Avr 27, 2012
DER VORLIEGENDE BEITRAG BEFASST SICH MIT EINEM FRANZOESISCHEN GESETZESENTWURF, DER AM 08.02.2005 IM SENAT DISKUZTIERT WURDE UND DESSEN ZIEL DIE SCHAFFUNG EINES SPEZIELLEN TREUEHANDVERHAELTNISSES INNERHALB DER BESTEHENDEN REGELN DES CODE CIVIL IST. VERFASSERIN UNTERSUCHT SCHWERPUNKTMAESSIG DAS ERSTE KAPITEL DIESES ENTWURFS, DAS SICH MIT ALLGEMEINEN VORSCHRIFTEN BEFASST. SO ERLAEUTERT SIE U.A. FORM UND INHALT DES TREUHANDVERTRAGS, DIE RICHTERLICHE KONTROLLE SOWIE STEUERRECHTLICHE ASPEKTE DER VORGESEHENEN REGELUNG. VERFASSERIN BEZWEIFELT IM ERGEBNIS, DASS DER DIESEM BEITRAG ZUGRUNDE LIEGENDE ENTWURF GEEIGNET IST, DIE MIT DER NEUREGELUNG VERFOLGTEN ZIELE (DIE VERHINDERUNG DES ABFLUSSES VON KAPITAL AUS FRANKREICH UND DEN SCHUTZ DER BEGUENSTIGUNG SCHUTZBEDUERFTIGER PERSONEN) ZU ERREICHEN.
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | VITZTHUM, GRAF; |
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| Revue / Zeitschrift: | Juristenzeitung |
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| Année / Jahr: | 1998 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Europarecht, Rechtsvergleichung, Verfassungsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | EUROPAEISCHE GEMEINSCHAFT (EG), Grundrechte, Rechtsprechung, VERFASSUNG VOM 4.10.1958, VERFASSUNGSGERICHTSBARKEIT, VERFASSUNGSRAT, COMMUNAUTE ECONOMIQUE EUROPEENNE (CEE), CONSEIL CONSTITUTIONNEL, CONSTITUTION DU 4 OCTOBRE 1958, CONSTITUTIONNALITE, DROIT COMPARE, Droit constitutionnel, DROIT EUROPEEN, Jurisprudence, LIBERTES PUBLIQUES |
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GENERELL BEFASST SICH DIESER BEITRAG MIT DER FRAGE DER ABGRENZUNG ZWISCHEN WIRKKRAFT DES EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTSRECHTS UND DES GRUNDGESETZES. IN DIESEM ZUSAMMENHANG STELLT ER IN EINEM ZWEITEN TEIL SPEZIELL DIE GEMEINSCHAFTSRECHTSKONFORMITAET IN FRANKREICH DAR. ER EROERTERT INSBESONDERE DIE ZURUECKHALTUNG DES CONSEIL CONSTITUTIONNEL IM VERGLEICH ZUR HALTUNG DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS.
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | FROMONT, MICHEL; |
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| Revue / Zeitschrift: | Die öffentliche Verwaltung |
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| Année / Jahr: | 2005 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Europarecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | EUROPAEISCHE MENSCHENRECHTSKONVENTION, NATIONALES RECHT, RANGORDNUNG, RECHTSORDNUNG, Rechtsprechung, Verfassung, CONSTITUTION, CONVENTION EUROPEENNE DES DROITS DE L'HOMME, Droit constitutionnel, DROIT EUROPEEN, DROIT INTERNE, HIERARCHIE DES NORMES, LOI |
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DER VORLIEGENDE BEITRAG BEFASST SICH MIT DER BEDEUTUNG DER EUROPAEISCHEN MENSCHENRECHTSKONVENTION (EMRK) IN DER FRANZOESISCHEN RECHTSORDNUNG. UM DIESE BEDEUTUNG ZU BEGREIFEN, STELLT VERFASSER ZUNAECHST DIE GRUNDLAGEN DER BEZIEHUNG ZWISCHEN EMRK UND FRANZOESISCHER RECHTSORDNUNG DAR. HIERFUER GEHT ER ZUNAECHST AUF DEN WESENSGEHALT DER EMRK EIN, DANN AUF DIE FRANZOESISCHE NORMENHIERARCHIE SOWIE AUF DIE KOMPETENZEN DER GERICHTSBARKEITEN. ANSCHLIESSEND WIRD DIE WIRKUNG DER EMRK AUF DIE FRANZOESISCHE RECHTSORDNUNG UNTERSUCHT, WOBEI VERFASSER ZWISCHEN ZWEI FALLGRUPPEN UNTERSCHEIDET: DIE WIRKUNGEN DER EMRK NACH EINER VERURTEILUNG FRANKREICHS UND DIE WIRKUNGEN DER EMRK OHNE EINE VERURTEILUNG FRANKREICHS.
Avr 27, 2012
IN DIESEM URTEIL ENTSCHIED DER EUGH, DASS DIE FRANZOESISCHE BESTEUERUNG LATENTER WERTSTEIGERUNGEN VON GESELLSCHAFTSRECHTEN BEI VERLEGUNG DES STEUERLICHEN WOHNSITZES IN EINEN ANDEREN MITGLIEDSTAAT GEGEN DIE NIEDERLASSUNGSFREIHEIT VERSTOESST.
(SIEHE AUCH EINE URTEILSBESPRECHUNG DBIJUS, Z.I. 3490:"KRAFT, GERHARD UND MUELLER, MARCUS: SCHLUSSFOLGERUNGEN AUS DER EUGH-ENTSCHEIDUNG ZUR FRANZOESISCHEN WEGZUGSBESTEUERUNG (SAILLANT) FUER DIE INTERNATIONALE STEUERBERATUNGSPRAXIS AUS DEUTSCHER SICHT" UND Z.I. 3669:"WASSERMEYER, FRANZ, STEUERLICHE KONSEQUENZEN AUS DEM EUGH-URTEIL HUGHES DE LASTEYRIE DU SAILLANT")
Avr 27, 2012
ANLEHNEND AN DAS EUGH-URTEIL VOM 11.03.2004 ("SAILLANT"T BEFASST SICH DER VORLIEGENDE BEITRAG - NACH EINER DARSTELLUNG DES INHALTS DES URTEILS - MIT DESSEN MOEGLICHEN AUSWIRKUNGEN AUF DAS DEUTSCHE STEUERRECHT. INSBESONDERE WERDEN DABEI DIE AUSWIRKUNGEN DIESES URTEILS AUF DIE REGELUNGEN DER ?º?º 1, 6 FF. ASTG UND ?º 12 I KSTG UNTERSUCHT.
(SIEHE DAS URTEIL UNTER DBIJUS, Z.I. 3491 UND 3668:"EUROPAEISCHER GERICHTSHOF, URTEIL VOM 11.3.2004 -RS. C-9/02 (SAILLANT)")