Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung

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Auteurs / Autoren:RISSE, HORST
Source / Fundstelle:in: DVBl 2020, S. 925 - 928
Revue / Zeitschrift:Deutsches Verwaltungsblatt
Année / Jahr:2020
Catégorie / Kategorie:Staatsrecht
Mots clef / Schlagworte:Bundestag, KOOPERATION, NATIONALVERSAMMLUNG
Zusammenfassung des Beitrags:

Nach der Grundsatzrede des französischen Präsidenten, Emmanuel Macron, im Herbst 2017 wurde die Zusammenarbeit der französischen Nationalversammlung und des Deutschen Bundestages weiter vertieft. Ergebnis hiervon war ein vielversprechendes Modell bilateraler Parlamentskooperation: die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung. Worum genau es sich dabei handelt, was erreicht werden soll und besonders das "Wie" stellt der Autor in seinem Beitrag vor.

Gliederung des Beitrags:

I. Das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen

1. Rechtsnatur

2. Struktur

3. Ziele

4. Architektur der DFPV

II. Die Geschäftsordnung der DFPV

1. Mitgliedschaft und Teilnahme an Sitzungen

2. Arbeitsgruppen

3. Behandlung von Vorlagen

4. Tagesordnung der Versammlung

5. Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung

III. Befassung des Bundestages mit Entscheidungen der Versammlung

IV. Politische Schwerpunktsetzung

V. Bewertung und Ausblick

Das politische System der V. französischen Republik

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Auteurs / Autoren:KIMMEL, ADOLF
Source / Fundstelle:IN: Nomos, Das politische System der V. französischen Republik: Ausgewählte Aufsätze, 1.Auflage 2014.
Année / Jahr:2014
Catégorie / Kategorie:Droit constitutionnel, Staatsrecht
Mots clef / Schlagworte:Die V. Republik, NATIONALVERSAMMLUNG, Politische Parteien, Verfassung, VERFASSUNGSRAT, ASSEMBLEE NATIONALE, CONSEIL CONSTITUTIONNEL, CONSTITUTION

ISBN 978-3-8487-1420-9

Klappentext:

Der Band versammelt Aufsätze des Verfassers, die Probleme des politischen Systems der V. französischen Republik behandeln. Welchem Regimetyp – parlamentarisch oder präsidentiell – ist sie zuzuordnen? Wie sind Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit zu beurteilen? Hat der Machtwechsel von 1981 (Wahl Mitterrands) zu einer neuen Verfassungspraxis geführt? Wer trifft die außenpolitischen Entscheidungen? Hat sich die Rolle der Nationalversammlung verändert?

Im zweiten Teil werden Fragen der Parteien und der politischen Kultur erörtert. Gibt es einen Antiparteienaffekt in Frankreich? Kann die V. Republik als eine Parteiendemokratie bezeichnet werden? Wie funktionieren die Koalitionsregierungen? Was bedeuten die Begriffe Republik, Nation, Verfassung in Frankreich? Wie hat sich die jakobinische Republik zur rechtsstaatlichen Demokratie entwickelt? Zwei Originalbeiträge analysieren die anfängliche Beurteilung des Regimes und ziehen eine Zwischenbilanz.

FRANKREICHS SENAT ? WENIG POTESTAS, VIEL AUCTORITAS

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:KEMPF, UDO;
Année / Jahr:1992
Localisation / Standort:Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Verfassungsrecht
Mots clef / Schlagworte:Gebietskörperschaft, NATIONALVERSAMMLUNG, PARLAMENT, REPUBLIK, FUENFTE-, Verfassung, ASSEMBLEE NATIONALE, COLLECTIVITE TERRITORIALE, CONSTITUTION, Droit constitutionnel, GOUVERNEMENT, PARLEMENT, REFERENDUM, REPUBLIQUE, CINQUIEME-, SENAT
DER BEITRAG BEHANDELT DIE ROLLE DES FRANZOESISCHEN SENATS IM VERFASSUNGSGEFUEGE DER V. REPUBLIK. NACH EINLEITENDEN WORTEN ZUR ENTSTEHUNGSGESCHICHTE UND VORGAENGERINSTITUTIONEN BEHANDELT DER VERFASSER NACHEINANDER DIE VERSCHIEDENEN FUNKTIONEN DES FRANZOESISCHEN SENATS: GESETZGEBUNG, KONTROLLE UND REPRAESENTATION. IMMER WIEDER GEHT DER AUTOR DABEI AUF DIE UNTERSCHIEDE ZWISCHEN VERFASSUNGSTHEORIE UND ?WIRKLICHKEIT EIN UND ANALYSIERT DIE EINZELNEN BESTIMMUNGEN DER VERFASSUNG VON 1958. IN EINEM ABSCHLIESSENDEN AUSBLICK ZIEHT ER SCHLIESSLICH EIN POSITIVES FAZIT, MAHNT ABER AUCH VERSCHIEDENE REFORMEN AN.

VOM MAECHTIGEN SUPERPRAESIDENTEN ZUM MACHTLOSEN REPRAESENTANTEN? ZUM WANDEL DES PRAESIDIALAMTES DER V. REPUBLIK UND DEN DISKUSSIONEN UM EINE VERFASSUNGSREFORM IN FRANKREICH

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Auteurs / Autoren:MESSERSCHMIDT, ROMY;
Revue / Zeitschrift:Zeitschrift für Parlamentsfragen
Année / Jahr:2003
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, Verfassungsrecht
Mots clef / Schlagworte:NATIONALVERSAMMLUNG, PARTEI, Parteien (politische), PRAESIDENT DER REPUBLIK, REPUBLIK, FUENFTE-, WAHLEN, ASSEMBLEE NATIONALE, Droit constitutionnel, ELECTION, POLITIQUE, ECONOMIE ET SOCIETE, PRESIDENT DE LA REPUBLIQUE, REPUBLIQUE, CINQUIEME-
VERFASSERIN BESCHREIBT DAS SICH VERAENDERNDE VERHALTEN ZWISCHEN DEN SYMBOLISCHEN UND INSTRUMENTELLEN FUNKTIONEN DES FRANZOESISCHEN PRAESIDENTEN UND ANALYSIERT DESSEN AUSWIRKUNGEN FUER DAS FRANZOESISCHE REGIERUNGSSYSTEM. ZUNAECHST GEHT SIE AUF DAS VERHAELTNIS VON SYMBOLISCHEN UND INSTRUMENTELLEN FUNKTIONEN DES FRANZOESISCHEN PRAESIDENTEN EIN. IHRER AUFFASSUNG NACH GAB ES ANFANGS EINE UEBEREINSTIMMUNG DIESER BEIDEN FUNKTIONEN, BEVOR ES ZUM VERDECKTEN BRUCH DURCH DIE EINFUEHRUNG DER DIRKETWAHL KAM. HIERDURCH HABE SICH DER PRAESIDENT"VOM SCHIEDSRICHTER UEBER DIE PARTEIEN ZUM PARTEI- UND MEHRHEITSCHEF" ENTWICKELT.
ANSCHLIESSEND RICHTET SIE IHR AUGENMERK AUF DIE KOHABITATION, DIE SIE ALS ENDE DER (V.) REPUBLIK IN FRAGE STELLT. DIE KOHABITATIONEN HAETTEN NAEMLICH DURCH DIE IN IHNEN ERFOLGTE"REDUKTION AUF REPRAESENTATIVE FUNKTIONEN" DAS PRAESIDENTENAMT BEEINTRAECHTIGT UND EINE VERAENDERUNG ANGESTOSSEN, DEREN AUSGANG NOCH OFFEN SEI.
VERGLEICHE AUCH DIE KONTROVERSE DISKUSSION HIERZU:
- KIMMEL,"WELCHER WANDEL DES PRAESIDIALAMTES IN DER V. FRANZOESISCHEN REPUBLIK? ZUM AUFSATZ VON ROMY MESSERSCHMIDT IN HEFT 2/2003", HEFT 1/2004 DER ZPARL
- MESSERSCHMIDT "WELCHER WANDEL DES PRAESIDIALAMTES IN DER V. FRANZOESISCHEN REPUBLIK) EINE ANTWORT AUF ADOLF KIMMEL IN HEFT 1/2004 DER ZPARL", ZPARL 2004, S. 359-361.

DIE FRANZOESISCHE NATIONALVERSAMMLUNG UND DIE EUROPAEISCHE UNION – ZWISCHEN PARLAMENTARISCHER TRADITION UND EUROPAEISCHER INTEGRATION

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Auteurs / Autoren:STANAT, MARKUS;
Année / Jahr:2006
Localisation / Standort:Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Europarecht, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft
Mots clef / Schlagworte:EUROPAEISCHE GEMEINSCHAFT (EG), NATIONALVERSAMMLUNG, PARLAMENT, REPUBLIK, FUENFTE-, VERFASSUNG VOM 4.10.1958, ASSEMBLEE NATIONALE, CONSTITUTION DU 4 OCTOBRE 1958, PARLEMENT, POUVOIR LEGISLATIF, REPUBLIQUE, CINQUIEME-
DIE ARBEIT ANALYSIERT DIE RECHTLICHEN UND POLITISCHEN HINTERGRUENDE, DIE INSTITUTIONELLEN ENTWICKLUNGSSCHRITTE UND DIE FUNKTIONSLEISTUNGEN DES EUROPAPOLITISCHEN ARBEITSGREMIUMS DER FRANZOESISCHEN NATIONALVERSAMMLUNG VON SEINER EINRICHTUNG 1979 BIS ZUM ENDE DER 11. LEGISLATURPERIODE 2002.
DIE LAENDERSTUDIE STELLT EINE FALLSTUDIE UEBER DEN INSTITUTIONELLEN EUROPAEISIERUNGSPROZESS EINES EINZELSTAATLICHEN PARLAMENTS AM BEISPIEL FRANKREICHS DAR. DER AUTOR WENDET SICH ZUNAECHST ALLGEMEIN DER POLITISCHEN INSTITUTION NATIONALSTAATLICHES PARLAMENT (BILDUNG, KONZEPTION, WANDEL) UND SEINER FUNKTION IM EUROPAEISCHEN MEHREBENENSYSTEM ZU.
IM ANSCHLUSS FOLGT EINE UMFASSENDE DARSTELLUNG DER HISTORISCHEN, KULTURELLEN, RECHTLICHEN RAHMENBEDINGUNGEN, IN DEM SICH DIE EUROPA DELEGATION DER NATIONALVERSAMMLUNG ENTWICKELT HAT. NACHDEM DIE INSTITUTIONELL-RECHTLICHEN ENTWICKLUNGSSCHRITTE UNTER AUSWERTUNG PARLAMENTARISCHER DISKUSSIONEN DER EUROPA-DELEGATION AUFGEZEIGT WURDEN, ANALYSIERT VERFASSER DEREN PRAKTISCHE ARBEIT. IN EINEM LETZTEN ABSCHNITT FASST VERFASSER SEINE WICHTIGSTEN ERKENNTNISSE ZUSAMMEN UND GIBT EINEN AUSBLICK.