Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:FAGES, BERTRAND
Source / Fundstelle:in: RabelsZ, 2015, S. 393-404
Revue / Zeitschrift:Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht
Année / Jahr:2015
Catégorie / Kategorie:Rechtspraxis, Zivilrecht
Mots clef / Schlagworte:ANWENDUNG, FORTBILDUNG

Zusammenfassung des Autors (aus dem Englischen übersetzt):

Der Grundsatz der Rechtssicherheit gilt im französischen Recht sowohl gegen die antizipierte Anwendung (oder Vorwirkung) von Rechtsnormen, als auch zugunsten rückwirkender Rechtsprechungsänderungen. Obwohl immer mehr Ausnahmen zu diesen beiden Positionen vorkommen, bleiben sie dennoch weitgehend schwer einschätzbar.    

Gliederung des Beitrags:

I. Vorbemerkung

II. Das Zeitelement in der richterlichen Anwendung von Rechtsnormen

1. Die Grundregel in Art. 12 Code de procédure civile

2. Die antizipierte Anwendung von Rechtsnormen

a) Die antizipierende Anwendung eines noch nicht in Kraft getretenen internationalen Übereinkommens

b) Die antizipierende Anwendung einer europäischen Rechtsnorm

c) Die antizipierende Anwendung einer noch nicht in Kraft getretenen nationalen Rechtsnorm

d) Die antizipierende Anwendung eines Reformentwurfs

III. Das Zeitelement bei Änderungen der Rechtsprechung

1. Die Rückwirkung der Rechtsprechung

a) Das Prinzip der Rückwirkung

b) Die Folgen der Rückwirkung

2. Das prospective overruling