Avr 27, 2012
DER AUTOR NIMMT STELLUNG ZUM FRANZOESISCHEN HAPODI- GESETZ, DAS DIE NATIONALVERSAMMLUNG VERABSCHIEDET, DER CONSEIL CONSTITUTIONNEL ABER NOCH VOR INKRAFTTRETEN IN MEHREREN PUNKTEN FUER VERFASSUNGSWIDRIG ERKLAERT HATTE. DAS GESETZ SOLL KUENSTLER VOR WEITEREN URHEBERRECHTSVERLETZUNGEN SCHUETZEN, WAEHREND DIE RICHTER DIE KOMMUNIKATIONSFREIHEIT, DIE UNSCHULDSVERMUTUNG DES ART. 9 DER MENSCHENRECHTSDEKLARATION VON 1789 UND DEN DATENSCHUTZ IN DEN VORDERGRUND STELLEN.
UNKLAR BLEIBT, WIE DIE FRANZOESISCHE REGIERUNG AUF DIE ENTSCHEIDUNG DES CONSEIL CONSTITUTIONNEL REAGIEREN WIRD.
Avr 27, 2012
DER BEITRAG GIBT EINEN UEBERBLICK UEBER DEN UMGANG DER FRANZOESISCHEN INSTANZGERICHTE MIT DER THEMATIK DER SOGENANNTEN ADWORDS, MITTELS DERER SUCHMASCHINEN AUF DEN SUCHBEGRIFF ZUGESCHNITTENE WERBEANZEIGEN DARSTELLEN. DIE STUDIE KONZENTRIERT SICH AUF DIE MARKENRECHTLICHEN PROBLEME, DIE AUFTRETEN, WENN FREMDE MARKEN ALS ADWORD BENUTZT WERDEN. NACH EINLEITENDEN ERKLAERUNGEN UEBER DIE FUNKTIONSWEISE DIESER SPEZIELLEN INTERNETWERBUNG WIRD DIE LINIE DER INSTANZGERICHTLICHEN RECHTSPRECHUNG FRANKREICHS VON 2003 BIS 2008 NACHGEZEICHNET. DANACH GEHT VERFASSER AUF ENTSCHEIDUNGEN DES COUR DE CASSATION VOM MAI 2008 EIN, MITTELS DERER DAS GERICHT DIE ANGELEGENHEITEN DEM EUROPAEISCHEN GERICHTSHOF VORGELEGT HAT.
AUFGEWORFEN WERDEN FRAGEN DER HAFTUNG DES WERBENDEN SOWIE DER HAFTUNG DES SUCHMASCHINENBETREIBERS. EBENSO WIRD AUF DIE BISHERIGE EUROPAEISCHE RECHTSPRECHUNG BETREFFEND AEHNLICHE PROBLEME EINGEGANGEN
Avr 27, 2012
IN DEM KURZEN ARTIKEL BERICHTET DER AUTOR VON DEM NEUEN INTERNETGESETZ FRANKREICHS, DAS SEINEN ANDEREN IM FRANZOESISCHEN ALLGEMEINEN SPRACHGEBRAUCH BENUTZTEN NAMEN"LOI HADOPI", DER MIT DIESEM GESETZ GESCHAFFENEN NEUEN BEHOERDE (HAUTE AUTORITE POUR LA DIFFUSION DES OEUVRES ET LA PROTECTION DES DROITS SUR INTERNET) VERDANKT. DAS GESETZ SOLL DEM UNERLAUBTEN HERUNTERLADEN URHERRECHTLICH GESCHUETZTER WERKE AUS DEM INTERNET VORBEUGEN. EIN GROSSER STREITPUNKT DARAN WAR JEDOCH DIE ZUNAECHST VORGESEHENE BEFUGNIS DER VERWALTUNG, BEI VERSTOESSEN GEGEN DAS URHEBERRECHT DEN INTERNETZUGANG DES DELINQUENTEN ZU KAPPEN. WEGEN VERLETZUNG DER MEINUNGSFREIHEIT HAT DAS FRANZOESISCHE VERFASSUNGSGERICHT IN EINER ENTSCHEIDUNG VOM 10.06.2009 DIE BETREFFENDEN PASSAGEN ZUMINDEST TEILWEISE AUFGEHOBEN. DAS VERFASSUNGSGERICHT VERLANGT, DASS OBEN GENANNTE EINGRIFFE GERICHTEN VORBEHALTEN WERDEN MUESSEN. DA DAS GESETZ BEREITS IM GESETZBLATT VERKUENDET WURDE, WAERE EIN NEUER ANGEPASSTER GESETZESENTWURF ERFORDERLICH.
Avr 27, 2012
DER BEITRAG BEFASST SICH MIT DEM KEYWORD-ADVERTISING UND DER "ADWORDS" PROBLEMATIK DER INTERNET SUCHMASCHINE GOOGLE. DARGESTELLT WERDEN SACHVERHALT UND RECHTLICHE PROBLEME DER AUSGANGSVERFAHREN VOR DEM FRANZOESISCHEN KASSATIONSHOF, DER AUFGRUND DES VORHANDENSEINS EUROPAEISCHEN RECHTS DEN EUGH IM WEGE DER VORABENTSCHEIDUNG NACH ART. 267 AEUV ANGERUFEN HAT. ANSCHLIESSEND WIRD DIE DARAUFHIN ERGANGENE ENTSCHEIDUNG DES EUGH (SOG."GOOGLE ADWORDS ENTSCHEIDUNG"G DARGESTELLT UND BEWERTET. SCHLIESSLICH ERFOLGT EINE UEBERTRAGUNG DER VOM EUGH AUFGESTELLTEN ENTSCHEIDUNGSGRUNDSAETZE AUF DEN BANANANABAY-FALL DES BGH.
Avr 27, 2012
DIE AUTORIN BEFASST SICH MIT DER ENTSTEHUNG, DEM VOELKERRECHTLICHEM HINTERGRUND, DER UMSETZUNG UND MITTELBAREN ANWENDUNG DER"RL ZUR HARMONISIERUNG BESTIMMTER ASPEKTE DES URHEBERRECHTS UND VERWANDTER SCHUTZRECHTE IN DER INFORMATIONSGESELLSCHAFT" DER EG IM DEUTSCHEN RECHT. WEGEN DER VERGLEICHBARKEIT DES DEUTSCHEN MIT DEM FRANZOESISCHEN URHEBERRECHTS, DIE BEIDE AUF DEM SCHOEPFERPRINZIP BERUHEN, GIBT SIE EINEN KLEINEN UEBERBLICK UEBER DIE UMSETZUNG IN FRANKREICH. AUSSERDEM STELLT SIE DEM DIE ENTSPRECHENDE RECHTSLAGE IN DEN USA GEGENUEBER, DEREN UGEHUNGSSCHUTZ GRUNDLAGE WAR FUER DIE AUSGESTALTUNG DES UMGEHUNGSSCHUTZES AUF GEMEINSCHAFTSEBENE.
