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RECHTSSCHUTZ VON PRODUKTAUSSTATTUNGEN IN EUROPA – EINE VERGLEICHENDE UNTERSUCHUNG DES DEUTSCHEN, ENGLISCHEN, FRANZOESISCHEN, ITALIENISCHEN, SCHWEIZERISCHEN, EUROPAEISCHEN UND INTERNATIONALEN RECHTS

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:WIBMER, JEANNETTE KARIN;
Source / Fundstelle:IN: LE ROLE DE LA VOLONTE DANS LES ACTES JURIDIQUES. ETUDES A LA MEMOIRE DU PROFESSEUR ALFRED RIEG. BRUXELLES. BRUYLANT 2000, P. 317 - 336.
Année / Jahr:1995
Localisation / Standort:Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Europarecht, Geistiges Eigentum, Rechtsvergleichung, Wettbewerbsrecht
Mots clef / Schlagworte:DROIT COMPARE, DROIT D'AUTEUR, DROIT DE LA CONCURRENCE, DROIT EUROPEEN, PROPRIETE INTELLECTUELLE
ES HANDELT SICH UM EINE SYSTEMATISCHE RECHTSVERGLEICHENDE UNTERSUCHUNG DER AKTUELLEN WIRTSCHAFTLICHEN UND RECHTLICHEN GRUNDLAGEN DES SCHUTZES DER PRODUKTAUSSTATTUNG. IM ERSTEN TEIL DER ARBEIT WERDEN DIE WIRTSCHAFTLICHEN GRUNDLAGEN, IM ZWEITEN TEIL DIE RECHTLICHEN GRUNDLAGEN DES NATIONALEN AUSSTATTUNGSSCHUTZES IN FUENF AUSGEWAEHLTEN RECHTSORDNUNGEN, NAEMLICH DEM DEUTSCHEN, FRANZOESISCHEN, ENGLISCHEN, ITALIENISCHEN UND SCHWEIZERISCHEN RECHT, BEHANDELT. DARGESTELLT WERDEN NEBEN MARKENRECHTLICHEN SCHUTZMOEGLICHKEITEN MUSTER- UND MODELLRECHTLICHE NORMEN SOWIE DER URHEBERRECHTSSCHUTZ, SOWEIT ER FUER DEN SCHUTZ VON PRODUKTAUSSTATTUNGEN PRAKTISCH BEDEUTSAM IST. DES WEITEREN WERDEN DIE WETTBEWERBS- UND DELIKTSRECHTLICHEN SCHUTZMOEGLICHKEITEN GESCHILDERT. DER DRITTE TEIL DER ARBEIT IST DEM EUROPAEISCHEN UND DEM INTERNATIONALEN RECHTSSCHUTZ VON PRODUKTAUSSTATTUNGEN GEWIDMET, WOBEI DIE AUTORIN DAS SCHWERGEWICHT AUF DIE MATERIELLE RECHTSVEREINHEITLICHUNG IM BEREICH DES SCHUTZES VON PRODUKTAUSSTATTUNGEN LEGT.

DAS AENDERUNGSRECHT DES BAUWERKEIGENTUEMERS AN URHEBERRECHTLICH GESCHUETZTEN BAUWERKEN IM DEUTSCHEN, SCHWEIZERISCHEN, FRANZOESISCHEN UND BELGISCHEN RECHT

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:ERNST, GEORG;
Source / Fundstelle:(PRECIS DOMAT - DROIT PRIVE). PARIS. MONTCHRESTIEN 2001, 335 P.
Année / Jahr:1994
Localisation / Standort:Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum, Verfassungsrecht
Mots clef / Schlagworte:BAUWERK, Eigentum, CONSTRUCTION, Droit constitutionnel, DROIT D'AUTEUR, PROPRIETE, PROPRIETE INTELLECTUELLE
GEGENSTAND DER UNTERSUCHUNG IST DIE FRAGE, OB UND WIE DAS URHEBERRECHT DAZU BEITRAGEN KANN, DAS INTERESSE DES ARCHITEKTEN EINES BAUWERKES AM UNVERAENDERTEN ERHALT SEINES WERKS ZU SCHUETZEN. ZUNAECHST WIRD DARGESTELLT, INWIEWEIT SOWOHL DEM ARCHITEKTEN ALS AUCH DEM BAUHERRN RECHTE ZUSTEHEN, AUFGRUND DERER SIE GRUNDSAETZLICH IHRE INTERESSEN GELTEND MACHEN KOENNEN. SODANN WIRD UNTERSUCHT, UNTER WELCHEN VORAUSSETZUNGEN EIN BAUWERK URHEBERSCHUTZFAEHIG IST. HIERBEI WERDEN ANHAND VON RECHTSPRECHUNG UND LITERATUR UNTER BERUECKSICHTIGUNG DER JEWEILIGEN URHEBERRECHTSGESETZE DIE UNTERSCHIEDLICHEN WERKBEGRIFFE DARGESTELLT. NACH EINER ANALYSE DER VORAUSSETZUNGEN, UNTER DENEN DIE WERKAENDERUNG ZU EINER BEEINTRAECHTIGUNG URHEBERRECHTLICHER INTERESSEN IN DEN EINZELNEN LAENDERN FUEHRT, ERFOLGT EINE GEWICHTUNG DES URHEBERRECHTLICHEN ERHALTUNGSINTERESSES GEGENUEBER DEM AENDERUNGSINTERESSE DES BAUHERRN. DABEI WERDEN SOWOHL DIE GESETZLICHEN ALS AUCH DIE VERTRAGLICHEN SCHUTZMOEGLICHKEITEN BETRACHTET. ABSCHLIESSEND WERDEN LOESUNGSMOEGLICHKEITEN AUFGEZEIGT, DEN INTERESSENKONFLIKT ZWISCHEN ARCHITEKT UND BAUHERR VORBEUGEND ZU BEREINIGEN.

PATENTNICHTIGKEIT UND PATENTVERLETZUNG UND DEREN BEURTEILUNG DURCH INTERNATIONALE PRIVATE SCHIEDSGERICHTE NACH DEM RECHT DER SCHWEIZ, DEUTSCHLANDS, ITALIENS UND FRANKREICHS

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:SCHWEYER, BARBARA;
Source / Fundstelle:IN: REVUE INTERNATIONALE DE DROIT COMPARE. 2003. NUMERO 4. P. 966 - 973.
Année / Jahr:1981
Localisation / Standort:Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum, Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung
Mots clef / Schlagworte:GERICHT, NICHTIGKEIT, SCHIEDSGERICHT, SCHIEDSGERICHTSBARKEIT, ZUSTAENDIGKEIT, ZUSTAENDIGKEIT, INTERNATIONALE-, COMPETENCE, COMPETENCE INTERNATIONALE, COUR D'ARBITRAGE, DROIT COMPARE, NULLITE, PROPRIETE INTELLECTUELLE
IM ERSTEN TEIL DER ARBEIT BESPRICHT DIE AUTORIN DIE PATENTRECHTE IN SCHWEIZ, DEUTSCHLAND, ITALIEN UND FRANKREICH. SIE BEZIEHT SICH DABEI VOR ALLEM AUF DEN TATBESTAND DER VERLETZUNG VON PATENTRECHTEN, DIE VORAUSSETZUNGEN FUER DIE NICHTIGKEIT VON PATENTEN UND DIE FOLGEN DER FESTSTELLUNG DER VERLETZUNG UND DER NICHTIGKEIT.
IM ZWEITEN TEIL WIRD DIE INTERNATIONALE SCHIEDGERICHTSBARKEIT IM PATENTRECHT BESPROCHEN (ZUSTAENDIGKEIT DER NATIONALEN STAATLICHEN GERICHTE UND SCHIEDSGERICHTE, INTERNATIONALE RECHTSSTREITIGKEITEN).

DER PATENTLIZENZVERTRAG

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:HAUSER, MARTIN;
Source / Fundstelle:IN: GAZETTE DU PALAIS. 2002. P. 29 - 31.
Année / Jahr:1983
Localisation / Standort:UNIVERSITAETSBIBLIOTHEK FREIBURG I.BR.
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum, Rechtsvergleichung
Mots clef / Schlagworte:Contrat, DROIT COMPARE, PROPRIETE INTELLECTUELLE
DIE VORLIEGENDE ARBEIT IST EINE UMFASSENDE DARSTELLUNG DER ENTWICKLUNG DES FRANZOESISCHEN LIZENZVERTRAGSRECHTS DURCH RECHTSPRECHUNG UND LEHRE. DABEI ERFOLGT FUER JEDEN EINZELNEN PUNKT EIN VERGLEICH MIT DEM DEUTSCHEN RECHT. DER AUTOR UNTERSUCHT DAS WESEN DER PATENTRECHTE UND DIE RECHSTNATUR DES LIZENZRECHTS UND UNTERSUCHT DIE DRITTWIRKUNG UND DEN SUKZESSIONSSCHUTZ DER PATENTLIZENZ. ER BELEUCHTET DEN RECHTSSCHUTZ BEI PATENTVERLETZUNGEN UND ERLAEUTERT DIE VERTRAGLICHEN PFLICHTEN DER AM LIZENZVERTRAG BETEILIGTEN PARTEIEN, NACHDEM ER ZUNAECHST GEKLAERT HAT, WER MOEGLICHER LIZENZGEBER SEIN KANN. DER AUTOR MACHT BEI ALLEDEM LOESUNGSVORSCHLAEGE ZUR BESTIMMUNG DES VERTRAGSGEGENSTANDES, ZUR RISIKOVERTEILUNG, ZUM ERSATZ DES VERLETZUNGSSCHADENS SOWIE ZUR DRITTWIRKUNG. IN DER ARBEIT WERDEN AUCH DIE BESTIMMUNGEN DES GPUE BERUECKSICHTIGT.

LEISTUNGSSCHUTZRECHTE AUSUEBENDER KUENSTLER IM FRANZOESISCHEN RECHT UNTER BERUECKSICHTIGUNG DES ROM-ABKOMMENS

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:RID, CLAUDIA;
Source / Fundstelle:IN: RECUEIL DALLOZ. 2002. NUMERO 21. P. 1738 - 1740.
Année / Jahr:1992
Localisation / Standort:UNIVERSITAETSBIBLIOTHEK FREIBURG I.BR.
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum, Rechtsvergleichung, Zivilrecht
Mots clef / Schlagworte:KUENSTLER, Rechtsprechung, Rechtsschutz, CONSENTEMENT, Contrat, Droit civil, DROIT COMPARE, DROIT D'AUTEUR, Jurisprudence, PROPRIETE INTELLECTUELLE, PROPRIETE LITTERAIRE ET ARTISTIQUE, REMUNERATION
DIE ARBEIT BEHANDELT DIE RECHTE DER AUSUEBENDEN KUENSTLER IN FRANKREICH. WENNGLEICH DIESE RECHTE IM URHEBERRECHT ANGESIEDELT SIND, UNTERSCHEIDEN SICH DIESE"VERWANDTEN SCHUTZRECHTE" (DROITS VOISINS DU DROIT D'AUTEUR) VOM URHEBERRECHT, DA NICHT EIN WERK GESCHAFFEN WIRD, SONDERN EIN BEREITS EXISTIERENDES WERK EINEM PUBLIKUM VERMITTELT WIRD. DIE LEISTUNGSSCHUTZRECHTSINHABER WERDEN VOM GESETZ VOM 3 JULI 1985 AUFGEZAEHLT: LOI RELATIVE AUX DROITS D'AUTEUR ET AUX DROITS DES ARTISTES INTERPRETES, DES PRODUCTEURS DE PHONOGRAMMES ET DE VIDEOGRAMMES ET DES ENTREPRISES DE COMMUNICATION AUDIOVISUELLE (GESETZ BETREFFEND DIE URHEBERRECHTE UND DIE RECHTE DER AUSUEBENDEN KUENSTLER, DER HERSTELLER VON TONTRAEGERN UND BILDTONTRAEGERN SOWIE DER UNTERNEHMEN DER AUDIOVISUELLEN KOMMUNIKATION).

IN DEM ERSTEN TEIL IHRER ARBEIT BESCHAEFTIGT SICH DIE AUTORIN MIT DER DOGMATISCHEN EINORDNUNG DER LEISTUNGSSCHUTZRECHTE AUSUEBENDER KUENSTLER. SIE SUCHT EINEN DOGMATISCHEN ANSATZPUNKT SOWOHL IM URHEBERRECHT, ALS AUCH IN DEN PERSOENLICHKEITSRECHTEN SOWIE SCHLIESSLICH IM WETTBEWERBSRECHT. DABEI GEHT SIE AUF DIE DAZUGEHOERIGE DEUTSCHE UND FRANZOESISCHE RECHTSPRECHUNG EIN.
DER ZWEITE TEIL WIRD DER INTERNATIONALEN ENTWICKLUNG DES INTERPRETENSCHUTZES GEWIDMET. DIESE WIRD VOM ROM-ABKOMMEN VOM 26.10.1961 UEBER DEN SCHUTZ DER AUSUEBENDEN KUESNTLER, DER HERSTELLER VON TONTRAEGERN UND DER SENDEUNTERNEHMEN BESTIMMT.
IM DRITTEM TEIL (S. 151 - 293) BEFASST SICH DIE AUTORIN AUSSCHLIESSLICH MIT DER FRANZOESISCHEN RECHTSLAGE. DORT WIRD ZUNAECHST DIE RECHTSSTELLUNG AUSUEBENDER KUENSTLER VOR INKRAFTTRETEN DER LOI 1985 DARGESTELLT. SODANN WIRD DIE ENTSTEHUNGSGESCHICHTE DIESES GESETZES SKIZZIERT. SCHWERPUNKT DER ANALYSE BILDET DIE UNTERSUCHUNG DER EINWILLIGUNGS- UND VERGUETUNGSRECHTE, UNTER EINBEZUG DER VERTRAEGE ZWISCHEN AUSUEBENDEN KUENSTLERN UND VERWERTERN. DIE AUSUEBENDEN KUENSTLER KOENNEN IN DIE AUFNAHME UND VERVIELFAELTIGUNG IHRER DARBIETUNG SOWIE IN DIE UEBERMITTLUNG AN DIE OEFFENTLICHKEIT EINWILLIGEN. DIE AUTORIN GEHT HIER AUCH AUF DEN SCHUTZ AUSLANDISCHER AUSUEBENDER KUENSTLER EIN. BESONDERE AUSFUEHRUNGEN GELTEN DEN REGELUNGEN DES VERTRAGES UEBER DIE HERSTELLUNG EINES AUDIOVISUELLEN WERKES, DURCH DAS DAS EINWILIGUNGSRECHTE DER AUSUEBENDEN KUENSTLER DURCH EINE ZWANGSLIZENZ BESCHRAENKT WIRD.
IM ANHANG IST DAS GESETZ VON 1985 IN FRANZOESISCHER SPRACHE ABGEDRUCKT.