ANMERKUNG ZUR ENTSCHEIDUNG DER COUR DE CASSATION, URT. V. 11.01.2005: HUGO BOSS GESELLSCHAFT ./. REEMTSMA CIGARETTENFABRIK

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:WELL-SZOENYI, CATHERINE;
Revue / Zeitschrift:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil
Année / Jahr:2006
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum, Internationales Privatrecht
Mots clef / Schlagworte:Rechtsprechung, COMMERCE, Droit civil, DROIT D'AUTEUR, DROIT DE LA CONCURRENCE, Jurisprudence, PROPRIETE INTELLECTUELLE
DER BEITRAG IST EINE URTEILSANMERKUNG ZUR ENTSCHEIDUNG DES KASSATIONSHOFES IN DER SACHE HUGO BOSS GESELLSCHAFT GEGEN REEMTSMA CIGARETTENFABRIK. DIE AUTORIN STIMMT DEM KASSATIONSHOF ZU, DER BEI EINER VERWENDUNG EINER MARKE AUF EINER WEBSITE EINES ANDEREN LANDES, DIE NICHT FUER DIE FRANZOESISCHE BEVOELKERUNG BESTIMMT IST, KEINEN EINGRIFF IN DEN TERRITORIALEN SCHUTZBEREICH EINER MARKE SIEHT. ERLAEUTERT WERDEN DIE IN DER RECHTSPRECHUNG BENUTZTEN KRITERIEN, ANHAND DERER EINE BESTIMMUNG EINER WEBSITE FUER NUTZER AUS BESTIMMTEN LAENDERN DEUTLICH GEMACHT WERDEN KANN. GLEICHFALLS WERDEN UEBERLEGUNGEN ZUR UEBERTRAGBARKEIT DER RECHTSPRECHUNG AUF AEHNLICHE KONSTELLATIONEN, WIE BEISPIELSWEISE DOMAINKONFLIKTE, ANGESTELLT.

URHEBERRECHT IM DEUTSCH-FRANZOESISCHEN DIALOG – IMPULSE FUER EINE EUROPAEISCHE RECHTSHARMONISIERUNG

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:GEIGER, CHRISTOPHE; ENGELHARDT, TIM; HANSEN, GERD; MARKOWSKI, KRISTINA;
Revue / Zeitschrift:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil
Année / Jahr:2006
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum, Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung
Mots clef / Schlagworte:Rechtsschutz, DROIT COMPARE, DROIT D'AUTEUR, PROPRIETE INTELLECTUELLE
DER BEITRAG BERICHTET VON DER ABSCHLUSSVERANSTALTUNG DER DEUTSCH-FRANZOESISCHEN VORTRAGSREIHE ZUM URHEBERRECHT AM 13. JANUAR 2006 IN MUENCHEN. ZIEL DER VERANSTALTUNG WAR ES, DIE IM RAHMEN DER VORTRAGSREIHE GEFUNDENEN ERGEBNISSE ZUSAMMENZUFUEHREN UND WEITER ZU KONSOLIDIEREN. HIERZU WURDEN DIE FUENF THEMENKOMPLEXE DER VORTRAGSREIHE: SCHUTZUMFANG DES URHEBERRECHTS, ALTERNATIVEN ZUM SCHUTZ DURCH DAS URHEBERRECHT, SCHRANKEN DES URHEBERRECHTS, SOWIE DAS RECHT DER VERWERTUNGSGESELLSCHAFTEN UND DAS URHEBERVERTRAGSRECHT ERLAEUTERT UND DIE IM RAHMEN DER VORTRAGSREIHE GEFUNDENEN ERGEBNISSE NOCHMALS VON DEUTSCHEN UND FRANZOESISCHEN EXPERTEN EVALUIERT.

ANSPRUCH, TITEL UND VOLLSTRECKUNG IM INTERNATIONALEN RECHTSVERKEHR

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:NELLE, ANDREAS;
Année / Jahr:2000
Localisation / Standort:Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Europarecht, Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung
Mots clef / Schlagworte:Rechtsschutz, ZWANGSVOLLSTRECKUNG, Droit civil, DROIT COMPARE, DROIT EUROPEEN, EXECUTION, EXEQUATUR, PROCEDURE CIVILE, RECOURS
MIT DEM ZIEL, ZU EINER INTERNATIONALEN FUNGIBILITAET VON VOLLSTRECKUNGSTITELN BEIZUTRAGEN, VERGLEICHT DER AUTOR EINZELNE NATIONALE PROZESS- UND VOLLSTRECKUNGSRECHTE, DARUNTER DAS FRANZOESISCHE. DER 48 SEITEN UMFASSENDE TEIL UEBER FRANKREICH BELEUCHTET ZUNAECHST DIE GRUNDSTRUKTUREN DES FRANZOESISCHEN VOLLSTRECKUNGSRECHTS (ANSPRUCH, TITEL, ZWANGSVOLLSTRECKUNG) UND BESCHAEFTIGT SICH ANSCHLIESSEND MIT DEM RECHTSSCHUTZ DES VOLLSTRECKUNGSSCHULDNERS GEGEN IN- UND AUSLAENDISCHE TITEL (RECHTSBEHELFE, VOLLSTRECKUNGSRICHTER) SOWIE DER WIRKUNG VON AUSLAENDISCHEN ENTSCHEIDUNGEN UND VERFAHREN ZU EINWAENDEN.

ANERKENNUNG UND VOLLSTRECKUNG VON SCHIEDSSPRUECHEN NACH LEX MERCATORIA IN DEUTSCHLAND, ENGLAND UND FRANKREICH

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:SCHROEDER, H.P.; OPPERMANN, B.;
Revue / Zeitschrift:Zeitschrift für vergleichende Rechtswissenschaft
Année / Jahr:2000
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Internationales Privatrecht
Mots clef / Schlagworte:SCHIEDSGERICHT, SCHIEDSGERICHTSBARKEIT, SCHIEDSRICHTER, ZWANGSVOLLSTRECKUNG, EXECUTION, PROCEDURE CIVILE, RECONNAISSANCE
DER BEITRAG BEFASST SICH MIT DER WELTWEITEN VOLLSTRECKUNG VON SCHIEDSSPRUECHEN NACH DEM INTERNATIONALEN EINHEITLICHEN RECHT DES WELTHANDELS, DER LEX MERCATORIA, INSBESONDERE MIT DEN DURCH DAS UNICITRAL-MODELLGESETZ UEBER DIE INTERNATIONALE SCHIEDSGERICHTSBARKEIT HERVORGERUFENEN NEUEREN ENTWICKLUNGEN IN DIESEM BEREICH. DIE AUTOREN GEBEN ZUNAECHST EINEN EINBLICK UEBER DIE ERSCHEINGUNGSFORMEN UND DIE RECHTSQUELLEN DER MODERNEN LEX MERCATORIA. ANSCHLIESSEND ERFOLGT EINE EINFUEHRUNG IN DIE TYPISCHEN PROBLEMSTELLUNGEN BEI EINEM SCHIEDSSPRUCH NACH LEX MERCATORIA. SCHWERPUNKTMAESSIG BEHANDELT WERDEN DIE LEX MERCATORIA IM VERFAHRENSSTATUT UND IN DER ZWANGSVOLLSTRECKUNG. HIER WERDEN DIE ANWENDUNGSVORAUSSETZUNGEN DER LEX MERCATORIA ALS NICHTSTAATLICHES RECHT IM SCHIEDSVERFAHREN SOWIE DIE BEHANDLUNG ETWAIGER, SICH AUS KOLLISIONEN NATIONALER RECHTSREGELN MIT DEM SCHIEDSSPRUCH ERGEBENDER, VOLLSTRECKUNGSHINDERNISSE IM DEUTSCHEN, ENGLISCHEN UND FRANZOESISCHEN RECHT ANALYSIERT.

DIE INTERNATIONALE ZUSTAENDIGKEIT DER FRANZOESISCHEN GERICHTE BEI WETTBEWERBS- UND MARKENRECHTLICHEN VERSTOESSEN IM INTERNET

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:DIEDERICHSEN, ALMUT;
Revue / Zeitschrift:Recht der Internationalen Wirtschaft
Année / Jahr:2008
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum, Internationales Privatrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht
Mots clef / Schlagworte:ZUSTAENDIGKEIT, ZUSTAENDIGKEIT, INTERNATIONALE-, COMPETENCE, COMPETENCE INTERNATIONALE, Droit civil, DROIT D'AUTEUR, PROCEDURE CIVILE, PROPRIETE INTELLECTUELLE
DER BEITRAG BESCHAEFTIGT SICH MIT DER FRAGE DER INTERNATIONALEN ZUSTAENDIGKEIT FRANZOESISCHER GERICHTE BEI BEHAUPTETEN WETTBEWERBS-, ODER MARKENRECHTLICHEN VERSTOESSEN IM INTERNET UND IST ZUGLEICH EINE BESPRECHUNG DER ENTSCHEIDUNG DER HANDELSKAMMER DES FRANZOESISCHEN KASSATIONSHOFES VOM 20.03.2007. AUSGANGSPUNKT IST DIE BEHAUPTUNG EINER FRANZOESISCHEN KLAEGERPARTEI, EIN AUSLAENDISCHES UNTERNEHMEN BETREIBE EINE INTERNETSEITE UND DIESE GREIFE IN, DURCH FRANZOESISCHES MARKENRECHZ GESCHUETZTE, RECHTSPOSITIONEN EIN. DARGESTELLT WERDEN ZUNAECHST DIE ZWEI IN DER FRANZOESISCHEN RECHTSPRECHUNG VERTRETENEN THEORIEN DER ZUSTAENDIGKEITSBEGRUENDUNG IN OBIGEN KONSTELLATIONEN: DIE THEORIE DER ABRUFBARKEIT DES KASSATIONSHOFES, GEGENUEBER DER, VON DEN INSTANZGERICHTEN BEVORZUGT ANGEWANDTEN, THEORIE DER AUSRICHTUNG DER INTERNETPRAESENZ. HIERAN SCHLIESST SICH EIN KOMMENTAR ZUR ENTSCHEIDUNG DES KASSATIONSHOFES VOM 20.03.2007 AN, IN DER DIE AUTORIN EINE MOEGLICHE ABKEHR VON DER THEORIE DER ABRUFBARKEIT SIEHT. IN EINER SCHLUSSBETRACHTUNG WERDEN DIE AUSWIRKUNGEN DIESER RECHTSPRECHUNG AUF DEUTSCHE UNTERNEHMEN MIT INTERNETPRAESENZ BELEUCHTET.