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Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:RISSE, HORST
Source / Fundstelle:in: DVBl 2020, S. 925 - 928
Revue / Zeitschrift:Deutsches Verwaltungsblatt
Année / Jahr:2020
Catégorie / Kategorie:Staatsrecht
Mots clef / Schlagworte:Bundestag, KOOPERATION, NATIONALVERSAMMLUNG
Zusammenfassung des Beitrags:

Nach der Grundsatzrede des französischen Präsidenten, Emmanuel Macron, im Herbst 2017 wurde die Zusammenarbeit der französischen Nationalversammlung und des Deutschen Bundestages weiter vertieft. Ergebnis hiervon war ein vielversprechendes Modell bilateraler Parlamentskooperation: die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung. Worum genau es sich dabei handelt, was erreicht werden soll und besonders das "Wie" stellt der Autor in seinem Beitrag vor.

Gliederung des Beitrags:

I. Das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen

1. Rechtsnatur

2. Struktur

3. Ziele

4. Architektur der DFPV

II. Die Geschäftsordnung der DFPV

1. Mitgliedschaft und Teilnahme an Sitzungen

2. Arbeitsgruppen

3. Behandlung von Vorlagen

4. Tagesordnung der Versammlung

5. Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung

III. Befassung des Bundestages mit Entscheidungen der Versammlung

IV. Politische Schwerpunktsetzung

V. Bewertung und Ausblick