Sélectionner une page

DIE VORBENUTZUNG DER ERFINDUNG IM FRANZOESISCHEN RECHT

Avr 27, 2012

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:MANDEL, SYLVIE;
Source / Fundstelle:IN: ANNUAIRE DE LEGISLATION FRANCAISE ET ETRANGERE. 1981/82. P. 37 - 42.
Revue / Zeitschrift:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil
Année / Jahr:1996
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum
Mots clef / Schlagworte:NICHTIGKEIT, Rechtsprechung, Rechtsschutz, Jurisprudence, NULLITE, PROPRIETE INTELLECTUELLE
NACH EINEM KURZEN UEBERBLICK UEBER DIE VERFAHRENSRECHTLICHEN REGELN, IN DEM DIE VERFASSERIN DIE FRANZOESISCHE RECHTSPRECHUNG UND DIE DES EUROPAEISCHEN PATENTAMTES VERGLEICHT, GEHT SIE AUF DIE FRAGEN DES MATERIELLEN RECHTS EIN. ES GEHT DABEI UM DIE NEUHEIT DER ERFINDUNG ALS VORAUSSETZUNG DER PATENTIERBARKEIT. GEMAESS ART. 5 DES MUENCHENER UEBEREINKOMMENS UND ART. L 611-11 CPI (CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE) GILT EINE ERFINDUNG ALS NEU, WENN SIE NICHT ZUM STAND DER TECHNIK GEHOERT. DIE OFFENBARUNG MUSS ALSO BESTIMMTEN ANFORDERUNGEN GENUEGEN, DIE ERFINDUNG MUSS VOR DEM ANMELDETAG DER PATENTANMELDUNG DER OEFFENTLICHKEIT ZUGAENGLICH GEMACHT WORDEN SEIN. DIE VERFASSERIN BEFASST SICH MIT DEM BEGRIFF DER OEFFENTLICHKEIT, DEN SIE IM LICHTE MEHRERER GERICHTSENTSCHEIDUNGEN DEFINIERT. SIE UMSCHREIBT SODANN DEN BEGRIFF DER ZUGAENGLICHKEIT UND ZEIGT AUF, WIE DER NACHWEIS ZU FUEHREN IST. SCHLIESSLICH AEUSSERT SIE SICH ZU DEM PROBLEM DES DATUMS DER OFFENBARUNG UND PRUEFT DIE FRAGE DER NEUHEITSUNSCHAEDLICHKEIT.

MARKTZUTRITTSSCHRANKEN DURCH SCHLANKE ZULIEFERSTRUKTUREN UND ART. 85 III EGV
UNTER BERUECKSICHTIGUNG DER DEUTSCHEN UND FRANZOESISCHEN FOLGEREGELUNGEN DER NICHTIGKEIT NACH ART. 85 II EGV SOWIE DER ORDNUNGSPOLITISCHEN KONZEPTION IN DEUTSCHLAND UND FRANK

Avr 27, 2012

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:STRITTMATTER, MARC;
Source / Fundstelle:IN: REVUE DU DROIT PUBLIC ET DE LA SCIENCE POLITIQUE. 1930. P. 5 - 34.
Année / Jahr:1996
Localisation / Standort:Bibliothek des Bundesgerichtshofs Karlsruhe
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Europarecht, Rechtsvergleichung, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht
Mots clef / Schlagworte:EUROPAEISCHE GEMEINSCHAFT (EG), KARTELL, KARTELLRECHT, NATIONALES RECHT, NICHTIGKEIT, Wettbewerb, CARTEL, COMMUNAUTE ECONOMIQUE EUROPEENNE (CEE), CONCURRENCE, Droit civil, DROIT COMPARE, DROIT DE LA CONCURRENCE, DROIT EUROPEEN, DROIT INTERNE, ENTENTE, NULLITE
DIE VORLIEGENDE ARBEIT ZEIGT UNTER DEM ASPEKT DER MARKTVERHALTENSKONTROLLE NACH ART. 85 EGV AUCH DOGMATISCHE IMPLIKATIONEN FUER DIE BEURTEILUNG VON LEAN PRODUCTION AUF. FUER VEREINBARUNGEN, DIE AUS SCHLANKEN BESCHAFFFUNGSSYSTEMEN RESULTIEREN UND MARKTZUTRITTSBESCHRAENKEND WIRKEN, STELLT SICH DIE FRAGE DER RECHTSFOLGEN NACH ART. 85 II EGV. DABEI ERGIBT SICH AN DER SCHNITTSTELLE VON EUROPAEISCHEM KARTELLRECHT UND NATIONALEN ZIVILRECHT DIE FRAGE, WELCHE FOLGEN EINE TEILNICHTIGKEIT WETTBEWERBSBESCHRAENKENDER VEREINBARUNGEN HAT. SOFERN DAS NATIONALE ZIVILRECHT DIE WEITEREN RECHTSFOLGEN BESTIMMT, KANN ES DURCH DIE AUTONOME AUSLEGUNG DAZU KOMMEN, DASS STANDORTNACHTEILE DURCH UNTERSCHIEDLICHE RECHTSFOLGEN ENTSTEHEN. AUCH IST WICHTIG, WIE VERTRAGSLUECKEN GESCHLOSSEN WERDEN UND INSBESONDERE, OB GEMEINSCHAFTSRECHT UND SPEZIELL GRUPPENFREISTELLUNGSVERORDNUNGEN IM BEREICH NATIONALER RECHTSFOLGENREGELUNGEN ZUR LUECKENFUELLUNG HERANGEZOGEN WERDEN KOENNEN. EXEMPLARISCH EROERTERT DER AUTOR HIERZU DEUTSCHES UND FRANZOESISCHES RECHT IN EINEM KURZEN RECHTSVERGLEICH.

BESTIMMBARKEIT DES PREISES UND DER LEISTUNG BEI SUKZESSIVLIEFERUNGSVERTRAEGEN UND AEHNLICHEN VERTRAEGEN NACH FRANZOESISCHEM RECHT

Avr 27, 2012

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:KRENZ, ROLAND;
Source / Fundstelle:IN: REVUE INTERNATIONALE DE DROIT COMPARE. 1997. NUMERO 4. P. 931 - 959.
Revue / Zeitschrift:Recht der Internationalen Wirtschaft
Année / Jahr:1997
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Zivilrecht
Mots clef / Schlagworte:Kaufvertrag, NICHTIGKEIT, PREIS, VERTRAG, MIET-, CONTRAT DE VENTE, Droit civil, NULLITE, PRIX, VENTE
DURCH VIER AM 1.12.1995 ERGANGENE URTEILE HAT DIE COUR DE CASSATION IHRE RECHTSPRECHUNG ZUR PREIS- UND LEISTUNGSBESTIMMUNG BEI LANGFRISTIGEN VERTRAEGEN UND INSBESONDERE SUKZESSIVLIEFERUNGSVERTRAEGEN GRUNDLEGEND GEAENDERT. DER AUTOR FUEHRT DEN LESER ZUNAECHST IN DIE GRUNDLAGEN BEZUEGLICH DER BESTIMMBARKEIT DES PREISES EIN UND STELLT DIE ENTWICKLUNG DER RECHTSPRECHUNG DAR. ANSCHLIESSEND ERLAEUTERT DER VERFASSER ANHAND DER VIER ENTSCHEIDUNGEN DIE NEUE RECHTSLAGE. SCHLIESSLICH WERDEN NOCH DIE VON DER RECHTSPRECHUNG UNGELOESTEN FRAGEN ANGESPROCHEN. DIESE BEZIEHEN SICH INSBESONDERE AUF DIE ANWENDBARKEIT DER NEUEN RECHTSPRECHUNG AUF REINE KAUFVERTRAEGE SOWIE DAS VERHAELTNIS ZUM UN-KAUFRECHT.

DIE BESTIMMUNG DES SCHUTZGEGENSTANDES IM ERTEILUNGSVERFAHREN, VERLETZUNGS- UND NICHTIGKEITSPROZESS

Avr 27, 2012

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:TALLEC, GEORGES LE;
Source / Fundstelle:IN: L'EUROPE EN FORMATION. 1997. NUMEROS 306 - 307. P. 85 - 124.
Revue / Zeitschrift:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil
Année / Jahr:1989
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum
Mots clef / Schlagworte:ANSPRUCH, NICHTIGKEITSKLAGE, NULLITE
DER AUTOR UNTERSUCHT, WELCHEN HANDLUNGSSPIELRAUM EIN PATENTINHABER, DAS INSTITUT NATIONAL DE PROPRIETE INDUSTRIELLE (INPI) ODER EIN RICHTER IN BEZUG AUF DEN INHALT, DIE AUSLEGUNG ODER DIE AENDERUNG EINES PATENTS IN FRANKREICH HABEN. DER VERFASSER GEHT DABEI INSBESONDERE AUF DIE RECHTSPRECHUNG EIN.

DIE RECHTSBEHELFE DES PATENTANMELDERS UND SEINER WETTBEWERBER IM VERGLEICH EINE RECHTSVERGLEICHENDE UNTERSUCHUNG ZUR CHANCENGLEICHHEIT IM PATENTVERFAHREN

Avr 27, 2012

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:BEIER, FRIEDRICH-KARL;
Source / Fundstelle:IN: LES CONSTITUTIONS EUROPEENNES. PARIS. PRESSES UNIVERSITAIRES DE FRANCE. 1951. VOLUME 1. P. 170 - 279.
Revue / Zeitschrift:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil
Année / Jahr:1989
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum
Mots clef / Schlagworte:BERUFUNG, NICHTIGKEITSKLAGE, Wettbewerb, CONCURRENCE, NULLITE, PROPRIETE INTELLECTUELLE, RECOURS
IN SEINER RECHTSVERGLEICHENDEN STUDIE STELLT DER AUTOR FRANKREICH ALS BEISPIEL FUER DAS HINTERLEGUNGSSYSTEM VOR. KENNZEICHNEND FUER DIESES SYSTEM IST, DASS DAS SUBJEKLTIVE PATENTRECHT OHNE VORPRUEFUNG MIT DER HINTERLEGUNG DER ANMELDUNG ENTSTEHT UND DAS SYSTEM DADURCH SEHR"ERFINDERFREUDLICH" IST. DER VERFASSER BEHANDELT NACH EINER KURZEN EINFUEHRUNG DIE RECHTSBEHELFE DES ANMELDERS UND DER WETTBEWERBER.