Déc 15, 2017
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | BUCKLER, JULIUS |
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| Source / Fundstelle: | in: DÖV, 18/2017, S. 755 - 765 |
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| Revue / Zeitschrift: | Die öffentliche Verwaltung- Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft |
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| Année / Jahr: | 2017 |
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| Catégorie / Kategorie: | Verwaltungsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | ATOMENERGIE, ENERGIEPOLITIK, KERNKRAFTWERK |
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Einführung des Autors:
Während in Deutschland die ältesten Kernkraftwerke (KKW) bereits 2011 abgeschaltet wurden und alle weiteren KKW bis 2022 vom Netz gehen sollen, ist u.a. das direkt an der Grenze gelegene älteste französische KKW in Fessenheim derzeit noch in Betrieb. Es ist damit ein Sinnbild für die im Vergleich zu Deutschland vollkommen unterschiedlichen energiepolitischen Weichenstellungen und die letztlich darauf beruhende weitgehende Veränderungsresistenz des französischen Strommarktes auch gegenüber dem Strombinnenmarktprozess: Sowohl die zentrale Rolle der Kernkraft als auch die damit verbundene Dominanz der ehemaligen Monopolistin Électricité de France (EDF) als Grundpfeiler der Stromwirtschaft blieben in der Sache lange Zeit unangetastet.
Nachdem unter dem Druck der EU-Kommission seit 2009 zunächst die Vormachtstellung von EDF zurückgedrängt wurde (I.), wurden 2015 die Weichen für eine Reduzierung des Anteils der Kernkraft im Eneregiemix von zurzeit ca. 75% auf 50% bis zum Jahr 2025 gestellt (II.). Der Beitrag untersucht die Wirkungen dieses Herzstücks der französischen "Energiewende", das die Vormachtstellung von EDF jedoch nicht etwa beseitigen, sondern absehbar festigen dürfte, was neue EU-rechtliche Fragen aufwirft.
Gliederung des Beitrags:
I. Einleitung: Die Ausgangslage auf dem französischen Strommarkt
II. Hintergrund und Eckpunkte der Reform
1. Die Motive für die Reduzierung des Kernkraftanteils
2. Die Reform als vorläufiger Endpunkt der "Transition écologique"
III. Die Reduktion der KKW-Kapazitäten
1. Das Ausbaumoratorium
a) Der formell-gesetzliche Rahmen
b) Die Möglichkeit zur energiepolitischen Feinsteuerung
2. Bewertung
a) Die Beibehaltung des Status quo
b) Der Bau neuer KKW als Monopol von EDF?
IV. Fazit
Déc 15, 2017
Kurztext des Verlages:
Ein Allgemeiner Teil (Steinhauer) erläutert die erbrechtlichen Aspekte des internationalen Privatrechts. Im Besonderen Teil (Steinhauer) findet sich eine ausführliche Darstellung der Grundlagen des französischen Erbrechts. Der steuerrechtliche Teil (Haydu) behandelt das französische Erbschaftsteuerrecht, die Besteuerung von grenzüberschreitenden Erbfällen, die vorweggenommene Erbfolge sowie vor allem auch Bewertungs- und Verfahrensfragen. Gestaltungsüberlegungen für deutsch-französische Erbfälle (Vermögensstrukturierung, Wahl des Wohnsitzes etc.) runden das Werk ab.
Die Neuauflage überzeugt durch eine umfassende Aktualisierung des Allgemeinen Teils und ist insbesondere um die Aspekte der Europäischen Erbrechtsverordnung ergänzt. Die Kapitel zum französischen Erbrecht sowie zur Erbschaftsteuer sind an die geltende Rechtslage angeglichen und um die praktischen Auswirkungen zahlreicher neuer Gerichtsurteile ergänzt.
Déc 12, 2017
Zusammenfassung des Autors:
Der Streit zwischen den französischen Zivil- und Verwaltungsgerichten über die Zuständigkeit hinsichtlich der Aufhebung und Vollstreckung von Schiedssprüchen, die im Rahmen von Verwaltungsverträgen ergangen sind, beeinträchtigt das Bild des französischen Schiedsrechts. Nach einer Auseinandersetzung, die einen offensichtlichen Konflikt zwischen der
Cour de cassation und dem
Conseil d’Etat enthüllte, haben die Verwaltungsgerichte die Oberhand gewonnen und wurden für zuständig erklärt. Dies bedeutet eine vertiefte inhaltliche Überprüfung der Schiedssprüche sowohl im Anfechtungs- als auch im Exequaturverfahren, die viel weiter geht als in Handelsangelegenheiten. Vertragspartner sollten sich dieser Situation bewusst sein.
Gliederung des Beitrags:
I. Einleitung
II. Die Rechtsprechung
1. Die
INSERM-Entscheidung des
Tribunal des Conflits
2. Der Rechtsstreit
SMAC gegen
Ryanair
3. Der Rechtsstreit
FOSMAX
4.
Broadband Pacific
III. Stellungnahme
1. Kommentare in der französischen Literatur
2. Einige Anmerkungen aus unserer Sicht
a) Das NYÜ und die unvollständigen prozessualen Regelungen
b) Ein Blick aus einer anderen Perspektive
IV. Fazit
Déc 11, 2017
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | ADAM-CAUMEIL, JUDITH |
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| Source / Fundstelle: | in: RIW 12/2017, S. 786 - 792 |
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| Revue / Zeitschrift: | Recht der internationalen Wirtschaft |
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| Année / Jahr: | 2017 |
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| Catégorie / Kategorie: | Arbeitsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | ARBEITGEBER, Arbeitnehmer, Kündigung, Reform |
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Zusammenfassung der Autorin:
De französische Regierung unter dem neu gewählten Präsidenten Emmanuel Macron hat - wie zuvor auch offen angekündigt - eine grundlegende Reform des französischen Arbeitsrechts in die Praxis umgesetzt. Der folgende Beitrag beleuchtet die wesentlichen Eckpunkte der Reform und gibt eine erste und durchaus kritische Wertung.
Gliederung des Beitrags:
I. Rechtspolitischer Hintergrund der Reform
II. Inhalt der Reform
1. Die (vermeintliche) Inflexibilität des alten Code du Travail
a) Komplexität des Arbeitsgesetzes
b) Schwierige Durchführung von Kündigungen
2. Grundlegende Änderung des Machtverhältnisses zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber durch die fünf Verordnungen
a) Stärkung und Vereinfachung der Tarifverhandlungen
b) Grundlegende Neuorganisation der Arbeitnehmervertretung
c) Schaffung vorhersehbarer und sicherer Arbeitsverhältnisse durch Lockerung des Kündigungsrechts
aa) Kündigung aus wirtschaftlichen Gründen / betriebsbedingte Kündigung
bb) Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch kollektive Aufhebungsvereinbarung (rupture conventionnelle collective)
cc) Staffelung und Begrenzung der Abfindungen bei unrechtmäßiger Kündigung (licenciements abusifs)
dd) Vereinfachung des Kündigungsverfahrens durch Lockerung der Sanktionen
III. Neugewichtung der Interessenlage zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber
1. Verschiebung des Verhandlungsgleichgewichtes in den Tarifverhandlungen zugunsten der Arbeitgeber
2. Vereinheitlichung der Arbeitnehmervertretung und Budgetprobleme
3. Deckelung der Abfindungen bei rechtswidriger Kündigung: falscher Ansatz zur Bekämpfung von Einstellungsproblemen?
4. Unerwünschte Folge der Reform: mehr Kündigungen?
IV. Ausblick: ein "self-fulfilling prophecy" zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit?
Déc 11, 2017
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | BENDIXEN, GABRIELE |
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| Source / Fundstelle: | Peter Lang, 284 S. |
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| Année / Jahr: | 2017 |
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| Catégorie / Kategorie: | Zivilrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | GEWERBE, IMMOBILIEN, MIETRECHT |
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Kurztext des Verlages:
Während das deutsche Gewerbemietrecht in weiten Teilen vom Grundsatz der Vertragsfreiheit geprägt ist, entschied sich der französische Gesetzgeber im «statut des baux commerciaux» bereits 1953 für eine umfassende Regulierung. Mit dem Modernisierungsgesetz sowie dem «Pinel»-Gesetz betrachtet die Autorin die grundlegenden Reformen des französischen Gewerbemietrechts. Sie prüft, wie diese Neuansätze von der Immobilienbranche bewertet werden und untersucht, ob weiterer Reformbedarf besteht. Dies erfolgt durch die Befragung von Experten der Immobilienbranche und eine Gruppendiskussion mit ausgewählten Befragungsteilnehmern. Im Ergebnis ermittelt die Autorin weiteren Bedarf an Reformen und formuliert konkrete Reformvorschläge für das französische Gewerbemietrecht.
