Sélectionner une page

DAS RECHT DER IRREFUEHRENDEN WERBUNG IN DEUTSCHLAND, GROSSBRITANNIEN UND FRANKREICH

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:DEHLFING, THOMAS;
Source / Fundstelle:IN: ANNUAIRE DE LEGISLATION FRANCAISE ET ETRANGERE. 1981/82. P. 45 - 46.
Année / Jahr:1999
Localisation / Standort:Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Rechtsvergleichung, Wettbewerbsrecht
Mots clef / Schlagworte:ANWENDUNGSBEREICH, SCHUTZFUNKTION, WERBUNG, WETTBEWERB, UNLAUTERER-, CONCURRENCE DELOYALE, DROIT COMPARE, DROIT DE LA CONCURRENCE, PUBLICITE
UNTER HINWEIS AUF DIE ERHEBLICHE BEDEUTUNG DER GRENZUEBERSCHREITENDEN WERBUNG FUER DEN FREIEN WARENVERKEHR IN EUROPA UNTERSUCHT DER AUTOR MIT DEM RECHT DER IRREFUEHRENDEN WERBUNG EINEN ZENTRALBEREICH DES WERBERECHTS IN EINEM VERGLEICH DER REGELUNGEN VON 3 MITGLIEDSTAATEN DER EUROPAEISCHEN UNION, DEUTSCHLAND, GROSSBRITANNIEN UND FRANKREICH. ZUNAECHST ERFOLGT EINE DARSTELLUNG DER RECHTSLAGE IN DEN 3 STAATEN IN GETRENNTEN LAENDERBERICHTEN (TEILE 1 - 3 ). DARAN SCHLIESST SICH IN TEIL 4 EINE VERLEICHENDE BETRACHTUNG UNTER HERAUSARBEITUNG DER WESENTLICHEN PRAKTISCH RELEVANTEN UNTERSCHIEDE AN. DIE UNTERSUCHUNG ERFOLGT UNTER BEACHTUNG DER RICHTLINIE 84/450/EWG VOM 10.9.1985 ZUR ANGLEICHUNG DER RECHTS- UND VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN DER MITGLIEDSTAATEN UEBER IRREFUEHRENDE WERBUNG SOWIE DER NEUEREN RECHTSPRECHUNG DES EUGH ZUM IRREFUEHRUNGSRECHT UND DER SICH HIERAUS ERGEBENDEN KONSEQUENZEN FUER DIE NATIONALEN RECHTSORDNUNGEN.
IM BEREICH DES FRANZOESISCHEN RECHTS KONZENTRIERT SICH DIE DARSTELLUNG IM WESENTLICHEN AUF DAS IN ART. L. 121-1 CODE DE LA CONSOMMATION ENTHALTENE VERBOT IRREFUEHRENDER WERBUNG. DER AUTOR UNTERSUCHT IM FOLGENDEN ZWECK, ANWENDUNGSBEREICH UND ALLGEMEINE TATBESTANDSVORAUSSETZUNGEN DER VORSCHRIFT,
INSBESONDERE DIE AUSLEGUNG DES TATBESTANDSMERKMALS"PUBLICITE", FORMEN UND INHALTE IRREFUEHRENDER ANGABEN, KAUSALITAETSERFORDERNISSE SOWIE SUBJEKTIVE ANFORDERUNGEN. WESENTLICHE BEDEUTUNG MISST DER AUTOR DER ANGEWANDTEN METHODE ZUR ERMITTLUNG DER IRREFUEHRUNGSGEFAHR ZU - IN FRANKREICH ERFOLGT EINE NORMATIVE BESTIMMUNG, WELCHE IN EINKLANG MIT DER NEUESTEN EUGH-RECHTSPRECHUNG STEHT, ABER ZU EINER GROSSZUEGIGEREN HANDHABUNG DES IRREFUEHRUNGSVERBOTS IN FRANKREICH IM VERGLEICH ZU ANDEREN STAATEN FUEHRE.

DIE ANLEHNENDE VERGLEICHENDE WERBUNG IM DEUTSCHEN UND FRANZOESISCHEN WETTBEWERBS- UND MARKENRECHT
EINE RECHTSVERGLEICHENDE UNTERSUCHUNG UNTER BERUECKSICHTIGUNG DER EINSCHLAEGIGEN EG-RICHTLINIEN

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:PESCHEL, ANDREAS;
Source / Fundstelle:IN: REVUE INTERNATIONALE DE DROIT COMPARE. 1956. P. 213 - 231.
Année / Jahr:1995
Localisation / Standort:UNIVERSITAETSBIBLIOTHEK FREIBURG I.BR.
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Europarecht, Geistiges Eigentum, Rechtsvergleichung
Mots clef / Schlagworte:Rechtsprechung, Rechtsschutz, WERBUNG, Wettbewerb, WETTBEWERB, UNLAUTERER-, CONCURRENCE, CONCURRENCE DELOYALE, DROIT COMPARE, DROIT EUROPEEN, Jurisprudence, PROPRIETE INTELLECTUELLE, PUBLICITE
DER VERFASSER UNTERSUCHT IM ERSTEN TEIL DIE MARKENRECHTLICHE ERFASSUNG DER ANLEHNENDEN VERGLEICHENDEN WERBUNG. IN DEM ABSCHNITT ZUR RECHTSLAGE IN FRANKREICH ANALYSIERT ER - NACH EINER KURZEN DARSTELLUNG DER HISTORISCHEN ENTWICKLUNG DER TATBESTAENDE DES MARKENRECHTS UND DER RECHTSFOLGEN EINER MARKENVERLETZUNG - DIE REICHWEITE DES TATBESTANDES DER"BENUTZUNG" EINER FREMDEN MARKE. SODANN EROERTERT DER AUTOR DIE EINSCHRAENKUNG DES MARKENRECHTS DURCH DIE NEUREGELUNG DER VERGLEICHENDEN WERBUNG MIT GESETZ VOM 18.1.1992.
IM ZWEITEN TEIL BETRACHTET DER VERFASSER DIE ANLEHNENDE VERGLEICHENDE WERBUNG ALS VERSTOSS GEGEN DEN LAUTEREN WETTBEWERB. ZUR FRANZOESISCHEN RECHTSLAGE EROERTERT ER DEN TATBESTAND DER"CONCURRENCE DELOYALE" ZUM SCHUTZ DES LAUTEREN WETTBEWERBS SOWIE DIE ERFASSUNG DER ANLEHNENDEN BEZUGNAHME DURCH DIE"CONCURRENCE DELOYALE".

IM DRITTEN TEIL ERFOLGT EINE RECHTSVERGLEICHENDE ZUSAMMENFASSUNG, AUSSERDEM WERDEN NEUE ANSAETZE FUER DIE BEURTEILUNG DER ANLEHNENDEN BEZUGNAHME VORGESTELLT.

URTEIL VOM 27. OKTOBER 1992 (STE HERMES ./. STE DE DISTRIBUTION CENTRE LECLERC LIMOGES DIS)

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:COUR DE CASSATION;
Source / Fundstelle:IN: LES DOCUMENTS DE TRAVAIL DU SENAT - SERIE LEGISLATION COMPAREE. NOVEMBRE 1998. NUMERO LC 46. P. 5 - 7.
Revue / Zeitschrift:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil
Année / Jahr:1994
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Wettbewerbsrecht
Mots clef / Schlagworte:WERBUNG, DROIT DE LA CONCURRENCE, PUBLICITE
DIE COUR DE CASSATION HAT IN DEM UEBERSETZTEN URTEIL FOLGENDE LEITSAETZE GEPRAEGT: 1. DER VERKAUF VERTRIEBSGEBUNDENER WAREN DURCH EINEN HIERZU NICHT AUTORISIERTEN AUSSENSEITER KANN AUCH IM VERFAHREN DES EINSTWEILIGEN RECHTSSCHUTZES UNTERSAGT WERDEN, SOFERN DER KLAEGER SCHLUESSIG DIE RECHTMAESSIGKEIT SEINES SELEKTIVEN VERTRIEBSSYSTEMS DARLEGT. 2. VERKAUFT EIN AUSSENSEITER VERTRIEBSGEBUNDENE WAREN, DEREN VERPACKUNG DEN HINWEIS TRAEGT, DASS DIE WARE NUR VON EINEM DAZU AUTORISIERTEN HAENDLER VERTRIEBEN WERDEN DARF, SO LIEGT DARIN EINE IRREFUEHRENDE WEBUNG GEMAESS ART. 44 ZIFF. 1 DES GESETZES VOM 27.12.1973 (LOI ROYER).

AKTUELLE INFORMATIONEN: FRANKREICH – TABAKWAREN- UND ALKOHOLWERBUNG EINGESCHRAENKT

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:BODEWIG, THEO;
Source / Fundstelle:IN: STOCKHOLM. P.A. NORDSTEDT ET SOENERS. 1966. 498 P.
Revue / Zeitschrift:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil
Année / Jahr:1991
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Verwaltungsrecht
Mots clef / Schlagworte:PREIS, WERBUNG, DROIT ADMINISTRATIF, IMPOT, PRIX, PUBLICITE
DER KURZE TEXT INFORMIERT UEBER DEN INHALT DES GESETZES VOM 11.12.1990 ZUR BESCHRAENKUNG DER TABAKWAREN- UND ALKOHOLWERBUNG. ES WIRD DARGESTELLT, INWIEWEIT DIE WERBUNG BESCHRAENKT WIRD. AUF WEITERE MASSNAHMEN ZUR EINSCHRAENKUNG DES TABAKWAREN- UND ALKOHOLKONSUMS, DIE EBENFALLS IN DIESEM GESETZ VERABSCHIEDET WURDEN, WIRD KURZ HINGEWIESEN.

URTEIL VOM 29.3.1989 (GIVENCHY ./. GIRARD ET TEMPS MEDIAS)

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:COUR D'APPEL DE PARIS;
Source / Fundstelle:IN: STOCKOHLM. P.A. NORSTEDT ET SOENERS. 1969. 162 P.
Revue / Zeitschrift:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil
Année / Jahr:1991
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum
Mots clef / Schlagworte:Schadensersatz, WERBUNG, DOMMAGES-INTERETS, PROPRIETE INTELLECTUELLE, PUBLICITE
IN DIESEM RECHTSSTREIT KLAGT GIVENCHY - INHABERIN EINER PARFUMMARKE - GEGEN DEN URHEBER EINER WERBUNG UND GEGEN EINE ZEITSCHRIFT, WELCHE DIE WERBUNG VEROEFFENTLICHT HAT. DIE MARKE, DAS HEISST DAS FLACON DES PARFUMS WURDE IN EINER WERBEMITTEILUNG FUER PRAESERVATIVE BENUTZT. DAS GERICHT UNTERSUCHT, OB EIN GEBRAUCH DER MARKE DURCH DEN URHEBER DER WERBUNG UEBERHAUPT VORLIEGT, OB DIESER GEBRAUCH UNZULAESSIG WAR, UND OB DADURCH EIN SCHADEN ENTSTANDEN IST. ES WIRD KURZ DARGESTELLT, WAS FUER DIE SCHADENS- BERECHNUNG ZU BERUECKSICHTIGEN IST. ANSCHLIESSEND WIRD FESTGESTELLT, DASS WEDER DIE NOTWENDIGKEIT ZU INFORMIEREN NOCH DIE PRESSEFREIHEIT DEN HERAUSGEBER EINER ZEITSCHRIFT DAVON BEFREIEN KANN, DAS RECHT DES GESCHUETZTEN MARKENINHABERS ZU RESPEKTIEREN.