DIE DELEGATION DER OEFFENTLICHEN DIENSTLEISTUNG DES SCHIENENPERSONENNAHVERKEHRS

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:SCHNIEDERS, RALF;
Année / Jahr:2010
Localisation / Standort:Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Europarecht, Rechtsvergleichung, Verwaltungsrecht
Mots clef / Schlagworte:EUROPAEISCHE GEMEINSCHAFT (EG), STAATSAUFSICHT, UNTERNEHMEN, OEFFENTLICHES-, DROIT ADMINISTRATIF, DROIT COMPARE, DROIT EUROPEEN, ENTREPRISE PUBLIQUE, ETABLISSEMENT PUBLIC, SERVICE PUBLIC
ZIEL DER ARBEIT IST ES, RECHTSVERGLEICHEND ZU UNTERSUCHEN WIE DER REGIONALISIERTE SCHIENENPERSONENNAHVERKEHR (SPNV) IM FRANZOESISCHEN RECHTSSYSTEM, DAS VON DER KONZEPTION EINES SERVICE PUBLIC UND EINEM MONOPOLISTISCHEM ANBIETER GEKENNZEICHNET IST, IM VERGLEICH ZU DEM DEUTSCHEN MARKTOFFENEN SYSTEM FUNKTIONIERT. DER AUTOR STELLT ZUNAECHST DEN EISENBAHNSEKTOR UND SEINE REFORMEN IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH SOWIE DEN DEUTSCHEN, FRANZOESISCHEN UND EUROPAEISCHEN RECHTSRAHMEN FUER DASEINSVORSORGEAUFGABEN VOR. IM RAHMEN DER REFORMEN DES SPNV WIRD VOR ALLEM AUF DIE PRINZIPIEN DER REGIONALISIERUNG UND DER KONTRAKTUALISIERUNG EINGEGANGEN. WEITER WIRD DIE EUROPAEISCHE GEMEINSAME VERKEHRSPOLITIK IM EISENBAHNSEKTOR DARGESTELLT. IN EINEM ZWEITEN TEIL DER ARBEIT WERDEN DIE RECHTSRAHMEN FUER DEN SPNV IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH UNTERSUCHT SOWIE ERSTE ERFAHRUNGEN MIT DEN REFORMEN GESCHILDERT, WORAUS IM DRITTEN TEIL SCHLUSSFOLGERUNGEN GEZOGEN WERDEN.

ENTSCHEIDUNG NR. 82-137 DC VOM 25. FEBRUAR 1982, « DEZENTRALISIERUNG »

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:VERFASSUNGSRAT - CONSEIL CONSTITUTIONNEL;
Année / Jahr:1982
Localisation / Standort:Lehrstuhl für französisches öffentliches Recht/Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Verwaltungsrecht
Mots clef / Schlagworte:DEPARTEMENT, DEZENTRALISIERUNG, Gebietskörperschaft, Gemeinde, GEMEINDEREFORM, KOMMUNALRECHT, REGION, REGIONALISIERUNG, SELBSTVERWALTUNG, STAATSAUFSICHT, ZUSTAENDIGKEIT, Administration, ADMINISTRATION LOCALE, AMENAGEMENT DU TERRITOIRE, ARRONDISSEMENT, COLLECTIVITE LOCALE, COLLECTIVITE TERRITORIALE, COMMUNE, COMPETENCE, CONTROLE ADMINISTRATIF, DECENTRALISATION, DROIT ADMINISTRATIF, LIBRE ADMINISTRATION, PREFET
DAS GESETZ UEBER DIE RECHTE UND FREIHEITEN DER GEMEINDEN, DER DEPARTEMENTS UND DER REGIONEN WIRD TEILWEISE ALS VERFASSUNGSWIDRIG ERKLAERT, UND ZWAR INSOFERN ALS SIE DEN VERTRETER DES STAATES DARAN HINDERN VON BESTIMMTEN RECHTSAKTEN, DIE DURCH DIE GEBIETSKOERPERSCHAFTEN ERLASSEN WERDEN, ZU DEM ZEITPUNKT KENNTNIS ZU ERLANGEN, IN DEM SIE VOLLSTRECKBAR WERDEN UND OHNE EINE FRIST ABZUWARTEN, DIE VERWALTUNGSGERICHTE ANZURUFEN.

ENTSCHEIDUNG NR. 82-138 DC VOM 25. FEBRUAR 1982, « KORSIKA I »

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Auteurs / Autoren:VERFASSUNGSRAT - CONSEIL CONSTITUTIONNEL;
Année / Jahr:1982
Localisation / Standort:Lehrstuhl für französisches öffentliches Recht/Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Verwaltungsrecht
Mots clef / Schlagworte:DEPARTEMENT, DEZENTRALISIERUNG, Gebietskörperschaft, REGION, REGIONALISIERUNG, SELBSTVERWALTUNG, STAATSAUFSICHT, AMENAGEMENT DU TERRITOIRE, COLLECTIVITE TERRITORIALE, DECENTRALISATION, DROIT ADMINISTRATIF, PLANIFICATION, TUTELLE DE L'ETAT
DAS GESETZ ZUR SCHAFFUNG EINES SONDERSTATUS FUER DIE REGION KORSIKA WIRD VOM VERFASSUNGSRAT HINSICHTLICH DER ORGANISATION DER VERWALTUNG FUER VERFASSUNGSGEMAESS ERKLAERT. INSBESONDERE LIEGT KEIN VERSTOSS GEGEN ARTIKEL 2 DER VERFASSUNG (FRANKREICH IST EIN UNTEILBARE.. REPUBLIK) VOR, DA DER DEM VERFASSUNGSRAT ZUR PRUEFUNG VORGELEGTE GESETZESTEXT KEINE BESTIMMUNGEN ENTHAELT, WELCHE ALS GEGEN DIE UNTEILBARKEIT DER REPUBLIK VERSTOSSEND ANGESEHEN WERDEN KOENNTEN.
DER VERFASSUNGSRAT PRUEFT WEITERHIN DIE "VEREINBARKEIT DES GESETZES MIT DEN ARTIKELN 72, 73 UND 74; FERNER AUCH MIT DEN" ARTIKELN 24 ABSATZ 3 UND 44 DER VERFASSUNG. DAS GESETZ ZUR SCHAFFUNG EINES SONDERSTATUS FUER DIE REGION KORSIKA VERSTOESST JEDOCH GEGEN KEINE DER GEPRUEFTEN NORMEN DER VERFASSUNG.

ENTSCHEIDUNG NR. 91-290 DC VOM 9. MAI 1991, « KORSIKA II »

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Auteurs / Autoren:VERFASSUNGSRAT - CONSEIL CONSTITUTIONNEL;
Année / Jahr:1991
Localisation / Standort:Lehrstuhl für französisches öffentliches Recht/Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Verwaltungsrecht
Mots clef / Schlagworte:DEPARTEMENT, DEZENTRALISIERUNG, Gebietskörperschaft, REGION, REGIONALISIERUNG, SELBSTVERWALTUNG, STAATSAUFSICHT, AMENAGEMENT DU TERRITOIRE, COLLECTIVITE TERRITORIALE, DECENTRALISATION, DROIT ADMINISTRATIF, PLANIFICATION, TUTELLE DE L'ETAT
TEILWEISE WIRD DAS GESETZ UEBER DEN STATUS DER GEBIETSKOERPERSCHAFT KORSIKA FUER VERFASSUNGWIDRIG ERKLAERT.
INSBESONDERE IST ARTIKEL 1 DES GESETZES VERFASSUNGWIDRIG, WEIL ER VOM"KORSISCHEN VOLK" SPRICHT. DIE VERFASSUNG KENNT ABER AUSSCHLIESSLICH DEN BEGRIFF DES FRANZOESISCHEN VOLKES.
ARTIKEL 7 IN VERBINDUNG MIT EINEM NEU INS WAHLGESETZBUCH EINGEFUEGTEN ARTIKEL L. 369 BIS SIEHT VOR, DASS NIEMAND GLEICHZEITIG EIN AMT IN DER VERSAMMLUNG VON KORSIKA UND EINER DEPARTEMENTVERSAMMLUNG HABEN DARF. DIESE UNVEREINBARKEIT DER AEMTER ERKLAERT DER VERFASSUNGSGERICHTSHOF UNTER ANDEREM EBENFALLS FUER VERFASSUNGSWIDRIG.
NICHT FUER VERFASSUNGWIDRIG WIRD DAGEGEN UNTER ANDEREM DIE VORSCHRIFT ANGESEHEN, DIE DIE EINFUEHRUNG DER KORSISCHEN SPRACHE UND KULTUR IN DEN SCHULUNTERRICHT VORSIEHT.

DEZENTRALISIERUNG UND DIE VERFASSUNGSRECHTLICHE GARANTIE TERRITORIALER SELBSTVERWALTUNG IN FRANKREICH

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Auteurs / Autoren:SCHOENDORF-HAUBOLD, BETTINA;
Revue / Zeitschrift:Die Verwaltung
Année / Jahr:2007
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht
Mots clef / Schlagworte:DEZENTRALISIERUNG, Gebietskörperschaft, REPUBLIK, FUENFTE-, SELBSTVERWALTUNG, STAATSAUFSICHT, Verfassung, VERWALTUNG, REGIONAL-, VERWALTUNGSORGANISATION, VERWALTUNGSSTRUKTUR, ZENTRALSTAAT, Administration, ADMINISTRATION LOCALE, ADMINISTRATION REGIONALE, COLLECTIVITE TERRITORIALE, CONSTITUTION, DECENTRALISATION, DECONCENTRATION, DROIT ADMINISTRATIF, Droit constitutionnel, ETAT CENTRALISE, REPUBLIQUE, CINQUIEME-, TUTELLE DE L'ETAT
DER BEITRAG BEFASST SICH MIT DER DEZENTRALISIERUNG FRANKREICHS, INSBESONDERE MIT DEM VERFASSUNGSAENDERUNGSGESETZ VOM 28. MAERZ 2008 UEBER DEN DEZENTRALEN AUFBAU DER REPUBLIK. DIE NEUERUNGEN DER REFORM WERDEN DER BISHERIGEN FRANZOESISCHEN STAATSORGANISATION VERGLEICHEND GEGENUEBERGESTELLT. ERLAEUTERT WERDEN BEISPIELSWEISE UMFANG UND VERTEILUNG DER DEN GEBIETSKOERPERSCHAFTEN NUNMEHR ZUSTEHENDEN KOMPETENZEN, DIE BEDEUTUNG DER SOG. EXPERIMENTIERKLAUSELN, DIE STAERKUNG DER MITWIRKUNGSMOEGLICHKEITEN DER BUERGER DER GEBIETSKOERPERSCHAFTEN UND DAMIT DES DEMOKRATIEPRINZIPS, DIE FINANZAUTONOMIE, SOWIE DIE AUFSICHTS- UND EINGRIFFSBEFUGNISSE DES STAATES GEGENUEBER DEN FORMAL GLEICHGESETZTEN STAATLICHEN UNTERGLIEDERUNGEN. IM ANSCHLUSS AN OBIGE DARSTELLUNG DER REFORM WIRD DEREN EINFACHGESETZLICHE UMSETZUNG THEMATISIERT. WEITERHIN WIRD DAS SONDERRECHT DER UEBERSEEISCHEN GEBIETE UEBERBLICKSARTIG SKIZZIERT. ZUM SCHLUSS DER BETRACHTUNG WERDEN URSACHEN UND WIRKUNGEN DER VERFASSUNGSAENDERUNG - IM SINNE EINER FORTSCHREITENDEN DEZENTRALISIERUNG FRANKREICHS - DEM DEUTSCHEN FOEDERALISMUS GEGENUEBERGESTELLT UND TYPISCHE SPANNUNGSVERHAELTNISSE DER STAATSORGANISATIONSFORMEN AUFGEWORFEN.