Avr 27, 2012
DIESER BEITRAG BEFASST SICH MIT DER AKTUELLEN ENTWICKLUNG DES PATENTRECHTS IN FRANKREICH. IM ERSTEN TEIL WERDEN DIE AKTIVITAETEN DES GESETZGEBERS DARGESTELLT, DIE IN DEN JAHREN 1997 UND 1998 JEDOCH SEHR BEGRENZT WAREN. DIE AUTORIN WEIST VOR ALLEM AUF DAS GESETZ NR.96-1106 VOM 18.DEZEMBER 1996 HIN, DAS DEN FRANZOESISCHEN CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE (CPI) IN VERSCHIEDENER HINSICHT DEN ERFORDERNISSEN DES TRIPS-UEBEREINKOMMENS ANGEPASST HAT. DER ZWEITE TEIL IST DER RECHTSPRECHUNG GEWIDMET, IM FRAGLICHEN ZEITRAUM SIND ZAHLREICHE ENTSCHEIDUNGEN ERGANGEN, DIE WICHTIGEN PUNKTE WERDEN HIER DARGESTELLT. DABEI BEHANDELT DIE AUTORIN SOWOHL DAS VERFAHRENSRECHT IN PATENTSACHEN ALS AUCH DAS MATERIELLE PATENTRECHT. HIER GEHT ES UM DIE PATENTERTEILUNG, DIE VERWERTUNG UND DIE PATENTVERLETZUNG.
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | MANTHEY, ANDREAS; |
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| Source / Fundstelle: | IN: REVUE INTERNATIONALE DE DROIT COMPARE. 1965. P. 395 - 416. |
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| Année / Jahr: | 1993 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Rechtsvergleichung |
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| Mots clef / Schlagworte: | EIGENTUM, KUENSTLERISCHES-, EIGENTUM, LITERARISCHES-, HERSTELLER, Rechtsschutz, DROIT COMPARE, DROIT D'AUTEUR, PROPRIETE INTELLECTUELLE, PROPRIETE LITTERAIRE ET ARTISTIQUE |
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DIE ARBEIT GIBT EINEN UEBERBLICK UEBER DIE GELTENDEN FILMURHEBERRECHTLICHEN REGELUNGEN IN DEN LAENDERN EUROPAS UND DEN USA.
DIE DARSTELLUNG DER NATIONALEN FILMRECHTSREGELUNGEN UNTERSCHEIDET IN DREI ABSCHNITTEN NACH LAENDERN, DIE URHEBERRECHTE AM FILMWERK ORIGINAER BEI DEN SCHOEPFERISCH TAETIGEN BETEILIGTEN ENTSTEHEN LASSEN, ABER ZUGUNSTEN DES PRODUZENTEN RECHTUEBERTRAGUNGSREGELUNGEN VORSEHEN (1. ABSCHNITT), NACH LAENDERN, DEREN URHEBERRECHTSGESETZE KEINE BESONDEREN REGELUNGEN UEBER FILMWERKE ENTHALTEN (2. ABSCHNITT) UND NACH LAENDERN, IN DENEN URHEBERRECHTE AM FILMWERK DIREKT BEIM PRODUZENTEN ENTSTEHEN (3. ABSCHNITT). DIE UNTERSUCHUNG DES UNTER DEN ERSTEN GLIEDERUNGSABSCHNITT FALLENDEN FRANZOESICHEN FILMURHEBERRECHTS BEGINNT MIT DER ERLAEUTERUNG DER REGELUNGEN ZUM SCHUTZOBJEKT UND -SUBJEKT DES URHEBERRECHTS. IM FOLGENDEN WERDEN DIE EINZELNEN RECHTE UND PFLICHTEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER VERWERTUNG DES FILMWERKS DURCH DEN PRODUZENTEN SOWIE IHR VERHAELTNIS ZU DEN AUS DEM URHEBERPERSOENLICHKEITSRECHT STAMMENDEN RECHTEN DER (MIT-)URHEBER BESCHRIEBEN. WEITERHIN BEHANDELT WERDEN DIE GELTENDEN SCHUTZFRISTEN BEZUEGLICH DER DAUER DER URHEBERRECHTE, DER DAUER DER LEISTUNGSSCHUTZRECHTE DER AUSUEBENDEN KUENSTLER UND DER HERSTELLER VON BILDTONTRAEGERN SOWIE DIE INTERNATIONALEN VERTRAGSBEZIEHUNGEN FRANKREICHS IM BEREICH DES URHEBERRECHTS. ABSCHLIESSEND WERDEN ANSAETZE FUER EINE MOEGLICHE HARMONISIERUNG DES FILMURHEBERRECHTS IN DEN UNTERSUCHTEN LAENDERN HERAUSGESTELLT.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | SCHMIDL, MICHAEL; |
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| Source / Fundstelle: | IN: REVUE INTERNATIONALE DE DROIT COMPARE. 1965. P. 607 - 614. |
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| Année / Jahr: | 1999 |
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| Localisation / Standort: | Bibliothek des Bundesgerichtshofs Karlsruhe |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Strafrecht, Wettbewerbsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | Wettbewerb, WETTBEWERB, UNLAUTERER-, CONCURRENCE, CONCURRENCE DELOYALE, DROIT DE LA CONCURRENCE, DROIT PENAL, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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DIE ARBEIT GLIEDERT SICH IN DREI TEILE: IM ERSTEN TEIL WERDEN ZUNAECHST DEFINITION UND FUNKTIONEN DER MARKE IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND IN FRANKREICH VERGLICHEN. ANSCHLIESSEND WERDEN DIE VERSCHIEDENEN ERSCHEINUNGSFORMEN DER PRODUKTPIRATERIE UND IHRE SCHAEDLICHEN AUSWIRKUNGEN ANALYSIERT.
IM ZWEITEN TEIL DER ARBEIT ZEIGT DER AUTOR ZUNAECHST DIE ROLLE EINES EINHEITLICHEN MATERIELLEN MARKENRECHTS FUER DIE BEKAEMPFUNG DER PRODUKTPIRATERIE AUF. AUF DER BASIS DER DABEI GEWONNENEN ERKENNTNISSE WERDEN SOWOHL INTERNATIONALE UND EUROPAEISCHE REGELWERKE ZUM SCHUTZ DES GEISTIGEN EIGENTUMS ALS AUCH DIE WESENTLICHEN BESTIMMUNGEN IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND IN FRANKREICH UNTERSUCHT. IN DIESEM ZUSAMMENHANG WIRD DIE GEMEINSCHAFTSMARKENVERORDNUNG DARGESTELLT.
IM DRITTEN TEIL WERDEN AUSGEWAEHLTE ASPEKTE DER BEKAEMPFUNG DER PRODUKTPIRATERIE DARGELEGT. IM EINZELNEN WERDEN DIE BEDEUTUNG DES ZOLLS, DIE VERSCHIEDENEN BEKAEMPFUNGSSTRATEGIEN DER RECHTSINHABER UND INSBESONDERE DIE ROLLE DES STRAFRECHTS BEI DER BEKAEMPFUNG DER PRODUKTPIRATERIE BEIDEN LAENDERN ANALYSIERT.
ABSCHLIESSEND UNTERSUCHT DER AUTOR, OB DIE GEFAEHRDUNG, DIE VON DER PRODUKTPIRATERIE FUER NATIONALE MARKEN AUSGEHT, IN GLEICHEM MASSE FUER DIE GEMEINSCHAFTSMARKE GILT UND OB DIESE EINEN BEITRAG ZUR BEKAEMPFUNG DER PRODUKTPIRATERIE LEISTEN KANN.
Avr 27, 2012
DIE VORLIEGENDE ARBEIT IST EINE UMFASSENDE DARSTELLUNG DER ENTWICKLUNG DES FRANZOESISCHEN LIZENZVERTRAGSRECHTS DURCH RECHTSPRECHUNG UND LEHRE. DABEI ERFOLGT FUER JEDEN EINZELNEN PUNKT EIN VERGLEICH MIT DEM DEUTSCHEN RECHT. DER AUTOR UNTERSUCHT DAS WESEN DER PATENTRECHTE UND DIE RECHSTNATUR DES LIZENZRECHTS UND UNTERSUCHT DIE DRITTWIRKUNG UND DEN SUKZESSIONSSCHUTZ DER PATENTLIZENZ. ER BELEUCHTET DEN RECHTSSCHUTZ BEI PATENTVERLETZUNGEN UND ERLAEUTERT DIE VERTRAGLICHEN PFLICHTEN DER AM LIZENZVERTRAG BETEILIGTEN PARTEIEN, NACHDEM ER ZUNAECHST GEKLAERT HAT, WER MOEGLICHER LIZENZGEBER SEIN KANN. DER AUTOR MACHT BEI ALLEDEM LOESUNGSVORSCHLAEGE ZUR BESTIMMUNG DES VERTRAGSGEGENSTANDES, ZUR RISIKOVERTEILUNG, ZUM ERSATZ DES VERLETZUNGSSCHADENS SOWIE ZUR DRITTWIRKUNG. IN DER ARBEIT WERDEN AUCH DIE BESTIMMUNGEN DES GPUE BERUECKSICHTIGT.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | RID, CLAUDIA; |
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| Source / Fundstelle: | IN: RECUEIL DALLOZ. 2002. NUMERO 21. P. 1738 - 1740. |
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| Année / Jahr: | 1992 |
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| Localisation / Standort: | UNIVERSITAETSBIBLIOTHEK FREIBURG I.BR. |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Rechtsvergleichung, Zivilrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | KUENSTLER, Rechtsprechung, Rechtsschutz, CONSENTEMENT, Contrat, Droit civil, DROIT COMPARE, DROIT D'AUTEUR, Jurisprudence, PROPRIETE INTELLECTUELLE, PROPRIETE LITTERAIRE ET ARTISTIQUE, REMUNERATION |
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DIE ARBEIT BEHANDELT DIE RECHTE DER AUSUEBENDEN KUENSTLER IN FRANKREICH. WENNGLEICH DIESE RECHTE IM URHEBERRECHT ANGESIEDELT SIND, UNTERSCHEIDEN SICH DIESE"VERWANDTEN SCHUTZRECHTE" (DROITS VOISINS DU DROIT D'AUTEUR) VOM URHEBERRECHT, DA NICHT EIN WERK GESCHAFFEN WIRD, SONDERN EIN BEREITS EXISTIERENDES WERK EINEM PUBLIKUM VERMITTELT WIRD. DIE LEISTUNGSSCHUTZRECHTSINHABER WERDEN VOM GESETZ VOM 3 JULI 1985 AUFGEZAEHLT: LOI RELATIVE AUX DROITS D'AUTEUR ET AUX DROITS DES ARTISTES INTERPRETES, DES PRODUCTEURS DE PHONOGRAMMES ET DE VIDEOGRAMMES ET DES ENTREPRISES DE COMMUNICATION AUDIOVISUELLE (GESETZ BETREFFEND DIE URHEBERRECHTE UND DIE RECHTE DER AUSUEBENDEN KUENSTLER, DER HERSTELLER VON TONTRAEGERN UND BILDTONTRAEGERN SOWIE DER UNTERNEHMEN DER AUDIOVISUELLEN KOMMUNIKATION).
IN DEM ERSTEN TEIL IHRER ARBEIT BESCHAEFTIGT SICH DIE AUTORIN MIT DER DOGMATISCHEN EINORDNUNG DER LEISTUNGSSCHUTZRECHTE AUSUEBENDER KUENSTLER. SIE SUCHT EINEN DOGMATISCHEN ANSATZPUNKT SOWOHL IM URHEBERRECHT, ALS AUCH IN DEN PERSOENLICHKEITSRECHTEN SOWIE SCHLIESSLICH IM WETTBEWERBSRECHT. DABEI GEHT SIE AUF DIE DAZUGEHOERIGE DEUTSCHE UND FRANZOESISCHE RECHTSPRECHUNG EIN.
DER ZWEITE TEIL WIRD DER INTERNATIONALEN ENTWICKLUNG DES INTERPRETENSCHUTZES GEWIDMET. DIESE WIRD VOM ROM-ABKOMMEN VOM 26.10.1961 UEBER DEN SCHUTZ DER AUSUEBENDEN KUESNTLER, DER HERSTELLER VON TONTRAEGERN UND DER SENDEUNTERNEHMEN BESTIMMT.
IM DRITTEM TEIL (S. 151 - 293) BEFASST SICH DIE AUTORIN AUSSCHLIESSLICH MIT DER FRANZOESISCHEN RECHTSLAGE. DORT WIRD ZUNAECHST DIE RECHTSSTELLUNG AUSUEBENDER KUENSTLER VOR INKRAFTTRETEN DER LOI 1985 DARGESTELLT. SODANN WIRD DIE ENTSTEHUNGSGESCHICHTE DIESES GESETZES SKIZZIERT. SCHWERPUNKT DER ANALYSE BILDET DIE UNTERSUCHUNG DER EINWILLIGUNGS- UND VERGUETUNGSRECHTE, UNTER EINBEZUG DER VERTRAEGE ZWISCHEN AUSUEBENDEN KUENSTLERN UND VERWERTERN. DIE AUSUEBENDEN KUENSTLER KOENNEN IN DIE AUFNAHME UND VERVIELFAELTIGUNG IHRER DARBIETUNG SOWIE IN DIE UEBERMITTLUNG AN DIE OEFFENTLICHKEIT EINWILLIGEN. DIE AUTORIN GEHT HIER AUCH AUF DEN SCHUTZ AUSLANDISCHER AUSUEBENDER KUENSTLER EIN. BESONDERE AUSFUEHRUNGEN GELTEN DEN REGELUNGEN DES VERTRAGES UEBER DIE HERSTELLUNG EINES AUDIOVISUELLEN WERKES, DURCH DAS DAS EINWILIGUNGSRECHTE DER AUSUEBENDEN KUENSTLER DURCH EINE ZWANGSLIZENZ BESCHRAENKT WIRD.
IM ANHANG IST DAS GESETZ VON 1985 IN FRANZOESISCHER SPRACHE ABGEDRUCKT.
