Avr 27, 2012
DIESER BEITRAG BEFASST SICH MIT DEN BEDEUTSAMSTEN UND BESONDERS TYPISCHEN URTEILEN UEBER INTERNATIONALES PRIVAT- UND PROZESSRECHT.
IN EINEM ALLGEMEINEN TEIL GEHT DER AUTOR U.A. AUF DIE FRAGE EIN, NACH WELCHER RECHTSORDNUNG DIE QUALIFIKATION ZU ERFOLGEN HAT (INSB. CASS. CIV. 22.06.1955). FERNER ERLAEUTERT ER FRAGEN DER RUECKVERWEISUNG IM ENGEREN SINNE (CASS. CIV. 08.12.1953) UND BEHANDELT DIE FRAGE, INWIEWEIT DER RICHTER ANSTELLE DER KOLLISIONSREGEL DER LEX FORI EINE AUSLAENDISCHE KOLLISIONSNORM ANWENDEN KANN, WENN DIE ZU BEURTEILENDE SITUATION ZU EINEM FRUEHEREN ZEITPUNKT UNTER DER HERRSCHAFT EINER ANDEREN RECHTSORDNUNG ENTSTANDEN IST UND ZU DER LEX FORI KEINE MATERIELLE BEZIEHUNG AUFWEIST. INSB. WIRD UNTERSUCHT, INWIEWEIT DER RICHTER BERECHTIGT ODER VERPFLICHTET IST, VON AMTS WEGEN DAS AUSLAENDISCHE RECHT ANZUWENDEN, WENN DIE PARTEIEN SCHWEIGEN SOWIE OB UND IN WELCHEM UMFANG DIE COUR DE CASSATION DIE BEFUGNIS HAT, DIE AUSLEGUNG DES AUSLAENDISCHEN RECHTS ZU UEBERPRUEFEN. SCHLIESSLICH WIRD AUF DEN ANWENDUNGSBEREICH DES ORDRE PUBLIC, SOWIE AUF DAS PROBLEM DER GESETZESUMGEHUNG, EINGEGANGEN.
IN EINEM BESONDEREN TEIL GEHT DER AUTOR AUF URTEILE IM ZUSAMMENHANG MIT JURISTISCHEN PERSONEN EIN. FERNER EROERTERT ER URTEILE, DIE FOLGENDE PROBLEMFELDER BEHANDELN: GESCHAEFTSFAEHIGKEIT NATUERLICHER PERSONEN, FORM VON RECHTSGESCHAEFTEN, VERTRAG, UNERLAUBTE HANDLUNG, EINGEHUNG DER EHE, EHELICHER UNTERHALT, EHEGUETERRECHT UND EHESCHEIDUNG, EHELICHE ABSTAMMUNG UND UNEHELICHE KINDSCHAFT, ELTERLICHE GEWALT, ERBRECHT, ENTEIGNUNG. ABSCHLIESSEND BELEUCHTET ER DAS INTERNATIONALE ZIVILPROZESSRECHT (INTERNATIONALE ZUSTAENDIGKEIT FRANZOESISCHER GERICHTE, VERFAHREN, ANERKENNUNG UND VOLLSTRECKUNG AUSLAENDISCHER URTEILE).
Avr 27, 2012
IN DIESEM BEITRAG WIRD DAS RECHTLICHE KONZEPT DER"CONFUSION DE PATRIMOINES" ("INEINANDER-AUFGEHENS VON VERMOEGEN"N NACH ART. 1844-5 CODE CIVIL NACH DEUTSCHEM IPR BELEUCHTET. DIE AUTOREN EROERTERN, DASS DIESE KONSTRUKTION KEINEN VERSCHMELZUNGSVORGANG DARSTELLT (EIN SOLCHER WAERE IN DEUTSCHLAND WEGEN DES UMWANDLUNGSGESETZES GRDS. UNZULAESSIG), SONDERN EINE UNTERART DER AUFLOESUNG DER FRANZOESISCHEN GESELLSCHAFT, SO DASS DAS UMWANDLUNGSGESETZ HIER UNANWENDBAR IST. FERNER BESCHAEFTIGEN SICH DIE AUTOREN MIT DEM VERFAHREN, DEM GLAEUBIGERSCHUTZ UND DER ARBEITNEHMERBETEILIGUNG, ABSCHLIESSEND WIRD AUF DIE RECHTLICHEN AUSWIRKUNGEN"CONFUSION DE PATRIMOINES" EINGEGANGEN.
Avr 27, 2012
IN DER VORLIEGENDEN ARBEIT WERDEN DIE IM RAHMEN VON ARBEITSVERHAELTNISSEN AUFTRETENDEN KOLLISIONSRECHTLICHEN PROBLEME SOWIE DIE LOESUNGSANSAETZE, DIE DAS DEUTSCHE UND DAS FRANZOESISCHE INTERNATIONALE PRIVATRECHT BIETEN, VERGLEICHEND GEGENUEBERGESTELLT. DER AUTOR ANALYSIERT HIERFUER BEIDE RECHTSSYSTEME IM HISTORISCHEN ZUSAMMENHANG UND GIBT EINEN AUSBLICK AUF DIE ZU ERWARTENDEN ENTWICKLUNEGN.
Avr 27, 2012
IN DIESEM BEITRAG UNTERSUCHT DER AUTOR, WIE JEWEILS IN DER DEUTSCHEN UND FRANZOESISCHEN RECHTPSRECHUNG UND LEHRE DER VERTRAGSHAENDLERVERTRAG VOR DEM HINTERGRUND DES ART. 4 ABS. 1, 2 EVUE BEHANDELT WIRD. WAEHREND IM FRANZOESISCHEN RECHT DAS RECHT AM NIEDERLASSUNGSORT DES HERSTELLERS ALS MASSGEBLICH ERACHTET WIRD (KASSATIONSHOF, URT. VOM 15 MAI 2001, OPTELEC), HABEN DIE DEUTSCHEN GERICHTE DAS INKRAFTTRETEN DES EVUE NICHT ZUM ANLASS FUER EINEN WECHSEL DER OBJEKTIVEN ANKNUEPFUNG DES VERTRAGSHAENDLERVERTRAGES GENOMMEN. ANLAESSLICH DIESER FESTSTELLUNGEN BETONT VERFASSER DIE NOTWENDIGKEIT EINER EINHEITLICHEN AUSLEGUNG DES EVUE.
Avr 27, 2012
DIE ARBEIT GLIEDERT SICH IN DREI HAUPTTEILE. IM ERSTEN TEIL WERDEN NACH EINER WIRTSCHAFTSPOLITISCHEN EINORDNUNG DER PROBLEMATIK (?º 2) DIE GEMEINSCHAFTSRECHTLICHEN UND KOLLISIONSRECHTLICHEN VORGABEN DARGESTELLT. DABEI GEHT DER AUTOR ZUNAECHST AUF DIE DIENSTLEISTUNGSFREIHEIT UND IHRE GRENZEN IM ALLGEMEINEN EIN (?º 3), SODANN WIRD DIE ZUR ENTSENDUNG VON ARBEITNEHMERN ERGANGENE RECHTSPRECHUNG DES EUROPAEISCHEN GERICHTSHOFES VORGESTELLT UND ANALYSIERT. NACHFOLGEND WIRD DIE AUSGESTALTUNG DES ARBEITSKOLLISIONSRECHTS UND DER INTERNATIONALEN ZUSTAENDIGKEIT FUER SACHVERHALTE DER ARBEITNEHMERENTSENDUNG (?º 5) EROERTERT. DEM FOLGEN IM ZWEITEN TEIL AUSFUEHRUNGEN ZU EINZELNEN NATIONALSTAATLICHEN REGELUNGEN IM ENSENDERECHT. HIER WERDEN BEISPIELHAFT DIE NEUEREN LEGISLATIVEN MASSNAHMEN IN DEUTSCHLAND (?º 7) SOWIE IN OESTEREICH (?º 8) UND IN FRANKREICH (?º 9) VOR DEM HINTERGRUND DER JEWEILIGEN NATIONALEN BESONDERHEITEN DARGESTELLT. IM DRITTEN TEIL WIRD DIE ENTSENDERICHTLINIE VORGESTELLT (?º 10) UND BEWERTET (?º 11). ABSCHLIESSEND UNTERNIMMT DER VERFASSER DEN VERSUCH, AUS DEN DARGESTELLTEN EINZELHEITEN EINE GERELLE AUSSAGE UEBER DIE BEDEUTUNG DER GESETZLICHEN REGELUNGEN DER ARBEITNEHMERENTSENDUNG FUER DEN EUROPAEISCHEN BINNENMARKT ABZULEITEN (?º 12).