Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | MAILAENDER, PETER; |
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| Source / Fundstelle: | IN: LES DOCUMENTS DE TRAVAIL DU SENAT - SERIE LEGISLATION COMPAREE.
NOVEMBRE
2005. NUMERO LC 152. P. 11 - 14. |
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| Année / Jahr: | 2000 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Europarecht, Rechtsvergleichung, Verfassungsrecht, Wettbewerbsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | FUSIONSKONTROLLE, Wettbewerb, CONCURRENCE, Droit constitutionnel, DROIT DE LA CONCURRENCE, DROIT EUROPEEN, LIBERTES PUBLIQUES |
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IM ERSTEN KAPITEL DER ARBEIT WIRD ZUNAECHST"MEINUNGSVIELFALT" ALS BEGRIFF UND KONZEPT VORGESTELLT. DEN SCHWERPUNKT DES ERSTEN KAPITELS SETZT DANN DIE DARSTELLUNG DES VIELFALTSKONZEPTS IM RUNDFUNK IN AUSGEWAEHLTEN VERFASSUNGSORDNUNGEN. DER ZWEITE SCHWERPUNKT DES ERSTEN KAPITELS BEHANDELT DIE INTERNATIONALE DIMENSION DER RUNDFUNKVERANSTALTUNG, WOBEI IM MITTELPUNKT DIE ANALYSE DES GEMEINSCHAFTSRECHTS STEHT. IM ZWEITEN KAPITEL WERDEN DIE OEKONOMISCHEN GESETZMAESSIGKEITEN DES RUNDFUNKS UNTERSUCHT. VOR DEM HINTERGRUND DER VERFASSUNGSRECHTLICHEN VORGABEN GEHT DER VERFASSER DER FRAGE DER FUNKTIONSFAEHIGKEIT DES WETTBEWERBS IM RUNDFUNK UND DABEI SPEZIELL DES WETTBEWERBS DER RUNDFUNKVERANSTALTER FUER DIE VIELFALTSSICHERUNG NACH. IM DRITTEN KAPITEL BEFASST SICH DER AUTOR IM ERSTEN MIT DER GEMEINSCHAFTSRECHTLICHEN ZUSAMMENSCHLUSSKONTROLLE, BEVOR ER SICH IN LAENDERBERICHTEN EINZELSTAATLICHEN FUSIONSKONTROLLVORSCHRIFTEN WIDMET. DAS VIERTE UND LETZTE KAPITEL SCHLIESSLICH BEGINNT IN UMGEKEHRTER REIHENFOLGE MIT DER EROERTERUNG EINZELSTAATLICHER RUNDFUNKSPEZIFISCHER KONZENTRATIONSKONTROLLVORSCHRIFTEN, UM ABSCHLIESSEND AUF DIE BISHERIGEN GEMEINSCHAFTSRECHTLICHEN REGELUNGSINITIATIVEN ZUR VIELFALTSICHERUNG WERTEND EINZUGEHEN.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | WIEBER, RICHARD GEORG; |
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| Source / Fundstelle: | IN: REVUE DE L'ACTUALITE JURIDIQUE FRANCAISE. JUILLET 2004. 12
P.
(HTTP://WWW.RAJF.ORG) |
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| Année / Jahr: | 1999 |
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| Localisation / Standort: | Bibliothek des Bundesverfassungsgerichts Karlsruhe |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Europarecht, Verfassungsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | EUROPAEISCHE GEMEINSCHAFT (EG), PARLAMENT, REGIERUNG, REPUBLIK, FUENFTE-, VERFASSUNG VOM 4.10.1958, ASSEMBLEE NATIONALE, COMMUNAUTE ECONOMIQUE EUROPEENNE (CEE), CONSTITUTION DU 4 OCTOBRE 1958, Droit constitutionnel, DROIT EUROPEEN, GOUVERNEMENT, PARLEMENT, PARTICIPATION, POUVOIR LEGISLATIF, REPUBLIQUE, CINQUIEME-, SENAT |
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AUFGRUND DER EINSICHT, DASS DURCH DAS EUROPAEISCHE PARLAMENT ALLEIN EINE AUSREICHENDE DEMOKRATISCHE LEGITIMATION DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN NICHT GEWAEHRLEISTET WERDEN KANN, WURDE IN DEM MAASTRICHTER UNIONSVERTRAG GEFORDERT, DASS DIE NATIONALEN PARLAMENTE BEI DER LEGITIMATION DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN EINE STAERKERE ROLLE SPIELEN. DIE VORLIEGENDE ARBEIT BESCHAEFTIGT SICH VOR DIESEM HINTERGRUND MIT DER BETEILIGUNG DES FRANZOESISCHEN PARLAMENTS AM EUROPAEISCHEN NORMSETZUNGSPROZESS.
DIE STAERKERE BETEILIGUNG DES FRANZOESISCHEN PARLAMENTS IST SEIT DER VERFASSUNGSAENDERUNG VON 1992 IM ART. 88-4 DER VERFASSUNG VERANKERT.
DIE EINFUEHRUNG DIESER VORSCHRIFT IST NICHT NUR HINSICHTLICH DER BETEILIGUNG DES FRANZOESISCHEN PARLAMENTS AN DER EUROPAEISCHEN GESETZGEBUNG BEDEUTSAM, SONDERN AUCH HINSICHTLICH DEREN AUSWIRKUNG AUF DAS REGIERUNGSSYSTEM DER V. REPUBLIK, IN DEM DIE BEFUGNISSE DES PARLAMENTS BISHER NICHT ZULETZT IN FRAGEN DER AUSSENPOLITIK EINGESCHRAENKT WAREN.
BEDEUTUNG UND AUSWIRKUNGEN DER VORSCHRIFT ZEIGT DER VERFASSER AUF, INDEM ER ZUNAECHST DIE RECHTLICHEN UND INSTITUTIONELLEN GRUNDLAGEN DES VERFASSUNGSSYSTEMS DARSTELLT, IN DAS ART. 88-4 INTEGRIERT WORDEN IST (VERFASSUNGSHISTORISCHE GRUNDLAGEN DES "RATIONALISIERTEN PARLAMENTARISMUS", PRINZIP DER EINGESCHRAENKTEN GESCHAEFTSORDNUNGSAUTONOMIE DER PARLAMENTARISCHEN KAMMERN, ZUSTAENDIGKEITSVERTEILUNG BEZ. DER ENTSCHEIDUNG UND UMSETZUNG EUROPAEISCHEN SEKUNDAERRECHTS ZWISCHEN PARLAMENT UND REGIERUNG VOR DER EINFUEHRUNG DES ART. 88-4).
IM ZWEITEN TEIL GEHT DER VERFASSER AUF DIE REVISIONSDEBATTE EIN, DIE DER EINFUEHRUNG DES ART. 88-4 VORAUSGING UND MACHT DAMIT BEWEGGRUENDE UND ZWEIFEL DES VERFASSUNGSGEBERS DEUTLICH. DARAUFHIN ERLAEUTERT ER DIE UMSETZUNG DES VERFAHRENS IN DEN PARLAMENTARISCHEN GESCHAEFTSORDNUNGEN, WOBEI DER UEBERPRUEFUNG DER GESCHAEFTSORDNUNGEN DURCH DEN VERFASSUNGSRAT DIE ABSCHLIESSENDE BEURTEILUNG UND AUSLEGUNG DES ART. 88-4 ZUKOMMT.
IM ABSCHLIESSENDEN DRITTEN TEIL WIRD DIE ANWENDUNG DES ART. 88-4 IN DER PRAXIS BETRACHTET.
Avr 27, 2012
GEGENSTAND DER VORLIEGENDEN RECHTSVERGLEICHENDEN STUDIE IST DAS MARKENVERLETZUNGSVERFAHREN, D.H. DAS VERFAHREN, DAS DER INHABER EINES WARENZEICHENS ODER EINER DIENSTLEISTUNGSMARKE VOR DEN ORDENTLICHEN GERICHTEN EINES LANDES BEGINNT, UM GEGEN DIE VERLETZUNG SEINER EINGETRAGENEN MARKE DURCH EINEN DRITTEN ZIVILRECHTLICH VORZUGEHEN, WOBEI SICH DIE UNTERSUCHUNG NICHT NUR AUF HAUPTSACHEVERFAHREN, SONDERN AUCH AUF EINSTWEILIGE VERFUEGUNGSVERFAHREN UND SONSTIGE VERFAHREN ERSTRECKT, DIE DEM EINSTWEILIGEN RECHTSSCHUTZ DIENEN. DIE DARSTELLUNG BEGINNT JEWEILS MIT EINER EINFUEHRUNG IN DAS MARKENRECHT DER VERGLEICHSSTAATEN (DEUTSCHLAND, DIE BENELUX-STAATEN, FRANKREICH, GROSSBRITANNIEN UND ITALIEN), WELCHE SICH MIT DEN SCHUTZVORAUSSETZUNGEN, INHALT UND UMFANG DES SCHUTZES, ZIVILRECHTLICHEN ANSPRUECHEN SOWIE DER ZIVILRECHTLICHEN DURCHSETZUNG DER ANSPRUECHE BEFASST. ANSCHLIESSEND WERDEN DIE ERGEBNISSE EINER EMPIRISCHEN UNTERSUCHUNG VON MARKENVERLETZUNGSVERFAHREN BETREFFEND DIE AUSWAHL DER VERFAHREN, DIE PARTEIEN UND IHRE KENNZEICHEN, GEGENSTAND DER VERFAHREN, VERLAUF UND BEENDIGUNG DER VERFAHREN, SOWIE DAUER DER VERFAHREN VORGESTELLT. ABSCHLIESSEND ERFOLGT EINE VERGLEICHENDE DARSTELLUNG DER AUSWERTUNGSERGEBNISSE.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | BENEDDE, ANDREE; |
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| Source / Fundstelle: | IN: REVUE UNIVERSELLE DES DROITS DE L'HOMME. 2003-15. NUMEROS 3/6. P.
107
- 117. |
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| Année / Jahr: | 1999 |
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| Localisation / Standort: | Bibliothek des Bundesverfassungsgerichts Karlsruhe |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Europarecht, Rechtsvergleichung, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | Grundrechte, WERBUNG, Wettbewerb, CONCURRENCE, DROIT ADMINISTRATIF, DROIT COMPARE, Droit constitutionnel, DROIT DE LA CONCURRENCE, DROIT EUROPEEN, PUBLICITE |
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DIE ARBEIT ENTSTAND VOR DEM HINTERGRUND, DASS ZUNEHMEND MIT ANGEBLICH GESUNDHEITSFOERDERNDEN WIRKUNGEN VON LEBENS- UND GENUSSMITTELN GEWORBEN WIRD, BZW. SCHAEDLICHE EFFEKTE DERSELBEN VERHARMLOST WERDEN, WODURCH DER VERBRAUCHER AUF DEM WICHTIGEN GEBIET DER GESUNDHEIT UEBER DIE EIGENSCHAFTEN VON LEBENSMITTELN GETAEUSCHT WIRD.
IM MITTELPUNKT DER UNTERSUCHUNG STEHT DIE FRAGE, AUF WELCHE ART UND WEISE SICH WERBERECHTLICHE REGULIERUNGSBESTREBUNGEN DIESES PROBLEMS ANNEHMEN UND DABEI DEN INTERESSEN DES VERBRAUCHERSCHUTZES RECHNUNG TRAGEN.
DER VERFASSER UNTERSUCHT DIE RECHTSLAGE IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH. HIER STELLT ER ZUANECHST DIE DORT JEWEILS EXISTIERENDEN RECHTLICHEN RAHMENBEDINGUNGEN EINES VERBRAUCHERSCHUETZENDEN WERBERECHTS FUER LEBENS- UND GENUSSMITTEL DAR. DABEI GEHT ER AUF DIE REGELUNGSZIELE UND AUF DIE VERFASSUNGSRECHTLICHEN GRUNDLAGEN EIN. ANSCHLIESSEND ANALYSIERT DER VERFASSER DIE OEFFENTLICH-RECHTLICHEN NORMIERUNGEN DER GESUNDHEITSWERBUNG. IM LAENDERBERICHT ZU FRANKREICH WERDEN HIER VORGESTELLT: DIE KONTROLLE DER GESUNDHEITSBEZOGENEN LEBENSMITTELWERBUNG DURCH DAS FRANZOESISCHE "ARZNEIMITTELRECHT - CODE DE LA SANTE PUBLIQUE - ; DER WERBERECHTLICHE" "NORMKATALOG DES ALLGEMEINEN FRANZOESISCHEN LEBENSMITTELRECHTS; DIE" SPEZIALGESETZLICHE REGULIERUNG DER WERBUNG FUER TABAKWAREN UND ALKOHOLISCHE GETRAENKE. SCHLIESSLICH BEURTEILT DER VERFASSER DIE GESUNDHEITSWERBUNG AUF DER GRUNDLAGE DER ALLGEMEINEN WERBERECHTLICHEN GENERALKLAUSELN.
DEN LAENDERBERICHTEN SCHLIESST SICH EINE KURZE RECHTSVERGLEICHENDE STUDIE AN.
IM LETZTEN TEIL DER ARBEIT BEFASST SICH DER AUTOR MIT DEM VERHAELTNIS DES GEMEINSCHAFTSRECHTS ZU DEN MITGLIEDSTAATLICHEN REGULIERUNGEN.
Avr 27, 2012
IM ERSTEN TEIL DER ARBEIT ERFOLGT EINE BESTANDSAUFNAHME DES GEMEINSCHAFTSRECHTS, DAS SICH MIT DEM BEGRIFF DES VERBRAUCHERS AUSEINANDERSETZT. ANSCHLIESSEND WIRD IN EINEM RECHTSVERGLEICHENDEN TEIL DIE UMSETZUNG EINSCHLAEGIGEN EU-VERBRAUCHERSCHUTZRECHTES - NAMENTLICH VON WESENTLICHEN EU-RICHTLINIEN AUF DEM GEBIET DES VERBRAUCHERPRIVATRECHTS - IM HINBLICK AUF DIE DEFINITION DES VERBRAUCHERBEGRIFFS IN DAS NATIONALE RECHT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND, FRANKREICHS UND ENGLANDS UNTERSUCHT. IM ABSCHNITT UEBER DEN VERBRAUCHERBEGRIFF IM FRANZOESISCHEN RECHT (S. 124 - 159) BEHANDELT DER VERFASSER DIE PRODUKTHAFTUNG IN FRANKREICH, DAS GESETZ VOM 22.12.1972 (ART. L. 121-21 FF. C. CONSOM.) UEBER HAUSTUERGESCHAEFTE, DIE FRANZOESISCHEN REGELUNGEN UEBER VERBRAUCHERKREDITE - LOI NO 78-22 DU 10 JANVIER 1978 ("LOI SCRIVENER"; ART. L. 311-1 A L. 311-37 C. CONSOM.) SOWIE DIE" FRANZOESISCHEN BESTIMMUNGEN UEBER MISSBRAEUCHLICHE KLAUSELN. SCHLIESSLICH GIBT DER AUTOR IN EINEM LETZTEN TEIL EINEN AUSBLICK AUF EINE ZUKUENFTIGE ENTWICKLUNG DES VERBRAUCHERBEGRIFFES UND DAMIT EINHERGEHEND DES VERBRAUCHERSCHUTZRECHTES AUF EU-EBENE, DER AUCH VORSCHLAEGE ZU EINER WEITEREN VEREINHEITLICHUNG DER BETREFFENDEN EUROPAEISCHEN RECHTSVORSCHRIFTEN ENTHAELT.
