Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | KRASSER, RUDOLF; |
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| Source / Fundstelle: | IN: ANNUAIRE INTERNATIONAL DE JUSTICE CONTITUTIONNELLE. 2000-XVI. P. 513 - 538. |
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| Année / Jahr: | 1960 |
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| Localisation / Standort: | Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | NICHTIGKEIT, ORGANISATION, NULLITE, PROPRIETE INTELLECTUELLE, RECOURS |
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ZUNAECHST ERLAEUTERT DER AUTOR DIE ORGANISATION DES"INSTITUT NATIONAL DE PROPRIETE INDUSTRIELLE" - DES FRANZOESISCHEN PATENTAMTS (ENTWICKLUNG UND BEZEICHNUNG DES AMTS , VERHAELTNIS ZU ANDEREN BEHOERDEN, INNERE ORGANISATION), BEVOR ER DIE VERSCHIEDENEN TAETIGKEITEN DES AMTS (PATENTSACHEN, MARKENSACHEN, MUSTER- UND MODELLSACHEN) DARSTELLT. DANN WIRD DIE ANFECHTBARKEIT DER ENTSCHEIDUNGEN DES FRANZOESISCHEN PATENTAMTS BESPROCHEN, WOBEI AUF RECHTSMITTEL DES ANMELDERS UND DRITTER INNERHALB UND AUSSERHALB DES VERFAHRENS HINGEWIESEN WIRD. ABSCHLIESSEND WIRD DIE RECHTSSTELLUNG DES FRANZOESISCHEN PATENTAMTS ALS VERWALTUNGSBEHOERDE ERKLAERT UND AUF DEN VERWALTUNGSRECHTSWEG IM VERHAELTNIS ZUM ORDENTLICHEN RECHTSWEG BEI DER ANFECHTUNG PATENTRECHTLICHER ENTSCHEIDUNGEN EINGEGANGEN.
Avr 27, 2012
IM ANSCHLUSS AN EINE KURZE EINFUEHRUNG BEHANDELT DER AUTOR DEN "ALLGEMEINEN TEIL" UND DEN"BESONDEREN TEIL" DES PRIMAEREN URHEBERVERTRAGSRECHTS IN DER REGELUNG DER EINZELNEN LAENDER. ER DIFFERENZIERT ZWISCHEN VERLAGSVERTRAG, AUFFUEHRUNGSVERTRAG, SENDEVERTRAG, VERFILMUNGSVERTRAG UND FILMHERSTELLUNGSVERTRAG. ANSCHLIESSEND STELLT ER ALTERNATIVMODELLE ZUR GESETZLICHEN REGELUNG DAR UND GEHT ABSCHLIESSEND AUF DIE EUROPAEISCHEN PERSPEKTIVEN EIN.
Avr 27, 2012
| Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | COUR D'APPEL DE LYON; |
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| Source / Fundstelle: | IN: (NOTES ET ETUDES DOCUMENTAIRES NUMEROS 4088-4090). PARIS. LA DOCUMENTATION
FRANCAISE 1974, P. 71 - 83. |
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| Revue / Zeitschrift: | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil |
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| Année / Jahr: | 1959 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | KUENSTLER, Rechtsprechung, Rechtsschutz, Jurisprudence, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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IN DIESEM URTEIL WIRD IN BESTAETIGUNG DER BISHERIGEN RECHTSPRECHUNG GEKLAERT, DASS DAS URHEBERRECHTSGESETZ VOM 11.3.1957 FOTOGRAPHISCHE WERKE NUR UNTER DER VORAUSSETZUNG SCHUETZT, DASS SIE EINEN KUENSTLERISCHEN CHARAKTER AUFWEISEN. ES FOLGT DANN DIE KLAERUNG DES BEGRIFFES "KUENSTLERISCHER CHARAKTER". SCHLIESSLICH WIRD ERAEUTERT, WESHALB DIE VON EINEM DRITTEN OHNE ERLAUBNIS DES FOTOGRAPHEN HERGESTELLTE VERGROESSERUNG EINES KINDERFOTOS, WELCHES EBEN DIESEN KUENSTERISCHEN CHARAKTER AUFWEIST, EINE URHEBERRECHTSVERLETZUNG DARSTELLT. DER ANGEKLAGTE KANN SICH DANN AUCH NICHT AUF ART 41 DES GESETZES VOM 11.3.1958 BERUFEN, WENN DIE VERVIELFAELTIGUNG NICHT ZUM EIGENEN GEBRAUCH GESCHAH.
Avr 27, 2012
IN DIESEM URTEIL, DAS DIE REVISION ZURUECKWEIST, WIRD ENTSCHIEDEN, DASS AUSLAENDER IN FRANKREICH IN DEN GENUSS ALLER PRIVATRECHTE KOMMEN, DIE IHNEN NICHT AUSDRUECKLICH ABERKANNT SIND. ES GIBT KEINE GESETZLICHE REGELUNG, DIE AUSLAENDISCHEN URHEBERN LITERARISCHER ODER KUNSTWERKE (IN DIESEM FALL MUSIKWERKE DER KOMPONISTEN PROKOFIEFF, SCHOSTAKOWITSCH U.A.) DEN GENUSS DES AUS DEM URHEBERRECHT FLIESSENDEN AUSSCHLIESSLICHEN VERWERTUNGSRECHTS IN "FRANKREICH VERSAGT; INSBESONDERE KOMMT AUCH DER ART. 3 DES GESETZES VOM" 19.7.1793 ZUR ANWENDUNG. ES WERDEN DEMGEMAESS RUSSISCHE KOMPONISTEN ODER IHRE RECHTSNACHFOLGER, DIE NACH DEN GESETZEN DER SOWJETUNION, DEM URSPRUNGSLAND IHRER WERKE, EIN AUSSCHLUSSRECHT BESITZEN, IN FRANKREICH GEGEN RECHTSVERLETZUNGEN NACH FRANZOESISCHEM RECHT GESCHUETZT.
Avr 27, 2012
DIE ARBEIT ANALYSIERT IN EINEM ERSTEN TEIL AUF GRUNDLAGE EINER UMFASSENDEN DARSTELLUNG DIE SYSTEMATIK DES IN FRANKREICH GELTENDEN FILMURHEBERRECHTS. DER SCHWERPUNKT LIEGT AUF DER BEZIEHUNG VON FILMURHEBERN UND FILMHERSTELLERN.
ZUNAECHST BESTIMMT DIE AUTORIN SCHUTZOBJEKT (FILMWERK) UND SCHUTZSUBJEKT (FILMURHEBER) HINSICHTLICH DER FILMURHEBERSCHAFT. ANSCHLIESSEND BEFASST SIE SICH MIT DEN RECHTEN DER URHEBER AM FILMWERK UND UNTERSCHEIDET HIERBEI ZWISCHEN DROIT MORAL (URHEBERPERSOENLICHKEITSRECHT) UND VERWERTUNGSRECHTEN DES FILMURHEBERS.
SODANN EROERTERT SIE DIE RECHTE DER FILMHERSTELLER. DABEI GEHT SIE ZUNAECHST AUF DIE DURCH FILMHERSTELLUNGSVERTRAG VOM URHEBER ABGELEITETEN RECHTE DES HERSTELLERS EIN. HIER WERDEN ABSCHLUSS UND DURCHFUEHRUNG DER VERTRAEGE UEBER DIE AUDIOVISUELLE HERSTELLUNG EROERTERT. WEITERE RECHTE DES HERSTELLERS SIND DIE 1985 EINGEFUEHRTEN LEISTUNGSSCHUTZRECHTE DER FILMHERSTELLER.
IM ZWEITEN TEIL DER ARBEIT BEFASST SICH DIE VERFASSERIN MIT DEM EUROPAEISCHEN URHEBERRECHT AM FILM. DABEI WIRD UNTER ANDEREM DIE FRAGE NACH DEM UMSETZUNGSERFORDERNIS IN DAS FRANZOESISCHE URHEBERRECHT GESTELLT UND DURCH EINEN ANALYTISCHEN VERGLEICH MIT DEN FRANZOESISCHEN REGELN BEANTWORTET.
