Données bibliographiques / Bibliografische Daten | |
|---|---|
| Auteurs / Autoren: | BUCKLER, JULIUS |
| Source / Fundstelle: | in: DÖV, 18/2017, S. 755 - 765 |
| Revue / Zeitschrift: | Die öffentliche Verwaltung- Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft |
| Année / Jahr: | 2017 |
| Catégorie / Kategorie: | Verwaltungsrecht |
| Mots clef / Schlagworte: | ATOMENERGIE, ENERGIEPOLITIK, KERNKRAFTWERK |
Einführung des Autors:
Während in Deutschland die ältesten Kernkraftwerke (KKW) bereits 2011 abgeschaltet wurden und alle weiteren KKW bis 2022 vom Netz gehen sollen, ist u.a. das direkt an der Grenze gelegene älteste französische KKW in Fessenheim derzeit noch in Betrieb. Es ist damit ein Sinnbild für die im Vergleich zu Deutschland vollkommen unterschiedlichen energiepolitischen Weichenstellungen und die letztlich darauf beruhende weitgehende Veränderungsresistenz des französischen Strommarktes auch gegenüber dem Strombinnenmarktprozess: Sowohl die zentrale Rolle der Kernkraft als auch die damit verbundene Dominanz der ehemaligen Monopolistin Électricité de France (EDF) als Grundpfeiler der Stromwirtschaft blieben in der Sache lange Zeit unangetastet.
Nachdem unter dem Druck der EU-Kommission seit 2009 zunächst die Vormachtstellung von EDF zurückgedrängt wurde (I.), wurden 2015 die Weichen für eine Reduzierung des Anteils der Kernkraft im Eneregiemix von zurzeit ca. 75% auf 50% bis zum Jahr 2025 gestellt (II.). Der Beitrag untersucht die Wirkungen dieses Herzstücks der französischen "Energiewende", das die Vormachtstellung von EDF jedoch nicht etwa beseitigen, sondern absehbar festigen dürfte, was neue EU-rechtliche Fragen aufwirft.
Gliederung des Beitrags:
I. Einleitung: Die Ausgangslage auf dem französischen Strommarkt
II. Hintergrund und Eckpunkte der Reform
1. Die Motive für die Reduzierung des Kernkraftanteils
2. Die Reform als vorläufiger Endpunkt der "Transition écologique"
III. Die Reduktion der KKW-Kapazitäten
1. Das Ausbaumoratorium
a) Der formell-gesetzliche Rahmen
b) Die Möglichkeit zur energiepolitischen Feinsteuerung
2. Bewertung
a) Die Beibehaltung des Status quo
b) Der Bau neuer KKW als Monopol von EDF?
IV. Fazit
