Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | TREICHEL, PIERRE; |
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| Année / Jahr: | 2001 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung |
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| Mots clef / Schlagworte: | BEWEIS, FORMERFORDERNIS, Rechtsprechung, COUR DE CASSATION, DROIT COMPARE, Jurisprudence, PROCEDURE CIVILE, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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AUSGANGS- UND SCHWERPUNKT DER UNTERSUCHUNG IST DIE ANALYSE DES FRANZOESISCHEN PATENTVERLETZUNGSVERFAHRENS EINSCHLIESSLICH DER ANSPRUECHE WEGEN PATENTVERLETZUNG IN FRANKREICH. GLEICHZEITIG WIRD RECHTSVERGLEICHEND EIN UEBERBLICK UEBER DIE RECHTSLAGE IN DEUTSCHLAND VERMITTELT. KAPITEL EINS BEFASST SICH MIT FRAGEN DER INTERNATIONALEN ZUSTAENDIGKEIT FUER PATENTVERLETZUNGEN, INSBESONDERE MIT PROBLEMEN DER GRENZUEBERSCHREITENDEN NUTZUNG VON BEWEISSICHERUNGSVERFAHREN IN DER ART DER SAISIE-CONTREFACON DES EUGVUE. KAPITEL ZWEI GIBT EINEN UEBERBLICK UEBER DAS VOELKERRECHTLICHE TRIPS-ABKOMMEN. EBENFALLS IN DIESEM KAPITEL WERDEN DIE IM BEREICH DES PATENTVERLETZUNGSVERFAHRENS JEWEILS FUER FRANKREICH UND DEUTSCHLAND KENNZEICHNENDEN PROZESSRECHTLICHEN BESONDERHEITEN, SOWIE DER EINSTWEILIGE RECHTSSCHUTZ SKIZZIERT. ANSCHLIESSEND WERDEN FRAGEN DER BEWEISFUEHRUNG, INSBESONDERE DIE PROBLEMATIK DES NACHWEISES DER PATENTVERLETZUNG BESPROCHEN. ABSCHLIESSEN WIDMET DER AUTOR SICH DEN EINZELNEN MATERIELLRECHTLICHEN ANSPRUECHEN WEGEN PATENTVERLETZUNGEN, INSBESONDERE DIE UNTERSCHIEDLICHE AUSGESTALTUNG DES ERFINDERSCHUTZES ZWISCHEN PATENTANMELDUNG UND PATENTERTEILUNG.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | MAYER, FRANZ C.; LENSKI, EDGAR; WENDEL, MATTHIAS; |
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| Revue / Zeitschrift: | Europarecht |
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| Année / Jahr: | 2008 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Europarecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | NATIONALES RECHT, RANGORDNUNG, RECHTSORDNUNG, Rechtsprechung, Verfassung, VERFASSUNG VOM 4.10.1958, ART. 55, VERFASSUNG VOM 4.10.1958, ART. 61, VERFASSUNGSRAT, VERTRAG, VOELKERRECHTLICHER-, COMMUNAUTE ECONOMIQUE EUROPEENNE (CEE), CONSEIL CONSTITUTIONNEL, CONSEIL CONSTITUTIONNEL NO 74-54 DC (15 JANVIER 1975), REC. 1975, P. 19, CONSEIL D'ETAT, CONSTITUTION, CONSTITUTION DU 4 OCTOBRE 1958, ART. 55, CONSTITUTION DU 4 OCTOBRE 1958, ART. 61, COUR DE CASSATION, DROIT ADMINISTRATIF, Droit constitutionnel, DROIT EUROPEEN, DROIT INTERNATIONAL PUBLIC, DROIT INTERNE, HIERARCHIE DES NORMES, LOI, TRAITE INTERNATIONAL |
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DIE AUTOREN GEBEN ZUNAECHST EINEN UEBERBLICK UEBER DIE ENTWICKLUNG DES VERHAELTNISSES VON FRANZOESISCHEM (VERFASSUNGS-)RECHT ZUM EUROPARECHT UNTER BEZUGNAHME AUF WICHTIGE ENTSCHEIDUNGEN DES KASSATIONSHOFES, DES VERFASSUNGSRATES, SOWIE DES HOECHSTEN VERWALTUNGSGERICHTES. IN DIESEM ZUSAMMENHANG WIRD AUCH AUF DAS VERHAELTNIS DER DREI GERICHTE UNTEREINANDER EINGEGANGEN.
IN EINEM ZWEITEN TEIL FOLGT DIE BESPRECHUNG DES URTEILS IN DER RECHTSSACHE"ARCELOR" DES CONSEIL D'ETAT VOM 08. FEBRUAR 2007, IN DESSEN ZUSAMMENHANG SICH DAS HOECHSTE VERWALTUNGSGERICHT ZUR FRAGE NACH DEM VERHAELTNIS VON FRANZOESISCHER VERFASSUNGSORDNUNG UND EUROPARECHT AEUSSERTE.
DARGESTELLT WERDEN AUSGANGSPUNKT UND ENTSCHEIDUNG, SOWIE EINIGE REAKTIONEN DER LEHRE AUF DAS URTEIL. ABSCHLIESSEND ERFOLGT EINE VERGLEICHENDE GEGENUEBERSTELLUNG MIT DER RECHTSLAGE IN DEUTSCHLAND, SOWIE KRITISCHE ANMERKUNGEN ZU DEN JEWEILIGEN LOESUNGSANSAETZEN DER VORLAGEPROBLEMATIK DER PROBLEMATIK DES"EUROPAVERFASSUNGSRECHTS".
Avr 27, 2012
BEI DEM VORLIEGENDEN BEITRAG HANDELT ES SICH UM DIE KOMMENTIERUNG EINER ENTSCHEIDUNG DER COUR DE CASSATION VOM 12.7.1982. IN DIESEM URTEIL HATTE DAS GERICHT ENTSCHIEDEN, ES ERGAEBE SICH AUS DEN ART.6 NR.2 UND 17 EUGVUE, DASS EINE GERICHTSSTANDKLAUSEL, DIE NACH ART.17 WIRKSAM SEI UND EINEM GERICHT EINES VERTRAGSSTAATS ZUSTAENDIGKEIT VERLEIHE, JEDER ANDEREN ZUSTAENDIGKEIT VORGEHE, AUSSER DENEN, DIE AUSDRUECKLICH VORBEHALTEN SEIEN.
Avr 27, 2012
DER VORLIEGENDE BEITRAG HANDELT ANLAESSLICH DER INSBESONDERE DURCH GESETZ VOM 3. JULI 1986 HERVORGEBRACHTEN NEUERUNGEN AUF DEM GEBIET DES ARBEITSRECHTS VON DER LIBERALISIERUNG VON ARBEITSMARKT UND ARBEITSRECHT IN FRANKREICH. ES WIRD DARGESTELLT, DASS DIE POLITISCHEN BEMUEHUNGEN UM DIE FLEXIBILISIERUNG DES STAATLICHEN RECHTS MASSGEBLICH VON VIELFAELTIGEN SOZIALEN REAKTIONEN BEEINFLUSST WERDEN, DIE DIE REGIERUNG ZUM TEIL VERANLASSEN, IHR PROGRAMM ANZUPASSEN. FERNER WIRD AUF DIE NICHT ZU VERKENNENDE ROLLE DER RECHTSPRECHUNG EINGEGANGEN, WOBEI GEZEIGT WIRD, DASS URTEILE DER COUR DE CASSATION ZUR SCHWAECHUNG DES RECHTSSCHUTZES VON ARBEITSPLAETZEN BEIGETRAGEN HABEN SOWIE RECHTLICHE MASSSTAEBE DER BEZIEHUNGEN VON UNTERNEHMEN MIT BETRIEBSANGEHOERIGEN EINSEITIG ABGEAENDERT HABEN - GANZ IM SINNE EINER FLEXIBILISIERUNG.
Avr 27, 2012
DER AUTOR ERLAEUTERT IN SEINEM BEITRAG DIE GERICHTSORGANISATION IN DEN FRANZOESISCHEN KOLONIEN. DA DIE ANGLEICHUNG DER KOLONIEN AN DAS MUTTERLAND (ASSIMILATION) SEIT 1848 ZU DEN KOLONIALPOLITISCHEN PRINZIPIEN FRANKREICHS GEHOERTE, ENTSTANDEN TROTZ EINIGER VORTEILE DADURCH FUER DEN FRANZOESISCHEN UNTERTANEN IN DER KOLONIE SCHWERWIEGENDE NACHTEILE. SO MUSSTE IN GEMISCHTEN STREITSACHEN ZWAR EIN MOHAMMEDANISCHER BEISITZER ZUR BERATUNG HINZUGEZOGEN WERDEN. JEDOCH HINDERTE DESSEN ABWESENHEIT NICHT DEN FORTGANG DES VERFAHRENS.
DESWEITEREN STELLT PROEBSTER DEN GESCHAEFTSBETRIEB DER APPELATIONSGERICHTSHOEFE IN ALGIER, BRAZZAVILLE, DAKAR, TANANARIVO UND RABAT UND DEREN ENTWICKLUNG UND ANPASSUNG AN DIE SICH AENDERNDEN VERHAELTNISSE DAR.
