Avr 27, 2012
ES HANDELT SICH UM EINE SYSTEMATISCHE RECHTSVERGLEICHENDE UNTERSUCHUNG DER AKTUELLEN WIRTSCHAFTLICHEN UND RECHTLICHEN GRUNDLAGEN DES SCHUTZES DER PRODUKTAUSSTATTUNG. IM ERSTEN TEIL DER ARBEIT WERDEN DIE WIRTSCHAFTLICHEN GRUNDLAGEN, IM ZWEITEN TEIL DIE RECHTLICHEN GRUNDLAGEN DES NATIONALEN AUSSTATTUNGSSCHUTZES IN FUENF AUSGEWAEHLTEN RECHTSORDNUNGEN, NAEMLICH DEM DEUTSCHEN, FRANZOESISCHEN, ENGLISCHEN, ITALIENISCHEN UND SCHWEIZERISCHEN RECHT, BEHANDELT. DARGESTELLT WERDEN NEBEN MARKENRECHTLICHEN SCHUTZMOEGLICHKEITEN MUSTER- UND MODELLRECHTLICHE NORMEN SOWIE DER URHEBERRECHTSSCHUTZ, SOWEIT ER FUER DEN SCHUTZ VON PRODUKTAUSSTATTUNGEN PRAKTISCH BEDEUTSAM IST. DES WEITEREN WERDEN DIE WETTBEWERBS- UND DELIKTSRECHTLICHEN SCHUTZMOEGLICHKEITEN GESCHILDERT. DER DRITTE TEIL DER ARBEIT IST DEM EUROPAEISCHEN UND DEM INTERNATIONALEN RECHTSSCHUTZ VON PRODUKTAUSSTATTUNGEN GEWIDMET, WOBEI DIE AUTORIN DAS SCHWERGEWICHT AUF DIE MATERIELLE RECHTSVEREINHEITLICHUNG IM BEREICH DES SCHUTZES VON PRODUKTAUSSTATTUNGEN LEGT.
Avr 27, 2012
GEGENSTAND DER UNTERSUCHUNG IST DIE FRAGE, OB UND WIE DAS URHEBERRECHT DAZU BEITRAGEN KANN, DAS INTERESSE DES ARCHITEKTEN EINES BAUWERKES AM UNVERAENDERTEN ERHALT SEINES WERKS ZU SCHUETZEN. ZUNAECHST WIRD DARGESTELLT, INWIEWEIT SOWOHL DEM ARCHITEKTEN ALS AUCH DEM BAUHERRN RECHTE ZUSTEHEN, AUFGRUND DERER SIE GRUNDSAETZLICH IHRE INTERESSEN GELTEND MACHEN KOENNEN. SODANN WIRD UNTERSUCHT, UNTER WELCHEN VORAUSSETZUNGEN EIN BAUWERK URHEBERSCHUTZFAEHIG IST. HIERBEI WERDEN ANHAND VON RECHTSPRECHUNG UND LITERATUR UNTER BERUECKSICHTIGUNG DER JEWEILIGEN URHEBERRECHTSGESETZE DIE UNTERSCHIEDLICHEN WERKBEGRIFFE DARGESTELLT. NACH EINER ANALYSE DER VORAUSSETZUNGEN, UNTER DENEN DIE WERKAENDERUNG ZU EINER BEEINTRAECHTIGUNG URHEBERRECHTLICHER INTERESSEN IN DEN EINZELNEN LAENDERN FUEHRT, ERFOLGT EINE GEWICHTUNG DES URHEBERRECHTLICHEN ERHALTUNGSINTERESSES GEGENUEBER DEM AENDERUNGSINTERESSE DES BAUHERRN. DABEI WERDEN SOWOHL DIE GESETZLICHEN ALS AUCH DIE VERTRAGLICHEN SCHUTZMOEGLICHKEITEN BETRACHTET. ABSCHLIESSEND WERDEN LOESUNGSMOEGLICHKEITEN AUFGEZEIGT, DEN INTERESSENKONFLIKT ZWISCHEN ARCHITEKT UND BAUHERR VORBEUGEND ZU BEREINIGEN.
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | SCHWEYER, BARBARA; |
|---|
| Source / Fundstelle: | IN: REVUE INTERNATIONALE DE DROIT COMPARE. 2003. NUMERO 4. P. 966 - 973. |
|---|
| Année / Jahr: | 1981 |
|---|
| Localisation / Standort: | Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken |
|---|
| Type / Typ: | |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | GERICHT, NICHTIGKEIT, SCHIEDSGERICHT, SCHIEDSGERICHTSBARKEIT, ZUSTAENDIGKEIT, ZUSTAENDIGKEIT, INTERNATIONALE-, COMPETENCE, COMPETENCE INTERNATIONALE, COUR D'ARBITRAGE, DROIT COMPARE, NULLITE, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
|---|
IM ERSTEN TEIL DER ARBEIT BESPRICHT DIE AUTORIN DIE PATENTRECHTE IN SCHWEIZ, DEUTSCHLAND, ITALIEN UND FRANKREICH. SIE BEZIEHT SICH DABEI VOR ALLEM AUF DEN TATBESTAND DER VERLETZUNG VON PATENTRECHTEN, DIE VORAUSSETZUNGEN FUER DIE NICHTIGKEIT VON PATENTEN UND DIE FOLGEN DER FESTSTELLUNG DER VERLETZUNG UND DER NICHTIGKEIT.
IM ZWEITEN TEIL WIRD DIE INTERNATIONALE SCHIEDGERICHTSBARKEIT IM PATENTRECHT BESPROCHEN (ZUSTAENDIGKEIT DER NATIONALEN STAATLICHEN GERICHTE UND SCHIEDSGERICHTE, INTERNATIONALE RECHTSSTREITIGKEITEN).
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | SCHMIDL, MICHAEL; |
|---|
| Source / Fundstelle: | IN: REVUE INTERNATIONALE DE DROIT COMPARE. 1965. P. 607 - 614. |
|---|
| Année / Jahr: | 1999 |
|---|
| Localisation / Standort: | Bibliothek des Bundesgerichtshofs Karlsruhe |
|---|
| Type / Typ: | |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Strafrecht, Wettbewerbsrecht |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | Wettbewerb, WETTBEWERB, UNLAUTERER-, CONCURRENCE, CONCURRENCE DELOYALE, DROIT DE LA CONCURRENCE, DROIT PENAL, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
|---|
DIE ARBEIT GLIEDERT SICH IN DREI TEILE: IM ERSTEN TEIL WERDEN ZUNAECHST DEFINITION UND FUNKTIONEN DER MARKE IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND IN FRANKREICH VERGLICHEN. ANSCHLIESSEND WERDEN DIE VERSCHIEDENEN ERSCHEINUNGSFORMEN DER PRODUKTPIRATERIE UND IHRE SCHAEDLICHEN AUSWIRKUNGEN ANALYSIERT.
IM ZWEITEN TEIL DER ARBEIT ZEIGT DER AUTOR ZUNAECHST DIE ROLLE EINES EINHEITLICHEN MATERIELLEN MARKENRECHTS FUER DIE BEKAEMPFUNG DER PRODUKTPIRATERIE AUF. AUF DER BASIS DER DABEI GEWONNENEN ERKENNTNISSE WERDEN SOWOHL INTERNATIONALE UND EUROPAEISCHE REGELWERKE ZUM SCHUTZ DES GEISTIGEN EIGENTUMS ALS AUCH DIE WESENTLICHEN BESTIMMUNGEN IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND IN FRANKREICH UNTERSUCHT. IN DIESEM ZUSAMMENHANG WIRD DIE GEMEINSCHAFTSMARKENVERORDNUNG DARGESTELLT.
IM DRITTEN TEIL WERDEN AUSGEWAEHLTE ASPEKTE DER BEKAEMPFUNG DER PRODUKTPIRATERIE DARGELEGT. IM EINZELNEN WERDEN DIE BEDEUTUNG DES ZOLLS, DIE VERSCHIEDENEN BEKAEMPFUNGSSTRATEGIEN DER RECHTSINHABER UND INSBESONDERE DIE ROLLE DES STRAFRECHTS BEI DER BEKAEMPFUNG DER PRODUKTPIRATERIE BEIDEN LAENDERN ANALYSIERT.
ABSCHLIESSEND UNTERSUCHT DER AUTOR, OB DIE GEFAEHRDUNG, DIE VON DER PRODUKTPIRATERIE FUER NATIONALE MARKEN AUSGEHT, IN GLEICHEM MASSE FUER DIE GEMEINSCHAFTSMARKE GILT UND OB DIESE EINEN BEITRAG ZUR BEKAEMPFUNG DER PRODUKTPIRATERIE LEISTEN KANN.
Avr 27, 2012
DIE VORLIEGENDE ARBEIT IST EINE UMFASSENDE DARSTELLUNG DER ENTWICKLUNG DES FRANZOESISCHEN LIZENZVERTRAGSRECHTS DURCH RECHTSPRECHUNG UND LEHRE. DABEI ERFOLGT FUER JEDEN EINZELNEN PUNKT EIN VERGLEICH MIT DEM DEUTSCHEN RECHT. DER AUTOR UNTERSUCHT DAS WESEN DER PATENTRECHTE UND DIE RECHSTNATUR DES LIZENZRECHTS UND UNTERSUCHT DIE DRITTWIRKUNG UND DEN SUKZESSIONSSCHUTZ DER PATENTLIZENZ. ER BELEUCHTET DEN RECHTSSCHUTZ BEI PATENTVERLETZUNGEN UND ERLAEUTERT DIE VERTRAGLICHEN PFLICHTEN DER AM LIZENZVERTRAG BETEILIGTEN PARTEIEN, NACHDEM ER ZUNAECHST GEKLAERT HAT, WER MOEGLICHER LIZENZGEBER SEIN KANN. DER AUTOR MACHT BEI ALLEDEM LOESUNGSVORSCHLAEGE ZUR BESTIMMUNG DES VERTRAGSGEGENSTANDES, ZUR RISIKOVERTEILUNG, ZUM ERSATZ DES VERLETZUNGSSCHADENS SOWIE ZUR DRITTWIRKUNG. IN DER ARBEIT WERDEN AUCH DIE BESTIMMUNGEN DES GPUE BERUECKSICHTIGT.
