Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | KRASSER, RUDOLF; |
|---|
| Source / Fundstelle: | IN: ANNUAIRE INTERNATIONAL DE JUSTICE CONTITUTIONNELLE. 2000-XVI. P. 513 - 538. |
|---|
| Année / Jahr: | 1960 |
|---|
| Localisation / Standort: | Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken |
|---|
| Type / Typ: | |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | NICHTIGKEIT, ORGANISATION, NULLITE, PROPRIETE INTELLECTUELLE, RECOURS |
|---|
ZUNAECHST ERLAEUTERT DER AUTOR DIE ORGANISATION DES"INSTITUT NATIONAL DE PROPRIETE INDUSTRIELLE" - DES FRANZOESISCHEN PATENTAMTS (ENTWICKLUNG UND BEZEICHNUNG DES AMTS , VERHAELTNIS ZU ANDEREN BEHOERDEN, INNERE ORGANISATION), BEVOR ER DIE VERSCHIEDENEN TAETIGKEITEN DES AMTS (PATENTSACHEN, MARKENSACHEN, MUSTER- UND MODELLSACHEN) DARSTELLT. DANN WIRD DIE ANFECHTBARKEIT DER ENTSCHEIDUNGEN DES FRANZOESISCHEN PATENTAMTS BESPROCHEN, WOBEI AUF RECHTSMITTEL DES ANMELDERS UND DRITTER INNERHALB UND AUSSERHALB DES VERFAHRENS HINGEWIESEN WIRD. ABSCHLIESSEND WIRD DIE RECHTSSTELLUNG DES FRANZOESISCHEN PATENTAMTS ALS VERWALTUNGSBEHOERDE ERKLAERT UND AUF DEN VERWALTUNGSRECHTSWEG IM VERHAELTNIS ZUM ORDENTLICHEN RECHTSWEG BEI DER ANFECHTUNG PATENTRECHTLICHER ENTSCHEIDUNGEN EINGEGANGEN.
Avr 27, 2012
IN DEM TEIL UEBER FRANKREICH WERDEN DIE RECHTSNATUR DES DARLEHENSVERTRAGES, DESSEN NICHTIGKEIT WEGEN DEVISENBESCHRAENKUNG, DIE ANFECHTUNG UND DIE NICHT KODIFIZIERTEN GRUENDE ZUR AUFHEBUNG DES DARLEHENSVERTRAGES ( WEGFALL DER GESCHAEFTSGRUNDLAGE UND EXCEPTIO NON ADIMPLETI CONTRACTUS) BEHANDELT. DER AUTOR ERLAEUTERT DANN AUSFUEHRLICH DIE BESTIMMUNGEN IM CODE CIVIL ( ART. 1184, 1188), SOWIE DIE KUENDIGUNG AUS WICHTIGEM GRUND UND DIE KUENDIGUNG BEI INSOLVENZ DES DARLEHENSNEHMERS (GESETZE NR. 67-563 VOM 13.7.1967 UND NR. 85-98 VOM 25.1.1985).
IN DEM ABSCHNITT UEBER DIE BEDEUTUNG DER KUENDIGUNGSKLAUSELN IN DER PRAXIS GEHT DER AUTOR IN BEZUG AUF FRANKREICH VOR ALLEM AUF IMMUNITAET, AUFRECHNUNG, ZINSANSPRUECHE BEI GEKUENDIGTEN DARLEHEN UND DIE HAFTUNG DER BANK WEGEN KONKURSVERSCHLEPPUNG DURCH KREDITGEWAEHRUNG EIN.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | DIETRICH, SILVIA; |
|---|
| Source / Fundstelle: | IN: LE CODE CIVIL, 1804-1904. LIVRE DU CENTENAIRE. TOME SECOND. LE CODE
CIVIL
A L'ETRANGER. PARIS. ARTHUR ROUSSEAU, EDITEUR. 1904. PP.
615-624. |
|---|
| Année / Jahr: | 1989 |
|---|
| Localisation / Standort: | Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken |
|---|
| Type / Typ: | |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Zivilrecht |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | Abstammung, NICHTIGKEIT, Contrat, Droit civil, DROIT DE LA FAMILLE, ENFANT, ENFANT NATUREL, NULLITE, POSSESSION D'ETAT, RECONNAISSANCE |
|---|
GRUNDFRAGESTELLUNG DES VORLIEGENDEN WERKES IST DIE NACH DER UMGEHENSWEISE MIT DER FORTPFLANZUNGSHILFE LEIHMUTTERSCHAFT. BEVOR SICH DIE AUTORIN UMFASSEND MIT DER RECHTSLAGE IN DEUTSCHLAND AUSEINANDERSETZT, BEHANDELT SIE IM RAHMEN DES ABSCHNITTS"DIE RECHTSENTWICKLUNG IM AUSLAND" UNTER ANDEREM DIE RECHTSLAGE BZGL. DER LEIHMUTTERSCHAFT IN FRANKREICH. DORT BEHANDELT SIE DIE RECHTLICHE REGELUNG, DIE GERICHTSPRAXIS UND DAS MEINUNGSSPEKTRUM ZUM THEMA IN FRANKREICH. SIE ERLAEUTERT DEN STATUS DES VON EINER LEIHMUTTER GEBORENEN KINDES, DABEI TRENNT SIE ZWISCHEN ERSATZ- UND TRAGEMUTTER. LETZTERE UNTERSCHEIDET SICH VON DER ERSTEREN DADURCH, DASS SIE GENETISCH UEBERHAUPT KEINE BEZIEHUNG ZU DEM KIND HAT, LEDIGLICH EINE EXTRAKORPORAL BEFRUCHTETE EIZELLE IMPLANTIERT BEKOMMT. ANSCHLIESSEND WERDEN DIE FOLGEN DER ZUORDNUNG BEHANDELT: ELTERLICHE SORGE, UNTERHALT UND ERBRECHT. AUSSERDEM GEHT DIE AUTORIN AUF DAS PROBLEM VON LEIHMUTTERSCHAFTSVERTRAEGEN EIN, DIE IN FRANKREICH ALS NICHTIG ANGESEHEN WERDEN (VGL. ART.1128 CODE CIVIL) UND BELEUCHTET DIE RECHTLICHE BEURTEILUNG VON LEIHMUTTERVERMITTLUNGSAGENTUREN.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | NICKL, ULRICH; |
|---|
| Source / Fundstelle: | IN: BOYER ROBERT. LA FLEXIBILITE DU TRAVAIL EN EUROPE. PARIS. EDITIONS LA
DECOUVERTE 1986, P. 181 - 199. |
|---|
| Année / Jahr: | 1992 |
|---|
| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
|---|
| Type / Typ: | |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Zivilrecht |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | Deliktische Haftung, NICHTIGKEIT, Schadensersatz, Vertragliche Haftung, Contrat, DOMMAGES-INTERETS, Droit civil, NULLITE, RESPONSABILITE CONTRACTUELLE, RESPONSABILITE DELICTUELLE |
|---|
BEI DER UNTERSUCHUNG, OB DIE CULPA IN CONTRAHENDO VERTRAGSRECHTLICH ZU QUALIFIZIEREN IST, ODER OB DIE VERSCHIEDENEN FALLGRUPPEN UNTERSCHIEDLICHE LOESUNGEN ERFORDERN, GEHT DER VERFASSER AUCH KURZ AUF DIE RECHTSLAGE IN AUSLAENDISCHEN RECHTSORDNUNGEN EIN. SO WIRD DIE RECHTLICHE HANDHABUNG FOLGENDER FALLGRUPPEN IM FRANZOESISCHEN RECHT KURZ EROERTERT:
- SCHUTZ- UND OBHUTSPFLICHTEN BEI DER VERTRAGSANBAHNUNG
- HERBEIFUEHREN EINES "UNWIRKSAMEN VERTRAGES; HIER HANDELT ES SICH VOR ALLEM UM DIE FAELLE, IN DENEN" DIE VERTRAGSNICHTIGKEIT DURCH DIE ANFECHTUNG EINER PARTEI WEGEN ARGLISTIGER TAEUSCHUNG ODER DROHUNG HERBEIGEFUEHRT WURDE
- INFORMATIONS- UND AUFKLAERUNGSPFLICHTEN
- ABBRUCH VON VERTRAGSVERHANDLUNGEN
- HAFTUNG DES VERTRETERS
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | MANDEL, SYLVIE; |
|---|
| Source / Fundstelle: | IN: ANNUAIRE DE LEGISLATION FRANCAISE ET ETRANGERE. 1981/82. P. 37 - 42. |
|---|
| Revue / Zeitschrift: | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil |
|---|
| Année / Jahr: | 1996 |
|---|
| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
|---|
| Type / Typ: | |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | NICHTIGKEIT, Rechtsprechung, Rechtsschutz, Jurisprudence, NULLITE, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
|---|
NACH EINEM KURZEN UEBERBLICK UEBER DIE VERFAHRENSRECHTLICHEN REGELN, IN DEM DIE VERFASSERIN DIE FRANZOESISCHE RECHTSPRECHUNG UND DIE DES EUROPAEISCHEN PATENTAMTES VERGLEICHT, GEHT SIE AUF DIE FRAGEN DES MATERIELLEN RECHTS EIN. ES GEHT DABEI UM DIE NEUHEIT DER ERFINDUNG ALS VORAUSSETZUNG DER PATENTIERBARKEIT. GEMAESS ART. 5 DES MUENCHENER UEBEREINKOMMENS UND ART. L 611-11 CPI (CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE) GILT EINE ERFINDUNG ALS NEU, WENN SIE NICHT ZUM STAND DER TECHNIK GEHOERT. DIE OFFENBARUNG MUSS ALSO BESTIMMTEN ANFORDERUNGEN GENUEGEN, DIE ERFINDUNG MUSS VOR DEM ANMELDETAG DER PATENTANMELDUNG DER OEFFENTLICHKEIT ZUGAENGLICH GEMACHT WORDEN SEIN. DIE VERFASSERIN BEFASST SICH MIT DEM BEGRIFF DER OEFFENTLICHKEIT, DEN SIE IM LICHTE MEHRERER GERICHTSENTSCHEIDUNGEN DEFINIERT. SIE UMSCHREIBT SODANN DEN BEGRIFF DER ZUGAENGLICHKEIT UND ZEIGT AUF, WIE DER NACHWEIS ZU FUEHREN IST. SCHLIESSLICH AEUSSERT SIE SICH ZU DEM PROBLEM DES DATUMS DER OFFENBARUNG UND PRUEFT DIE FRAGE DER NEUHEITSUNSCHAEDLICHKEIT.
