Avr 27, 2012
DER BEITRAG IST EINE URTEILSANMERKUNG ZUR ENTSCHEIDUNG DES KASSATIONSHOFES IN DER SACHE HUGO BOSS GESELLSCHAFT GEGEN REEMTSMA CIGARETTENFABRIK. DIE AUTORIN STIMMT DEM KASSATIONSHOF ZU, DER BEI EINER VERWENDUNG EINER MARKE AUF EINER WEBSITE EINES ANDEREN LANDES, DIE NICHT FUER DIE FRANZOESISCHE BEVOELKERUNG BESTIMMT IST, KEINEN EINGRIFF IN DEN TERRITORIALEN SCHUTZBEREICH EINER MARKE SIEHT. ERLAEUTERT WERDEN DIE IN DER RECHTSPRECHUNG BENUTZTEN KRITERIEN, ANHAND DERER EINE BESTIMMUNG EINER WEBSITE FUER NUTZER AUS BESTIMMTEN LAENDERN DEUTLICH GEMACHT WERDEN KANN. GLEICHFALLS WERDEN UEBERLEGUNGEN ZUR UEBERTRAGBARKEIT DER RECHTSPRECHUNG AUF AEHNLICHE KONSTELLATIONEN, WIE BEISPIELSWEISE DOMAINKONFLIKTE, ANGESTELLT.
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | EUGH; |
|---|
| Revue / Zeitschrift: | natur und recht |
|---|
| Année / Jahr: | 2006 |
|---|
| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
|---|
| Type / Typ: | |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Europarecht |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | Rechtsprechung, DROIT EUROPEEN, Jurisprudence |
|---|
IN SEINER ENTSCHEIDUNG VOM 12. JULI 2006 VERURTEILT DER EUROPAEISCHE GERICHTSHOF FRANKREICH ZUR ZAHLUNG EINES ZWANGSGELDES IN MILLIONENHOEHE WEGEN NICHTERFUELLUNG DER MASSNAHMEN, WELCHE DER FRANZOESISCHEN REPUBLIK DURCH EUGH-URTEIL VOM 11. JUNI 1991 (RS. C-64/88, KOMMISSION/FRANKREICH) - AUFERLEGT WURDEN: FRANKREICH WAR SEINER PFLICHT NICHT NACHGEKOMMEN ,DIE INNERSTAATLICHE FISCHEREI GEMAESS DEN ANFORDERUNGEN DER GEMEINSCHAFTSBESTIMMUNGEN ZU KONTROLLIEREN UND VERSTOESSE GEGEN DIESE REGELUNGEN ZU VERFOLGEN UND HATTE DADURCH DEN ART. 228 EG VERLETZT.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | GREWE, CONSTANCE; GUSY, CHRISTOPH; |
|---|
| Année / Jahr: | 2005 |
|---|
| Localisation / Standort: | Europa-Institut der Uni Saarbrücken |
|---|
| Type / Typ: | |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Europarecht, Rechtsvergleichung, Völkerrecht |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | EUROPAEISCHE MENSCHENRECHTSKONVENTION, GRUNDFREIHEITEN, NATIONALES RECHT, Rechtsprechung, CONVENTION EUROPEENNE DES DROITS DE L'HOMME, DROIT COMPARE, DROIT EUROPEEN, DROIT INTERNATIONAL PUBLIC, Jurisprudence, LIBERTES PUBLIQUES |
|---|
DER SAMMELBAND ENTHAELT VORTRAEGE UND DISKUSSIONSBEITRAEGE EINER IM JAHRE 2004 IN BIELEFELD VERANSTALTETEN TAGUNG. ZIEL IST ES, EINE BRUECKE VON DER THEORIE ZUR PRAXIS DES INTERNATIONALEN MENSCHENRECHTSSCHUTZES ZU BAUEN.
DAS IN VIER ABSCHNITTE UNTERGLIEDERTE WERK BESCHAEFTIGT SICH ZUNAECHST MIT KOSTEN UND WIKRKUNGEN DES ERFOLGS DER EUROPAEISCHEN MENSCHENRECHTSKONVENTION (EMRK). DER ZWEITE ABSCHNITT IST DER REZEPTION UND DURCHSETZUNG DER EMRK IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH, VOR ALLEM DEN DISKUSSIONEN UM DEN RANG DER EMRK INNERHALB DER NORMENHIERARCHIE UND DEN IMPULSEN DER EINZELNEN GARANTIEN FUER DIE NATIONALEN RECHTSORDNUNGEN. ZUM ABSCHLUSS DIESES TEILS WIRD DER VERGLEICH MIT DER AMERIKANISCHEN MENSCHENRECHTSKONVENTION GEZOGEN, UM ZU VERANSCHAULICHEN, DASS DIE DIESBEZUEGLICHEN FRAGESTELLUNGEN KEINESWEGS SPEZIFISCH EUROPAEISCHE - SIND.
DER DRITTE ABSCHNITT IST AKTUELLEN PROBLEMEN DES EUROPAEISCHEN MENSCHENRECHTSSCHUTZES GEWIDMET. ZUM ABSCHLUSS WERDEN KONKRETE WIRKUNGEN DER MENSCHENRECHTSKONVENTION, INSBESONDERE FUER DAS GERICHTLICHE VERFAHREN AM BEISPIEL DER RECHTSPRECHUNG IN FRANKREICH UND DEUTSCHLAND, INSBESONDERE ZU DEN ART. 4 UND 6 DER EMRK BELEUCHTET.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | BOEING, JAN; |
|---|
| Année / Jahr: | 2007 |
|---|
| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
|---|
| Type / Typ: | |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Rechtsvergleichung, Zivilrecht |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | ANSPRUCH, Deliktische Haftung, HAFTPFLICHTVERSICHERUNG, Haftung, KAUSALITAET, KRAFTFAHRZEUG, SCHADEN, Schadensersatz, STRASSENVERKEHR, VERKEHRSUNFALL, VERSCHULDEN, Versicherung, ASSURANCE, COUR DE CASSATION, DOMMAGE, DOMMAGES-INTERETS, Droit civil, DROIT COMPARE, FAUTE, Jurisprudence, RESPONSABILITE, RESPONSABILITE DELICTUELLE |
|---|
DER AUTOR VERGLEICHT DIE ZIVILRECHTLICHEN HAFTUNGSSYSTEME FUER STRASSENVERKEHRSUNFAELLE IN FRANKREICH UND DEUTSCHLAND.
IN EINEM ERSTEN KAPITEL IST DIE HISTORISCHE ENTWICKLUNG DER JEWEILIGEN GESETZLICHEN GRUNDLAGEN UNTERSUCHUNGSGEGENSTAND. ANSCHLIESSEND WERDEN DIE EINZELNEN BESTIMMUNGEN DES GESETZES NR. 85-677 SOWIE ZAHLREICHE HIERZU ERGANGENEN URTEILE DER RECHTSPRECHUNG DES FRANZOESISCHEN KASSATIONSGERICHTSHOFES ANALYSIERT. DIE SOMIT ERHELLTEN HAFTUNGSVORAUSSETZUNGEN DES FRANZOESISCHEN RECHTS BEI SCHAEDIGUNGEN IM STRASSENVERKEHR WERDEN AM ENDE DES 2. KAPITELS, GETREU DEM GESAMTAUFBAU DES WERKES, DEN DEUTSCHEN REGELUNGEN VERGLEICHEND GEGENUEBERGESTELLT. WEITER BEHANDELT WERDEN DIE VERSCHIEDENEN ENTLASTUNGSGRUENDE UND HAFTUNGSAUSSCHLUSSMOEGLICHKEITEN ZUGUNSTEN VON SCHADENSVERURSACHERN IM STRASSENVERKEHR, SOWIE DER GESAMTSCHULDNERAUSGLEICH UND REGRESS. HIERBEI WIRD JEWEILS VERGLEICHEND ZUR FRANZOESISCHEN RECHTSLAGE DIE SITUATION IN DEUTSCHLAND UNTERSUCHT, WIE SIE SICH NACH DER REFORM DES SCHADENSRECHTS AUS DEM JAHRE 2002 DARSTELLT. DEN ABSCHLUSS DER ARBEIT BILDET EIN UEBERBLICK UEBER HAFTUNGSSYSTEME ANDERER LAENER, IN DENEN DER LOI BADINTER VERWANDTE REGELUNGSMECHANISMEN GELTEN.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | TREICHEL, PIERRE; |
|---|
| Année / Jahr: | 2001 |
|---|
| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
|---|
| Type / Typ: | |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | BEWEIS, FORMERFORDERNIS, Rechtsprechung, COUR DE CASSATION, DROIT COMPARE, Jurisprudence, PROCEDURE CIVILE, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
|---|
AUSGANGS- UND SCHWERPUNKT DER UNTERSUCHUNG IST DIE ANALYSE DES FRANZOESISCHEN PATENTVERLETZUNGSVERFAHRENS EINSCHLIESSLICH DER ANSPRUECHE WEGEN PATENTVERLETZUNG IN FRANKREICH. GLEICHZEITIG WIRD RECHTSVERGLEICHEND EIN UEBERBLICK UEBER DIE RECHTSLAGE IN DEUTSCHLAND VERMITTELT. KAPITEL EINS BEFASST SICH MIT FRAGEN DER INTERNATIONALEN ZUSTAENDIGKEIT FUER PATENTVERLETZUNGEN, INSBESONDERE MIT PROBLEMEN DER GRENZUEBERSCHREITENDEN NUTZUNG VON BEWEISSICHERUNGSVERFAHREN IN DER ART DER SAISIE-CONTREFACON DES EUGVUE. KAPITEL ZWEI GIBT EINEN UEBERBLICK UEBER DAS VOELKERRECHTLICHE TRIPS-ABKOMMEN. EBENFALLS IN DIESEM KAPITEL WERDEN DIE IM BEREICH DES PATENTVERLETZUNGSVERFAHRENS JEWEILS FUER FRANKREICH UND DEUTSCHLAND KENNZEICHNENDEN PROZESSRECHTLICHEN BESONDERHEITEN, SOWIE DER EINSTWEILIGE RECHTSSCHUTZ SKIZZIERT. ANSCHLIESSEND WERDEN FRAGEN DER BEWEISFUEHRUNG, INSBESONDERE DIE PROBLEMATIK DES NACHWEISES DER PATENTVERLETZUNG BESPROCHEN. ABSCHLIESSEN WIDMET DER AUTOR SICH DEN EINZELNEN MATERIELLRECHTLICHEN ANSPRUECHEN WEGEN PATENTVERLETZUNGEN, INSBESONDERE DIE UNTERSCHIEDLICHE AUSGESTALTUNG DES ERFINDERSCHUTZES ZWISCHEN PATENTANMELDUNG UND PATENTERTEILUNG.
