Avr 27, 2012
DER VERFASSER ERLAEUTERT DIE BEDEUTUNG DES URTEILS DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS ZUM MAASTRICHTER VERTRAG UNTER ANDEREM FUER FRANKREICH UND FORMULIERT EINIGE KRITISCHE BEMERKUNGEN AUS FRANZOESISCHER SICHT.
Avr 27, 2012
DER ERSTE TEIL DER ARBEIT GEHT AUF DIE ENTSTEHUNG UND GRUNDFRAGEN DER PARTEIENFINANZIERUNG EIN. HIER BEFASST SICH DER AUTOR ZUNAECHST MIT DER PARTEIENFINANZIERUNG ALS VERFASSUNGSPROBLEM, DANN MIT IHRER ENTSTEHUNGSGESCHICHTE SOWIE IHRER ENTWICKLUNG UND SCHLIESSLICH MIT DEN RECHTSGRUNDLAGEN. IM ZWEITEN TEIL WERDEN DIE FORMEN DER PARTEIENFINANZIERUNG DARGESTELLT UND HIERZU STATISTIKEN ERSTELLT. DIE FORMEN SIND DIE STAATSFREIE, DIE STAATLICHE SOWIE DIE AUSLANDSFINANZIERUNG. DER DRITTE TEIL BESCHAEFTIGT SICH DANN MIT DER OFFENLEGUNGSPFLICHT UND DER KONTROLLE DER PARTEIENFINANZIERUNG. HIER GEHT DER AUTOR INSBESONDERE AUF DIE BUCHFUEHRUNGS- UND RECHENSCHAFTSPFLICHT DER KANDIDATEN EIN. IM LETZTEN TEIL FOLGT EINE GESAMTWUERDIGUNG DES THEMAS UNTER DEN ASPEKTEN DER NOTWENDIGKEIT UND DEN FOLGEN DER ZUNAHME DER FINANZIERUNG VON WAHLEN UND PARTEIEN.
Avr 27, 2012
DER VERFASSUNGSRAT HATTE SICH IN DREI ENTSCHEIDUNGEN MIT VERSCHIEDENEN ASPEKTEN DER NATIONALEN SOUVERAENITAET IM HINBLICK AUF VOELKERRECHTLICHE VERPFLICHTUNGEN ZU BEFASSEN, VOR WELCHE DIE RATIFIZIERUNG DES VERTRAGES VON MAASTRICHT UEBER DIE EUROPAEISCHE UNION (EU) DAS FRANZOESISCHE VERFASSUNGSRECHT STELLTE.
I. HINTERGRUENDE/RECHTSPROBLEME
II. PROZESSUALE FOLGEN
III. MATERIELLE FOLGEN
Avr 27, 2012
DER VERFASSER GIBT ZUNAECHST EINEN GESCHICHTLICHEN UND RECHTLICHEN UEBERBLICK UEBER DIE ENTSTEHUNG DER POLITISCHEN PARTEIEN UND IHREN VERFASSUNGSRECHTLICHEN RAHMEN. WEITERHIN SCHILDERT ER DIE STELLUNG DER PARTEI IM VERFASSUNGSGEFUEGE, SOWIE DIE INNERE ORDNUNG, RECHTE UND FINANZEN DER POLITISCHEN PARTEIEN. IM LETZEN TEIL GEHT DER AUTOR AUF DIE PRAEGUNG DER VERFASSUNSORGANE DURCH DIE INSTITUTIONALISIERUNG DER POLITISCHEN PARTEIEN EIN.
Avr 27, 2012
NACH EINEM UEBERBLICK ZUR ENTWICKLUNG DER PRESSEFREIHEIT IN FRANKREICH UND EINER DARSTELLUNG DER SITUATION DES FRANZOESISCHEN PRESSEWESENS IM JAHR 1974 BEFASST SICH DER AUTOR MIT DER VERFASSUNGSRECHTSLAGE BEZUEGLICH DER PRESSE- FREIHEIT. IM ANSCHLUSS DARAN WIDMET ER SICH DER INNEREN PRESSEFREIHEIT: DER PUBLIZISTISCHEN KOMPETENZABGRENZUNG. IN EINEM ABSCHLIESSENDEN KAPITEL WIRD "DIE KONTROLLE DER PRESSE BEHANDELT; MEHRERE EINSCHLAEGIGE PROTOKOLLE UND" GESETZESAUSZUEGE BEFINDEN SIND IN EINEM ANHANG.
