Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | EGGERSBERGER, MICHAEL; |
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| Source / Fundstelle: | IN: KREBS, GILBERT/SCHNEILIN, GERARD. L'ALLEMAGNE 1945-1955. PARIS.
UNIVERSITE DE LA SORBONNE, PUBLICATIONS DE L'INSTITUT D'ALLEMAND 1996,
P. 109 - 126. |
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| Année / Jahr: | 1992 |
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| Localisation / Standort: | UNIVERSITAETSBIBLIOTHEK FREIBURG I.BR. |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Rechtsgeschichte, Rechtsvergleichung, Zivilrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | VEROEFFENTLICHUNG, Droit civil, DROIT COMPARE, DROIT D'AUTEUR, DROIT DE DIVULGATION, HISTOIRE DU DROIT, PROPRIETE INTELLECTUELLE, PROPRIETE LITTERAIRE ET ARTISTIQUE |
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DER AUTOR BEHANDELT DIE UEBERTRAGBARKEIT DES URHEBERRECHTS ZUNAECHST IN DEN VERSCHIEDENEN ZU VERGLEICHENDEN RECHTSORDNUNGEN, DARUNTER AUCH FRANKREICH (S. 203- 239).
ER BEGINNT HIER MIT EINER DARSTELLUNG DER HISTORISCHEN ENTWICKLUNG DES URHEBERRECHTS UND DESSEN UEBERTRAGBARKEIT.
ANSCHLIESSEND EROERTERT ER DIE RECHTSLAGE NACH DEM GESETZ VOM 11. MAERZ 1957 (CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE). ER GEHT DABEI AUF DIE UEBERTRAGBARKEIT DER VERWERTUNGSRECHTE (VERMOEGENSRECHTLICHER TEIL DES URHEBERRECHTS) UNTER LEBENDEN SOWIE VON TODES WEGEN EIN. SODANN BEHANDELT ER DIE UEBERTRAGBARKEIT DES DROIT MORAL (URHEBERPERSOENLICHKEITSRECHT) UNTER LEBENDEN UND VON TODES WEGEN.
SCHLIESSLICH STELLT ER DIE VOM SCHRIFTTUM BEHANDELTEN FRAGEN DES RECHTSVERKEHRS IM URHEBERRECHT DAR.
IN EINEM WEITEREN TEIL DER ARBEIT ERFOLGT EIN RECHTSVERGLEICHENDES RESUEMEE.
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"DAS WERK IST UNTERTEILT IN DREI KAPITEL: TECHNISCHE UND RECHTLICHE GRUNDLAGEN;" DIE URHEBERRECHTLICHE RELEVANZ DER ZEITGLEICHEN, UNVERAENDERTEN "KABELWEITERLEITUNG; DIE PRAXIS DER RECHTSWAHRNEHMUNG IM BEREICH DER" ZEITGLEICHEN, UNVERAENDERTEN KABELWEITERLEITUNG. DIE SITUATION IN FRANKREICH WIRD IM ZWEITEN KAPITEL KURZ BEHANDELT (S. 169-177), WOBEI DIE KABELPOLITIK, DER BETRIEB VON KABELNETZEN UND DAS MEDIENRECHT, SOWIE DIE URHEBERRECHTLICHE RELEVANZ DER ZEITGLEICHEN, UNVERAENDERTEN KABELWEITERLEITUNG (URHEBERRECHT UND VERWANDTE SCHUTZRECHTE - DROITS VOISINS) ERLAEUTERT WERDEN. IM DRITTEN KAPITEL WIRD DANN AUF DEN RECHTSERWERB, DIE HOEHE DER VERGUETUNG, DEN MUSTERVERTRAG VOM 7. 11.1986, DIE VERTRAEGE UEBER SATELLITENPROGRAMME UND DIE VERGUETUNG DER GRUPPEN VON BERECHTIGTEN HINGEWIESEN (S.246-249).
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| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | KRASSER, RUDOLF; |
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| Source / Fundstelle: | IN: ANNUAIRE INTERNATIONAL DE JUSTICE CONTITUTIONNELLE. 2000-XVI. P. 513 - 538. |
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| Année / Jahr: | 1960 |
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| Localisation / Standort: | Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | NICHTIGKEIT, ORGANISATION, NULLITE, PROPRIETE INTELLECTUELLE, RECOURS |
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ZUNAECHST ERLAEUTERT DER AUTOR DIE ORGANISATION DES"INSTITUT NATIONAL DE PROPRIETE INDUSTRIELLE" - DES FRANZOESISCHEN PATENTAMTS (ENTWICKLUNG UND BEZEICHNUNG DES AMTS , VERHAELTNIS ZU ANDEREN BEHOERDEN, INNERE ORGANISATION), BEVOR ER DIE VERSCHIEDENEN TAETIGKEITEN DES AMTS (PATENTSACHEN, MARKENSACHEN, MUSTER- UND MODELLSACHEN) DARSTELLT. DANN WIRD DIE ANFECHTBARKEIT DER ENTSCHEIDUNGEN DES FRANZOESISCHEN PATENTAMTS BESPROCHEN, WOBEI AUF RECHTSMITTEL DES ANMELDERS UND DRITTER INNERHALB UND AUSSERHALB DES VERFAHRENS HINGEWIESEN WIRD. ABSCHLIESSEND WIRD DIE RECHTSSTELLUNG DES FRANZOESISCHEN PATENTAMTS ALS VERWALTUNGSBEHOERDE ERKLAERT UND AUF DEN VERWALTUNGSRECHTSWEG IM VERHAELTNIS ZUM ORDENTLICHEN RECHTSWEG BEI DER ANFECHTUNG PATENTRECHTLICHER ENTSCHEIDUNGEN EINGEGANGEN.
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DER ERSTE TEIL DER ARBEIT BEHANDELT DIE WIRTSCHAFTLICHEN GRUNDLAGEN DES MARKENARTIKELVERTRIEBS. DER ZWEITE TEIL BESCHAEFTIGT SICH MIT DEM SCHUTZ DER MARKE IM FRANZOESISCHEN RECHT. EINER EINFUEHRUNG IN DIE GRUNDPROBLEME DES FRANZOESISCHEN WETTBEWERBS- UND MARKENRECHTS IN MATERIELLER UND PROZESSUALER HINSICHT FOLGT EINE UNTERSUCHUNG DER GENERALKLAUSEL DES FRANZOESISCHEN MARKENSTRAFRECHTS, ART. 422-2 CODE PENAL. DIE HIERAUS GEZOGENEN ERKENNTNISSE ERLAUBEN ES DEM AUTOR, IM FOLGENDEN DIE PROBLEMATIK DER PRODUKTVERAENDERUNG UND DES MARKENRECHTLICHEN SCHUTZES DER WERBEKRAFT ZU LOESEN. ANSCHLIESSEND WIRD DIE ENTFERNUNG UND BESEITIGUNG VON MARKEN UND KONTROLLNUMMERN EROERTERT UND DAMIT ZUSAMMENHAENGEND DER SCHUTZ SELEKTIVER VERTRIEBSSYSTEME ANGESPROCHEN. IM LETZTEN TEIL FOLGT DIE EROERTERUNG DES DEUTSCHEN RECHTS.
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DIESER BEITRAG BEFASST SICH MIT DER AKTUELLEN ENTWICKLUNG DES PATENTRECHTS IN FRANKREICH. IM ERSTEN TEIL WERDEN DIE AKTIVITAETEN DES GESETZGEBERS DARGESTELLT, DIE IN DEN JAHREN 1997 UND 1998 JEDOCH SEHR BEGRENZT WAREN. DIE AUTORIN WEIST VOR ALLEM AUF DAS GESETZ NR.96-1106 VOM 18.DEZEMBER 1996 HIN, DAS DEN FRANZOESISCHEN CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE (CPI) IN VERSCHIEDENER HINSICHT DEN ERFORDERNISSEN DES TRIPS-UEBEREINKOMMENS ANGEPASST HAT. DER ZWEITE TEIL IST DER RECHTSPRECHUNG GEWIDMET, IM FRAGLICHEN ZEITRAUM SIND ZAHLREICHE ENTSCHEIDUNGEN ERGANGEN, DIE WICHTIGEN PUNKTE WERDEN HIER DARGESTELLT. DABEI BEHANDELT DIE AUTORIN SOWOHL DAS VERFAHRENSRECHT IN PATENTSACHEN ALS AUCH DAS MATERIELLE PATENTRECHT. HIER GEHT ES UM DIE PATENTERTEILUNG, DIE VERWERTUNG UND DIE PATENTVERLETZUNG.
