHIEDE IM HINBLICK AUF BEDEUTUNG, WESEN, WIRKUNG UND GRENZEN DER MATERIELLEN RECHTSKRAFT IN DER DEUTSCHEN UND IN DER FRANZOESISCHEN RECHTSORDNUNG, BEVOR DIE AUTORIN AUF DIE BESTEHENDEN PROBLEME BEI DER URTEILSANERKENNUNG UND DER ANERKENNUNG DER MATERIELLEN RECHTSKRAFT IM DEUTSCH-FRANZOESISCHEN RECHTSVERKEHR EINGEHT.

DIE ARBEITSGERICHTE ERSTER INSTANZ IN FRANKREICH

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:KESSLER, FRANCIS; MAYER, GENEVIEVE;
Source / Fundstelle:IN: REVUE INTERNATIONALE DE DROIT COMPAREE. 1962. P. 547 - 571.
Revue / Zeitschrift:Blätter für Steuerrecht, Sozialversicherung und Arbeitsrecht
Année / Jahr:1984
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Arbeitsrecht
Mots clef / Schlagworte:ARBEITSGERICHTSBARKEIT, GERICHT, ZUSTAENDIGKEIT, COMPETENCE, CONSEIL DES PRUD'HOMMES, DROIT DU TRAVAIL, EMPLOYE, TRAVAIL
DIE AUTOREN GEBEN EINLEITEND EINEN UEBERBLICK UEBER DIE HISTORISCHE ENTWICKLUNG DER FRANZOESISCHEN ARBEITSGERICHTSBARKEIT. DANACH ERKLAEREN SIE AUSFUEHRLICH DIE STRUKTUR DES FRANZOESISCHEN ARBEITSGERICHTS (CONSEIL DE PRUD'HOMMES). ZULETZT ERLAEUTERN SIE DANN DIE SACHLICHE ZUSTAENDIGKEIT DES ARBEITSGERICHTS UND DEFINIEREN DIE ZUR KLAERUNG DER ZUSTAENDIGKEIT RELEVANTEN BEGRIFFE. DABEI UNTERTEILEN SIE DAS THEMA IN ALLGEMEINE UND DIE BESONDERE ZUSTAENDIGKEIT DER ARBEITSGERICHTE.

DAS VERFAHREN VOR DEN FRANZOESISCHEN ARBEITSGERICHTEN

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:APP, MICHAEL; WILMES-SCHAEFER, BETTINA;
Source / Fundstelle:IN: REVUE DU MARCHE COMMUN ET DE L'UNION EUROPEENNE. 2002. NUMERO 457. P. 224 - 227.
Revue / Zeitschrift:Deutsche Richterzeitung
Année / Jahr:1993
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Arbeitsrecht
Mots clef / Schlagworte:ARBEITSGERICHTSBARKEIT, GERICHT, Gerichtsbarkeit, GERICHTSORGANISATION, Rechtsschutz, ZUSTAENDIGKEIT, COMPETENCE, CONSEIL DES PRUD'HOMMES, DROIT DU TRAVAIL, TRAVAIL
DIE AUTOREN DIESES KURZEN BEITRAGS MACHEN ZUNAECHST EINIGE ALLGEMEINE ANMERKUNGEN
ZU DEN FRANZOESISCHEN ARBEITSGERICHTEN IM VERGLEICH ZUR DEUTSCHEN ARBEITSGERICHTSBARKEIT. ANSCHLIESSEND BEFASSEN SIE SICH MIT DER GERICHTSVERFASSUNG, DH SOWOHL MIT DER SCHAFFUNG DER GERICHTE UND IHRER ANZAHL, ALS AUCH MIT DER INTERNEN AUFGABENVERTEILUNG UND DER BESETZUNG DER SPRUCHKOERPER. DANN ERLAEUTERN SIE FRAGEN DER ZUSTAENDIGKEIT (OERTLICH UND SACHLICH) UND DEN GANG DES VERFAHRENS. SCHLIESSLICH GEHEN SIE AUF EINSTWEILIGE VERFUEGUNGEN, DAS SONDERVERFAHREN FUER KUENDIGUNGEN AUS WIRTSCHAFTLICHEM GRUND UND DEN RECHTSSCHUTZ FUER DEN UNTERLEGENEN EIN (EINSPRUCH, SPRUNGREVISION).