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VERFASSUNGSGERICHT, GRUNDRECHTE UND REGIERUNGSSYSTEM AM BEISPIEL DES WANDELS DER VERFASSUNGSGERICHTSBARKEIT IN FRANKREICH UND KANADA

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:HARTMANN, JUERGEN;
Année / Jahr:1992
Localisation / Standort:Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Rechtsvergleichung, Verfassungsrecht
Mots clef / Schlagworte:Verfassung, VERFASSUNG VOM 4.10.1958, VERFASSUNGSMAESSIGKEITSKONTROLLE, VERFASSUNGSRAT, CONSEIL CONSTITUTIONNEL, CONSTITUTION, CONSTITUTIONNALITE, CONTROLE DE CONSTITUTIONNALITE DES LOIS, DROIT COMPARE, Droit constitutionnel
DER BEITRAG BEHANDELT DIE STELLUNG DER VERFASSUNGSGERICHTSBARKEIT FRANKREICHS UND KANADAS IM VERFASSUNGSGEFUEGE UND DEREN BEDEUTUNG IM BEZUG AUF DIE GEWALTENTEILUNG. BESONDERE WICHTIGKEIT MISST DER VERFASSER DER KLAGBARKEIT VON GRUNDRECHTSVERLETZUNGEN BEI. ER GEHT IM DETAIL AUF DIE BESONDEREN NATIONALEN TRADITIONEN EIN UND EROERTERT DIE EINFLUESSE, DIE DIE STAATSFORM AUF DIE BEDEUTUNG UND STELLUNG DER VERFASSUNGSGERICHTSBARKEIT AUSUEBT. IN BEZUG AUF FRANKREICH THEMATISIERT ER VOR ALLEM DAS SPANNUNGSVERHAELTNIS ZWISCHEN VOLKSSOUVERAENITAET UND VERFASSUNGSRECHTSPRECHUNG. ER GEHT DABEI AUF DIE ENTWICKLUNG DES CONSEIL CONSTITUTIONNEL UNTER DER VERFASSUNG VON 1958 EIN UND BESCHREIBT DIE ZAESUR, WELCHE DIE ENTSCHEIDUNG AUS DEM JAHRE 1971 ZUM VEREINSRECHT DARSTELLTE. NACH EINER WEITEREN VERFOLGUNG DER ENTWICKLUNG ETWA DURCH EINE REFORM 1974 ZIEHT DER VERFASSER EIN SEHR KRITISCHES FAZIT, WELCHES ZU ALLERERST MIT DEM FEHLEN EINER KONKRETEN NORMENKONTROLLE BEGRUENDET WIRD.

NEUE REGELN ZUR (STRAF-)RECHTLICHEN VERANTWORTLICHKEIT DES FRANZOESISCHEN STAATSPRAESIDENTEN

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:FRANZKE, HANS-GEORG;
Revue / Zeitschrift:Europäische Grundrechtszeitschrift
Année / Jahr:2009
Localisation / Standort:Europa-Institut der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Strafrecht, Verfassungsrecht
Mots clef / Schlagworte:IMMUNITAET, PARLAMENT, PRAESIDENT DER REPUBLIK, Rechtsprechung, REPUBLIK, FUENFTE-, Verfassung, VERFASSUNG VOM 4.10.1958, CONSTITUTION, CONSTITUTION DU 4 OCTOBRE 1958, Droit constitutionnel, DROIT PENAL, IMMUNITE, PARLEMENT, PRESIDENT DE LA REPUBLIQUE, REPUBLIQUE, CINQUIEME-, RESPONSABILITE
DER AUTOR GIBT EINEN UEBERBLICK UEBER DIE 2007 IN KRAFT GETRETENEN AENDERUNGEN DER VERFASSUNGSRECHTLICHEN IMMUNITAET DES FRANZOESISCHEN STAATSPRAESIDENTEN. DARGESTELLT WERDEN DIE RECHTSLAGE BIS 2007, DIE ARBEITEN DER AENDERUNGSKOMMISSION UND DEREN REZEPTION DURCH REGIERUNG UND PARLAMENT. ANSCHLIESSEND WIRD DER INHALT DER NEUREGELUNG ERLAEUTERT UND EINER GESAMTWUERDIGUNG UNTERZOGEN.

ENTSCHEIDUNG NR. 92-313 VOM 23. SEPTEMBER 1992 – « MAASTRICHT III »

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:VERFASSUNGSRAT - CONSEIL CONSTITUTIONNEL;
Année / Jahr:1992
Localisation / Standort:Lehrstuhl für französisches öffentliches Recht/Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Europarecht, Verfassungsrecht
Mots clef / Schlagworte:EUROPAEISCHE GEMEINSCHAFT (EG), VERFASSUNG VOM 4.10.1958, VERFASSUNGSMAESSIGKEITSKONTROLLE, VERFASSUNGSRAT, COMMUNAUTE ECONOMIQUE EUROPEENNE (CEE), CONSTITUTION DU 4 OCTOBRE 1958, CONSTITUTIONNALITE, CONTROLE DE CONSTITUTIONNALITE DES LOIS, Droit constitutionnel, DROIT EUROPEEN
IN DER VORGEHENDEN ENTSCHEIDUNG NR. 92-312 DC VOM 2. SEPTEMBER 1992 HAT DER VERFASSUNGSRAT ENTSCHIEDEN, DASS ZUR RATIFIZIERUNG DES VERTRAGS VON MAASTRICHT DURCH EIN GESETZ ZUNAECHST EINE VERFASSUNGSAENDERUNG VORGENOMMEN WERDEN MUSS. IN DIESER ENTSCHEIDUNG LIEGT NUN DAS GESETZ ZUR RATIFIZIERUNG DES VERTRAGS VON MAASTRICHT ZUR PRUEFUNG VOR. DER VERFASSUNGSRAT STELLT JEDOCH FEST, DASS ES WEDER EINE GESETZLICHE NOCH EINE VERFASSUNGSRECHTLICHE GRUNDLAGE GIBT, WELCHE DEN VERFASSUNGSRAT FUER ZUSTAENDIG ERKLAERT, UEBER DAS ZUR PRUEFUNG VORLIEGENDE GESETZ ZU ENTSCHEIDEN. ER ERKLAERT SICH DAHER FUER NICHT ZUSTAENDIG.

DIE « FRAUENQUOTE » IN DER FRANZOESISCHEN VERFASSUNGSRECHTSPRECHUNG
– ANMERKUNGEN ZUR ENTSCHEIDUNG N’ 2006-533 DC DES VERFASSUNGSRATES VOM 16. MAERZ 2006

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Auteurs / Autoren:JOOP, OLIVER;
Revue / Zeitschrift:Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht
Année / Jahr:2006
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Verfassungsrecht
Mots clef / Schlagworte:VERFASSUNG VOM 4.10.1958, VERFASSUNGSMAESSIGKEITSKONTROLLE, VERFASSUNGSRAT, CONSEIL CONSTITUTIONNEL, CONSTITUTION, CONSTITUTIONNALITE, CONTROLE DE CONSTITUTIONNALITE DES LOIS
DER BEITRAG BEFASST SICH MIT DER VERFASSUNGSRECHTLICHEN BEWERTUNG DER BEMUEHUNGEN DES GESETZGEBERS DIE FRAUENQUOTE IN OEFFENTLICHEN AEMTERN MITTELS "POSITIVER DISKRIMINIERUNGEN" ZU ERHOEHEN. DER AUFSATZ IST INSBESONDERE ANMERKUNG ZUR ENTSCHEIDUNG DES VERFASSUNGSRATES VOM 16. MAERZ 2006, GIBT JEDOCH GLEICHSAM EINEN UEBERBLICK UEBER DIE BISHERIGE RECHTSPRECHUNG DES VERFASSUNGSRATES ZU GESCHLECHTSSPEZIFISCH BEGRUENDETEN QUOTENREGELUNGEN, VOR UND NACH DER VERFASSUNGSAENDERUNG VOM 08. JULI 1999. DEN HAUPTTEIL BILDEN AUSFUEHRUNGEN ZU INHALT UND TRAGWEITE DER ENTSCHEIDUNG DES VERFASSUNGSRATES VOM 16. MAERZ 2006, IN DER DIESER TEILE DES GESETZES UEBER DIE LOHNGLEICHHEIT VON MAENNERN UND FRAUEN VOM 23. FEBRUAR 2006 FUER VERFASSUNGSWIDRIG ERKLAERT UND DABEI ERNEUT DIE, AUF EINER RESTRIKTIVEN AUSLEGUNG DES ART. 3 DER FRANZOESISCHEN VERFASSUNG FUSSENDEN, VERFASSUNGSRECHTLICHEN GRENZEN VON QUOTENREGELUNGEN AUFZEIGT. ABSCHLIESSEND WIDMET DER VERFASSER SICH DER ANALYSE DER VOM VERFASSUNGSRAT BEI DER VERFASSUNGSRECHTLICHEN WUERDIGUNG "POSITIVER DISKRIMINIERUNGEN" HERANGEZOGENEN BEWERTUNGSKRITERIEN.

DER PRAESIDENT DER FRANZOESISCHEN REPUBLIK ZWISCHEN VERFASSUNGSWORTLAUT UND WIRKLICHKEIT

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:HESELER, FRANK;
Revue / Zeitschrift:Die öffentliche Verwaltung
Année / Jahr:2007
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Verfassungsrecht
Mots clef / Schlagworte:PRAESIDENT DER REPUBLIK, REPUBLIK, FUENFTE-, VERFASSUNG VOM 4.10.1958, VERFASSUNGSGESCHICHTE, CONSTITUTION DU 4 OCTOBRE 1958, Droit constitutionnel, HISTOIRE CONSTITUTIONNELLE, PRESIDENT DE LA REPUBLIQUE, REPUBLIQUE, CINQUIEME-
DER BEITRAG ERLAEUTERT DIE STELLUNG DES FRANZOESISCHEN STAATSPRAESIDENTEN IM INSTITUTIONSGEFUEGE, INDEM ER DIE IHM VERFASSUNGSRECHTLICH GEWAEHRTEN KOMPETENZEN MIT DEN BEFUGNISSEN ANDERER ORGANE UND DER VERFASSUNGSWIRKLICHKEIT IN BEZUG SETZT. HIERZU GIBT DER VERFASSER ZUNAECHST EINEN UEBERBLICK UEBER DIE POLITISCHEN REALITAETEN DER III. UND IV. REPUBLIK, UM SODANN DIE HEUTIGEN BEFUGNISSE DES STAATSPRAESIDENTEN ZU ERLAEUTERN. UEBER ERKLAERUNGEN ZUM WORTLAUT DER EINZELNEN KOMPETENZNORMEN HINAUS BIETET DER BEITRAG EINEN EINBLICK IN DIE STAATSPRAXIS DER LETZTEN 50 JAHRE, WOBEI BESONDERES AUGENMERK AUF DAS PHAENOMEN DER KOHABITATION (=AUSEINANDERFALLEN VON PRAESIDENTEN- UND PARLAMENTSMEHRHEIT) GERICHTET WIRD. ABSCHLIESSEND BESCHAEFTIGT SICH DER BEITRAG MIT DEN VERFASSUNGSAENDERUNGEN VON 2000 UND 2007, MITTELS DERER DIE AMTSZEIT DES PRAESIDENTEN VERKUERZT UND DESSEN (POLITISCHE) VERANTWORTLICHKEIT NEU GEREGELT WURDE.