Juin 11, 2019
Einführung der Autorin:
Liberté, mais pas toujours. Seit über einem Jahr verbreiten vor allem Frauen unter dem Hastag #MeToo - in Frankreich auch gerne unter #BalanceTonPorc - ihre Erfahrungen mit Sexismus. Beginnend bei Alltagssexismus über Diskriminierung, bis hin zu sexuellen Übergriffen, Missbrauch und Vergewaltigung wird alles geteilt. Innerhalb dieses Jahres hat die #MeToo-Bewegung jedoch nicht zur Zuspruch erfahren. Von verunsicherten Männern, denen Komplimente nur noch ängstlich über die Lippen gehen, und Frauen, die tatsächlich Opfer sexueller Gewalt wurden und sich von #MeToo-Trittberettfahrerinnen ohne eigene Erfahrung mit Sexismus veralbert fühlen. Auch seitens der weiblichen französischen Prominenz hagelt es Kritik. Ob ein Verhalten als sexuelle Belästigung empfunden wird oder nicht, ist wohl durchaus subjektiv geprägt. Eine subjektive Prägung schwindet aber, wenn ein solches Verhalten strafrechtlich relevant wird. Dies ist jetzt in Frankreich der Fall, wo seit Mitte des letzten Jahres ein neues Gesetz gilt, das mit dem Zweck, Frauen zu schützen, verabschiedet wurde, welches aber auch die von den Französinnen und Franzosen so geliebte Freiheit einschränkt.
Gliederung des Beitrags:
A) Die Idee
B) Der Inhalt
I. Verlängerung der Verjährungsfrist (Art. 7 code de procédure pénale)
II. Sexuelle Handlungen zulasten Minderjähriger (Art. 222-22-1 code pénal)
III. Schaffung eines neuen Straftatbestandes des "Sexistischen Beleidigung" (Art. 621-1 code pénal)
C) Fazit
Mai 11, 2019
Zusammenfassung:
In diesem zweiten Teil (erster Teil: Wesentliche Merkmale der abgabenrechtlichen Verfahren) geht die Autorin auf die Quellen der steuerrechtlichen Grundsätze ein. Aufgrund der komplexen Verpflechtung von nationalen und supranationalen Normen wie beispielsweise bilateralen Abkommenm, entstehen sich stets weiterentwickelnde Verfahren. Beispielhaft stellt sie hier vier Rechtssachen vor, die eben diese Komplexität verkörpern.
Gliederung des Beitrags:
I. Einführung
II. Ausgewählte Judikate
1. CE, Plenum für Steuersachen (Plénière fiscale), 25.10.2017, Minister für staatliches Handeln und öffentliche Haushalte (Ministre de l'action et des comptes publics) ./. Konzern Vivendi, Az. 403320
2. CE, Plenum für Steuersachen, 25.10.2017, Minister für staatliches Handeln und öffentliche Haushalte ./. Herrn V, Az. 396954
3. CE, 4.12.2017, Gesellschaft Edenred France, Az. 379685
4. CE, 7.7.2017, SOPARFI, Az. 399757 und CE, 8.12.2017, SOPARFI, Az. 399757
Avr 11, 2019
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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Auteurs / Autoren: | GRUBER, URS PETER |
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Source / Fundstelle: | in: EuZW 2019, S. 181 - 187 |
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Revue / Zeitschrift: | Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht |
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Année / Jahr: | 2019 |
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Catégorie / Kategorie: | Insolvenzrecht |
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Mots clef / Schlagworte: | INSOLVENZ, INSOLVENZVERFAHREN |
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Zusammenfassung des Autors:
Deutschland und Frankreich streben an, ihr Insolvenz- und Restrukturierungsrecht zu vereinheitlichen. Der folgende Beitrag untersucht die Erfolgsaussichten dieses Projekts. In diesem Zusammenhang ist die bevorstehenden EU-Richtlinie über präventive Restrukturierungsrahmen von besonderer Bedeutung. Im Zuge der Umsetzung dieser Richtlinie in nationales Recht ergeben sich neue Perspektiven für eine deutsch-französische Kooperation.
Gliederung des Beitrags:
I. Einleitung
1. Politische Rahmenbedingungen
2. Die Initiative der Wissenschaft
II. Wege zu einer Harmonisierung
1. Mögliche Arbeitsschritte
2. Umsetzung der EU-Restrukturierungsrichtlinie
3. Abgrenzung von vorinsolvenzlichen Restrukturierungs- und Insolvenzverfahren
4. Harmonisierung des Insolvenzrechts
a) Unvereinbarkeit der Verfahrensziele?
b) Die Vorschriften zur Insolvenzanfechtung als Beispiel
III. Fazit
Avr 2, 2019
Zusammenfassung des Beitrags und Gliederung:
Dieser Beitrag bildet eine Übersicht über die wesentlichen Entwicklungen im französischen Familienrecht der letzten Jahre. Berücksichtigt sind insbesondere die Reform des Scheidungsrechts sowie weitere gesetzliche Änderungen und richtungsweisende Entscheidungen der obersten Gerichte. Die Gliederung folgt den familienrechtlichen Sachkategorien.
I. Ehe und Scheidungsrecht
1. Eheschließung
2. Ehename
3. Ehescheidung
II. Préstation compensatoire
III. Güterrecht
IV. PACS
V. Personenstand
VI. Elterliche Sorge
VII. Abstammung/Adoption/Leihmutterschaft
VIII. Umgangsrecht
Fév 12, 2019
Beschreibung des Verlages:
Das Lehrbuch greift Erfahrungen aus dem akademischen Terminologieunterricht auf und bietet dem deutschsprachigen Publikum einen ausgezeichneten Einstieg in die französische Rechtssprache.
Inhalt:
- Allgemeine Einführung in das Privatrecht
- Gerichtsverfassung
- Schuldrecht: Einleitung
- Einzelne Schuldverträge: Kaufvertrag, Mietvertrag
- Geschäftsführung ohne Auftrag und ungerechtfertigte Bereicherung
- Unerlaubte Handlungen
- Strafrecht
- Verfassungsrecht: die Verfassung; Verfassungsorgane; Gesetzgebung; Verordnungsbefugnis
- Verwaltungsrecht: das allgemeine Verwaltungsrecht; Verwaltungsakt und Verwaltungsvertrag; Verwaltungsgerichtsbarkeit
- Völkerrecht: allgemeines Völkerrecht; Gemeinschaftsrecht