Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | SACHS, KLAUS; |
|---|
| Source / Fundstelle: | IN: UNE SCIENCE JURIDIQUE FRANCO-ALLEMANDE? BILAN CRITIQUE ET PERSPECTIVES
D'UN DIALOGUE CULTUREL. NOMOS VERLAGSGESELLSCHAFT. BADEN-BADEN. PP. 341-350. |
|---|
| Revue / Zeitschrift: | Praxis des internationalen Privat- und Verfahrensrechts |
|---|
| Année / Jahr: | 1986 |
|---|
| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
|---|
| Type / Typ: | |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Zivilprozeßrecht |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | SCHIEDSGERICHT, SCHIEDSGERICHTSBARKEIT, SCHIEDSRICHTER, ARBITRE, PROCEDURE CIVILE |
|---|
DER AUTOR STELLT DIE GRUNDZUEGE DES SCHIEDSABKOMMENS ZWISCHEN FRANKREICH UND ALGERIEN VOM 27.3.1983 DAR UND ZIEHT HIERBEI JEWEILS VERGLEICHE ZU DEN ENTSPRECHENDEN REGELUNGEN DER SCHIEDSORDNUNGEN DER IHK SOWIE DER UNCITRAL. ER BEHANDELT ENTSTEHUNGSGESCHICHTE, ANWENDUNGSBEREICH, REGELUNGEN ZUR EINLEITUNG DES SCHIEDSVERFAHRENS UND ZUR ZUSAMMENSETZUNG DES SCHIEDSGERICHTS. WEITERE THEMENGEBIETE SIND DIE "KOMPETENZ-KOMPETENZ" DES SCHIEDSGERICHTS, DER SOG. "ACTE DE MISSION", IN DEM DAS SCHIEDSGERICHT SEINEN AUFTRAG IN FORM EINER GESONDERTEN URKUNDE FESTLEGT, SOWIE DAS ANWENDBARE MATERIELLE RECHT, UND SCHLIESSLICH DAS VERFAHREN VOR DEM SCHIEDSGERICHT SOWIE DER SCHIEDSSPRUCH SELBST.
IN SEINER ANSCHLIESSENDEN WUERDIGUNG BEWERTET DER AUTOR DAS ABKOMMEN, WELCHES ER ALS AUSDRUCK EINES GEWISSEN TRENDS ZUR "BILATERALISIERUNG" DES SCHIEDSGERICHTSWESENS SIEHT, ABGESEHEN VON DER GEFAHR EINER WEITEREN ZERSPLITTERUNG DER INTERNATIONALEN SCHIEDSGERICHTSBARKEIT ALS DURCHAUS POSITIVE WEITERENTWICKLUNG DER BISHER BESTEHENDEN INTERNATIONALEN SCHIEDSORDNUNGEN.
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | HERZ, PETER; |
|---|
| Source / Fundstelle: | IN: LE DROIT MARITIME FRANCAIS. 1972. P. 55 - 62 ET P. 109 - 115. |
|---|
| Année / Jahr: | 1992 |
|---|
| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
|---|
| Type / Typ: | |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Internationales Privatrecht, Zivilprozeßrecht |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | IMMUNITAET, Staat, Unternehmen, UNTERNEHMEN, OEFFENTLICHES-, DROIT INTERNATIONAL PUBLIC, ENTREPRISE PUBLIQUE, ETAT, EXECUTION, IMMUNITE, PROCEDURE CIVILE, PROCEDURE EXECUTOIRE |
|---|
GEGENSTAND DER ARBEIT IST DIE FRAGE, OB UND WIEWEIT SICH GESELLSCHAFTEN UND BEHOERDEN, DIENSTSTELLEN UND SONSTIGE ORGANISATIONEN EINES AUSLAENDISCHEN STAATES DARAUF BERUFEN KOENNEN, SIE SEIEN ALS TEIL DES FREMDEN STAATES VON DER INLAENDISCHEN GERICHTSBARKEIT BEFREIT. DIE UNTERSUCHUNG ERFOLGT ANHAND DER DARSTELLUNG DER ZIVILPROZESSUALEN RECHTSLAGE IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH UNTER BERUECKSICHTIGUNG DER RECHTSPRECHUNG UND DER IN DER JURISTISCHEN LITERATUR VERTRETENEN MEINUNGEN. INSBESONDERE BEHANDELT DIE ARBEIT DIE BEFREIUNG AUSLAENDISCHER STAATSUNTERNEHMEN VON DER GERICHTSBARKEIT IM ERKENNTNISVERFAHREN UND DIE STELLUNG AUSLAENDISCHER STAATSUNTERNEHMEN IM VOLLSTRECKUNGSVERFAHREN.
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | BUSCHMANN, ANDREAS; |
|---|
| Source / Fundstelle: | IN: LA PROPRIETE INDUSTRIELLE ET LE DROIT D'AUTEUR. LOIS
ET
TRAITES
DE
PROPRIETE INTELLECTUELLE. JUIN 1999. NUMERO 6.
TEXTE
5-001. P. 001 -
007. |
|---|
| Année / Jahr: | 1996 |
|---|
| Localisation / Standort: | Bibliothek des Bundesgerichtshofs Karlsruhe |
|---|
| Type / Typ: | |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Internationales Privatrecht, Zivilprozeßrecht |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | PROCEDURE CIVILE, RECONNAISSANCE |
|---|
DER VERFASSER UNTERSUCHT DIE PROBLEMATIK DER BEACHTUNG AUSLAENDISCHER RECHTSHAENGIGKEIT. HIERZU EROERTERT ER IN EINEM ALLGEMEINEN TEIL ZUNAECHST GRUNDSAETZLICHE SICH IM INTERNATIONALEN ZIVILPROZESSRECHT IM ZUSAMMENHANG MIT DEM RECHTSHAENGIGKEITSEINWAND STELLENDE FRAGEN, RECHTSGRUNDLAGEN UND HANDHABUNG IM ZIVILPROZESS. DER BESONDERE TEIL GLIEDERT SICH NACH DEN DREI TATBESTANDSMERKMALEN DER INTERNATIONALEN RECHTSHAENGIGKEITSEINWENDUNG (EINTRITT DER ANDERWEITIGEN RECHTSHAENGIGKEIT, STREITGEGENSTANDSIDENTITAET SOWIE POSITIVE ANERKENNUNGSPROGNOSE. IM BEREICH DES MERKMALS"EINTRITT DER RECHTSHAENGIGKEIT" WIRD INSBESONDERE DIE FRAGE DER MOEGLICHKEIT EINER AUTONOMEN QUALIFIKATION DER TATBESTANDSMERKMALE DER RECHTSHAENGIGKEITSSPERRNORMEN BEHANDELT, WOBEI DER AUTOR JEDOCH ZUM JETZIGEN ZEITPUNKT EINE QUALIFIKATION DER INTERNATIONALEN RECHTSHAENGIGKEIT NACH DER JEWEILIGEN LEX FORI WEGEN DER VIELFAELTIGEN FORMEN DER KLAGEERHEBUNG IN DEN NATIONALEN ZIVILPROZESSRECHTEN FUER DIE EINZIG SACHGERECHTE LOESUNG HAELT.
DES WEITEREN SPRICHT SICH DER AUTOR FUER EINE WEITE AUSLEGUNG DES BEGRIFFS DER STREITGEGENSTANDSIDENTITAET IM INTERNATIONALEN ZIVILPROZESSRECHT AUS, UM KOLLISIONEN VON GERICHTSENTSCHEIDUNGEN VERSCHIEDENER STAATEN SCHON IM
VORFELD MOEGLICHST WEITGEHEND ZU VERHINDERN.
SCHLIESSLICH DUERFE DIE ANWENDUNG DER RECHTSHAENGIGKEITSSPERRNORMEN AUCH NICHT DURCH EIN ZU STRIKT INTERPRETIERTES ERFORDERNIS DER POSITIVEN ANERKENNUNGSPROGNOSE UEBER GEBUEHR BEHINDERT WERDEN.
Avr 27, 2012
DIE VORLIEGENDE ARBEIT IST EINE ANALYSE DER RECHTSPRECHUNG DER FRANZOESISCHEN GERICHTE NACH DER REFORM DER VORSCHRIFTEN UEBER DAS INTERNATIONALE SCHIEDSVERFAHRENSRECHT VOM 12. MAI 1981. DABEI WIRD ZUNAECHST DIE REFORM MIT IHREN WICHTIGSTEN NEUERUNGEN DARGESTELLT BEVOR DANN DIE JUENGERE RECHTSPRECHUNG DER FRANZOESISCHEN GERICHTE NACH 1981 UNTERSUCHT WIRD. DIE ANALYSE ERFOLGT-ENTSPRECHEND DER VORGEHENSWEISE DER GERICHTE- ANHAND DER FUENF ANNULATIONSGRUENDE DES ART. 1502 NCPC (NOUVEAU CODE DE PROCEDURE CIVILE). ABSCHLIESSEND WIRD NOCH UNTERSUCHT, WANN DER PRAESIDENT DES TRIBUNAL DE GRANDE INSTANCE DE PARIS WAEHREND DES SCHIEDSVERFAHRENS ANGERUFEN WERDEN KANN UND WELCHE BEFUGNISSE ER HAT.
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | BERGER, KLAUS PETER; |
|---|
| Source / Fundstelle: | IN: ANNUAIRE DE LEGISLATION FRANCAISE ET ETRANGERE. 1979/80, P. 28 - 29. |
|---|
| Revue / Zeitschrift: | Recht der Internationalen Wirtschaft |
|---|
| Année / Jahr: | 1989 |
|---|
| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
|---|
| Type / Typ: | |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Zivilprozeßrecht |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | SCHIEDSGERICHT, SCHIEDSGERICHTSBARKEIT, RECOURS |
|---|
DER AUTOR UNTERSUCHT DIE FRAGE DER ANFECHTBARKEIT DER SCHIEDSSPRUECHE VON INTERNATIONALEN HANDELSSCHIEDSGERICHTEN VOR DEN NATIONALEN GERICHTEN DER SITZSTAATEN. ZUNAECHST WIRD DER ANWENDUNGSBEREICH DER GESETZE ZUR INTERNATIONALEN HANDELSSCHIEDGERICHTSBARKEIT DARGESTELLT. DARAUF FOLGT EINE ABGRENZUNG DER ANFECHTUNG ZU ANDEREN RECHTSBEHELFEN, DIE EINER IN EINEM SCHIEDSVERFAHREN UNTERLEGENEN PARTEI OFFENSTEHEN (INTERNE, D.H. INNERHALB DES SCHIEDSGERICHTSSYSTEMS BESTEHENDE UND EXTERNE RECHTSBEHELFE). AUSDRUECKLICH WEIST DER AUTOR AUF DEN ZUSAMMENHANG DES ANFECHTUNGSRECHTS MIT EINWENDUNGEN, DIE IM RAHMEN DES ANERKENNUNGS- UND VOLLSTRECKUNGSVERFAHRENS IN EINEM DRITTLAND NACH DER NEW YORKER KONVENTION VON 1958 GELTEND GEMACHT WERDEN KOENNEN, HIN (AUSSETZUNG DES VOLLSTRECKUNGSVERFAHRENS BEI ERKLAERTER ANFECHTUNG BZW. WAEHREND LAUFENDER ANFECHTUNGSFRIST). HIERAUF ERFOLGT EINE UNTERSUCHUNG DER NEUEN, SEIT 1979 ERLASSENEN BZW. REVIDIERTEN SCHIEDSGERICHTSGESETZE IN EUROPA (ENGLAND, FRANKREICH, OESTERREICH, DEN NIEDERLANDEN, BELGIEN, DER SCHWEIZ UND SCHWEDEN). DER FRANZOESISCHE ART. 1502 I.V. MIT ART. 1504 DER FRANZOESISCHEN ZIVILPROZESSORDNUNG GEWAEHRT DEN RECHTSBEHELF EINER NICHT AUSSCHLIESSBAREN AUFHEBUNGSKLAGE ("RECOURS EN ANNULATION"N BEI VERLETZUNG BESTIMMTER VERFAHRENSGRUNDSAETZE IM SCHIEDSVERFAHREN. INSGESAMT STELLT DER AUTOR AUF EUROPAEISCHER EBENE EINEN TREND ZUR EINSCHRAENKUNG BZW. ZUM VOELLIGEN AUSSCHLUSS DES ANFECHTUNGSRECHTS FEST, UND ERKLAERT DIES MIT DEM ZIEL, DIE EIGENSTAENDIGKEIT UND EFFEKTIVITAET DER SCHIEDSGERICHTSBARKEIT ZU BEWAHREN UND DIE ATTRAKTIVITAET DIESER LAENDER FUER INTERNATIONALE SCHIEDSVERFAHREN ZU ERHOEHEN. EIN VOELLIGER RECHTSMITTELAUSSCHLUSS BZW. VERZICHT AUF KONTROLLE DURCH DIE STAATLICHEN GERICHTE DES SITZSTAATES FUER DIE SCHIEDSGERICHTSBARKEIT IST ABER NACH ANSICHT DES AUTORS
AUS GRUENDEN DER GARANTIE VERFAHRENSRECHTLICHER GRUNDANFORDERUNGEN NICHT ZULAESSIG. ANDERERSEITS HABE SICH DIE KONTROLLE AUF DIE EINHALTUNG DES SCHIEDSVERFAHRENS IM WEITEN SINNE UND DER OEFFENTLICHEN ORDNUNG ZU BESCHRAENKEN UND DUERFE NICHT ZU EINER MATERIELLEN PRUEFUNG DES SCHIEDSSPRUCHS FUEHREN, DA ANSONSTEN DIE SCHIEDSGERICHTSBARKEIT ALS AUTONOMES STREITENTSCHEIDUNGSINSTANZ IHRE EXISTENZBERECHTIGUNG VERLIEREN WUERDE.