Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | MEYER, ANDREAS; |
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| Source / Fundstelle: | IN: ANNUAIRE DE LEGISLATION FRANCAISE ET ETRANGERE. 1984. P. 29 - 32. |
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| Revue / Zeitschrift: | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil |
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| Année / Jahr: | 1996 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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DER AUTOR BERICHTET UEBER DIE ENTWICKLUNGEN DES DEUTSCHEN UND FRANZOESISCHEN MARKENRECHTS NACH DER UMSETZUNG DER ERSTEN MARKENRICHTLINIE (RL 89/104/EWG) VOM 21.12.1988. IM ANSCHLUSS AN EINEN KURZEN UEBERBLICK UEBER DIE INHALTE DER EG-MARKENRICHTLINIE ERFOLGT EINE EINGEHENDE BEFASSUNG MIT DER DEUTSCHEN SOWIE MIT DER FRANZOESISCHEN RECHTSLAGE. DER FRANZOESISCHE GESETZGEBER HAT DIE BESTIMMUNGEN DER RICHTLINIE MIT GESETZ VOM 4.1.1991 TERMINGERECHT IN NATIONALES RECHT UMGESETZT UND KURZE ZEIT SPAETER IN DEN CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE (CPI), ART. L. 711-1 FF INTEGRIERT. NACH EINER BESCHREIBUNG DER ZIELSETZUNGEN DES GESETZGEBERS GEHT DER VERFASSER ZUNAECHST AUF DIE REGELUNGEN ZU DEN SCHUTZVORAUSSETZUNGEN EIN. HIER SIEHT DAS FRANZOESISCHE RECHT WEITERHIN NUR DEN FORMALEN MARKENSCHUTZ DURCH EINTRAGUNG VOR. AENDERUNGEN IM BEREICH DER ANFORDERUNGEN AN DIE SCHUTZFAEHIGKEIT ERFOLGTEN BEI DER ERMITTLUNG UND BEWERTUNG DER UNTERSCHEIDUNGSKRAFT EINES KENNZEICHENS. INNERHALB DER REGELUNGEN ZUM SCHUTZUMFANG WURDE MIT DEM MARKENRECHTLICHEN SCHUTZ DER "BEKANNTEN MARKE" BZW. DER"MARKE MIT GUTEM RUF" (MARQUE JOUISSANT D'UNE RENOMMEE) EIN NEUER TATBESTAND EINGEFUEHRT. WESENTLICH SEI AUCH DIE FORTBESTEHENDE ENGE VERKNUEPFUNG MIT DEM ALLGEMEINEN ZIVILRECHT IM HINBLICK AUF DIE ZIVILRECHTLICHEN SANKTIONEN VON SCHUTZBEREICHSVERLETZUNGEN. IM RAHMEN DER AUSGESTALTUNG DER SCHUTZSCHRANKEN SCHLIESSLICH WEIST DER AUTOR AUF DIE SONDERSTELLUNG DER MARKENRECHTLICHEN VERWIRKUNG IM FRANZOESISCHEN RECHT DES GEISTIGEN EIGENTUMS HIN. UNTERSCHIEDE ZUR AUSGESTALTUNG IM DEUTSCHEN RECHT BESTEHEN AUCH BEI DER UMSETZUNG DES ERSCHOEPFUNGSPRINZIPS SOWIE IN DER VERFAHRENSRECHTLICHEN KONSTRUKTION FUER DIE GELTENDMACHUNG EINER NICHT AUSREICHENDEN NUTZUNG DES ZEICHENS. ANSCHLIESSEND GEHT DER AUTOR NOCH AUF BESTIMMUNGEN ZUR MARKE ALS VERMOEGENSGEGENSTAND (ZULAESSIGKEIT DER MARKENUEBERTRAGUNG UND -VERPFAENDUNG)UND ZUM LIZENZVERTRAGSRECHT SOWIE AUF KOLLEKTIVMARKEN EIN. DIE ARBEIT SCHLIESST MIT EINER RECHTSVERGLEICHENDEN ZUSAMMENFASSUNG.
Avr 27, 2012
DER AUFSATZ LEGT DAR, WIE DAS"DROIT MORAL DE L'AUTEUR" (DAS URHEBERPERSOENLICHKEITSRECHT) IN DEN VERSCHIEDENEN STAATEN DER EUROPAEISCHEN UNION GEHANDHABT WIRD. DIE VERFASSERIN EROERTERT ZUNAECHST KURZ ZWEI VERSCHIEDENE KONZEPTIONEN DES DROIT MORAL: DIE MONISTISCHE UND DIE DUALISTISCHE KONZEPTION. LETZTERE LIEGT DEM FRANZOESISCHEN URHEBERRECHT ZUGRUNDE. SODANN GEHT DIE AUTORIN AUF DIE BERNER UEBEREINKUNFT ZUM SCHUTZE VON WERKEN DER LITERATUR UND KUNST VOM 9.9.1886 EIN, DIE ZUR WAHRUNG DER INTERESSEN DES SCHOEPFERS IN IHREM ART. 6 (BIS)DAS URHEBERPERSOENLICHKEITSRECHT NIEDERLEGTE. ES FOLGT EIN UEBERBLICK UEBER DEN INHALT DES DROIT MORAL IN DEN MITGLIEDSTAATEN DER EUROPAEISCHEN UNION. ES WERDEN DIE WICHTIGSTEN DEM URHEBER VERLIEHENEN BEFUGNISSE, SOWIE DIE WESENTLICHEN CHARAKTERISTIKA DES DROIT MORAL (UNUEBERTRAGBARKEIT, UEBERTRAGBARKEIT IM TODESFALL) AUFGEFUEHT. HIER WIRD DAS FRANZOESISCHE RECHT ABER NUR GELEGENTLICH ERWAEHNT.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | TRIBUNAL DE GRANDE INSTANCE DE PARIS; COUR D'APPEL DE PARIS; |
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| Source / Fundstelle: | IN: ADMINISTRATION. 1995. P. 84 - 89. |
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| Revue / Zeitschrift: | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil |
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| Année / Jahr: | 1989 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | SCHADEN, DOMMAGE, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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DIE ENTSCHEIDUNG DES TRIBUNAL DE GRANDE INSTANCE ERGING AUFGRUND EINER PATENTVERLETZUNGSKLAGE. DIE ANGESTREBTE EINSTWEILIGE VERFUEGUNG SETZT NACH ART. 54 DES GESETZES VOM 2.1.1968 VORAUS, DASS DIE VERLETZUNGSKLAGE IN EINER KURZEN FRIST NACH KENNTNISERLANGUNG DER DIE PATENTVERLETZUNG BEGRUENDENDEN TATSACHEN ERHOBEN WIRD. DAS GERICHT ERLAEUTERT, WIE DIE FRIST ZU BEMESSEN IST. WEITERHIN PRUEFT DAS GERICHT DIE WEITEREN VORAUSSETZUNGEN FUER DIE EINSTWEILIGE VERFUEGUNG: DEN SCHWER WIEDERGUTZUMACHENDEN SCHADEN UND DIE ERFOLGSAUSSICHT DER HAUPTSACHEKLAGE. IM BERUFUNGSURTEIL WIRD DIE PRUEFUNG DIESER VORAUSSETZUNGEN WIEDERHOLT UND VERTIEFT.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | PESCHEL, ANDREAS; |
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| Source / Fundstelle: | IN: REVUE INTERNATIONALE DE DROIT COMPARE. 1956. P. 213 - 231. |
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| Année / Jahr: | 1995 |
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| Localisation / Standort: | UNIVERSITAETSBIBLIOTHEK FREIBURG I.BR. |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Europarecht, Geistiges Eigentum, Rechtsvergleichung |
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| Mots clef / Schlagworte: | Rechtsprechung, Rechtsschutz, WERBUNG, Wettbewerb, WETTBEWERB, UNLAUTERER-, CONCURRENCE, CONCURRENCE DELOYALE, DROIT COMPARE, DROIT EUROPEEN, Jurisprudence, PROPRIETE INTELLECTUELLE, PUBLICITE |
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DER VERFASSER UNTERSUCHT IM ERSTEN TEIL DIE MARKENRECHTLICHE ERFASSUNG DER ANLEHNENDEN VERGLEICHENDEN WERBUNG. IN DEM ABSCHNITT ZUR RECHTSLAGE IN FRANKREICH ANALYSIERT ER - NACH EINER KURZEN DARSTELLUNG DER HISTORISCHEN ENTWICKLUNG DER TATBESTAENDE DES MARKENRECHTS UND DER RECHTSFOLGEN EINER MARKENVERLETZUNG - DIE REICHWEITE DES TATBESTANDES DER"BENUTZUNG" EINER FREMDEN MARKE. SODANN EROERTERT DER AUTOR DIE EINSCHRAENKUNG DES MARKENRECHTS DURCH DIE NEUREGELUNG DER VERGLEICHENDEN WERBUNG MIT GESETZ VOM 18.1.1992.
IM ZWEITEN TEIL BETRACHTET DER VERFASSER DIE ANLEHNENDE VERGLEICHENDE WERBUNG ALS VERSTOSS GEGEN DEN LAUTEREN WETTBEWERB. ZUR FRANZOESISCHEN RECHTSLAGE EROERTERT ER DEN TATBESTAND DER"CONCURRENCE DELOYALE" ZUM SCHUTZ DES LAUTEREN WETTBEWERBS SOWIE DIE ERFASSUNG DER ANLEHNENDEN BEZUGNAHME DURCH DIE"CONCURRENCE DELOYALE".
IM DRITTEN TEIL ERFOLGT EINE RECHTSVERGLEICHENDE ZUSAMMENFASSUNG, AUSSERDEM WERDEN NEUE ANSAETZE FUER DIE BEURTEILUNG DER ANLEHNENDEN BEZUGNAHME VORGESTELLT.
Avr 27, 2012
FRANKREICH ERLIESS ALS ERSTE EUROPAEISCHE INDUSTRIENATION IM JAHRE 1791 (GESETZ VOM 7.1. 1791) EIN PATENTGESETZ. MIT SEINER BEGRUENDUNG, DASS JEDE ERFINDUNG EIN EIGENTUMSRECHT VERSCHAFFE, WURDE DAS FRANZOESISCHE PATENTGESETZ VORBILD FUER DIE PATENTGESETZE ANDERER LAENDER. DIE FRANZOESISCHE LEHRE VOM GEISTIGEN EIGENTUM FOERDERTE GESETZLICHE REGELUNGEN DES ERFINDUNGSSCHUTZES. DAS WAR AUCH ENTSCHEIDEND FUER DAS ERSTE GESAMTDEUTSCHE PATENTGESETZ VON 1877.
DIE AUTORIN BEHANDELT NACH EINER EINFUEHRENDEN DARSTELLUNG VON DEN ANFAENGEN UND ENTWICKLUNGEN DES ERFINDERSCHUTZES EINGEHEND DAS PATENTGESETZ VON 1791 SOWIE DIE NACHFOLGENDEN REFORMEN VON 1844 (GESETZ VOM 5.7.1844), 1968(GESETZ NR.68-1 VOM 2.1.1968) UND 1978 (GESETZ NR. 78-742 VOM 13.7.1978. ABSCHLIESSEND UNTERSUCHT DIE VERFASSERIN DEN EINFLUSS DES FRANZOESISCHEN PATENTGESETZES AUF DEUTSCHLAND.
