Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | FRANZKE, HANS-GEORG; |
|---|
| Revue / Zeitschrift: | Europäische Grundrechtszeitschrift |
|---|
| Année / Jahr: | 2009 |
|---|
| Localisation / Standort: | Europa-Institut der Uni Saarbrücken |
|---|
| Type / Typ: | |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Strafrecht, Verfassungsrecht |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | IMMUNITAET, PARLAMENT, PRAESIDENT DER REPUBLIK, Rechtsprechung, REPUBLIK, FUENFTE-, Verfassung, VERFASSUNG VOM 4.10.1958, CONSTITUTION, CONSTITUTION DU 4 OCTOBRE 1958, Droit constitutionnel, DROIT PENAL, IMMUNITE, PARLEMENT, PRESIDENT DE LA REPUBLIQUE, REPUBLIQUE, CINQUIEME-, RESPONSABILITE |
|---|
DER AUTOR GIBT EINEN UEBERBLICK UEBER DIE 2007 IN KRAFT GETRETENEN AENDERUNGEN DER VERFASSUNGSRECHTLICHEN IMMUNITAET DES FRANZOESISCHEN STAATSPRAESIDENTEN. DARGESTELLT WERDEN DIE RECHTSLAGE BIS 2007, DIE ARBEITEN DER AENDERUNGSKOMMISSION UND DEREN REZEPTION DURCH REGIERUNG UND PARLAMENT. ANSCHLIESSEND WIRD DER INHALT DER NEUREGELUNG ERLAEUTERT UND EINER GESAMTWUERDIGUNG UNTERZOGEN.
Avr 27, 2012
DER ABGEORDNETER IST INHABER VON PARLAMENTARISCHEN RECHTEN UND PFLICHTEN, DIE MIT SEINEN PRIVATEN INTERESSEN KOLLIDIEREN KOENNEN. ZUR LOESUNG DIESES KONFLIKTS SIND IN DEN WESTLICHEN DEMOKRATIEN UNTERSCHIEDLICHE MECHANISMEN ENTWICKELT WORDEN. DIE FRANZOESISCHE REGELUNG BERUHT AUF DEM PRINZIP DER UNVEREINBARKEIT VON PARLAMENTARISCHEM MANDAT UND EINER GANZEN REIHE VON BERUFLICHEN TAETIGKEITEN (BSPW. IM OEFFENTLICHEN DIENST).
DER ARTIKEL STELLT ZUDEM DIE LOESUNGSANSAETZE IM US-AMERIKANISCHEN, BRITISCHEN UND DEUTSCHEN RECHT VOR.
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | KEMPF, UDO; |
|---|
| Revue / Zeitschrift: | Dokumente |
|---|
| Année / Jahr: | 1985 |
|---|
| Localisation / Standort: | Europa-Institut der Uni Saarbrücken |
|---|
| Type / Typ: | |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | GESETZ NR. 73-6 VOM 6.1.1973, INDIVIDUUM, OMBUDSMAN, PARLAMENT, Administration, DROIT ADMINISTRATIF, Droit constitutionnel, LOI NO 73-6 DU 6 JANVIER 1973, MEDIATEUR, PARLEMENT |
|---|
DER VORLIEGENDE BEITRAG BEFASST SICH MIT DEM AMT DES MEDIATEUR. ZUNAECHST WERDEN ENTSTEHUNG UND GRUNDLAGEN DIESES AMTES UND SEIN VERHAELTNIS ZU DEN PARLAMENTARIERN DARGESTELLT. DANACH WERDEN KOMPETENZEN UND ARBEITSWEISEN DES MEDIATEUR SOWIE DESSEN VERHAELTNIS ZU DEN BEHOERDEN ERLAEUTERT. SCHLIESSLICH WIRD AUF DIE MOEGLICHKEIT DES MEDIATEUR, REFORMVORSCHLAEGE FUER GESETZES- ODER VERORDNUNGSNOVELLIERUNGEN ZU UNTERBREITEN, EINGEGANGEN.
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | WUTTKE, JULIA; |
|---|
| Année / Jahr: | 2005 |
|---|
| Localisation / Standort: | Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken |
|---|
| Type / Typ: | |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Strafrecht, Verfassungsrecht |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | IMMUNITAET, PARLAMENT, REGIERUNG, REPUBLIK, FUENFTE-, Verfassung, VERFASSUNG VOM 4.10.1958, CONSTITUTION, CONSTITUTION DU 4 OCTOBRE 1958, Droit constitutionnel, DROIT PENAL, GOUVERNEMENT, IMMUNITE, PARLEMENT, REPUBLIQUE, CINQUIEME-, RESPONSABILITE |
|---|
ZIEL DER VORLIEGENDEN UNTERSUCHUNG IST ES, DIE IN BEIDEN STAATEN BESTEHENDEN MOEGLICHKEITEN, DIE PARLAMENTARISCHE UND STRAFRECHTLICHE VERANTWORTLICHKEIT IHRER REGIERUNG GELTEND ZU MACHEN, AUFZUZEIGEN, ZU HINTERFRAGEN UND ZU VERGLEICHEN. DABEI WIRD NEBEN DER JURISTISCHEN BETRACHTUNG AUCH DIE PRAKTISCHE ANWENDUNG DER KONTROLLMECHANISMEN DARGESTELLT UND DIE WIRKSAMKEIT DER GESETZLICHEN REGELUNGEN IM EINZELFALL UEBERPRUEFT. NACH EINER KURZEN ANALYSE DES BEGRIFFS DER VERANTWORTLICHKEIT WIRD ZUNAECHST DIE KONTROLLE DER REGIERUNG DURCH DAS PARLAMENT BEHANDELT, WOBEI AUF DIE EINZELENEN KONTROLLMITTEL DES PARLAMENTS EINGEGANGEN WIRD. DER ZWEITE TEIL DER UNTERSUCHUNG BEFASST SICH MIT DER GERICHTLICHEN VERANTWORTLICHKEIT VON REGIERUNGSMITGLIEDERN.
Avr 27, 2012
IM ERSTEN TEIL GEHT DER VERFASSER DARAUF EIN, WIE DIE PARTIZIPATION PRIVATER DIE PARLAMENTARISCHE KONTROLLE DER VERWALTUNG KORRIGIERT. DABEI ERLAEUTERT ER ZUNAECHST DAS PRINZIP DER UNTERORDNUNG DER VERWALTUNG UNTER DIE EXEKUTIVE EIN UND SCHIDERT DANACH WIE DIE VERGESELLSCHAFTUNG UND DIE PARTIZIPATION DIE PARLAMENTARISCHE KONTROLLE KORRIGIERT. IM ZWEITEN TEIL UNTERSUCHT DER AUTOR DANN DIE ERNEUERUNG DER PARLAMENTARISCHEN KONTROLLE DURCH VERFAHRENSDEMOKRATIE UND VERBESSERTE EFFEKTIVITAET.