Oct 5, 2020
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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Auteurs / Autoren: | RISSE, HORST |
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Source / Fundstelle: | in: DVBl 2020, S. 925 - 928 |
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Revue / Zeitschrift: | Deutsches Verwaltungsblatt |
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Année / Jahr: | 2020 |
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Catégorie / Kategorie: | Staatsrecht |
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Mots clef / Schlagworte: | Bundestag, KOOPERATION, NATIONALVERSAMMLUNG |
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Zusammenfassung des Beitrags:
Nach der Grundsatzrede des französischen Präsidenten, Emmanuel Macron, im Herbst 2017 wurde die Zusammenarbeit der französischen Nationalversammlung und des Deutschen Bundestages weiter vertieft. Ergebnis hiervon war ein vielversprechendes Modell bilateraler Parlamentskooperation: die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung. Worum genau es sich dabei handelt, was erreicht werden soll und besonders das "Wie" stellt der Autor in seinem Beitrag vor.
Gliederung des Beitrags:
I. Das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen
1. Rechtsnatur
2. Struktur
3. Ziele
4. Architektur der DFPV
II. Die Geschäftsordnung der DFPV
1. Mitgliedschaft und Teilnahme an Sitzungen
2. Arbeitsgruppen
3. Behandlung von Vorlagen
4. Tagesordnung der Versammlung
5. Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung
III. Befassung des Bundestages mit Entscheidungen der Versammlung
IV. Politische Schwerpunktsetzung
V. Bewertung und Ausblick
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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Auteurs / Autoren: | KEMPF, UDO; |
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Année / Jahr: | 1992 |
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Localisation / Standort: | Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken |
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Type / Typ: | |
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Catégorie / Kategorie: | Verfassungsrecht |
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Mots clef / Schlagworte: | Gebietskörperschaft, NATIONALVERSAMMLUNG, PARLAMENT, REPUBLIK, FUENFTE-, Verfassung, ASSEMBLEE NATIONALE, COLLECTIVITE TERRITORIALE, CONSTITUTION, Droit constitutionnel, GOUVERNEMENT, PARLEMENT, REFERENDUM, REPUBLIQUE, CINQUIEME-, SENAT |
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DER BEITRAG BEHANDELT DIE ROLLE DES FRANZOESISCHEN SENATS IM VERFASSUNGSGEFUEGE DER V. REPUBLIK. NACH EINLEITENDEN WORTEN ZUR ENTSTEHUNGSGESCHICHTE UND VORGAENGERINSTITUTIONEN BEHANDELT DER VERFASSER NACHEINANDER DIE VERSCHIEDENEN FUNKTIONEN DES FRANZOESISCHEN SENATS: GESETZGEBUNG, KONTROLLE UND REPRAESENTATION. IMMER WIEDER GEHT DER AUTOR DABEI AUF DIE UNTERSCHIEDE ZWISCHEN VERFASSUNGSTHEORIE UND ?WIRKLICHKEIT EIN UND ANALYSIERT DIE EINZELNEN BESTIMMUNGEN DER VERFASSUNG VON 1958. IN EINEM ABSCHLIESSENDEN AUSBLICK ZIEHT ER SCHLIESSLICH EIN POSITIVES FAZIT, MAHNT ABER AUCH VERSCHIEDENE REFORMEN AN.
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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Auteurs / Autoren: | MESSERSCHMIDT, ROMY; |
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Revue / Zeitschrift: | Zeitschrift für Parlamentsfragen |
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Année / Jahr: | 2003 |
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Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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Type / Typ: | |
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Catégorie / Kategorie: | Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, Verfassungsrecht |
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Mots clef / Schlagworte: | NATIONALVERSAMMLUNG, PARTEI, Parteien (politische), PRAESIDENT DER REPUBLIK, REPUBLIK, FUENFTE-, WAHLEN, ASSEMBLEE NATIONALE, Droit constitutionnel, ELECTION, POLITIQUE, ECONOMIE ET SOCIETE, PRESIDENT DE LA REPUBLIQUE, REPUBLIQUE, CINQUIEME- |
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VERFASSERIN BESCHREIBT DAS SICH VERAENDERNDE VERHALTEN ZWISCHEN DEN SYMBOLISCHEN UND INSTRUMENTELLEN FUNKTIONEN DES FRANZOESISCHEN PRAESIDENTEN UND ANALYSIERT DESSEN AUSWIRKUNGEN FUER DAS FRANZOESISCHE REGIERUNGSSYSTEM. ZUNAECHST GEHT SIE AUF DAS VERHAELTNIS VON SYMBOLISCHEN UND INSTRUMENTELLEN FUNKTIONEN DES FRANZOESISCHEN PRAESIDENTEN EIN. IHRER AUFFASSUNG NACH GAB ES ANFANGS EINE UEBEREINSTIMMUNG DIESER BEIDEN FUNKTIONEN, BEVOR ES ZUM VERDECKTEN BRUCH DURCH DIE EINFUEHRUNG DER DIRKETWAHL KAM. HIERDURCH HABE SICH DER PRAESIDENT"VOM SCHIEDSRICHTER UEBER DIE PARTEIEN ZUM PARTEI- UND MEHRHEITSCHEF" ENTWICKELT.
ANSCHLIESSEND RICHTET SIE IHR AUGENMERK AUF DIE KOHABITATION, DIE SIE ALS ENDE DER (V.) REPUBLIK IN FRAGE STELLT. DIE KOHABITATIONEN HAETTEN NAEMLICH DURCH DIE IN IHNEN ERFOLGTE"REDUKTION AUF REPRAESENTATIVE FUNKTIONEN" DAS PRAESIDENTENAMT BEEINTRAECHTIGT UND EINE VERAENDERUNG ANGESTOSSEN, DEREN AUSGANG NOCH OFFEN SEI.
VERGLEICHE AUCH DIE KONTROVERSE DISKUSSION HIERZU:
- KIMMEL,"WELCHER WANDEL DES PRAESIDIALAMTES IN DER V. FRANZOESISCHEN REPUBLIK? ZUM AUFSATZ VON ROMY MESSERSCHMIDT IN HEFT 2/2003", HEFT 1/2004 DER ZPARL
- MESSERSCHMIDT "WELCHER WANDEL DES PRAESIDIALAMTES IN DER V. FRANZOESISCHEN REPUBLIK) EINE ANTWORT AUF ADOLF KIMMEL IN HEFT 1/2004 DER ZPARL", ZPARL 2004, S. 359-361.
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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Auteurs / Autoren: | STANAT, MARKUS; |
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Année / Jahr: | 2006 |
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Localisation / Standort: | Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken |
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Type / Typ: | |
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Catégorie / Kategorie: | Europarecht, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft |
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Mots clef / Schlagworte: | EUROPAEISCHE GEMEINSCHAFT (EG), NATIONALVERSAMMLUNG, PARLAMENT, REPUBLIK, FUENFTE-, VERFASSUNG VOM 4.10.1958, ASSEMBLEE NATIONALE, CONSTITUTION DU 4 OCTOBRE 1958, PARLEMENT, POUVOIR LEGISLATIF, REPUBLIQUE, CINQUIEME- |
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DIE ARBEIT ANALYSIERT DIE RECHTLICHEN UND POLITISCHEN HINTERGRUENDE, DIE INSTITUTIONELLEN ENTWICKLUNGSSCHRITTE UND DIE FUNKTIONSLEISTUNGEN DES EUROPAPOLITISCHEN ARBEITSGREMIUMS DER FRANZOESISCHEN NATIONALVERSAMMLUNG VON SEINER EINRICHTUNG 1979 BIS ZUM ENDE DER 11. LEGISLATURPERIODE 2002.
DIE LAENDERSTUDIE STELLT EINE FALLSTUDIE UEBER DEN INSTITUTIONELLEN EUROPAEISIERUNGSPROZESS EINES EINZELSTAATLICHEN PARLAMENTS AM BEISPIEL FRANKREICHS DAR. DER AUTOR WENDET SICH ZUNAECHST ALLGEMEIN DER POLITISCHEN INSTITUTION NATIONALSTAATLICHES PARLAMENT (BILDUNG, KONZEPTION, WANDEL) UND SEINER FUNKTION IM EUROPAEISCHEN MEHREBENENSYSTEM ZU.
IM ANSCHLUSS FOLGT EINE UMFASSENDE DARSTELLUNG DER HISTORISCHEN, KULTURELLEN, RECHTLICHEN RAHMENBEDINGUNGEN, IN DEM SICH DIE EUROPA DELEGATION DER NATIONALVERSAMMLUNG ENTWICKELT HAT. NACHDEM DIE INSTITUTIONELL-RECHTLICHEN ENTWICKLUNGSSCHRITTE UNTER AUSWERTUNG PARLAMENTARISCHER DISKUSSIONEN DER EUROPA-DELEGATION AUFGEZEIGT WURDEN, ANALYSIERT VERFASSER DEREN PRAKTISCHE ARBEIT. IN EINEM LETZTEN ABSCHNITT FASST VERFASSER SEINE WICHTIGSTEN ERKENNTNISSE ZUSAMMEN UND GIBT EINEN AUSBLICK.