Déc 6, 2013
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | HERBERT SCHAMBECK |
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| Année / Jahr: | 2013 |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Allgemeines, Droit comparé, Droit constitutionnel, droit politique, Généralités, Histoire du droit, Philosophie du droit, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, Politiques, économie et société, Recht des Staatswesens, Rechtsgeschichte, Rechtsphilosophie, Rechtsvergleichung, Staatsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | französische Revolution, KIRCHE, MENSCHENRECHTE, Soziallehre, Staat, DROITS DE L'HOMME, EGLISE, ETAT, REVOLUTION FRANCAISE, théorie de la société |
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von Pr. Dr. Herbert Schambeck
in Kirche, Politik und Recht- ausgewählte Abhandlungen und Vorträge. Duncker & Humblot. 2013. SS. 78-95.
in diesem Beitrag wird konkret auf Aussagen der katholischen Soziallehre über die Menschenrechte Bezug genommen. Dabei wird das Verhältnis des Staaten als Hauptschuldner und -Schützer der Menschenrechte zur (katholischen) Kirche anhand seiner historischen Entwicklungen erläutert. Die französische Revolution aus dem Jahre 1789 wird dabei als Wende bezeichnet, aufgrund ihrer begründenden Rolle für die Entwicklung einer Menschenrechtslehre. Insb. wird auf die Problematik der Gewährleistung der Glaubensfreiheit im Staat unter Wahrung eines privilegierten Verhältnis zur katholischen Kirche eingegangen.
Déc 2, 2013
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | REINE WAKOTE |
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| Revue / Zeitschrift: | Die öffentliche Verwaltung- Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft |
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| Année / Jahr: | 2013 |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Allgemeines, Droit constitutionnel, droit politique, Histoire du droit, Recht des Staatswesens, Rechtsgeschichte, Staatsrecht, Verfassungsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | EXEKUTIVE, Legalitätsprinzip, Parlamentarische Souveränität, Verwaltung, Administration, exécutif, PRINCIPE DE LEGALITE, souveraineté parlementaire |
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von Dr. Reine Wakote
S. 721-729 in Die öffentliche Verwaltung- Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft, Sept. 2013, Heft 18.
Das Principe de légalité ist einer der Kernbegriffe des französischen Verwaltungsrechts. Der Gedanke rührt von der Aufklärung her und war Ausdruck der Unterordnung der Exekutive unter das Gesetz (soumission de l'administration à la loi) i.e.S. Daher war er von besonderen Bedeutung für das Handeln der Verwaltung und den verwaltungsgerichtlicen Prüfungsmaßstab. Das Principe de légalité ist auch heute noch ein verbreiteter Begriff , jedoch inhaltlich nicht mehr deckungsgleich mit seiner ursprünglichen Bedeutung. Dieser Begriff umfasst eine Bedeutungsvielfalt und bringt leider nicht mehr die Rechtsentwicklung in Frankreich zum Ausdruck. Ziel dieses Beitrags ist es, die umfassende Bedeutung des principe de légalité in Frankreich darzustellen, eine inhaltlich korrekte Übersetzung in die deutsche Rechtssprachung vorzuschlagen und seine Übertragung in das deutsche Verwaltungsrecht zu bestimmen. Das Principe de légalité bedeutete ursprünglich die Vorherrschaft des Parlamentsgesetzes (I.), wandelte sich jedoch zur Vorherrschaft der Verfassung (II.). Heute erscheint der Begriff daher ungeeignet, und es stellt sich die Frage nach möglichen Begriffsalternativen (III.).
Nov 18, 2013
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | WALTER LEISNER |
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| Année / Jahr: | 2013 |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Droit européen, Europarecht, Histoire du droit, Philosophie du droit, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, Politiques, économie et société, Recht des Staatswesens, Rechtsgeschichte, Rechtsphilosophie, Rechtsvergleichung, Verfassungsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | Europäisierung, Rechtsgeschichte, STAATSRECHT, Staatstradition, Staatswesen, droit des institutions, droit politique, européanisation, HISTOIRE DU DROIT, tradition d'Etat |
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"Staatstradition in Frankreich und Deutschland. 'Europäische' Besinnung auf Nähen und Fernen"
ein Beitrag von Walter Leisner in Beharren. Bewegen- Festschrift für Michael Kloepfer zum 70. Geburtstag.
Herausgegeben von Claudio Franzius, Stefanie Lejeune, Kai von Lewinski, Klaus Meßerschmidt, Gerhard Michael, Matthias Rossi, Theodor Schilling und Peter Wysk
in Schrift zum Öffentlichen Recht, Band 1244. Duncker & Humblot: 2013.
Das Werk Michael Koepfers lässt sich thematisch nicht eingrenzen, aber auf die produktive Spannung des "Beharrens" und "Bewegens" bringen. Unter diesem Titel versammelt diese Festschrift die Beiträge von Weggefährten, die der Bandbreite seines Schaffens Ausdruck verleihen. Sie dokumentieren die jüngeren Entwicklungspfade des Öffentlichen Rechts in Deutschland, sei es im Umweltrecht, im Informationsrecht oder aus anderen Teilgebieten des Verwaltungsrechts.
Zwei Herzen schlagen in seiner Brust. Die Ökologisierung der Rechtsordnung, eines der Lieblingsprojekte von Michael Kloepfer, könne und dürfe verfassungsrechtliche Bindungen nicht überspielen, hat aber längst das Verfassungsrecht erreichent und drängt auf die angemessen Beachtung des Umweltschutzes im Ausgleich der widerstreitenden Interessen. In welcher Vielfalt sich das Öffentliche Recht in den älteren und neuen Schichten heute präsentiert, behandelt diese Festschrift für Michael Kloepfer zum 70. Geburtstag.
Nov 18, 2013
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | MARCUS HARTMANN |
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| Année / Jahr: | 2013 |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Beamtenrecht, Droit comparé, Droit de la fonction publique, Droit pénal, droit politique, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, Politiques, économie et société, Recht des Staatswesens, Rechtsvergleichung, Staatsrecht, Strafrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | BESTECHUNG, Mandatsträger, missbräuliche Einflussnahme, Politik, rechtliche Gestaltung der Politik, RECHTSVERGLEICHUNG, STAATSRECHT, Strafrecht, CORRUPTION, DROIT COMPARE, DROIT PENAL, droit politique, élus, organisation juridique de la vie politique, POLITIQUE, trafic d'influence |
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Reformmodelle zur Abgeordnetenbestechung - mit Darstellung der französischen Rechtslage
von Marcus Hartmann
- Modelle zur (teilweisen) Gleichstellung der Strafbarkeit von Mandatsträgern und Amtsträgern: Rechtslage in Frankreich, S. 179
- missbräuliche Einflussnahmen: Rechtslage in Frankreich ("trafic d'influence"), S. 252-254.
Schriften zum Strafrecht, Heft 242. Duncker & Humblot: 2013.
Marcus Hartmann untersucht in seiner Arbeit eine Vielzahl möglicher Regelungsmodelle zur Abgeordnetenbestechung, die von einer Nichtnormierung bis zur Gleichstellung von Mandats- mit Amtsträgern reichen. Das Spannungsfeld für eine Regelung ist insoweit gelegt, als diese einerseits das strafwürdige Verhalten von und gegenüber Abgeordneten wirksam und trennscharf erfassen, andererseits aber unter Beachtung des freien Mandats zugleich den Besonderheiten der politischen Prozesse Rechnung tragen muss, indem sozialadäquate Verhaltensweisen straffrei bleiben.
Berücksichtigung finden bei der Untersuchung Vorgaben aus internationalen Übereinkommen gegen Korruption, die auf eine Verschärfung der Norm drängen, sowie verfassungsrechtliche Anforderungen an die Strafnorm. Ebenso fließen Lösungen der Frage in ausgesuchten Ländern Europas ein- vor allem Frankreich. Die Analyse schließt mit einem Reformvorschlag des Autors.
