Schiedsgerichtsbarkeit und Verwaltungsrecht in Frankreich – Ein offener Konflikt zwischen den französischen Gerichten
Données bibliographiques / Bibliografische Daten | |
|---|---|
| Auteurs / Autoren: | NIGGEMANN, FRIEDRICH |
| Source / Fundstelle: | in: SchiedsVZ 2017, S. 177 - 182 |
| Revue / Zeitschrift: | Zeitschrift für Schiedsverfahren |
| Année / Jahr: | 2017 |
| Catégorie / Kategorie: | Schiedsrecht, Verwaltungsrecht |
| Mots clef / Schlagworte: | SCHIEDSGERICHTSBARKEIT, Verwaltungsvertrag |
Zusammenfassung des Autors:
Der Streit zwischen den französischen Zivil- und Verwaltungsgerichten über die Zuständigkeit hinsichtlich der Aufhebung und Vollstreckung von Schiedssprüchen, die im Rahmen von Verwaltungsverträgen ergangen sind, beeinträchtigt das Bild des französischen Schiedsrechts. Nach einer Auseinandersetzung, die einen offensichtlichen Konflikt zwischen der Cour de cassation und dem Conseil d’Etat enthüllte, haben die Verwaltungsgerichte die Oberhand gewonnen und wurden für zuständig erklärt. Dies bedeutet eine vertiefte inhaltliche Überprüfung der Schiedssprüche sowohl im Anfechtungs- als auch im Exequaturverfahren, die viel weiter geht als in Handelsangelegenheiten. Vertragspartner sollten sich dieser Situation bewusst sein.Gliederung des Beitrags:
I. Einleitung
II. Die Rechtsprechung
1. Die INSERM-Entscheidung des Tribunal des Conflits
2. Der Rechtsstreit SMAC gegen Ryanair
3. Der Rechtsstreit FOSMAX
4. Broadband Pacific
III. Stellungnahme
1. Kommentare in der französischen Literatur
2. Einige Anmerkungen aus unserer Sicht
a) Das NYÜ und die unvollständigen prozessualen Regelungen
b) Ein Blick aus einer anderen Perspektive
IV. Fazit
