Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | DIEDERICHSEN, ALMUT; |
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| Revue / Zeitschrift: | Recht der Internationalen Wirtschaft |
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| Année / Jahr: | 2008 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Internationales Privatrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | ZUSTAENDIGKEIT, ZUSTAENDIGKEIT, INTERNATIONALE-, COMPETENCE, COMPETENCE INTERNATIONALE, Droit civil, DROIT D'AUTEUR, PROCEDURE CIVILE, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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DER BEITRAG BESCHAEFTIGT SICH MIT DER FRAGE DER INTERNATIONALEN ZUSTAENDIGKEIT FRANZOESISCHER GERICHTE BEI BEHAUPTETEN WETTBEWERBS-, ODER MARKENRECHTLICHEN VERSTOESSEN IM INTERNET UND IST ZUGLEICH EINE BESPRECHUNG DER ENTSCHEIDUNG DER HANDELSKAMMER DES FRANZOESISCHEN KASSATIONSHOFES VOM 20.03.2007. AUSGANGSPUNKT IST DIE BEHAUPTUNG EINER FRANZOESISCHEN KLAEGERPARTEI, EIN AUSLAENDISCHES UNTERNEHMEN BETREIBE EINE INTERNETSEITE UND DIESE GREIFE IN, DURCH FRANZOESISCHES MARKENRECHZ GESCHUETZTE, RECHTSPOSITIONEN EIN. DARGESTELLT WERDEN ZUNAECHST DIE ZWEI IN DER FRANZOESISCHEN RECHTSPRECHUNG VERTRETENEN THEORIEN DER ZUSTAENDIGKEITSBEGRUENDUNG IN OBIGEN KONSTELLATIONEN: DIE THEORIE DER ABRUFBARKEIT DES KASSATIONSHOFES, GEGENUEBER DER, VON DEN INSTANZGERICHTEN BEVORZUGT ANGEWANDTEN, THEORIE DER AUSRICHTUNG DER INTERNETPRAESENZ. HIERAN SCHLIESST SICH EIN KOMMENTAR ZUR ENTSCHEIDUNG DES KASSATIONSHOFES VOM 20.03.2007 AN, IN DER DIE AUTORIN EINE MOEGLICHE ABKEHR VON DER THEORIE DER ABRUFBARKEIT SIEHT. IN EINER SCHLUSSBETRACHTUNG WERDEN DIE AUSWIRKUNGEN DIESER RECHTSPRECHUNG AUF DEUTSCHE UNTERNEHMEN MIT INTERNETPRAESENZ BELEUCHTET.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | TREICHEL, PIERRE; |
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| Année / Jahr: | 2001 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung |
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| Mots clef / Schlagworte: | BEWEIS, FORMERFORDERNIS, Rechtsprechung, COUR DE CASSATION, DROIT COMPARE, Jurisprudence, PROCEDURE CIVILE, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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AUSGANGS- UND SCHWERPUNKT DER UNTERSUCHUNG IST DIE ANALYSE DES FRANZOESISCHEN PATENTVERLETZUNGSVERFAHRENS EINSCHLIESSLICH DER ANSPRUECHE WEGEN PATENTVERLETZUNG IN FRANKREICH. GLEICHZEITIG WIRD RECHTSVERGLEICHEND EIN UEBERBLICK UEBER DIE RECHTSLAGE IN DEUTSCHLAND VERMITTELT. KAPITEL EINS BEFASST SICH MIT FRAGEN DER INTERNATIONALEN ZUSTAENDIGKEIT FUER PATENTVERLETZUNGEN, INSBESONDERE MIT PROBLEMEN DER GRENZUEBERSCHREITENDEN NUTZUNG VON BEWEISSICHERUNGSVERFAHREN IN DER ART DER SAISIE-CONTREFACON DES EUGVUE. KAPITEL ZWEI GIBT EINEN UEBERBLICK UEBER DAS VOELKERRECHTLICHE TRIPS-ABKOMMEN. EBENFALLS IN DIESEM KAPITEL WERDEN DIE IM BEREICH DES PATENTVERLETZUNGSVERFAHRENS JEWEILS FUER FRANKREICH UND DEUTSCHLAND KENNZEICHNENDEN PROZESSRECHTLICHEN BESONDERHEITEN, SOWIE DER EINSTWEILIGE RECHTSSCHUTZ SKIZZIERT. ANSCHLIESSEND WERDEN FRAGEN DER BEWEISFUEHRUNG, INSBESONDERE DIE PROBLEMATIK DES NACHWEISES DER PATENTVERLETZUNG BESPROCHEN. ABSCHLIESSEN WIDMET DER AUTOR SICH DEN EINZELNEN MATERIELLRECHTLICHEN ANSPRUECHEN WEGEN PATENTVERLETZUNGEN, INSBESONDERE DIE UNTERSCHIEDLICHE AUSGESTALTUNG DES ERFINDERSCHUTZES ZWISCHEN PATENTANMELDUNG UND PATENTERTEILUNG.
Avr 27, 2012
GEGENSTAND DER ARBEIT IST EIN RECHTSVERGLEICH ZWISCHEN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH IN BEZUG AUF DIE MATERIELLEN VORAUSSETZUNGEN FUER DIE ANERKENNUNG DES MARKENSCHUTZES UND DEN SCHUTZUMFANG DER MARKE, INSBESONDERE UNTER BERUECKSICHTIGUNG DER EUROPAEISCHEN MARKENRECHTSRICHTLINIE UND DER HIERZU ERGANGENEN RECHTSPRECHUNG DES EUGH. IN EINEM ERSTEN TEIL WERDEN HIERZU ZUNAECHST DIE AKTUELLEN EUROPARECHTLICHEN VORGABEN IN DIESEM BEREICH DARGESTELLT. NACHFOLGEND SKIZZIERT DER AUTOR RECHTSHISTORISCH DIE ALLGEMEINEN GRUNDANSAETZE DES FRANZOESISCHEN UND DEUTSCHEN MARKENRECHTS. DEN HAUPTTEIL DER ARBEIT BILDEN AUSFUEHRUNGEN ZU DEN SCHUTZVORAUSSETZUNGEN DER MARKE BEZUEGLICH DER UNTERSCHEIDUNGSKRAFT UND DES FREIHALTEBEDUERFNISSES IM DEUTSCHEN UND FRANZOESISCHEN MARKENRECHT, SOWIE ZUM SCHUTZUMFANG (IDENTITAETS- UND VERWECHSLUNGSSCHUTZ) IN DEN BEIDEN LAENDERN, UNTER BEZUGNAHME AUF DIE EUROPARECHTLICHEN VORGABEN.
Avr 27, 2012
DAS WERK BEINHALTET DIE VON DEUTSCHEN UND FRANZOESISCHEN URHEBERRECHTSEXPERTEN IM RAHMEN EINER VORTRAGSREIHE ZWISCHEN 2004 UND 2006 VORGESTELLTEN BEITRAEGE ZU ZENTRALEN FRAGEN DES URHEBERRECHT. ZIEL DER UEBERLEGUNGEN IST ES, DEM EUROPAEISCHEN GESETZGEBER EINE HILFESTELLUNG FUER EINE ETWAIGE HARMONISIERUNG DES URHEBERRECHTS AN DIE HAND ZU GEBEN. ZUNAECHST WIRD DIE RICHTLINIE ZUR HARMONISIERUNG BESTIMMTER ASPEKTE DES URHERBERRECHTS UND DER VERWANDTEN SCHUTZRECHTE IN DER INFORMATIONSGESELLSCHAFT, BZW. DEREN UMSETZUNG IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH DARGESTELLT UND KRITISCH HINTERFRAGT. DANACH WERDEN DER SCHUTZUMFANG DES URHEBERRECHTS DARGESTELLT, WOEBEI INSBESONDERE AUF DIE IN DEN BEIDEN LAENDERN EXISTIERENDEN BESCHRAENKUNGEN DES URHEBERRECHTS EINGEGANGEN WIRD, SOWIE ALTERNATIVEN ZUM SCHUTZ DURCH DAS URHEBERRECHT AUFGEZEIGT WERDEN. WEITERHIN BESCHAEFTIGEN SICH DIE ABGEDRUCKTEN VORTRAEGE MIT DEM RECHT DER VERWERTUNGSGESELLSCHAFTEN UND DEM URHEBERVERTRAGSRECHT IN BEIDEN LAENDERN. ABSCHLIESSEND WERDEN DIE GEFUNDENEN ERGEBNISSE ZUSAMMENGEFASST UND MOEGLICHE PERSPEKTIVEN FUER EINE EUROPAEISCHE HARMONISIERUNG DES URHEBERRECHTS AUFGEZEIGT.
Avr 27, 2012
DER AUFSATZ BEHANDELT DIE UMSETZUNG DER RICHTLINIE 2001/29/EG ZUR HARMONISIERUNG BESTIMMTER ASPEKTE DES URHEBERRECHTS UND DER VERWANDTEN SCHUTZRECHTE IN DER INFORMATIONSGESELLSCHAFT ("INFOSOC-RICHTLINIE") DURCH DEN FRANZOESISCHEN GESETZGEBER MITTELS DES REFORMGESETZES VOM 01. AUGUST 2006. DER AUTOR KOMMENTIERT TITEL I DES GESETZES UND WIDMET SICH SOMIT DEM VERBREITUNGSRECHT, DEN NEUEN SCHRANKENVORSCHRIFTEN, DEM DREISTUFENTEST, DEN TECHNISCHEN SCHUTZMASSNAHMEN UND DEN"PEER-TO-PEER" TAUSCHBOERSEN.
