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Die Mündlichkeit im Rechtsleben

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Auteurs / Autoren:WALTER, TONIO (HRSG.)
Source / Fundstelle:IN: Mohr Siebeck, anlässlich der 4. Interdisziplinären und internationalen Tagung des Arbeitskreises Sprache und Recht der Universität Regensburg am 26. und 27. April 2012, Februar 2016.
Catégorie / Kategorie:Procédure civile, Procédure pénale, Strafprozeßrecht, Zivilprozeßrecht
Mots clef / Schlagworte:GERICHTSVERFAHREN, Mündlichkeitsgrundsatz, Prozessgrundsatz, Caractère oral de la procédure, PROCEDURE JUDICIAIRE

Klappentext:

Welchen Platz hat das gesprochene Wort noch in einer Verwaltung und einer Justiz, die seit Jahrhunderten fingieren Quod non est in actis non est in mundo (Was nicht in den Akten steht, das gibt es nicht)? Vor allem heute, in einer Zeit der Textverarbeitungsprogramme und E-Mails, ist diese Frage bedeutsam. Und was lässt sich über das verbliebene mündliche Element unseres Rechtslebens an Allgemeinem und Speziellem sagen? Diese Fragen haben Sprach- und Rechtswissenschaftler auf einer Tagung zu beantworten versucht, deren Vorträge der vorliegende Band vereinigt. Er enthält Geschichtliches, Linguistisches, Juristisches, Kommunikationswissenschaftliches und – umfassend verstanden – Rhetorisches. Dazu gehören auch die Plädoyers dreier Strafverteidiger aus Deutschland, Großbritannien und Frankreich zu einem identischen Fall sowie je eine sprachwissenschaftliche Analyse

Die zweite Instanz im deutschen und französischen Zivilverfahren- Konzeptionelle Unterschiede und wechselseitige Schlussfolgerungen

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:BIERSCHENK, LARS
Source / Fundstelle:IN: Mohr Siebeck, Reihe: Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht, 1. Auflage 2015.
Année / Jahr:2015
Catégorie / Kategorie:Procédure civile, Zivilprozeßrecht
Mots clef / Schlagworte:BERUFUNG, RECHTSMITTEL, Zivilprozessordnung, ZPO, APPEL, Code de procédure civile, Voie de recours

ISBN 978-3-16-154033-2

Klappentext:

Der Wandel der Berufung zu einer Fehlerkorrekturinstanz stößt auch über zehn Jahre nach dem Zivilprozessreformgesetz auf breite Kritik in Rechtsprechung und Wissenschaft. Das französische Recht bildet mit dem double degré de juridiction einen Gegenpol zum deutschen Reformkonzept. Lars Bierschenk zieht einen historisch-dogmatischen Vergleich beider Rechtsmittelsysteme und leitet daraus Ergebnisse für die Rechtsanwendung ab. Er legt dar, wie sich noch der deutsche historische Gesetzgeber des 19. Jahrhunderts am französischen appel des napoleonischen Code de procédure civile orientierte, und wie sich beide Rechtsmittelsysteme im Anschluss auseinanderentwickelt haben. Die deutschen und französischen Rechtsmittel »zweiter Instanz« werden in Bezug zu ihrem jeweiligen prozessualen Umfeld gesetzt und unter den Aspekten des Streitwertes, der prozessualen Säumnis, der Rechtskraft und der richterlichen Verfahrensleitung analysiert. Besonderes Augenmerk legt der Autor auf die Frage nach der Zulässigkeit neuen Tatsachenvortrags und den bisweilen unzureichenden Schutz in sogenannten Bagatellsachen.

Das Zeitelement in der richterlichen Fortbildung des französischen Rechts

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Auteurs / Autoren:FAGES, BERTRAND
Source / Fundstelle:in: RabelsZ, 2015, S. 393-404
Revue / Zeitschrift:Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht
Année / Jahr:2015
Catégorie / Kategorie:Rechtspraxis, Zivilrecht
Mots clef / Schlagworte:ANWENDUNG, FORTBILDUNG

Zusammenfassung des Autors (aus dem Englischen übersetzt):

Der Grundsatz der Rechtssicherheit gilt im französischen Recht sowohl gegen die antizipierte Anwendung (oder Vorwirkung) von Rechtsnormen, als auch zugunsten rückwirkender Rechtsprechungsänderungen. Obwohl immer mehr Ausnahmen zu diesen beiden Positionen vorkommen, bleiben sie dennoch weitgehend schwer einschätzbar.    

Gliederung des Beitrags:

I. Vorbemerkung

II. Das Zeitelement in der richterlichen Anwendung von Rechtsnormen

1. Die Grundregel in Art. 12 Code de procédure civile

2. Die antizipierte Anwendung von Rechtsnormen

a) Die antizipierende Anwendung eines noch nicht in Kraft getretenen internationalen Übereinkommens

b) Die antizipierende Anwendung einer europäischen Rechtsnorm

c) Die antizipierende Anwendung einer noch nicht in Kraft getretenen nationalen Rechtsnorm

d) Die antizipierende Anwendung eines Reformentwurfs

III. Das Zeitelement bei Änderungen der Rechtsprechung

1. Die Rückwirkung der Rechtsprechung

a) Das Prinzip der Rückwirkung

b) Die Folgen der Rückwirkung

2. Das prospective overruling

Die Vermögensauseinandersetzung nichtehelicher Lebensgemeinschaften in Deutschland und Frankreich : Eine rechtsvergleichende Analyse mit abgrenzender Betrachtung der Vermögensauseinandersetzung von Ehen und registrierten Partnerschaften

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Auteurs / Autoren:HOISCHEN, NICOLA
Source / Fundstelle:IN: Mohr Siebeck, Reihe: Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht, 1.Auflage 2015.
Année / Jahr:2015
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Droit de la famille, Familienrecht
Mots clef / Schlagworte:Eingetragene Lebenspartnerschaft, Nichteheliche Lebensgemeinschaft, PACS, PACTE CIVIL DE SOLIDARITE
ISBN 978-3-16-154191-9

Klappentext: 

Wer als Paar zusammenlebt ohne zu heiraten, stellt sich bewusst außerhalb des Rechts und kann bei Trennung keinen rechtlichen Schutz erwarten, so die jahrzehntelang herrschende Meinung in der Rechtsprechung und Literatur. Durch zwei Grundsatzentscheidungen hat der BGH 2008 jedoch eine Kehrtwende vollzogen und die Vermögensauseinandersetzung bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften an diejenige von Gütertrennungsehen angelehnt. In Frankreich macht aktuell eine stetig wachsende Zahl nichtehelicher Paare von der Möglichkeit Gebrauch, durch die Eingehung eines Pacte civil de Solidarité ( PACS ) ihrer Partnerschaft einen festen rechtlichen Rahmen zu geben und so die Konsequenzen einer Trennung im Voraus zu regeln. Nicola Hoischen untersucht rechtsvergleichend die Vermögensauseinandersetzung nichtehelicher Lebensgemeinschaften und geht dabei der Frage nach, ob sich der PACS auch für die deutsche Rechtsordnung empfiehlt.

Kooperative Kostensteuerung in der Versorgung mit medizinischen Hilfsmitteln: Ein deutsch-französischer Rechtsvergleich

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Auteurs / Autoren:VILACLARA, ILONA
Source / Fundstelle:IN: Nomos, Reihe: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, Band 62, 2015.
Année / Jahr:2015
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Droit social, Sozialrecht
Mots clef / Schlagworte:Kostensteuerungssystem, Krankenversicherungssystem, SGB V, Sozialgesetzbuch, CODE SOCIAL, Couverture maladie universelle, Liste des Produits et Prestations Remboursables, LPPR

ISBN 978-3-8487-2049-1

Klappentext:

Der dynamische und innovative Hilfsmittelmarkt zeichnet sich durch kurze Produktzyklen und ein hohes Maß an technischem Fortschritt aus. Dies spiegelt sich in steigenden Ausgaben für die Versicherungssysteme wider, so dass der Ausgabenstabilisierung mittels staatlicher Kostensteuerung in den vergangenen Jahren große Bedeutung zukam.

In Deutschland und Frankreich gab es unlängst bedeutende Veränderungen in der Kostensteuerung medizinischer Hilfsmittel durch Einführung von Wettbewerb in Deutschland und einer unabhängigen Kosten-Nutzen-Analyse in Frankreich, die Anlass für diese Arbeit gaben.

Nach einer fundierten Aufarbeitung des zugrunde liegenden Sachproblems enthält die Arbeit eine umfassende Darstellung des deutschen und des französischen Hilfsmittelrechts in den gesetzlichen Krankenversicherungssystemen. In der rechtsvergleichenden Auswertung werden die grundlegenden Versorgungsvoraussetzungen und die Strukturen der kooperativen Kostensteuerung verglichen und die Kostensteuerungsmechanismen anhand der übergreifend geltenden rechtlichen Vorgaben und Prinzipien Warenverkehrsfreiheit, Transparenz sowie Innovationsoffenheit und Innovationsverantwortung einer wertenden Analyse unterzogen.