Avr 27, 2012
GEGENSTAND DER ARBEIT IST EIN RECHTSVERGLEICH ZWISCHEN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH IN BEZUG AUF DIE MATERIELLEN VORAUSSETZUNGEN FUER DIE ANERKENNUNG DES MARKENSCHUTZES UND DEN SCHUTZUMFANG DER MARKE, INSBESONDERE UNTER BERUECKSICHTIGUNG DER EUROPAEISCHEN MARKENRECHTSRICHTLINIE UND DER HIERZU ERGANGENEN RECHTSPRECHUNG DES EUGH. IN EINEM ERSTEN TEIL WERDEN HIERZU ZUNAECHST DIE AKTUELLEN EUROPARECHTLICHEN VORGABEN IN DIESEM BEREICH DARGESTELLT. NACHFOLGEND SKIZZIERT DER AUTOR RECHTSHISTORISCH DIE ALLGEMEINEN GRUNDANSAETZE DES FRANZOESISCHEN UND DEUTSCHEN MARKENRECHTS. DEN HAUPTTEIL DER ARBEIT BILDEN AUSFUEHRUNGEN ZU DEN SCHUTZVORAUSSETZUNGEN DER MARKE BEZUEGLICH DER UNTERSCHEIDUNGSKRAFT UND DES FREIHALTEBEDUERFNISSES IM DEUTSCHEN UND FRANZOESISCHEN MARKENRECHT, SOWIE ZUM SCHUTZUMFANG (IDENTITAETS- UND VERWECHSLUNGSSCHUTZ) IN DEN BEIDEN LAENDERN, UNTER BEZUGNAHME AUF DIE EUROPARECHTLICHEN VORGABEN.
Avr 27, 2012
DAS WERK BEINHALTET DIE VON DEUTSCHEN UND FRANZOESISCHEN URHEBERRECHTSEXPERTEN IM RAHMEN EINER VORTRAGSREIHE ZWISCHEN 2004 UND 2006 VORGESTELLTEN BEITRAEGE ZU ZENTRALEN FRAGEN DES URHEBERRECHT. ZIEL DER UEBERLEGUNGEN IST ES, DEM EUROPAEISCHEN GESETZGEBER EINE HILFESTELLUNG FUER EINE ETWAIGE HARMONISIERUNG DES URHEBERRECHTS AN DIE HAND ZU GEBEN. ZUNAECHST WIRD DIE RICHTLINIE ZUR HARMONISIERUNG BESTIMMTER ASPEKTE DES URHERBERRECHTS UND DER VERWANDTEN SCHUTZRECHTE IN DER INFORMATIONSGESELLSCHAFT, BZW. DEREN UMSETZUNG IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH DARGESTELLT UND KRITISCH HINTERFRAGT. DANACH WERDEN DER SCHUTZUMFANG DES URHEBERRECHTS DARGESTELLT, WOEBEI INSBESONDERE AUF DIE IN DEN BEIDEN LAENDERN EXISTIERENDEN BESCHRAENKUNGEN DES URHEBERRECHTS EINGEGANGEN WIRD, SOWIE ALTERNATIVEN ZUM SCHUTZ DURCH DAS URHEBERRECHT AUFGEZEIGT WERDEN. WEITERHIN BESCHAEFTIGEN SICH DIE ABGEDRUCKTEN VORTRAEGE MIT DEM RECHT DER VERWERTUNGSGESELLSCHAFTEN UND DEM URHEBERVERTRAGSRECHT IN BEIDEN LAENDERN. ABSCHLIESSEND WERDEN DIE GEFUNDENEN ERGEBNISSE ZUSAMMENGEFASST UND MOEGLICHE PERSPEKTIVEN FUER EINE EUROPAEISCHE HARMONISIERUNG DES URHEBERRECHTS AUFGEZEIGT.
Avr 27, 2012
IN DEM VORLIEGENDEN BEITRAG UNTERSUCHEN VERFASSER DIE AUSWIRKUNGEN DES NEU GEFASSTEN ?º 42 ARBEG (ARBEITNEHRMERERFINDUNGSGESETZ). HIERBEI BETRACHTEN SIE AUCH DIE RECHTSLAGE IN ANDEREN LAENDERN. INSBESONDERE WIRD DARGESTELLT, DASS DIE ERFINDUNG IN FRANKREICH GRUNDSAETZLICH DEM ARBEITNEHMERERFINDER ZUSTEHT. SIE STELLEN DEN UNTERSCHIED ZWISCHEN DIENSTLICHEN UND AUSSERDIENSTLICHEN ERFINDUNGEN DAR. ANSCHLIESSEND BEHANDELN SIE DIE FRAGE DER VERGUETUNG, DIE SICH NACH DER"ART" DER ERFINDUNG SOWIE DANACH RICHTET, OB DER ERFINDER IM OEFFENTLICHEN DIENST BESCHAEFTIGT IST.
Avr 27, 2012
IM WETTBEWERBSRECHT BESTEHT EIN KONFLIKT ZWISCHEN DEN INTERESSEN EINES INNOVATORS BEZUEGLICH DER KONKURRENZFREIEN VERMARKTUNG SEINER LEISTUNG UND DEM RECHT ANDERER UNTERNEHMEN AUF NACHAHMUNG. DER AUSGLEICH DES INTERESSENSKONFLIKTES BEWAELTIGT DER GESETZGEBER DURCH EINEN SCHUTZ VON BESTIMMTEN GEISTIGEN GUETERN. JEDOCH IST DIESER SCHUTZ NUR ENUMERATIV UND TRAEGT DER AUF DIESEM GEBIET BESONDERS SCHNELLEN WEITERENTWICKLUNG NICHT IMMER RECHNUNG. ES STELLT SICH DAHER DIE FRAGE EINES ERGAENZENDEN LEISTUNGSSCHUTZES. ZIEL DIESES WERKES IST ZU VERGLEICHEN, WIE DIE GROSSEN EUROPAEISCHEN RECHTSORDNUNGEN DIESES PROBLEM LOESEN. DABEI STELLT DER VERFASSER DIE DEUTSCHE UND FRANZOESISCHE LOESUNG IN TEIL DREI UND VIER VOR. IM DEUTSCHEN RECHT IST EIN SOLCHER SCHUTZ NUR AUFGRUND EINER GENERALKLAUSEL DENKBAR, IM FRANZOESISCHEN SOGAR NUR AUFGRUND EINER DELIKTISCHEN GENARALKLAUSEL. (IM GEGENSATZ DAZU IST EIN ERGAENZENDER LEISTUNGSSCHUTZ IN DER SCHWEIZ SPEZIALGESETZLICH GEREGELT).
Avr 27, 2012
VOR DEM HINTERGRUND DER BEDEUTUNG DER INFORMATIKDIENSTLEISTUNGEN SOWIE DER SOFTWARE-ERSTELLUNG FUER DIE FRANZOESISCHE WIRTSCHAFT BEFASST SICH DER VORLIEGENDE BEITRAG MIT DER ZUORDNUNG VON VOM ARBEITNEHMER ENTWICKELTER SOFTWARE, WELCHE NAEMLICH NACH ART. 45 DES GESETZES VOM 3. JULI 1985 (LOI 85-660 RELATIVE AUX DROITS D'AUTEUR ET AUX DROITS DES ARTISTES-INTERPRETES,DES PRODUCTEURS DE PHONOGRAMMES ET DE VIDEOGRAMMES ET DES ENTREPRISES DE COMMUNICATION AUDIOVISUELLE) DEM ARBEITGEBER GEHOERT.
ZUNAECHST WIRD DER ANWENDUNGSBEREICH DIESER REGELUNG EINGEHEND DEFINIERT, WOBEI ZWISCHEN DEN BETROFFENEN SCHOEPFUNGEN UND DEN BETROFFENEN SCHOEPFERN UNTERSCHIEDEN WIRD, BEVOR AUF IHREN INHALT EINGANGEN WIRD. HIERBEI WERDEN INSBESONDERE DAS SCHICKSAL DER MIT DER SCHOEPFUNG"PROGRAMM" VERBUNDENEN VERMOEGENSRECHTE SOWIE DAS DROIT MORAL BETRACHTET.
VERFASSERIN ZEIGT, DASS DAS SCHICKSAL VON ARBEITNEHMER-SOFTWARE DOCH NICHT SO EINDEUTIG IST UND EINE REGELUNG MITTELS ARBEITSVERTRAGSKLAUSEL SINNVOLL ERSCHEINT.
