Avr 27, 2012
DER BEITRAG BEFASST SICH MIT DER VON DER FRANZOESISCHEN REGIERUNG IN AUFTRAG GEGEBENEN UND IM NOVEMBER 2006 VEROEFFENTLICHTEN STUDIE UEBER DIE BESONDERHEITEN DER WIRTSCHAFT DER IMMATERIELLEN GUETER. NACHDEM DER AUTOR ZUNAECHST MOTIVE UND HINTERGRUENDE DER STUDIE AUFGEZEIGT HAT, FOLGT EINE BESTANDSAUFNAHME DER AKTUELLEN SITUATION IM BEREICH DER IMMATERIELLEN GUETER. ABSCHLIESSEND ERLAEUTERT DER AUTOR DIE IN DER STUDIE AUFGEZEIGTEN KONKRETEN VERBESSERUNGSVORSCHLAEGE UND UNTERSUCHT, INWIEWEIT DIE STUDIE EINE VORAUSSCHAU AUF DAS EUROPAEISCHE URHEBERRECHT DER ZUKUNFT ZU LIEFERN VERMAG.
Avr 27, 2012
DER BEITRAG IST EINE URTEILSANMERKUNG ZUR ENTSCHEIDUNG DES KASSATIONSHOFES IN DER SACHE HUGO BOSS GESELLSCHAFT GEGEN REEMTSMA CIGARETTENFABRIK. DIE AUTORIN STIMMT DEM KASSATIONSHOF ZU, DER BEI EINER VERWENDUNG EINER MARKE AUF EINER WEBSITE EINES ANDEREN LANDES, DIE NICHT FUER DIE FRANZOESISCHE BEVOELKERUNG BESTIMMT IST, KEINEN EINGRIFF IN DEN TERRITORIALEN SCHUTZBEREICH EINER MARKE SIEHT. ERLAEUTERT WERDEN DIE IN DER RECHTSPRECHUNG BENUTZTEN KRITERIEN, ANHAND DERER EINE BESTIMMUNG EINER WEBSITE FUER NUTZER AUS BESTIMMTEN LAENDERN DEUTLICH GEMACHT WERDEN KANN. GLEICHFALLS WERDEN UEBERLEGUNGEN ZUR UEBERTRAGBARKEIT DER RECHTSPRECHUNG AUF AEHNLICHE KONSTELLATIONEN, WIE BEISPIELSWEISE DOMAINKONFLIKTE, ANGESTELLT.
Avr 27, 2012
IM WETTBEWERBSRECHT BESTEHT EIN KONFLIKT ZWISCHEN DEN INTERESSEN EINES INNOVATORS BEZUEGLICH DER KONKURRENZFREIEN VERMARKTUNG SEINER LEISTUNG UND DEM RECHT ANDERER UNTERNEHMEN AUF NACHAHMUNG. DER AUSGLEICH DES INTERESSENSKONFLIKTES BEWAELTIGT DER GESETZGEBER DURCH EINEN SCHUTZ VON BESTIMMTEN GEISTIGEN GUETERN. JEDOCH IST DIESER SCHUTZ NUR ENUMERATIV UND TRAEGT DER AUF DIESEM GEBIET BESONDERS SCHNELLEN WEITERENTWICKLUNG NICHT IMMER RECHNUNG. ES STELLT SICH DAHER DIE FRAGE EINES ERGAENZENDEN LEISTUNGSSCHUTZES. ZIEL DIESES WERKES IST ZU VERGLEICHEN, WIE DIE GROSSEN EUROPAEISCHEN RECHTSORDNUNGEN DIESES PROBLEM LOESEN. DABEI STELLT DER VERFASSER DIE DEUTSCHE UND FRANZOESISCHE LOESUNG IN TEIL DREI UND VIER VOR. IM DEUTSCHEN RECHT IST EIN SOLCHER SCHUTZ NUR AUFGRUND EINER GENERALKLAUSEL DENKBAR, IM FRANZOESISCHEN SOGAR NUR AUFGRUND EINER DELIKTISCHEN GENARALKLAUSEL. (IM GEGENSATZ DAZU IST EIN ERGAENZENDER LEISTUNGSSCHUTZ IN DER SCHWEIZ SPEZIALGESETZLICH GEREGELT).
Avr 27, 2012
VOR DEM HINTERGRUND DER BEDEUTUNG DER INFORMATIKDIENSTLEISTUNGEN SOWIE DER SOFTWARE-ERSTELLUNG FUER DIE FRANZOESISCHE WIRTSCHAFT BEFASST SICH DER VORLIEGENDE BEITRAG MIT DER ZUORDNUNG VON VOM ARBEITNEHMER ENTWICKELTER SOFTWARE, WELCHE NAEMLICH NACH ART. 45 DES GESETZES VOM 3. JULI 1985 (LOI 85-660 RELATIVE AUX DROITS D'AUTEUR ET AUX DROITS DES ARTISTES-INTERPRETES,DES PRODUCTEURS DE PHONOGRAMMES ET DE VIDEOGRAMMES ET DES ENTREPRISES DE COMMUNICATION AUDIOVISUELLE) DEM ARBEITGEBER GEHOERT.
ZUNAECHST WIRD DER ANWENDUNGSBEREICH DIESER REGELUNG EINGEHEND DEFINIERT, WOBEI ZWISCHEN DEN BETROFFENEN SCHOEPFUNGEN UND DEN BETROFFENEN SCHOEPFERN UNTERSCHIEDEN WIRD, BEVOR AUF IHREN INHALT EINGANGEN WIRD. HIERBEI WERDEN INSBESONDERE DAS SCHICKSAL DER MIT DER SCHOEPFUNG"PROGRAMM" VERBUNDENEN VERMOEGENSRECHTE SOWIE DAS DROIT MORAL BETRACHTET.
VERFASSERIN ZEIGT, DASS DAS SCHICKSAL VON ARBEITNEHMER-SOFTWARE DOCH NICHT SO EINDEUTIG IST UND EINE REGELUNG MITTELS ARBEITSVERTRAGSKLAUSEL SINNVOLL ERSCHEINT.
Avr 27, 2012
DER VORLIEGENDE BEITRAG BEFASST SICH MIT DER ZUORDNUNG DES WERKS DES ARBEITNEHMERS NACH FRANZOESISCHEM URHEBERRECHT. ZUNAECHST WIRD ER RECHTLICHE GRUNDSATZ DARGESTELLT, DASS URHEBER DERJENIGE IST, DER DAS WERK GESCHAFFEN HAT, BEVOR AUF KOLLISIONSFAELLE EINGEGANGEN WIRD, DIE INSB. DARAUF ZURUECKZUFUEHREN SIND, DASS VIELE WERKE NICHT DER SCHOEPFERISCHEN FREIHEIT EINES EINZELNEN ENTSPRINGEN, SONDERN ZUNEHMEND AUF TEAMWORK BERUHEN.
DARAUF BASIEREND WIRD UNTERSUCHT, OB DAS ARBEITSVERHAELTNIS ALS KOLLISIONSFALL DES URHEBERRECHTS ANZUSEHEN IST.
VERFASSER BETRACHTET DIE BESTEHENDEN REGELUNGEN NICHT ZULETZT DESWEGEN KRITISCH, WEIL DIE ENTSTEHUNGSPHASE EINES WERKES IN VIELEN FAELLEN NUR SCHWER REKONSTRUIERBAR UND DIE ZUORDNUNG SOMIT NICHT EINDEUTIG IST.
