Avr 27, 2012
DER BEITRAG BEFASST SICH MIT DER REMISE AU PARQUET, EINER ZUSTELLUNGSFORM, BEI DER DIE ZUSTELLUNG AN EINE AUSLAENDISCHE PROZESSPARTEI MIT UEBERGABE AN DIE INLAENDISCHE STAATSANWALTSCHAFT ALS BEWIRKT GILT UND DIE FRISTEN IN GANG SETZT. DER AUTOR GEHT DER FRAGE NACH, OB DIE REMISE AU PARQUET NOCH EINEN ANWENDUNGSBEREICH IM EUROPAEISCHEN JUSTIZRAUM HAT. HIERZU WERDEN DIE ZUSTELLUNGSREGELUNGEN IN DEN LAENDERN, IN DENEN DIE REMISE AU PARQUET BISLANG ZULAESSIG WAR (FRANKREICH, BELGIEN, NIEDELANDE, LUXEMBURG), DARGESTELLT UND HIERVON AUSGEHEND UNTERSUCHT, INWIEWEIT DER REMISE AU PARQUET UNTER DEM EINDRUCK NEUERER ENTWICKLUNGEN, INSBESONDERE IM HINBLICK AUF DIE TEILWEISE GELTEND GEMACHTEN UNVEREINBARKEIT MIT DER EUZVO VON 2001, NOCH PRAKTISCHE BEDEUTUNG IN DEN MITGLIEDSSTAATEN ZUKOMMT.
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | TREICHEL, PIERRE; |
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| Année / Jahr: | 2001 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung |
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| Mots clef / Schlagworte: | BEWEIS, FORMERFORDERNIS, Rechtsprechung, COUR DE CASSATION, DROIT COMPARE, Jurisprudence, PROCEDURE CIVILE, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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AUSGANGS- UND SCHWERPUNKT DER UNTERSUCHUNG IST DIE ANALYSE DES FRANZOESISCHEN PATENTVERLETZUNGSVERFAHRENS EINSCHLIESSLICH DER ANSPRUECHE WEGEN PATENTVERLETZUNG IN FRANKREICH. GLEICHZEITIG WIRD RECHTSVERGLEICHEND EIN UEBERBLICK UEBER DIE RECHTSLAGE IN DEUTSCHLAND VERMITTELT. KAPITEL EINS BEFASST SICH MIT FRAGEN DER INTERNATIONALEN ZUSTAENDIGKEIT FUER PATENTVERLETZUNGEN, INSBESONDERE MIT PROBLEMEN DER GRENZUEBERSCHREITENDEN NUTZUNG VON BEWEISSICHERUNGSVERFAHREN IN DER ART DER SAISIE-CONTREFACON DES EUGVUE. KAPITEL ZWEI GIBT EINEN UEBERBLICK UEBER DAS VOELKERRECHTLICHE TRIPS-ABKOMMEN. EBENFALLS IN DIESEM KAPITEL WERDEN DIE IM BEREICH DES PATENTVERLETZUNGSVERFAHRENS JEWEILS FUER FRANKREICH UND DEUTSCHLAND KENNZEICHNENDEN PROZESSRECHTLICHEN BESONDERHEITEN, SOWIE DER EINSTWEILIGE RECHTSSCHUTZ SKIZZIERT. ANSCHLIESSEND WERDEN FRAGEN DER BEWEISFUEHRUNG, INSBESONDERE DIE PROBLEMATIK DES NACHWEISES DER PATENTVERLETZUNG BESPROCHEN. ABSCHLIESSEN WIDMET DER AUTOR SICH DEN EINZELNEN MATERIELLRECHTLICHEN ANSPRUECHEN WEGEN PATENTVERLETZUNGEN, INSBESONDERE DIE UNTERSCHIEDLICHE AUSGESTALTUNG DES ERFINDERSCHUTZES ZWISCHEN PATENTANMELDUNG UND PATENTERTEILUNG.
Avr 27, 2012
GEGENSTAND DER ARBEIT IST DER EINSTWEILIGE RECHTSSCHUTZ IM GRENZUEBERSCHREITENDEN RECHTSVERKEHR NACH DEUTSCHEM UND FRANZOESISCHEM ZIVILVERFAHRENSRECHT. DAS WERK GIBT ZUNAECHST EINEN UEBERBLICK UEBER DIE EUROPAEISCHE GERICHTSSTANDS- UND VOLLSTRECKUNGSVERORDNUNG (EUGVVO) AUS DEM JAHRE 2000. DANACH FOLGT EINE DARSTELLUNG DER IN FRANKREICH UND DEUTSCHLAND NACH DEN JEWEILIGEN NATIONALEN RECHTSORDNUNGEN EXISTIERENDEN EINSTWEILIGEN RECHTSSCHUTZMASSNAHMEN UND DER ENTSPRECHENDEN GERICHTLICHEN ZUSTAENDIGKEIT, SOWIE DER ANERKENNUNG UND VOLLSTRECKUNG EINSTWEILIGER MASSNAHMEN. HAUPTTEIL DER ARBEIT BILDET DIE ANALYSE DES EINHEITLICHEN EUROPAEISCHEN ZIVILPROZESSRECHTS, DASS IN BEIDEN STAATEN ANWENDUNG FINDET. SO WERDEN DIE REGELUNGEN DER EUGVUE UND DER EUGVVO IN ZUSAMMENSCHAU MIT DER HIERZU ERGANGENEN RECHTSPRECHUNG DARGESTELLT UND KOMMENTIERT.
Avr 27, 2012
DEN EUROPARECHTLICHEN SCHUTZ DER KULTURGUETER SICHERT VOR ALLEM DIE RICHTLINIE 93/7/EWG VOM 15. MAERZ 1993. DIE ARBEIT BELEUCHTET DIESE RICHTLINIE, VERGLEICHT DIE
TRANSFORMATION INS DEUTSCHE UND INS FRANZOESISCHE RECHT UND UNTERSUCHT, WELCHE AUSWIRKUNGEN SICH HIERDURCH AUF DEN KULTURGUETERSCHUTZ ERGEBEN. DIE ARBEIT GIBT ZUNAECHST EINEN UEBERBLICK UEBER DIE REGELUNGSINSTITUTE DES KULTURGUETERSCHUTZES AUF INTERNATIONALER EBENE, SOWIE INSBESONDERE UEBER DIE HINTERGRUENDE DER ENTSTEHUNG DER RICHTLINIE 93/7/EWG UND DAS SICH ZWISCHEN NATIONALEM KULTURGUETERSCHUTZ DER MITGLIEDSSTAATEN UND WARENVERKEHRSFREIHEIT ERGEBENDE SPANNUNGSVERHAELTNIS. ANSCHLIESSEND WIRD DIE DURCHSETZBARKEIT NATIONALER KULTURGUETERSCHUTZBESTIMMUNGEN IM AUSLAND UNTERSUCHT. IM ZWEITEN TEIL DER ARBEIT WIRD DER KULTURGUETERSCHUTZ IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH DARGESTELLT UND VERGLICHEN. DER DRITTE TEIL SCHLIESSLICH ANALYSIERT DIE RICHTLINIE 93/7/EWG UND VERGLEICHT DEREN UMSETZUNG IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH. UNTER BERUECKSICHTIGUNG MATERIELL- UND KOLLISIONSRECHTLICHER ASPEKTE WERDEN SODANN DIE AUSWIRKUNGEN DER RICHTLINIE AUF DEN DEUTSCH-FRANZOESISCHEN KULTURGUETERSCHUTZ UNTERSUCHT.
AUS DEM INHALT:
ILLEGALER KUNSTHANDEL - ILLEGALER EXPORT VON KULTURGUT - KULTURGUETERSCHUTZ IN FRANKREICH UND DEUTSCHLAND - SCHUTZ DER OEFFENTLICHEN KULTURGUETER - RESTITUTION VON KULTURGUETERN - UMSETZUNG DER EUROPAEISCHEN KULTURGUETERRUECKGABERICHTLINIE NR. 93/7/EWG - INTERNATIONALES SACHENRECHT DER KULTURGUETER - FREIES GELEIT FUER KUNSTWERKE.
Avr 27, 2012
DAS WERK BEINHALTET DIE VON DEUTSCHEN UND FRANZOESISCHEN URHEBERRECHTSEXPERTEN IM RAHMEN EINER VORTRAGSREIHE ZWISCHEN 2004 UND 2006 VORGESTELLTEN BEITRAEGE ZU ZENTRALEN FRAGEN DES URHEBERRECHT. ZIEL DER UEBERLEGUNGEN IST ES, DEM EUROPAEISCHEN GESETZGEBER EINE HILFESTELLUNG FUER EINE ETWAIGE HARMONISIERUNG DES URHEBERRECHTS AN DIE HAND ZU GEBEN. ZUNAECHST WIRD DIE RICHTLINIE ZUR HARMONISIERUNG BESTIMMTER ASPEKTE DES URHERBERRECHTS UND DER VERWANDTEN SCHUTZRECHTE IN DER INFORMATIONSGESELLSCHAFT, BZW. DEREN UMSETZUNG IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH DARGESTELLT UND KRITISCH HINTERFRAGT. DANACH WERDEN DER SCHUTZUMFANG DES URHEBERRECHTS DARGESTELLT, WOEBEI INSBESONDERE AUF DIE IN DEN BEIDEN LAENDERN EXISTIERENDEN BESCHRAENKUNGEN DES URHEBERRECHTS EINGEGANGEN WIRD, SOWIE ALTERNATIVEN ZUM SCHUTZ DURCH DAS URHEBERRECHT AUFGEZEIGT WERDEN. WEITERHIN BESCHAEFTIGEN SICH DIE ABGEDRUCKTEN VORTRAEGE MIT DEM RECHT DER VERWERTUNGSGESELLSCHAFTEN UND DEM URHEBERVERTRAGSRECHT IN BEIDEN LAENDERN. ABSCHLIESSEND WERDEN DIE GEFUNDENEN ERGEBNISSE ZUSAMMENGEFASST UND MOEGLICHE PERSPEKTIVEN FUER EINE EUROPAEISCHE HARMONISIERUNG DES URHEBERRECHTS AUFGEZEIGT.
