Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | MAYER, FRANZ C.; LENSKI, EDGAR; WENDEL, MATTHIAS; |
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| Revue / Zeitschrift: | Europarecht |
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| Année / Jahr: | 2008 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Europarecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | NATIONALES RECHT, RANGORDNUNG, RECHTSORDNUNG, Rechtsprechung, Verfassung, VERFASSUNG VOM 4.10.1958, ART. 55, VERFASSUNG VOM 4.10.1958, ART. 61, VERFASSUNGSRAT, VERTRAG, VOELKERRECHTLICHER-, COMMUNAUTE ECONOMIQUE EUROPEENNE (CEE), CONSEIL CONSTITUTIONNEL, CONSEIL CONSTITUTIONNEL NO 74-54 DC (15 JANVIER 1975), REC. 1975, P. 19, CONSEIL D'ETAT, CONSTITUTION, CONSTITUTION DU 4 OCTOBRE 1958, ART. 55, CONSTITUTION DU 4 OCTOBRE 1958, ART. 61, COUR DE CASSATION, DROIT ADMINISTRATIF, Droit constitutionnel, DROIT EUROPEEN, DROIT INTERNATIONAL PUBLIC, DROIT INTERNE, HIERARCHIE DES NORMES, LOI, TRAITE INTERNATIONAL |
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DIE AUTOREN GEBEN ZUNAECHST EINEN UEBERBLICK UEBER DIE ENTWICKLUNG DES VERHAELTNISSES VON FRANZOESISCHEM (VERFASSUNGS-)RECHT ZUM EUROPARECHT UNTER BEZUGNAHME AUF WICHTIGE ENTSCHEIDUNGEN DES KASSATIONSHOFES, DES VERFASSUNGSRATES, SOWIE DES HOECHSTEN VERWALTUNGSGERICHTES. IN DIESEM ZUSAMMENHANG WIRD AUCH AUF DAS VERHAELTNIS DER DREI GERICHTE UNTEREINANDER EINGEGANGEN.
IN EINEM ZWEITEN TEIL FOLGT DIE BESPRECHUNG DES URTEILS IN DER RECHTSSACHE"ARCELOR" DES CONSEIL D'ETAT VOM 08. FEBRUAR 2007, IN DESSEN ZUSAMMENHANG SICH DAS HOECHSTE VERWALTUNGSGERICHT ZUR FRAGE NACH DEM VERHAELTNIS VON FRANZOESISCHER VERFASSUNGSORDNUNG UND EUROPARECHT AEUSSERTE.
DARGESTELLT WERDEN AUSGANGSPUNKT UND ENTSCHEIDUNG, SOWIE EINIGE REAKTIONEN DER LEHRE AUF DAS URTEIL. ABSCHLIESSEND ERFOLGT EINE VERGLEICHENDE GEGENUEBERSTELLUNG MIT DER RECHTSLAGE IN DEUTSCHLAND, SOWIE KRITISCHE ANMERKUNGEN ZU DEN JEWEILIGEN LOESUNGSANSAETZEN DER VORLAGEPROBLEMATIK DER PROBLEMATIK DES"EUROPAVERFASSUNGSRECHTS".
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | FRANZKE, HANS-GEORG; |
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| Revue / Zeitschrift: | Europäische Grundrechtszeitschrift |
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| Année / Jahr: | 2007 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Verfassungsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | GESETZ, Rechtsprechung, Verfassung, VERFASSUNGSGERICHTSBARKEIT, VERFASSUNGSMAESSIGKEITSKONTROLLE, VERFASSUNGSRAT, VERORDNUNG, CONSEIL CONSTITUTIONNEL, CONSTITUTION, LOI, POUVOIR LEGISLATIF, REGLEMENT |
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DER BEITRAG ERLAEUTERT ZUNAECHST DEN INHALT DES ART. 4 DES GESETZES ZUR NATIONALEN ANERKENNUNG DER UND ZU EINEM NATIONALEN BEITRAG FUER DIE HEIMGEKEHRTEN FRANZOSEN ("HEIMKEHRGESETZ"Z UND DIE VON IHM HERVORGERUFENEN REAKTIONEN.
IM ANSCHLUSS WIRD DIE AUFHEBUNG DES ART. 4 ABS. 2 HEIMKEHRGESETZES DURCH VERORDNUNG DES PREMIERMINISTERS BESPROCHEN. HIERZU GIBT DER VERFASSER EINEN KURZEN UEBERBLICK UEBER DIE HIER GEWAEHLTE UEBERPRUEFUNGSMOEGLICHKEIT VON GESETZEN UEBER DEN VERFASSUNGSRAT GEM. ART. 37 ABS. 2 DER VERFASSUNG VON 1958.
GEMAESS ART. 37 ABS. 2 DER VERFASSUNG HAT DIESER IN SEINER ENTSCHEIDUNG VOM 31. JANUAR 2006 FESTGESTELLT, DASS DIE DURCH DAS HEIMKEHRGESETZ GEREGELTE MATERIE DER EXEKUTIVE VORBEHALTEN IST UND DEM PARLAMENTSGESETZ FOLGLICH VERORDNUNGSCHARAKTER ZUKOMME, WAS DIE AUFHEBUNG DURCH DIE EXEKUTIVE IM JUNI 2006 ERMOEGLICHT HAT.
Avr 27, 2012
DER VERFASSUNGSRAT WURDE ZUR VEREINBARKEIT DES VERTRAGES"UEBER EINE VERFASSUNG FUER EUROPA" MIT DER FRANZOESISCHEN VERFASSUNG ANGERUFEN UND KOMMT ZU DEM ERGEBNIS, DASS EINE AENDERUNG DER FRANZOESISCHEN VERFASSUNG NOTWENDIG SEI IN BEZUG AUF HOHEITLICHE AUFGABENBEREICHE, IN DENEN NEUE ZUSTAENDIGKEITEN AUF DIE EU UEBERTRAGEN WERDEN SOWIE HINSICHTLICH BEREITS UEBERTRAGENER ZUSTAENDIGKEITEN, DEREN ART UND WEISE DER AUSUEBUNG VERAENDERT WERDEN. ALS VERFASSUNGSKONFORM SIEHT DER VERFASSUNGSRAT DIE BEZEICHNUNG DES VERTRAGES ALS "VERFASSUNG", DA DER CHARAKTER EINES VOELKERRECHTLICHEN VERTRAGES ERHALTEN BLEIBE, SOWIE DEN IN ART. I-6 EU-VERFASSUNG EXPLIZIT ERWAEHNTEN GRUNDSATZ VOM VORRANGES DES EUROPAEISCHEN VOR NATIONALEM RECHT. AUCH DIE GRUNDRECHTSCHARTA LAUFE DER FRANZOESISCHEN VERFASSUNG NICHT ZUWIDER, INSBESONDERE BLEIBE IHR ART. 1, WONACH"FRANKREICH EINE LAIZISTISCHE REPUBLIK IST", GEWAHRT.
Avr 27, 2012
DER ARTIKEL VERGLEICHT DIE STELLUNG DES UMWELTSCHUTZES IN DEN VERFASSUNGEN VERSCHIEDENER EUROPAEISCHER LAENDER. DABEI KOMMT DER AUTOR ZU DEM ERGEBNIS, DASS DER UMWELTSCHUTZ TROTZ SEINER EXPONIERTEN SITUATION IM RECHTSSYSTEM DER EINZELNEN LAENDER MEIST NICHT UEBER DEN STATUS EINER STAATSZIELBESTIMMUNG HINAUSGEHT. EINE AUSNAHME BILDE JEDOCH DIE FRANZOESISCHE VERFASSUNG, WELCHE SEIT EINGLIEDERUNG DER UMWELTCHARTA IM ZUGE DER VERFASSUNGSAENDERUNG IM JAHRE 2005 EIN INDIVIDUALRECHT AUF EIN LEBEN IN EINER GESUNDEN UMWELT ENTHAELT, DANEBEN ABER AUCH EINE INDIVIDUELLE PFLICHT ZUR ERHALTUNG UND VERBESSERUNG DER UMWELTQUALITAET. DIES BEZEICHNET DER VERFASSER ALS"NEUE UND SELBSTAENDIGE DIMENSION DER GRUNDRECHTE" UND ALS"NEUE AERA DES GRUNDRECHTSSCHUTZES".
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | SPIEGELS, THOMAS; |
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| Revue / Zeitschrift: | Europarecht |
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| Année / Jahr: | 2003 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Europarecht, Verfassungsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | NATIONALES RECHT, RANGORDNUNG, RECHTSORDNUNG, Rechtsprechung, Verfassung, VERFASSUNG VOM 4.10.1958, ART. 55, VERFASSUNG VOM 4.10.1958, ART. 61, VERFASSUNGSRAT, VERTRAG, VOELKERRECHTLICHER-, COMMUNAUTE ECONOMIQUE EUROPEENNE (CEE), CONSEIL CONSTITUTIONNEL NO 74-54 DC (15 JANVIER 1975), REC. 1975, P. 19, CONSTITUTION, CONSTITUTION DU 4 OCTOBRE 1958, ART. 55, CONSTITUTION DU 4 OCTOBRE 1958, ART. 61, Droit constitutionnel, DROIT EUROPEEN, DROIT INTERNATIONAL PUBLIC, DROIT INTERNE, HIERARCHIE DES NORMES, LOI, TRAITE INTERNATIONAL |
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DER BEITRAG UNTERSUCHT DAS FRANZOESISCHE VERSTAENDNIS DES VORRANGS DES GEMEINSCHAFTSRECHTS VERGLEICHEND MIT DEM DIESBEZUEGLICHEN ANSATZ DEUTSCHLANDS UND DER KONZEPTION DES EUROPAEISCHEN GERICHTSHOFS ZUM VERHAELTNIS GEMEINSCHAFTSRECHT ZUM RECHT DER MITGLIEDSSTAATEN. AUFGEZEIGT WERDEN, AUSGEHEND VON DEN VERFASSSUNGSGESCHICHTLICHEN HINTERGRUENDEN, DIE ENTWICKLUNGEN INNERHALB DER RECHTSPRECHUNG DER VERSCHIEDENEN NATIONALEN GERICHTSZWEIGE VON EINEM VORRANG DER NATIONALEN RECHTSORDNUNG BIS HIN ZU EINEM VORRANG DES EUROPAEISCHEN RECHTS SOWIE DESSEN AKTUELLE REICHWEITE. IM ZUSAMMENHANG MIT DER DARSTELLUNG DES STELLENWERTES DES GEMEINSCHAFTSRECHTES GIBT DER AUTOR ABSCHLIESSEND EINEN UEBERBLICK UEBER DIE SCHRANKEN DES NATIONALEN GESETZGEBERS BEIM ABSCHLUSS INTERNATIONALER VEREINBARUNGEN SOWIE DEN VOM FRANZOESISCHEN VERFASSUNGSRAT INSOWEIT ANGEWENDETEN PRUEFUNGSMASSSTAB.
