Sélectionner une page

ENTSCHEIDUNG NR. 2004-505 DC VOM 19. NOVEMBER 2004

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:CONSEIL CONSTITUTIONNEL;
Revue / Zeitschrift:Europäische Grundrechtszeitschrift
Année / Jahr:2004
Localisation / Standort:Europa-Institut der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Europarecht, Verfassungsrecht
Mots clef / Schlagworte:NATIONALES RECHT, RANGORDNUNG, RECHTSORDNUNG, Rechtsprechung, Verfassung, VERFASSUNGSRAT, COMMUNAUTE ECONOMIQUE EUROPEENNE (CEE), CONSEIL CONSTITUTIONNEL, CONSTITUTION, Droit constitutionnel, DROIT EUROPEEN, DROIT INTERNATIONAL PUBLIC, DROIT INTERNE, HIERARCHIE DES NORMES, LOI, TRAITE INTERNATIONAL
HIERBEI HANDELT ES SICH UM DIE UEBERSETZUNG DER ENTSCHEIDUNG DES FRANZOESISCHEN VERFASSUNGSRATS VOM 19. NOVEMBER 2004 UEBER DIE VEREINBARKEIT DES VERTRAGS UEBER EINE VERFASSUNG FUER EUROPA, IN DER DER VERFASSUNGSRAT DARGELEGT HATTE, DIE ERMAECHTIGUNG ZUR RATIFIKATION DES VERTRAGS KOENNE ERST NACH AENDERUNG DER VERFASSUNG ERTEILT WERDEN.
DIESE ENTSCHEIDUNG WURDE BEREITS IN: EUROPARECHT (EUR). BADEN-BADEN. NOMOS VERLAG 2004, S. 911 - 920, UEBERSETZT VEROEFFENTLICHT.

MASSSTAEBE FUER STEUERGESETZGEBUNG UND VERFASSUNGSGERICHTLICHE NORMENKONTROLLE IN FRANKREICH

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:BINISTI-JAHNDORF, CLAIRE;
Revue / Zeitschrift:Steuer und Wirtschaft
Année / Jahr:2001
Localisation / Standort:Betriebswirtschaftliche Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Finanz- und Steuerrecht, Verfassungsrecht
Mots clef / Schlagworte:GESETZ, PARLAMENT, VERFASSUNGSGERICHTSBARKEIT, VERFASSUNGSMAESSIGKEITSKONTROLLE, VERFASSUNGSRAT, CONSEIL CONSTITUTIONNEL, CONSTITUTIONNALITE, CONTROLE DE CONSTITUTIONNALITE DES LOIS, Droit constitutionnel, DROIT DES FINANCES PUBLIQUES ET FISCALITE, FISCALITE, IMPOT, LOI, PARLEMENT
IN DEM VORLIEGENDEN BEITRAG WERDEN DIE MASSSTAEBE FUER STEUERGESETZGEBUNG UND VERFASSUNGSGERICHTLICHE NORMENKONTROLLE IN FRANKREICH UNTERSUCHT. ZUNAECHST GEHT VERFASSERIN AUF DIE VERFASSUNGSRECHTLICHEN GRUNDLAGEN UND SCHRANKEN DER BESTEUERUNGSGEWALT EIN, INSBESONDERE AUF DIE KOMPETENZVERTEILUNG ZWISCHEN GESETZGEBUNG UND VERWALTUNG BEIM ERLASS VON STEUERNORMEN SOWIE AUF DIE BESCHRAENKUNGEN DES PARLAMENTS BEI DER INITIIERUNG AUSGABENWIRKSAMER GESETZE BZW. BEI DER SENKUNG DER STEUERN. ANSCHLIESSEND BELEUCHTET SIE DIE KONTROLLE VON GESETZEN AM MASSSTAB DER VERFASSUNG UND SCHLIESSLICH BEFASST SIE SICH MIT DEN GRUNDRECHTLICHEN GRENZEN DER STEUERGESETZGEBUNG, INSB. DEM GRUNDSATZ DER GLEICHHEIT VOR DEM STEUERGESETZ UND DEN GRENZEN DER RUECKWIRKUNG VON GESETZEN.

WELCHER WANDEL DES PRAESIDIALAMTES IN DER V. FRANZOESISCHEN REPUBLIK?
ZUM AUFSATZ VON ROMY MESSERSCHMIDT IN HEFT 2/2003

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:KIMMEL, ADOLF;
Revue / Zeitschrift:Zeitschrift für Parlamentsfragen
Année / Jahr:2004
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, Verfassungsrecht
Mots clef / Schlagworte:NATIONALVERSAMMLUNG, PARTEI, Parteien (politische), PRAESIDENT DER REPUBLIK, REPUBLIK, FUENFTE-, WAHLEN, ASSEMBLEE NATIONALE, Droit constitutionnel, ELECTION, POLITIQUE, ECONOMIE ET SOCIETE, PRESIDENT DE LA REPUBLIQUE, REPUBLIQUE, CINQUIEME-
IN DIESEM BEITRAG DISKUTIERT VERFASSER KRITISCH DEN AUFSATZ VON ROMY MESSERSCHMIDT"VOM MAECHTIGEN PRAESIDENTEN ZUM MACHTLOSEN REPRAESENTANTEN? ZUM WANDEL DES PRAESIDIALAMTES DER V. REPUBLIK UND DEN BEMUEHUNGEN UM VERFASSUNGSREFORM IN FRANKREICH." DIE DURCH DIESEN TITEL SUGGERIERTE ENTWICKLUNG HAT ES SEINER ANSICHT NACH NICHT GEGEBEN.
ZUNAECHST GEHT ER AUF DIE THESE MESSERSCHMIDTS EIN, WONACH SICH AUFGRUND DER DIREKTWAHL"DER VON CHARLES DE GAULLE UEBERPARTEILICH GEWOLLTE PRAESIDENT ZUM FAKTISCHEN MEHRHEITS- UND REGIERUNGSCHEF" GEWANDELT HABE. ER STELLT DAR, DASS STAATSPRAESIDENT DE GAULLE BEREITS SCHON PARTEI UND MEHRHEITSCHEF WAR, DASS DIE STAATSPRAESIDENTEN JEDOCH NICHT NUR PARTEIFUEHRER WAREN UND SIND. EIN WANDEL VON ERHEBLICHER TRAGWEITE GAB ES SEINER ANSICHT NACH IN ANDERER HINSICHT, UND ZWAR IN DER POLITISCHEN VERANTWORTLICHKEIT DES PRAESIDENTEN DEM VOLK GEGENUEBER, DA NACH DE GAULLE KEIN PRAESIDENT EIN REFERENDUM ZU EINER VERTRAUENSRAGE FUER SICH GEMACHT HAT.
ANSCHLIESSEND EROERTERT ER DIE THESE MESSERSCHMIDTS, DIE KOHABITATIONEN HAETTEN DURCH DIE IN IHNEN ERFOLGTE "REDUKTION AUF REPRAESENTATIVE FUNKTIONEN" DAS PRAESIDENTENAMT BEEINTRAECHTIGT UND EINE VERAENDERUNG ANGESTOSSEN, DEREN AUSGANG NOCH OFFEN SEI. ER KOMMT ZU DEM ERGEBNIS, DASS KEINE DER VON MESSERSCHMIDT BEFUERCHTETEN WIRKUNGEN DER KOHABITATION EINGETRETEN IST UND DASS INSBESONDERE AUCH DIE VERFASSUNGSAENDERUNG VON 2002, DIE DIE AMTSZEIT DES PRAESIDENTEN VON 7 AUF 5 JAHRE HERABSETZTE, DAS PRAESIDIALAMT WEITER STAERKEN BZW. SEINE DOMINIERENDE ROLLE STABILISIEREN DUERFTE.

WELCHER WANDEL DES PRAESIDIALAMTES IN DER V. FRANZOESISCHEN REPUBLIK) EINE ANTWORT AUF ADOLF KIMMEL IN HEFT 1/2004 DER ZPARL

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:MESSERSCHMIDT, ROMY;
Revue / Zeitschrift:Zeitschrift für Parlamentsfragen
Année / Jahr:2004
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, Verfassungsrecht
Mots clef / Schlagworte:NATIONALVERSAMMLUNG, PARTEI, Parteien (politische), PRAESIDENT DER REPUBLIK, REPUBLIK, FUENFTE-, WAHLEN, ASSEMBLEE NATIONALE, Droit constitutionnel, ELECTION, POLITIQUE, ECONOMIE ET SOCIETE, PRESIDENT DE LA REPUBLIQUE, REPUBLIQUE, CINQUIEME-
IN DIESEM BEITRAG VERTEIDIGT VERFASSERIN IHRE BEIDEN THESEN, AUFGRUND DER DIREKTWAHL HABE SICH"DER VON CHARLES DE GAULLE UEBERPARTEILICH GEWOLLTE PRAESIDENT ZUM FAKTISCHEN MEHRHEITS- UND REGIERUNGSCHEF" GEWANDELT UND DIE KOHABITATIONEN HAETTEN DURCH DIE IN IHNEN ERFOLGTE"REDUKTION AUF REPRAESENTATIVE FUNKTIONEN" DAS PRAESIDENTENAMT BEEINTRAECHTIGT UND EINE VERAENDERUNG ANGESTOSSEN, DEREN AUSGANG NOCH OFFEN SEI (VGL. MESSERSCHMIDT "VOM MAECHTIGEN PRAESIDENTEN ZUM MACHTLOSEN REPRAESENTANTEN? ZUM WANDEL DES PRAESIDIALAMTES DER V. REPUBLIK UND DEN BEMUEHUNGEN UM VERFASSUNGSREFORM IN FRANKREICH.", HEFT 2/2003 DER ZPARL), DIE DURCH ADLOF KIMMEL IN ZWEIFEL GEZOGEN WURDEN (KIMMEL,"WELCHER WANDEL DES PRAESIDIALAMTES IN DER V. FRANZOESISCHEN REPUBLIK? ZUM AUFSATZ VON ROMY MESSERSCHMIDT IN HEFT 2/2003", HEFT 1/2004 DER ZPARL).

KRISE DER DEMOKRATIE UND KRISE IN DER JURISTISCHEN DEMOKRATIELEHRE IN FRANKREICH

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:HEUSCHLING, LUC;
Année / Jahr:2005
Localisation / Standort:Europa-Institut der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Rechtsvergleichung, Verfassungsrecht
Mots clef / Schlagworte:EUROPAEISCHE GEMEINSCHAFT (EG), REGIERUNG, Verfassung, VERFASSUNGSGERICHTSBARKEIT, CONSEIL CONSTITUTIONNEL, CONSTITUTION, DROIT COMPARE, Droit constitutionnel, ETAT, GOUVERNEMENT
ZUNAECHST ERKENNT DER AUTOR EINE IDENTITAETSKRISE DER DEMOKRATIE. SEINER ANSICHT NACH BEFINDEN SICH DIE GRUNDPRINZIPIEN DER DEMOKRATIE IN EINEM AENDERUNGSPROZESS. ER VERSUCHT AUSSERDEM DEN LESER IN DAS FRANZOESISCHE DEMOKRATIEVERSTAENDNIS EINZUFUEHREN. AUSFUEHRLICH ERLAEUTERT ER DANN DAS DEMOKRATIEPRINZIP IN FRANKREICH, INDEM ER SICH AN DER VERFASSUNG, AN ENTSCHEIDUNGEN DES VERFASSUNGSRATES UND AN DEN AUSSAGEN BEKANNTER RECHTSPHILOSOPHEN ORIENTIERT. ZU PROBLEMEN KAM ES BEZUEGLICH DES VOLKSBEGRIFFES BEI DER EINFUEHRUNG DER EU-STAATSBUERGERSCHAFT.