Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | TREICHEL, PIERRE; |
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| Année / Jahr: | 2001 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung |
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| Mots clef / Schlagworte: | BEWEIS, FORMERFORDERNIS, Rechtsprechung, COUR DE CASSATION, DROIT COMPARE, Jurisprudence, PROCEDURE CIVILE, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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AUSGANGS- UND SCHWERPUNKT DER UNTERSUCHUNG IST DIE ANALYSE DES FRANZOESISCHEN PATENTVERLETZUNGSVERFAHRENS EINSCHLIESSLICH DER ANSPRUECHE WEGEN PATENTVERLETZUNG IN FRANKREICH. GLEICHZEITIG WIRD RECHTSVERGLEICHEND EIN UEBERBLICK UEBER DIE RECHTSLAGE IN DEUTSCHLAND VERMITTELT. KAPITEL EINS BEFASST SICH MIT FRAGEN DER INTERNATIONALEN ZUSTAENDIGKEIT FUER PATENTVERLETZUNGEN, INSBESONDERE MIT PROBLEMEN DER GRENZUEBERSCHREITENDEN NUTZUNG VON BEWEISSICHERUNGSVERFAHREN IN DER ART DER SAISIE-CONTREFACON DES EUGVUE. KAPITEL ZWEI GIBT EINEN UEBERBLICK UEBER DAS VOELKERRECHTLICHE TRIPS-ABKOMMEN. EBENFALLS IN DIESEM KAPITEL WERDEN DIE IM BEREICH DES PATENTVERLETZUNGSVERFAHRENS JEWEILS FUER FRANKREICH UND DEUTSCHLAND KENNZEICHNENDEN PROZESSRECHTLICHEN BESONDERHEITEN, SOWIE DER EINSTWEILIGE RECHTSSCHUTZ SKIZZIERT. ANSCHLIESSEND WERDEN FRAGEN DER BEWEISFUEHRUNG, INSBESONDERE DIE PROBLEMATIK DES NACHWEISES DER PATENTVERLETZUNG BESPROCHEN. ABSCHLIESSEN WIDMET DER AUTOR SICH DEN EINZELNEN MATERIELLRECHTLICHEN ANSPRUECHEN WEGEN PATENTVERLETZUNGEN, INSBESONDERE DIE UNTERSCHIEDLICHE AUSGESTALTUNG DES ERFINDERSCHUTZES ZWISCHEN PATENTANMELDUNG UND PATENTERTEILUNG.
Avr 27, 2012
GEGENSTAND DER ARBEIT IST EIN RECHTSVERGLEICH ZWISCHEN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH IN BEZUG AUF DIE MATERIELLEN VORAUSSETZUNGEN FUER DIE ANERKENNUNG DES MARKENSCHUTZES UND DEN SCHUTZUMFANG DER MARKE, INSBESONDERE UNTER BERUECKSICHTIGUNG DER EUROPAEISCHEN MARKENRECHTSRICHTLINIE UND DER HIERZU ERGANGENEN RECHTSPRECHUNG DES EUGH. IN EINEM ERSTEN TEIL WERDEN HIERZU ZUNAECHST DIE AKTUELLEN EUROPARECHTLICHEN VORGABEN IN DIESEM BEREICH DARGESTELLT. NACHFOLGEND SKIZZIERT DER AUTOR RECHTSHISTORISCH DIE ALLGEMEINEN GRUNDANSAETZE DES FRANZOESISCHEN UND DEUTSCHEN MARKENRECHTS. DEN HAUPTTEIL DER ARBEIT BILDEN AUSFUEHRUNGEN ZU DEN SCHUTZVORAUSSETZUNGEN DER MARKE BEZUEGLICH DER UNTERSCHEIDUNGSKRAFT UND DES FREIHALTEBEDUERFNISSES IM DEUTSCHEN UND FRANZOESISCHEN MARKENRECHT, SOWIE ZUM SCHUTZUMFANG (IDENTITAETS- UND VERWECHSLUNGSSCHUTZ) IN DEN BEIDEN LAENDERN, UNTER BEZUGNAHME AUF DIE EUROPARECHTLICHEN VORGABEN.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | EICKER, KLAUS; SCHWIND, HEIKE; |
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| Revue / Zeitschrift: | Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht |
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| Année / Jahr: | 2004 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Europarecht, Finanz- und Steuerrecht, Rechtsvergleichung |
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| Mots clef / Schlagworte: | Rechtsprechung, DROIT COMPARE, DROIT DES FINANCES PUBLIQUES ET FISCALITE, DROIT DES SOCIETES, DROIT EUROPEEN, IMPOT, Jurisprudence |
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IM FALL HAT DER KLAEGER EINE 25%IGE BETEILIGUNG AN EINER KAPITALGESELLSCHAFT. DAHER IST ER IM FALLE EINER VERLEGUNG DES WOHNSITZES INS AUSLAND STEUERPFLICHTIG.
DER EUGH SIEHT IN DIESER VORSCHRIFT DES ALLGEMEINEN FRANZOESISCHEN STEUERRECHTS EINE BEEINTRAECHTIGUNG DER NIEDERLASSUNGSFREIHEIT GEM. ART.43 EGV. DIE RECHTFERTIGUNGSGRUENDE VERMEIDUNG DER STEUERFLUCHT, BESORGNIS VON STEUERMINDEREINNAHMEN UND KOHAERENZ DES STEUERSYSTEMS BEGRUENDEN NACH AUFFASSUNG DES GERICHTSHOFS KEIN ZUR RECHTFERTIGUNG NOTWENDIGES ZWINGENDES ALLGEMEININTERESSE. DIE VERFASSER SEHEN VIELMEHR ZUKUENFTIGE AUSWIRKUNGEN DER ENTSCHEIDUNG AUF DIE IM VERGLEICH ZUM FRANZOESISCHEN RECHT NOCH SCHAERFERE VORSCHRIFT DES ?º6 ASTG DES DEUTSCHEN STEUERRECHTS.
Avr 27, 2012
DIESE ARBEIT ORDNET ZWEI BESONDERS BEKANNTE FAELLE AUS DEN MEDIEN IN DEN JURISTISCHEN ZUSAMMENHANG DES PERSOENLICHKEITSSCHUTZES EIN. AUF DER EINEN SEITE HANDELT ES SICH UM DEN ROMAN 'NON LIEU' - EIN FIKTIVER KRIMINALROMAN MIT REALISTISCHEM HINTERGRUND - UND AUF DER ANDEREN SEITE UM DAS BUCH 'LE GRAND SECRET' IN DEM DER ARZT VON FRANCOIS MITTERAND DESSEN KRANKHEITSGESCHICHTE VEROEFFENTLICHT. DER VERFASSER STELLT DIE BEIDEN FAELLE ANHAND VON DER URTEILE DES KASSATIONSHOFES DAR UND BEURTEILT DIE FAELLE JEWEILS AUCH NACH DEUTSCHEM RECHT.
Avr 27, 2012
BEI DEM VORLIEGENDEN BEITRAG HANDELT ES SICH UM DIE KOMMENTIERUNG EINER ENTSCHEIDUNG DER COUR DE CASSATION VOM 12.7.1982. IN DIESEM URTEIL HATTE DAS GERICHT ENTSCHIEDEN, ES ERGAEBE SICH AUS DEN ART.6 NR.2 UND 17 EUGVUE, DASS EINE GERICHTSSTANDKLAUSEL, DIE NACH ART.17 WIRKSAM SEI UND EINEM GERICHT EINES VERTRAGSSTAATS ZUSTAENDIGKEIT VERLEIHE, JEDER ANDEREN ZUSTAENDIGKEIT VORGEHE, AUSSER DENEN, DIE AUSDRUECKLICH VORBEHALTEN SEIEN.
