Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | SCHWEND, FRANZ; |
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| Source / Fundstelle: | IN: REVUE INTERNATIONALE DE DROIT COMPARE. 1952. P. 497 - 529. |
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| Année / Jahr: | 1991 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Internationales Privatrecht, Rechtsgeschichte, Rechtsvergleichung, Wettbewerbsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | KARTELL, KARTELLRECHT, PREIS, Wettbewerb, WETTBEWERB, UNLAUTERER-, Wirtschaft, CARTEL, CONCURRENCE, CONCURRENCE DELOYALE, DROIT COMPARE, DROIT DE LA CONCURRENCE, ENTENTE, HISTOIRE DU DROIT, PRIX |
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IN DIESER ARBEIT LEGT DER AUTOR DIE GRUNDLEGENDEN UNTERSCHIEDE ZWISCHEN FRANZOESISCHEM UND DEUTSCHEM WETTBEWERBSRECHT DAR.
IN DEM TEIL DER ARBEIT, DER SICH MIT FRANZOESISCHEM RECHT BESCHAEFTIGT, GIBT DER VERFASSER NACH EINER RECHTSHISTORISCHEN EINFUEHRUNG IN DAS WETTBEWERBSRECHT ZUNAECHST EINEN UEBERBLICK UEBER DIE RECHTSQUELLEN. SODANN ERFOLGT ZUM BESSEREN VERSTAENDNIS DER ENTWICKLUNGEN AUF DIESEM GEBIET EINE DARSTELLUNG DER AELTEREN ZEIT DER"PLANIFICATION", DES FRANZOESISCHEN PARTEIENWESENS UND DER ZEIT DER "COHABITATION". ANSCHLIESSEND BEHANDELT DER AUTOR AUSFUEHRLICH DIE REFORM-VERORDNUNG VOM 1.12.1986, WELCHE DIE PREISFREIHEIT EINFUEHRTE. FERNER GEHT DER VERFASSER DER FRAGE NACH, WELCHES RECHT AUF IM AUSLAND BEGANGENE WETTBEWERBSHANDLUNGEN ANZUWENDEN IST.
IN EINEM WEITEREN ABSCHNITT DER ARBEIT WIDMET SICH DER VERFASSER RECHTSVERGLEICHENDEN SCHLUSSFOLGERUNGEN. ER VERGLEICHT DIE WETTBEWERBSRECHTLICHEN ENTWICKLUNGEN IN BEIDEN STAATEN UND GREIFT ALS BEISPIEL FUER NATIONALE UNTERSCHIEDE DEN VERLUSTVERKAUF (VENTE à PERTE) AUF.
ER VERGLEICHT AUCH DAS VOM JEWEILIGEN WETTBEWERBSRECHT GESCHUETZTE RECHTSGUT.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | HARBICH, STEPHAN; |
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| Source / Fundstelle: | IN: LES DOCUMENTS DE TRAVAIL DU SENAT. SERIE LEGISLATION COMPAREE.
FEVRIER
2000. NUMERO LC 69. P. 7 - 10. |
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| Année / Jahr: | 1996 |
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| Localisation / Standort: | Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Rechtsvergleichung, Wettbewerbsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | FUSIONSKONTROLLE, KARTELL, KARTELLRECHT, Unternehmen, Wettbewerb, CARTEL, CONCURRENCE, CONSEIL DE LA CONCURRENCE, CONTROLE DES FUSIONS, DROIT COMPARE, DROIT DE LA CONCURRENCE, ENTENTE, Entreprise, FUSION |
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DIE VORLIEGENDE UNTERSUCHUNG GEHT VON DEN WIRTSCHAFTLICHEN, HISTORISCHEN UND POLITISCHEN GRUNDLAGEN DER FUSIONSKONTROLLE AUS, GIBT EINEN SYSTEMATISCHEN UEBERBLICK UND WENDET SICH BESONDERS DEN FRAGEN DER RECHTSANWENDUNG UND DEM VERGLEICH MIT DEN DEUTSCHEN BESTIMMUNGEN ZU.
DER 1. TEIL DER ARBEIT BEFASST SICH MIT DEM FRANZOESISCHEN RECHT. HIER WERDEN ZUNAECHST DIE ENTWICKLUNG UND DIE SYSTEMATIK DES FRANZOESISCHEN KARTELLRECHTS VORGESTELLT, BEVOR AUF DIE MATERIELLEN VORAUSSETZUNGEN DER FUSIONSKONTROLLE , DIE EINGRIFFSKOMPETENZEN UND DAS VERFAHREN EINGEGANGEN WIRD. DAZU WERDEN INSBESONDERE DIE GESETZESREGELUNG (VERORDNUNG NR. 86-1243 VOM 1.12.1986) UND DIE ENTSCHEIDUNGEN DES WETTBEWERBSRATES (CONSEIL DE LA CONCURRENCE) ZUSAMMENGESTELLT.
IM 2. TEIL DER ARBEIT WIRD DAS FRANZOESISCHE KONZEPT BEWERTET UND MIT DEM DEUTSCHEN VERGLICHEN. DIE ANALYSE KONZENTRIERT SICH AUF DIE DARSTELLUNG DER GRUNDLINIEN UND HERVORSTECHENDEN BESONDERHEITEN (MATERIELLE VORAUSSETZUNGEN, EINGRIFFSKOMPETENZEN UND INSTITUTIONEN).
IM ANHANG IST EINE LISTE DER NORMEN MIT BEDEUTUNG FUER DIE FUSIONSKONTROLLE ENTHALTEN. AUSSERDEM WIRD DIE BISHER VEROEFFENTLICHE FALLPRAXIS (BIS 1994) IN ZUSAMMENFASSUNG WIEDERGEGEBEN.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | CONSEIL DE LA CONCURRENCE; |
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| Source / Fundstelle: | IN: GOETZ VOLKMAR, SELMER PETER, WOLFRUM RUEDIGER. LIBER AMICORUM GUENTHER
JAENICKE ZUM 85 GEBURSTAG. BEITRAEGE ZUM AUSLAENDISCHEN OEFFENTLICHEN RECHT
UND VOELKERRECHT. SPRINGER. 1998. P. 1013 - 1038. |
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| Revue / Zeitschrift: | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil |
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| Année / Jahr: | 1994 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Wettbewerbsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | KARTELL, KARTELLRECHT, MARKTBEHERRSCHUNG, PREIS, CARTEL, CONSEIL DE LA CONCURRENCE, DROIT D'AUTEUR, DROIT DE LA CONCURRENCE, POSITION DOMINANTE, PRIX, REMUNERATION |
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DIE STELLUNGNAHME DES WETTBEWERBSRATS ERFOLGTE IM RAHMEN EINES RECHTSSTREITS ZWISCHEN DER VERWERTUNGSGESELLSCHAFT SACEM (SOCIETE DES AUTEURS, COMPOSITEURS ET EDITEURS DE MUSIQUE) UND EINER REIHE FRANZOESISCHER DISKOTHEKENBETREIBER. HIER HAT DIE COUR D'APPEL DE PARIS ANGESICHTS DER ENTSCHEIDUNG DES EUROPAEISCHEN GERICHTSHOFS VOM 13.7.1989, DEN WETTBEWERBSRAT UM STELLUNGNAHME UEBER DIE RECHTMAESSIGKEIT BESTIMMTER VERHALTENSWEISEN DER SACEM GEBETEN. DER WETTBEWERBSRAT HAT FOLGENDE FRAGEN AUSFUEHRLICH UNTERSUCHT UND DAZU STELLUNG GENOMMEN: - SIND DIE VEREINBARUNGEN ZWISCHEN DER SACEM UND AUSLAENDISCHEN SCHWESTER- GESELLSCHAFTEN KARTELLRECHTSWIDRIG? - IST DER UNTERSCHIED ZWISCHEN DEN FRANZOESISCHEN TARIFEN UND DEN TARIFEN ANDERER VERWERTUNGSGESELLSCHAFTEN IN DER EG OBJEKTIV GERECHTFERTIGT ? - IST DIE ANWENDUNG UNTERSCHIEDLICHER TARIFE GEGENUEBER UNTERSCHIEDLICHEN NUTZERGRUPPEN EIN VERSTOSS GEGEN DAS KARTELLRECHT ? INZWISCHEN IST ES ZU EINER SCHLICHTUNG DES STREITES GEKOMMEN (S. ZI 2166)
Avr 27, 2012
DAS MARKENGESETZ VOM 4.1.1991 BERUECKSICHTIGT ZUGLEICH DIE ENTWICKLUNG DER RECHTSPRECHUNG, DIE EG-RICHTLINIE VOM 21.12.1988 UND DIE EG-VERORDNUNG VOM 1.12.1986. DER AUTOR LEGT DAS GESETZ VON 1991 DETAILLIERT DAR. ES WERDEN DIE SCHUTZVORAUSSETZUNGEN, DER ERWERB DES RECHTS AN DER MARKE, DIE RECHTE AUS DER EINTRAGUNG, DIE UEBERTRAGUNG UND DER VERLUST DES RECHTS AN DER MARKE, DIE ZUSTAENDIGKEIT DES DIREKTORS DES INSTITUT NATIONAL DE LA PROPRIETE INDUSTRIELLE, DIE GERICHTLICHE ZUSTAENDIGKEIT UND DIE SCHIEDSGERICHTSBARKEIT SOWIE ABSCHLIESSEND DIE KOLLEKTIVMARKEN BEHANDELT. INZWISCHEN IST DIESES GESETZ IN DEN CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE AUFGENOMMEN WORDEN: SIEHE ZI 1864 UND 2156.
Avr 27, 2012
DAS TRIBUNAL DE COMMERCE DE BOBIGNY GAB EINER KLAGE DER GROSFILLEX SARL GEGEN DIE FIRMA FLAIR PLASTICS AND UNITED INDUSTRIES WEGEN NACHAHMUNG VON MOEBEL- STUECKEN, DIE ALS GEISTIGES WERK UND GEBRAUCHSMUSTER EINGETRAGEN WAREN, STATT. WEITERHIN WURDE AUCH DER TATBESTAND DES UNLAUTEREN WETTBEWERBS VERWIRKLICHT. DAS GERICHT BEGRUENDETE SEIN URTEIL DAMIT, DASS ALLEIN DIE AEHNLICHKEITEN DEN VORWURF DER NACHAHMUNG RECHTFERTIGTE. UNTERSCHIEDE SEIEN INSOWEIT NICHT ERHEBLICH, ZUMAL WENN SIE GERADE DAZU BENUTZT WORDEN SEIEN, EINE ALLZU OFFEN- SICHTLICHE NACHAHMUNG ZU VERDECKEN.
