Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | DIEDERICHSEN, ALMUT; |
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| Revue / Zeitschrift: | Recht der Internationalen Wirtschaft |
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| Année / Jahr: | 2008 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Internationales Privatrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | ZUSTAENDIGKEIT, ZUSTAENDIGKEIT, INTERNATIONALE-, COMPETENCE, COMPETENCE INTERNATIONALE, Droit civil, DROIT D'AUTEUR, PROCEDURE CIVILE, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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DER BEITRAG BESCHAEFTIGT SICH MIT DER FRAGE DER INTERNATIONALEN ZUSTAENDIGKEIT FRANZOESISCHER GERICHTE BEI BEHAUPTETEN WETTBEWERBS-, ODER MARKENRECHTLICHEN VERSTOESSEN IM INTERNET UND IST ZUGLEICH EINE BESPRECHUNG DER ENTSCHEIDUNG DER HANDELSKAMMER DES FRANZOESISCHEN KASSATIONSHOFES VOM 20.03.2007. AUSGANGSPUNKT IST DIE BEHAUPTUNG EINER FRANZOESISCHEN KLAEGERPARTEI, EIN AUSLAENDISCHES UNTERNEHMEN BETREIBE EINE INTERNETSEITE UND DIESE GREIFE IN, DURCH FRANZOESISCHES MARKENRECHZ GESCHUETZTE, RECHTSPOSITIONEN EIN. DARGESTELLT WERDEN ZUNAECHST DIE ZWEI IN DER FRANZOESISCHEN RECHTSPRECHUNG VERTRETENEN THEORIEN DER ZUSTAENDIGKEITSBEGRUENDUNG IN OBIGEN KONSTELLATIONEN: DIE THEORIE DER ABRUFBARKEIT DES KASSATIONSHOFES, GEGENUEBER DER, VON DEN INSTANZGERICHTEN BEVORZUGT ANGEWANDTEN, THEORIE DER AUSRICHTUNG DER INTERNETPRAESENZ. HIERAN SCHLIESST SICH EIN KOMMENTAR ZUR ENTSCHEIDUNG DES KASSATIONSHOFES VOM 20.03.2007 AN, IN DER DIE AUTORIN EINE MOEGLICHE ABKEHR VON DER THEORIE DER ABRUFBARKEIT SIEHT. IN EINER SCHLUSSBETRACHTUNG WERDEN DIE AUSWIRKUNGEN DIESER RECHTSPRECHUNG AUF DEUTSCHE UNTERNEHMEN MIT INTERNETPRAESENZ BELEUCHTET.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | TREICHEL, PIERRE; |
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| Année / Jahr: | 2001 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung |
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| Mots clef / Schlagworte: | BEWEIS, FORMERFORDERNIS, Rechtsprechung, COUR DE CASSATION, DROIT COMPARE, Jurisprudence, PROCEDURE CIVILE, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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AUSGANGS- UND SCHWERPUNKT DER UNTERSUCHUNG IST DIE ANALYSE DES FRANZOESISCHEN PATENTVERLETZUNGSVERFAHRENS EINSCHLIESSLICH DER ANSPRUECHE WEGEN PATENTVERLETZUNG IN FRANKREICH. GLEICHZEITIG WIRD RECHTSVERGLEICHEND EIN UEBERBLICK UEBER DIE RECHTSLAGE IN DEUTSCHLAND VERMITTELT. KAPITEL EINS BEFASST SICH MIT FRAGEN DER INTERNATIONALEN ZUSTAENDIGKEIT FUER PATENTVERLETZUNGEN, INSBESONDERE MIT PROBLEMEN DER GRENZUEBERSCHREITENDEN NUTZUNG VON BEWEISSICHERUNGSVERFAHREN IN DER ART DER SAISIE-CONTREFACON DES EUGVUE. KAPITEL ZWEI GIBT EINEN UEBERBLICK UEBER DAS VOELKERRECHTLICHE TRIPS-ABKOMMEN. EBENFALLS IN DIESEM KAPITEL WERDEN DIE IM BEREICH DES PATENTVERLETZUNGSVERFAHRENS JEWEILS FUER FRANKREICH UND DEUTSCHLAND KENNZEICHNENDEN PROZESSRECHTLICHEN BESONDERHEITEN, SOWIE DER EINSTWEILIGE RECHTSSCHUTZ SKIZZIERT. ANSCHLIESSEND WERDEN FRAGEN DER BEWEISFUEHRUNG, INSBESONDERE DIE PROBLEMATIK DES NACHWEISES DER PATENTVERLETZUNG BESPROCHEN. ABSCHLIESSEN WIDMET DER AUTOR SICH DEN EINZELNEN MATERIELLRECHTLICHEN ANSPRUECHEN WEGEN PATENTVERLETZUNGEN, INSBESONDERE DIE UNTERSCHIEDLICHE AUSGESTALTUNG DES ERFINDERSCHUTZES ZWISCHEN PATENTANMELDUNG UND PATENTERTEILUNG.
Avr 27, 2012
DER VORLIEGENDE BEITRAG GIBT EINEN UEBERBLICK UEBER DAS FRANZOESISCHE PATENTRECHT, DEN MUSTER- UND MODELLSCHUTZ SOWIE DAS WARENZEICHENRECHT. ES WERDEN DIE GESETZLICHEN GRUNDLAGEN, DER GEGENSTAND DES SCHUTZES, DAS ANMELDUNGSVERFAHREN UND DIE SCHUTZDAUER DARGESTELLT.
Avr 27, 2012
DER VORLIEGENDE BEITRAG BEFASST SICH MIT DEM URHEBERRECHTLICHEN SCHUTZ VON PARFUEMS. ER ERLAEUTERT DIE UMSTAENDE, DIE DAZU FUEHRTEN, DASS PARFUEMHAEUSER ZUNEHMEND EINEN RECHTLICHEN SCHUTZ IN ANSPRUCH NEHMEN UND KOMMENTIERT DIE VORHANDENE FRANZOESISCHE UND NIEDERLAENDISCHE RECHTSPRECHUNG ZU DIESEM THEMA. ZUNAECHST PROBLEMATISIERT VERFASSER DIE EIGENSCHAFT DES PARFUEMS ALS PERSOENLICHE GEISTIGE SCHOEPFUNG, WELCHE VORAUSSETZUNG FUER EINEN URHEBERRECHTLICHEN SCHUTZ IST. ANSCHLIESSEND GEHT ER AUF DIE PRINZIPIEN DIESES SCHUTZES EIN. IM EINZELNEN ERLAEUTERT ER AN DIESER STELLE, DASS DIE DUFTNOTE UND NICHT ETWA DIE FORMEL ODER DER STOFF GESCHUETZT WERDEN, WOBEI ER AUCH AUF DIE PROBLEME IM ZUSAMMENHANG MIT DER FESTSTELLUNG VON NACHAHMUNGEN, DER FEHLENDEN OBJEKTIVITAET DER BESCHREIBUNG DES DUFTES SOWIE AUF DIE BESTIMMUNG DER INDIVIDUALITAET EINGEHT. ABSCHLIESSEND STELLT ER DIE UNZULAENGLICHKEITEN DES URHEBERRECHTLLICHEN SCHUTZES FEST, JEDOCH AUCH DAS FEHLEN BRAUCHBARER ALTERNATIVEN. IN DEM GESAMTEN BEITRAG WIRD UEBERWIEGEND AUF DIE FRANZOESISCHE RECHTSPRECHUNG UND LITERATUR ABGESTELLT.
Avr 27, 2012
VERFASSER NIMMT BEZUG AUF DIE IN GRUR INT 2005, 979 ERSCHIENENE STUDIE VON BALANA ZUM URHEBERRECHTSSCHUTZ VON PARFUMS UND SKIZZIERT DIE NEUEREN ETNWICKLUNGEN DER RECHTSPRECHUNG ZU DIESEM THEMA. NAMENTLICH SPRICHT ER EIN URTEIL DER COUR D'APPEL VON PARIS VOM 25. JANUAR 2006 UND EIN URTEIL DES KASSATIONSHOFS VOM 13. JUNI 2006 AN. ER SCHLIESST MIT DER ERKENNTNIS, DASS KNACKPUNKT DER THEMATIK DIE FRAGE IST, ZU BEURTEILEN, WANN EIN PARFUM SO AUSSERGEWOEHNLICH IST, DASS ES AUF EINER SCHOEPFERISCHEN LEISTUNG BERUHT.
