Avr 27, 2012
DIE VERFASSERIN STELLT IN DIESEM BERICHT DIE FRANZOESISCHEN REGELUNGEN BEZUEGLICH DES URHEBERVERTRAGSRECHTS DAR. DIESE FINDEN SICH IM CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE.
SO WIE DAS GESETZ BEGINNT DIE AUTORIN MIT DEM ALLGEMEINEN URHEBERVERTRAGSRECHT. DORT WIRD FOLGENDES BEHANDELT: DIE UEBERTRAGBARKEIT DES URHEBERRECHTES, DIE GRENZEN DER VETRAGSFREIHEIT (REGELUNGEN ZUM SCHUTZ DES URHEBERS), DIE BETEILIGUNG DES URHEBERS AN DEN VERWERTUNGSERLOESEN. IM ALLGEMEINEN TEIL BEFASST SICH DIE VERFASSERIN AUCH MIT DEN REGELUNGEN IN BEZUG AUF VERWERTUNGSGESELLSCHAFTEN.
DER BESONDERE TEIL DES URHEBERVERTRAGSRECHTS SIEHT VERSCHIEDENE VERTRAGSTYPEN VOR, AUF DIE DIE AUTORIN EINGEHT. ES WERDEN FOLGENDE VERTRAGSTYPEN EROERTERT: DER VERLAGSVERTRAG, DER AUFFUEHRUNGS- ODER DARBIETUNGSVERTRAG (CONTRAT DE REPRESENTATION), DER FILMHERSTELLUNGS- UND FILMVERWERTUNGSVERTRAG (CONTRAT DE PRODUCTION AUDIOVISUELLE), DER VERWERTUNGSVERTRAG IM BEREICH DER BILDENDEN KUNST SOWIE DER VERTRAG ZUR WERKVERWERTUNG IN DER WERBUNG.
DIE VERFASSERIN SCHLIESST DEN BERICHT MIT EINER GESAMTWUERDIGUNG AB.
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | TUREK, GERHARD; |
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| Source / Fundstelle: | IN: GAZETTE DU PALAIS. 1998. PP. 1517-1521. |
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| Revue / Zeitschrift: | Recht der Internationalen Wirtschaft |
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| Année / Jahr: | 1985 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Arbeitsrecht, Geistiges Eigentum, Handelsrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | BUERGSCHAFT, EIGENTUMSVORBEHALT, Rechtsprechung, CAUTIONNEMENT, CLAUSE DE RESERVE DE PROPRIETE, Droit civil, DROIT COMMERCIAL, DROIT DE LA CONCURRENCE, DROIT DES SOCIETES, DROIT DU TRAVAIL, Jurisprudence, PROPRIETE INTELLECTUELLE, SOCIETE COMMERCIALE |
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DIE AUTOREN GEBEN EINE UEBERSICHT UEBER DIE IM JAHRE 1984 UND BIS ANFANG 1985 ERFOLGTE GESETZGEBUNG UND RECHTSPRECHUNG ZUM HANDELS- UND WIRTSCHAFTSRECHT IN FRANKREICH. AUFGEFUEHRT WERDEN AUS DEM WETTBEWERBSRECHT ENTSCHEIDUNGEN ZUM RECHT DES GEBRAUCHS VON WARENZEICHEN UND ZUM SCHUTZ GEGEN PRODUKTNACHAHMUNG, AUS DEM BEREICH DES GESELLSCHAFTSRECHTS EINE ENTSCHEIDUNG ZUR STRAFRECHTLICHEN VERANTWORTLICHKEIT DER GESCHAEFTSFUEHRER VON HANDELSGESELLSCHAFTEN SOWIE "VERSCHIEDENE GESETZESREFORMEN; AUS DEM" BEREICH DES RECHTS DER KREDITSICHERHEIT ENTSCHEIDUNGEN ZUM RECHT DER BUERGSCHAFT, ZUM PFANDRECHT, ZUM "EIGENTUMSVORBEHALT; SCHLIESSLICH AUS" DEM BEREICH DES ARBEITSRECHTS ENTSCHEIDUNGEN ZUR FRAGE DER RECHTMAESSIGKEIT VON KUENDIGUNGEN AUS WIRTSCHAFTLICHEN GRUENDEN UND ZU WETTBEWERBSKLAUSELN IN ARBEITSVERTRAEGEN.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | THRIERR, ALAIN; THRIERR, FRANCOISE; |
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| Source / Fundstelle: | IN: L'ALLEMAGNE DE LA DIVISION A L'UNITE. PUBLICATIONS
DE
L'INSTITUT D'ALLEMAND D'ASNIERES. 1991. PP. 63-74. |
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| Année / Jahr: | 1991 |
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| Localisation / Standort: | Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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GEGENSTAND DER ARBEIT SIND DAS PATENTRECHT IN FRANKREICH (BEZOGEN AUF DAS GESETZ VOM 2.1.1968, MIT DEN AENDERUNGEN VON 1978 UND 1984) UND DAS FRANZOESISCHE WARENZEICHENRECHT (GESETZ VOM 31.12.1964). DIE AUTOREN UNTERSUCHEN ZUNAECHST DEN ERWERB DES PATENTRECHTS, WOBEI SIE AUSFUEHRLICH DAS FRANZOESISCHE PATENT ERLAEUTERN, BEVOR SIE KURZ AUF DAS EUROPAEISCHE PATENT FUER FRANKREICH UND DIE ANWENDUNG DES PCT - VERFAHRENS IN FRANKREICH EINGEHEN. ANSCHLIESSEND INFORMIEREN SIE UEBER AUFRECHTERHALTUNG UND VERLUST DES PATENTRECHTS UND UEBER DESSEN INHALT. SIE STELLEN DANN DIE VERLETZUNGEN DES PATENTRECHTS, DESSEN SCHUTZ DURCH DIE NACHAHMUNGSKLAGE UND DIE VERSCHIEDENEN HANDLUNGEN IM PATENTRECHT DAR.
IN DEM ZWEITEN TEIL DER ARBEIT WIRD DAS WARENZEICHENRECHT BEHANDELT, WOBEI VOR ALLEM DIE KONSTITUIERENDEN MERKMALE DES WARENZEICHENS, DER ERWERB DES RECHTS AUF DAS WARENZEICHEN, DER SCHUTZ DESSELBEN UND DIE UEBERTRAGUNG SOWIE DER VERLUST DES WARENZEICHENS UND DIE KOLLEKTIVEN MARKEN BEARBEITET WERDEN. SCHLIESSLICH WERDEN DAS GESETZ VOM 4.1.1991 UND DESSEN FOLGEN FUER DAS FRANZOESISCHE WARENZEICHENRECHT BESPROCHEN.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | MEYER, ANDREAS; |
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| Source / Fundstelle: | IN: ANNUAIRE DE LEGISLATION FRANCAISE ET ETRANGERE. 1984. P. 29 - 32. |
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| Revue / Zeitschrift: | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil |
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| Année / Jahr: | 1996 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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DER AUTOR BERICHTET UEBER DIE ENTWICKLUNGEN DES DEUTSCHEN UND FRANZOESISCHEN MARKENRECHTS NACH DER UMSETZUNG DER ERSTEN MARKENRICHTLINIE (RL 89/104/EWG) VOM 21.12.1988. IM ANSCHLUSS AN EINEN KURZEN UEBERBLICK UEBER DIE INHALTE DER EG-MARKENRICHTLINIE ERFOLGT EINE EINGEHENDE BEFASSUNG MIT DER DEUTSCHEN SOWIE MIT DER FRANZOESISCHEN RECHTSLAGE. DER FRANZOESISCHE GESETZGEBER HAT DIE BESTIMMUNGEN DER RICHTLINIE MIT GESETZ VOM 4.1.1991 TERMINGERECHT IN NATIONALES RECHT UMGESETZT UND KURZE ZEIT SPAETER IN DEN CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE (CPI), ART. L. 711-1 FF INTEGRIERT. NACH EINER BESCHREIBUNG DER ZIELSETZUNGEN DES GESETZGEBERS GEHT DER VERFASSER ZUNAECHST AUF DIE REGELUNGEN ZU DEN SCHUTZVORAUSSETZUNGEN EIN. HIER SIEHT DAS FRANZOESISCHE RECHT WEITERHIN NUR DEN FORMALEN MARKENSCHUTZ DURCH EINTRAGUNG VOR. AENDERUNGEN IM BEREICH DER ANFORDERUNGEN AN DIE SCHUTZFAEHIGKEIT ERFOLGTEN BEI DER ERMITTLUNG UND BEWERTUNG DER UNTERSCHEIDUNGSKRAFT EINES KENNZEICHENS. INNERHALB DER REGELUNGEN ZUM SCHUTZUMFANG WURDE MIT DEM MARKENRECHTLICHEN SCHUTZ DER "BEKANNTEN MARKE" BZW. DER"MARKE MIT GUTEM RUF" (MARQUE JOUISSANT D'UNE RENOMMEE) EIN NEUER TATBESTAND EINGEFUEHRT. WESENTLICH SEI AUCH DIE FORTBESTEHENDE ENGE VERKNUEPFUNG MIT DEM ALLGEMEINEN ZIVILRECHT IM HINBLICK AUF DIE ZIVILRECHTLICHEN SANKTIONEN VON SCHUTZBEREICHSVERLETZUNGEN. IM RAHMEN DER AUSGESTALTUNG DER SCHUTZSCHRANKEN SCHLIESSLICH WEIST DER AUTOR AUF DIE SONDERSTELLUNG DER MARKENRECHTLICHEN VERWIRKUNG IM FRANZOESISCHEN RECHT DES GEISTIGEN EIGENTUMS HIN. UNTERSCHIEDE ZUR AUSGESTALTUNG IM DEUTSCHEN RECHT BESTEHEN AUCH BEI DER UMSETZUNG DES ERSCHOEPFUNGSPRINZIPS SOWIE IN DER VERFAHRENSRECHTLICHEN KONSTRUKTION FUER DIE GELTENDMACHUNG EINER NICHT AUSREICHENDEN NUTZUNG DES ZEICHENS. ANSCHLIESSEND GEHT DER AUTOR NOCH AUF BESTIMMUNGEN ZUR MARKE ALS VERMOEGENSGEGENSTAND (ZULAESSIGKEIT DER MARKENUEBERTRAGUNG UND -VERPFAENDUNG)UND ZUM LIZENZVERTRAGSRECHT SOWIE AUF KOLLEKTIVMARKEN EIN. DIE ARBEIT SCHLIESST MIT EINER RECHTSVERGLEICHENDEN ZUSAMMENFASSUNG.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | MANDEL, SYLVIE; |
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| Source / Fundstelle: | IN: ANNUAIRE DE LEGISLATION FRANCAISE ET ETRANGERE. 1981/82. P. 37 - 42. |
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| Revue / Zeitschrift: | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil |
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| Année / Jahr: | 1996 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | NICHTIGKEIT, Rechtsprechung, Rechtsschutz, Jurisprudence, NULLITE, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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NACH EINEM KURZEN UEBERBLICK UEBER DIE VERFAHRENSRECHTLICHEN REGELN, IN DEM DIE VERFASSERIN DIE FRANZOESISCHE RECHTSPRECHUNG UND DIE DES EUROPAEISCHEN PATENTAMTES VERGLEICHT, GEHT SIE AUF DIE FRAGEN DES MATERIELLEN RECHTS EIN. ES GEHT DABEI UM DIE NEUHEIT DER ERFINDUNG ALS VORAUSSETZUNG DER PATENTIERBARKEIT. GEMAESS ART. 5 DES MUENCHENER UEBEREINKOMMENS UND ART. L 611-11 CPI (CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE) GILT EINE ERFINDUNG ALS NEU, WENN SIE NICHT ZUM STAND DER TECHNIK GEHOERT. DIE OFFENBARUNG MUSS ALSO BESTIMMTEN ANFORDERUNGEN GENUEGEN, DIE ERFINDUNG MUSS VOR DEM ANMELDETAG DER PATENTANMELDUNG DER OEFFENTLICHKEIT ZUGAENGLICH GEMACHT WORDEN SEIN. DIE VERFASSERIN BEFASST SICH MIT DEM BEGRIFF DER OEFFENTLICHKEIT, DEN SIE IM LICHTE MEHRERER GERICHTSENTSCHEIDUNGEN DEFINIERT. SIE UMSCHREIBT SODANN DEN BEGRIFF DER ZUGAENGLICHKEIT UND ZEIGT AUF, WIE DER NACHWEIS ZU FUEHREN IST. SCHLIESSLICH AEUSSERT SIE SICH ZU DEM PROBLEM DES DATUMS DER OFFENBARUNG UND PRUEFT DIE FRAGE DER NEUHEITSUNSCHAEDLICHKEIT.
