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DAS RECHT DER IRREFUEHRENDEN WERBUNG IN DEUTSCHLAND, GROSSBRITANNIEN UND FRANKREICH

Avr 27, 2012

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:DEHLFING, THOMAS;
Source / Fundstelle:IN: ANNUAIRE DE LEGISLATION FRANCAISE ET ETRANGERE. 1981/82. P. 45 - 46.
Année / Jahr:1999
Localisation / Standort:Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Rechtsvergleichung, Wettbewerbsrecht
Mots clef / Schlagworte:ANWENDUNGSBEREICH, SCHUTZFUNKTION, WERBUNG, WETTBEWERB, UNLAUTERER-, CONCURRENCE DELOYALE, DROIT COMPARE, DROIT DE LA CONCURRENCE, PUBLICITE
UNTER HINWEIS AUF DIE ERHEBLICHE BEDEUTUNG DER GRENZUEBERSCHREITENDEN WERBUNG FUER DEN FREIEN WARENVERKEHR IN EUROPA UNTERSUCHT DER AUTOR MIT DEM RECHT DER IRREFUEHRENDEN WERBUNG EINEN ZENTRALBEREICH DES WERBERECHTS IN EINEM VERGLEICH DER REGELUNGEN VON 3 MITGLIEDSTAATEN DER EUROPAEISCHEN UNION, DEUTSCHLAND, GROSSBRITANNIEN UND FRANKREICH. ZUNAECHST ERFOLGT EINE DARSTELLUNG DER RECHTSLAGE IN DEN 3 STAATEN IN GETRENNTEN LAENDERBERICHTEN (TEILE 1 - 3 ). DARAN SCHLIESST SICH IN TEIL 4 EINE VERLEICHENDE BETRACHTUNG UNTER HERAUSARBEITUNG DER WESENTLICHEN PRAKTISCH RELEVANTEN UNTERSCHIEDE AN. DIE UNTERSUCHUNG ERFOLGT UNTER BEACHTUNG DER RICHTLINIE 84/450/EWG VOM 10.9.1985 ZUR ANGLEICHUNG DER RECHTS- UND VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN DER MITGLIEDSTAATEN UEBER IRREFUEHRENDE WERBUNG SOWIE DER NEUEREN RECHTSPRECHUNG DES EUGH ZUM IRREFUEHRUNGSRECHT UND DER SICH HIERAUS ERGEBENDEN KONSEQUENZEN FUER DIE NATIONALEN RECHTSORDNUNGEN.
IM BEREICH DES FRANZOESISCHEN RECHTS KONZENTRIERT SICH DIE DARSTELLUNG IM WESENTLICHEN AUF DAS IN ART. L. 121-1 CODE DE LA CONSOMMATION ENTHALTENE VERBOT IRREFUEHRENDER WERBUNG. DER AUTOR UNTERSUCHT IM FOLGENDEN ZWECK, ANWENDUNGSBEREICH UND ALLGEMEINE TATBESTANDSVORAUSSETZUNGEN DER VORSCHRIFT,
INSBESONDERE DIE AUSLEGUNG DES TATBESTANDSMERKMALS"PUBLICITE", FORMEN UND INHALTE IRREFUEHRENDER ANGABEN, KAUSALITAETSERFORDERNISSE SOWIE SUBJEKTIVE ANFORDERUNGEN. WESENTLICHE BEDEUTUNG MISST DER AUTOR DER ANGEWANDTEN METHODE ZUR ERMITTLUNG DER IRREFUEHRUNGSGEFAHR ZU - IN FRANKREICH ERFOLGT EINE NORMATIVE BESTIMMUNG, WELCHE IN EINKLANG MIT DER NEUESTEN EUGH-RECHTSPRECHUNG STEHT, ABER ZU EINER GROSSZUEGIGEREN HANDHABUNG DES IRREFUEHRUNGSVERBOTS IN FRANKREICH IM VERGLEICH ZU ANDEREN STAATEN FUEHRE.

MARKENSCHUTZ AUSSERHALB DES GLEICHARTIGKEITSBEREICHS IN DER EG

Avr 27, 2012

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:SACK, ROLF;
Source / Fundstelle:IN: RECUEIL DALLOZ. 1999. P. III - IV.
Revue / Zeitschrift:Recht der Internationalen Wirtschaft
Année / Jahr:1985
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum, Rechtsvergleichung, Wettbewerbsrecht
Mots clef / Schlagworte:Wettbewerb, WETTBEWERB, UNLAUTERER-, CONCURRENCE, CONCURRENCE DELOYALE, DROIT COMPARE, DROIT DE LA CONCURRENCE, PROPRIETE INTELLECTUELLE
ZUM FRANZOESISCHEN RECHT STELLT DER AUTOR ZUNAECHST DEN SCHUTZ DURCH DAS MARKENRECHT, DER DURCH DEN SPEZIALITAETSGRUNDSATZ GEPRAEGT UND BEGRENZT IST, VOR. DANN WIRD DER AUSSERZEICHENRECHTLICHE SCHUTZ, DEN DIE RECHTSPRECHUNG BERUEHMTEN MARKEN GEWAEHRT HAT, DARGESTELLT.

FUSIONSKONTROLLE UND DISKRIMINIERUNGSVERBOT IM FRANZOESISCHEN RECHT

Avr 27, 2012

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:BIRMES, KATRIN;
Source / Fundstelle:IN: REVUE DE DROIT DES AFFAIRES INTERNATIONALES. 1999. NUMERO 7. P. 783 - 802.
Année / Jahr:1994
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Wettbewerbsrecht, Zivilrecht
Mots clef / Schlagworte:FUSIONSKONTROLLE, KARTELL, KARTELLRECHT, MARKTBEHERRSCHUNG, PREIS, Wettbewerb, WETTBEWERB, UNLAUTERER-, CARTEL, CONCURRENCE, CONCURRENCE DELOYALE, CONSEIL DE LA CONCURRENCE, Droit civil, DROIT DE LA CONCURRENCE, ENTENTE, FUSION, POSITION DOMINANTE, PRIX, RECOURS
DIE ARBEIT BESCHAEFTIGT SICH MIT DER FUSIONSKONTROLLE UND DEM DISKRIMINIERUNGSVERBOT, ZWEI BEREICHE DES FRANZOESISCHEN KARTELLRECHTS, DIE IN DER"VERORDNUNG UEBER DIE FREIHEIT DER PREISE UND DES WETTBEWERBS" VOM 1.12.1986 GEREGELT SIND. VORAB STELLT DIE AUTORIN DEN INTERNATIONALEN ANWENDUNGSBEREICH DES FRANZOESISCHEN KARTELLRECHTS SOWIE DIE ENTWICKLUNG UND DIE GRUNDZUEGE DES KARTELLRECHTS DAR. IM ZWEITEN TEIL WIRD DIE FUSIONSKONTROLLE EINGEHEND EROETERT. HIER ZIEHT DIE VERFASSERIN KURZ DIE BILANZ DER FUSIONSKONTROLLE IN FRANKREICH UND NENNT DIE BEREICHE, DIE VON DER KONTROLLE AUSGENOMMEN WERDEN. FERNER ERLAEUTERT SIE DEN ZUSAMMENSCHLUSSBEGRIFF DER VERORDNUNG UND DIE WEITEREN TATBESTANDSMERKMALE, DIE FUER EIN VERBOT DER FUSION VORLIEGEN MUESSEN (TOLERANZSCHWELLEN, WETTBEWERBSBESCHRAENKUNG). SCHLIESSLICH WIRD DAS MINISTERIELLE PRUEFUNGSVERFAHREN VORGESTELLT, SOWIE DIE MOEGLICHKEIT EINER BESCHWERDE BEIM CONSEIL D'ETAT. DER DRITTE TEIL BESCHAEFTIGT SICH MIT DEM DISKRIMINIERUNGSVERBOT. HIER WIRD ERKLAERT, WAS UNTER MARKTBEHERRSCHENDER STELLUNG, RELATIVER MARKTSTAERKE, DISKRIMINIERUNG UND BEHINDERUNG NACH DER VERORDNUNG VON 1986 ZU VERSTEHEN IST. DIE AUTORIN NENNT AUCH DIE FREISTELLUNGSTATBESTAENDE. WEITERHIN WIRD DAS VERWALTUNGSVERFAHREN DES CONSEIL DE LA CONCURRENCE SOWIE DIE MOEGLICHKEITEN DER BESCHWERDE BEIM COUR D'APPEL DE PARIS UND DER KASSATION BESCHRIEBEN. SCHLIESSLICH BEHANDELT DIE VERFASSERIN DIE ZIVILRECHTLICHEN ANSPRUECHE WEGEN DISKRIMINIERUNG.

DER UNTERSCHIED ZWISCHEN DER KLAGE WEGEN VERLETZUNG GEWERBLICHER SCHUTZRECHTE UND DER WETTBEWERBSKLAGE IN DER FRANZOESISCHEN RECHTSPRECHUNG

Avr 27, 2012

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:SCHMIDT-SZALEWSKI, JOANNA;
Source / Fundstelle:IN: REVUE INTERNATIONALE DE DROIT COMPARE. 1957. P. 665 - 672.
Revue / Zeitschrift:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil
Année / Jahr:1997
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum, Wettbewerbsrecht, Zivilprozeßrecht
Mots clef / Schlagworte:Deliktische Haftung, Rechtsprechung, SCHADEN, Wettbewerb, WETTBEWERB, UNLAUTERER-, CONCURRENCE, CONCURRENCE DELOYALE, DOMMAGES-INTERETS, DROIT DE LA CONCURRENCE, Jurisprudence, PROCEDURE CIVILE, PROPRIETE INTELLECTUELLE, RESPONSABILITE DELICTUELLE
DIE AUTORIN UNTERSUCHT IN DIESEM AUFSATZ DAS VERHAELTNIS DER KLAGE WEGEN VERLETZUNG GEWERBLICHER SCHUTZRECHTE ZU DER WETTBEWERBSKLAGE. SIE STELLT SICH INSBESONDERE DIE FRAGE, IN WELCHEM UMFANG DIE WETTBEWERBSKLAGE ALS ERGAENZUNG ODER GAR ALS ERSATZ DER VERLETZUNGSKLAGE DIENEN KANN. DAZU EROERTERT DIE VERFASSERIN ZUNAECHST KURZ DIE ZULAESSIGKEIT DER WETTBEWERBSKLAGE ALS ERGAENZUNG DER VERLETZUNGSKLAGE.BEGRUENDET IST DIE WETTBEWERBSKLAGE ALS ERGAENZUNG DER VERLETZUNGSKLAGE NUR DANN, WENN VON DEN DIE VERLETZUNG BEGRUENDENDEN TATSACHEN UNABHAENGIGE, DEN UNLAUTEREN WETTBEWERB BEGRUENDENDEN TATSACHEN BESTEHEN. DIE AUTORIN UNTERSUCHT DAHER IN WELCHEN FAELLEN DIE DEN UNLAUTEREN WETTBEWERB BEGRUENDENDEN TATSACHEN NICHT AUS DER VERLETZUNG EINES AUSSCHLIESSLICHKEITSRECHTS FOLGEN. DIES UNTERSUCHT SIE FUER VERSCHIEDENE FORMEN DES UNLAUTEREN WETTBEWERBS: UNLAUTERER WETTBEWERB DURCH VERWECHSLUNGSGEFAHR UND UNLAUTERER WETTBEWERB DURCH AUSBEUTUNG ("PARASITISME"E DER ARBEIT BZW. DER BEKANNTHEIT EINES ANDEREN. ANSCHLIESSEND STELLT DIE VERFASSERIN FEST, DASS DIE - AN SICH SPEZIELLERE - VERLETZUNGSKLAGE IN DER RECHTSPRECHUNG ZUNEHMEND VON DER WETTBEWERBSKLAGE ERSETZT WIRD, WENN ES AN VORAUSSETZUNGEN FUER DIE VERLETZUNGSKLAGE FEHLT. HIER STELLT SIE DAR, INWIEFERN VORAUSSETZUNGEN UND RECHTSFOLGEN DER BEIDEN KLAGEARTEN AUSTAUSTAUSCHBAR SIND.

DIE ANLEHNENDE VERGLEICHENDE WERBUNG IM DEUTSCHEN UND FRANZOESISCHEN WETTBEWERBS- UND MARKENRECHT
EINE RECHTSVERGLEICHENDE UNTERSUCHUNG UNTER BERUECKSICHTIGUNG DER EINSCHLAEGIGEN EG-RICHTLINIEN

Avr 27, 2012

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:PESCHEL, ANDREAS;
Source / Fundstelle:IN: REVUE INTERNATIONALE DE DROIT COMPARE. 1956. P. 213 - 231.
Année / Jahr:1995
Localisation / Standort:UNIVERSITAETSBIBLIOTHEK FREIBURG I.BR.
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Europarecht, Geistiges Eigentum, Rechtsvergleichung
Mots clef / Schlagworte:Rechtsprechung, Rechtsschutz, WERBUNG, Wettbewerb, WETTBEWERB, UNLAUTERER-, CONCURRENCE, CONCURRENCE DELOYALE, DROIT COMPARE, DROIT EUROPEEN, Jurisprudence, PROPRIETE INTELLECTUELLE, PUBLICITE
DER VERFASSER UNTERSUCHT IM ERSTEN TEIL DIE MARKENRECHTLICHE ERFASSUNG DER ANLEHNENDEN VERGLEICHENDEN WERBUNG. IN DEM ABSCHNITT ZUR RECHTSLAGE IN FRANKREICH ANALYSIERT ER - NACH EINER KURZEN DARSTELLUNG DER HISTORISCHEN ENTWICKLUNG DER TATBESTAENDE DES MARKENRECHTS UND DER RECHTSFOLGEN EINER MARKENVERLETZUNG - DIE REICHWEITE DES TATBESTANDES DER"BENUTZUNG" EINER FREMDEN MARKE. SODANN EROERTERT DER AUTOR DIE EINSCHRAENKUNG DES MARKENRECHTS DURCH DIE NEUREGELUNG DER VERGLEICHENDEN WERBUNG MIT GESETZ VOM 18.1.1992.
IM ZWEITEN TEIL BETRACHTET DER VERFASSER DIE ANLEHNENDE VERGLEICHENDE WERBUNG ALS VERSTOSS GEGEN DEN LAUTEREN WETTBEWERB. ZUR FRANZOESISCHEN RECHTSLAGE EROERTERT ER DEN TATBESTAND DER"CONCURRENCE DELOYALE" ZUM SCHUTZ DES LAUTEREN WETTBEWERBS SOWIE DIE ERFASSUNG DER ANLEHNENDEN BEZUGNAHME DURCH DIE"CONCURRENCE DELOYALE".

IM DRITTEN TEIL ERFOLGT EINE RECHTSVERGLEICHENDE ZUSAMMENFASSUNG, AUSSERDEM WERDEN NEUE ANSAETZE FUER DIE BEURTEILUNG DER ANLEHNENDEN BEZUGNAHME VORGESTELLT.