Avr 27, 2012
DIE ARBEIT VERGLEICHT DIE BESTEUERUNG DER FAMILIE IN DER SCHWEIZ MIT DEN STEUERORDNUNGEN IN DEUTSCHLAND, OESTERREICH UND FRANKREICH. DABEI WERDEN DIE EINKOMMENSTEUER, VERMOEGENSTEUER, KIRCHENSTEUER, ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUER IN DEN JEWEILIGEN LAENDERN UNTERSUCHT. DIE SYSTEMATIK DER ARBEIT IST SO GEWAEHLT, DASS SIE BEI ALLEN LAENDERN BEIBEHALTEN WERDEN KONNTE, WODURCH QUERVERWEISE UND RECHTSVERGLEICHE ERMOEGLICHT WERDEN.
Avr 27, 2012
DER VERFASSUNGSRAT ERKLAERT IN DER VORLIEGENDEN ENTSCHEIDUNG DAS GESETZ UEBER DIE ACHTUNG DES MENSCHLICHEN KOERPERS UND DAS GESETZ UEBER DIE SPENDE UND VERWENDUNG VON TEILEN ODER ERZEUGNISSEN DES MENSCHLICHEN KOERPERS, DIE AERZTLICH BETREUTE KUENSTLICHE BEFRUCHTUNG UND DIE PRAENATALE DIAGNOSTIK FUER VERFASSUNGSGEMAESS.
INSBESONDERE WIRD FESTGEHALTEN, DASS DIE ERMOEGLICHUNG DER PRAENATALEN DIAGNOSTIK KEINE NEUEN FAELLE FUER SCHWANGERSCHAFTSABBRUECHE EROEFFNET. DIE VORSCHRIFT UEBER DIE KUENSTLICHE BEFRUCHTUNG IST DESHALB VERFASSUNGSGEMAESS, WEIL SIE WEDER ZUM GEGENSTAND NOCH ZUR FOLGE HAT, DIE VORAUSSETZUNGEN FUER DIE BESTIMMUNG DER VATERSCHAFT FESTZULEGEN.
Avr 27, 2012
ZUNAECHST ERKLAERT DER VERFASSUNGRAT DEN VON DEM ABGEORDNETEN GOASGUEN EINGEBRACHTEN SCHRIFTSATZ FUER UNZULAESSIG. IN DIESEM HATTE ER ZUSAETZLICHE RUEGEN ZU DEN BEREITS DURCH DIE ERSTE ANRUFUNG EINGEBRACHTEN RUEGEN VORGEBRACHT. NACH ART. 61 ABS. MUSS EIN SOLCHER SCHRIFTSATZ JEDOCH VON MINDESTENS 60 ABGEORDNETE ODER SENATOREN GESTELLT WERDEN.
ZUR PRUEFUNG STEHT DAS GESETZ, WELCHES EIN NEUES KAPITEL UEBER DEN BUERGERLICHEN SOLIDARITAETSPAKT INS BUERGERLICHE GESETZBUCH EINFUEGT.
NACH AUFFASSUNG DES VERFASSUNGSRATS HAT DER GESETZGEBER DABEI INNERHALB SEINER BEFUGNISSE GEHANDELT UND HAETTE INSBESONDERE KEINE STRENGEREN REGELN AUFSTELLEN MUESSEN.
WEDER DIE EINFUEHRUNG EINER GEMEINSAMEN BESTEUERUNG, NOCH DIE BESONDERN STEUERRECHTLICHEN VORSCHRIFTEN VERSTOSSEN GEGEN DAS GLEICHHEITSGEBOT.
DAS GESETZ REGELT ZWAR NICHT DIE SITUATION DER KINDER, DEREN ELTERN IN SOLCHEN PARTNERSCHAFTEN LEBEN, ABER DIESE TATSACHE MACHT DAS GESETZ EBENFALLS NICHT VERFASSUNGSWIDIG, DENN IN DIESEN FAELLEN GREIFEN DIE UEBRIGEN VORSCHRIFTEN DES BUERGERLICHEN GESETZBUCHS ZUM SCHUTZ DER KINDER EIN.
Avr 27, 2012
DAS GESETZ UEBER DEN SCHWANGERSCHAFTSABBRUCH UND DIE EMPFAENGNISVERHUETUNG WIRD FUER VERFASSUNGSGEMAESS ERKLAERT.
DIE VERLAENGERUNG DER FRIST EINES SCHWANGERSCHAFTSABBRUCHS IN EINER NOTLAGE AUF 12 WOCHEN IST DABEI GENAUSO WENIG VERFASSUNGSWIDRIG WIE DAS DEM SCHWANGERSCHAFTSABBRUCH VORANGEHENDE VERFAHREN UND DIE ABSCHAFFUNG DER MOEGLICHKEIT EINES LEITERS EINER ABTEILUNG EINER OEFFENTLICHEN GESUNDHEITSEINRICHTUNG SICH DER DURCHFUEHRUNG VON SCHWANGERSCHAFTSABBRUECHEN IN SEINER ABTEILUNG ZU WIDERSETZEN. EIN ABTEILUNGSLEITER DARF NACH WIE VOR FUER SICH SELBST ENTSCHEIDEN, KEINE SCHWANGERSCHAFTSABBRUECHE VORZUNEHMEN, ER KANN ABER DIE GEWISSENSFREIHEIT NICHT FUER ANDERE AERZTE UND DAS PFLEGEPERSONAL AUSUEBEN.
Avr 27, 2012
DAS WERK GEHT DER FRAGE NACH, INWIEWEIT DAS ROEMISCHE ADOPTIONSRECHT DIE NATURRECHTLICHEN PRIVATRECHTSKODIFIKATIONEN, INSBESONDERE DAS PREUSSISCHE LANDRECHT UND DEN FRANZOESISCHEN CODE CIVIL, BEEINFLUSST HAT. ZU DIESEM ZWECK WIRD ZUNAECHST DAS INSTITUT DER ADOPTION IM ROEMISCHEN RECHT UND DESSEN ENTWICKLUNG (VON DEN ANFAENGEN DER ROEMISCHEN GESELLSCHAFT BIS ZUR KAISERZEIT UND DER NACHKLASSISCHEN ENTWICKLUNG UNTER JUSTINIAN) UMFASSEND DARGESTELLT. DANACH WERDEN DIE ENTWICKLUNGEN DER ADOPTION VOM FRUEHEN MITTELALTER BIS ZUM 18. JAHRHUNDERT SKIZZIERT. DEN SCHWERPUNKT DER ARBEIT BILDEN DIE AUSFUEHRUNGEN ZUR ADOPTION IM ALLGEMEINEN LANDRECHT DER PREUSSISCHEN STAATEN VON 1794 UND DEM CODE CIVIL VON 1804. HIERBEI WERDEN IN DIE ANALYSE DER EINZELNEN REGELUNGEN IMMER AUCH DIE JEWEILIGEN GESELLSCHAFTLICHEN HINTERGRUENDE UND ENTWICKLUNGEN MITEINBEZOGEN. ZUR BEANTWORTUNG DER KERNFRAGE, OB ROEMISCHE ADOPTIONSPRINZIPIEN IN DAS FRANZOESISCHE UND PREUSSISCHE ADOPTIONSRECHT REZIPIERT ODER BEWUSST AUFGENOMMEN WURDEN, BIETET DAS WERK INSBESONDERE EINE ANALYSE DER JEWEILIGEN GESETZGEBUNGSMATERIALIEN.
