Avr 27, 2012
IN FRANKREICH WURDE 1988 IM AUFTRAG DES BEIM FRANZOESISCHEN FINANZMINISTERIUM ANGESIEDELTEN ZENTRALAUSSCHUSSES FUER DAS OEFFENTLICHE BESCHAFFUNGSWESEN (COMMISSION CENTRALE DES MARCHES-CCM) DAS "EXPERTENSYSTEM FUER OEFFENTLICHE IT-AUFTRAEGE" FERTIGGESTELLT (SYSTEME EXPERT DES MARCHES PULICS D'INFORMATIQUE-SEMAPI). DER AUTOR STELLT DIE KONZEPTION UND FUNKTION DIESES SYSTEMS VOR UND BEHANDELT DABEI AUCH AKZEPTANZ- UND AKTUALISIERUNGSFRAGEN. ANSCHLIESSEND STELLT ER ALLGEMEIN BEDARFSUEBERLEGUNGEN FUER EXPERTENSYSTEME AN. DAZU EROERTERT DER AUTOR ZUNAECHST DIE STRUKTUR DES FRANZOESISCHEN VERWALTUNGS-, HAUSHALTS- UND VERGABERECHTS UND ABWEICHENDE IT-AUTRAGSSTRUKTUREN. DARAUS ZIEHT ER DANN SCHLUSSFOLGERUNGEN FUER DEN BEDARF AN EXPERTENSYSTEMEN.
Avr 27, 2012
NACH EINIGEN EINLEITENDEN BEMERKUNGEN ZUR PRESSEVIELFALT UND ZU KONZENTRATIONSBEWEGUNGEN IM BEREICH DER PRESSEUNTERNEHMEN IN FRANKREICH STELLT DER AUTOR DIE GESETZESENTWICKLUNG IM HINBLICK AUF REGELUNGEN ZUR BEGRENZUNG DER PRESSEKONZENTRATION DAR. AUSGEHEND VOM ERLASS UEBER DIE NEUORDNUNG DER FRANZOESISCHEN PRESSE VOM 26.8.1944, WELCHER ERSTMALS BESTIMMUNGEN ZUR TRANSPARENZ UND KONTROLLE DER ORGANISATIONSSTRUKTUR VON PRESSEUNTERNEHMEN ENTHIELT, BESCHREIBT DER AUTOR DEN STARK DURCH DEN JEWEILIGEN POLITISCHEN WECHSEL BEEINFLUSSTEN WEG VON EINER STRIKTEN, DURCH DAS GESETZ VOM 23.10.1984 INSTITUTIONALISIERTEN KONZENTRATIONSKONTROLLE DURCH DIE"KOMMISSION FUER DIE TRANSPARENZ UND VIELFALT DER PRESSE" ZU EINER LIBERALEREN, DIE GARANTIE DER PRESSEFREIHEIT IN DEN VORDERGRUND STELLENDEN MEDIENPOLITIK, WELCHE IHREN NIEDERSCHLAG IN DER GESETZGEBUNG VOM 1.8.1986 FAND.
Avr 27, 2012
DIE VORLIEGENDE ARBEIT BEGINNT MIT EINER DARSTELLUNG DES ERSCHEINUNGSBILDES DES INTEGRIERTEN VERTRIEBS (1. KAPITEL), SODANN FOLGT DIE UNTERSUCHUNG DER JEWEILIGEN WETTBEWERBSRECHTLICHEN DISKRIMINIERUNGSTATBESTAENDE IM DEUTSCHEN "UND IM FRANZOESISCHEN RECHT;" DABEI WIRD INSBESONDERE HERAUSGEARBEITET, DASS DAS DEUTSCHE UND FRANZOESISCHE WETTBEWERBSRECHT IN ANBETRACHT DER BEENDIGUNG EINES VERTRAGES DES INTEGRIERTEN VERTRIEBS ZU UNTERSCHIEDLICHEN ERGEBNISSEN KOMMEN (2. KAPITEL). UM DEN GRUENDEN FUER DIESE UNTERSCHIEDE NACHZUGEHEN, UNTERSUCHT DER AUTOR SCHLIESSLICH DIE FRAGE NACH DEN DIESEN KODIFIZIERUNGEN IM ALLGEMEINEN UND DEN DISKRIMINIERUNGSTATBESTAENDEN IM BESONDEREN ZUGRUNDELIEGENDEN WETTBEWERBSPOLITISCHEN KONZEPTIONEN (KAPITEL 3). IM ANHANG FINDET SICH DER TEXT DER VERORDNUNG NR. 86-1243 SOWOHL IN DER ORIGINALSPRACHE ALS AUCH IN DEUTSCHER UEBERSETZUNG.
Avr 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | SCHMIDL, MICHAEL; |
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| Source / Fundstelle: | IN: REVUE INTERNATIONALE DE DROIT COMPARE. 1965. P. 607 - 614. |
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| Année / Jahr: | 1999 |
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| Localisation / Standort: | Bibliothek des Bundesgerichtshofs Karlsruhe |
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| Type / Typ: | |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum, Strafrecht, Wettbewerbsrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | Wettbewerb, WETTBEWERB, UNLAUTERER-, CONCURRENCE, CONCURRENCE DELOYALE, DROIT DE LA CONCURRENCE, DROIT PENAL, PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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DIE ARBEIT GLIEDERT SICH IN DREI TEILE: IM ERSTEN TEIL WERDEN ZUNAECHST DEFINITION UND FUNKTIONEN DER MARKE IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND IN FRANKREICH VERGLICHEN. ANSCHLIESSEND WERDEN DIE VERSCHIEDENEN ERSCHEINUNGSFORMEN DER PRODUKTPIRATERIE UND IHRE SCHAEDLICHEN AUSWIRKUNGEN ANALYSIERT.
IM ZWEITEN TEIL DER ARBEIT ZEIGT DER AUTOR ZUNAECHST DIE ROLLE EINES EINHEITLICHEN MATERIELLEN MARKENRECHTS FUER DIE BEKAEMPFUNG DER PRODUKTPIRATERIE AUF. AUF DER BASIS DER DABEI GEWONNENEN ERKENNTNISSE WERDEN SOWOHL INTERNATIONALE UND EUROPAEISCHE REGELWERKE ZUM SCHUTZ DES GEISTIGEN EIGENTUMS ALS AUCH DIE WESENTLICHEN BESTIMMUNGEN IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND IN FRANKREICH UNTERSUCHT. IN DIESEM ZUSAMMENHANG WIRD DIE GEMEINSCHAFTSMARKENVERORDNUNG DARGESTELLT.
IM DRITTEN TEIL WERDEN AUSGEWAEHLTE ASPEKTE DER BEKAEMPFUNG DER PRODUKTPIRATERIE DARGELEGT. IM EINZELNEN WERDEN DIE BEDEUTUNG DES ZOLLS, DIE VERSCHIEDENEN BEKAEMPFUNGSSTRATEGIEN DER RECHTSINHABER UND INSBESONDERE DIE ROLLE DES STRAFRECHTS BEI DER BEKAEMPFUNG DER PRODUKTPIRATERIE BEIDEN LAENDERN ANALYSIERT.
ABSCHLIESSEND UNTERSUCHT DER AUTOR, OB DIE GEFAEHRDUNG, DIE VON DER PRODUKTPIRATERIE FUER NATIONALE MARKEN AUSGEHT, IN GLEICHEM MASSE FUER DIE GEMEINSCHAFTSMARKE GILT UND OB DIESE EINEN BEITRAG ZUR BEKAEMPFUNG DER PRODUKTPIRATERIE LEISTEN KANN.
Avr 27, 2012
NACH EINIGEN EINLEITENDEN BEMERKUNGEN ZUR BEDEUTUNG DES PRINZIPS DER "WIRTSCHAFTLICHEN ABWAEGUNG" - WONACH BEI WETTBEWERBSRELEVANTN MASSNAHMEN DIE BESCHRAENKUNG DES WETTBEWERBS UND DIE FOERDERUNG DES WIRTSCHAFTLICHEN FORTSCHRITTS GEGENEINANDER ABZUWAEGEN SIND - IN DER ENTWICKLUNG DES FRANZOESISCHEN WETTBEWERBSRECHTS UNTERSUCHT DER AUTOR ANHAND AUSGEWAEHLTER ENTSCHEIDUNGEN DIE KONKRETE ANWENDUNG DIESES PRINZIPS DURCH DEN FRANZOESISCHEN WETTBEWERBSRAT. DABEI STELLT DER AUTOR FEST, DASS DER WETTBEWERBSRAT IN KONKRETEN FALLKONSTELLATIONEN IN ZUNEHMENDEM MASSE GEGENUEBER DER DURCH DEN FRANZOESISCHEN GESETZGEBER 1986 FUER WETTBEWERBSRECHTLICHE AUSNAHMEGENEHMIGUNGEN EINGEFUEHRTEN ZWEISTUFIGEN PRUEFUNGSMETHODE, IN DER ALS ERSTER SCHRITT DIE BEURTEILUNG DER WETTBEWERBSBESCHRAENKUNG VORGESEHEN IST (ART. 7 DER ORDONNANCE VOM 1.12.1986) UND ALS ZWEITER SCHRITT DEREN BEITRAG ZUR FOERDERUNG DES WIRTSCHAFTLICHEN FORTSCHRITTS UNTERSUCHT WIRD (ART. 10-2) DER VON DER LEHRE ALS RULE OF REASON BEZEICHNETEN VORGEHENSWEISE, BEI DER IM RAHMEN EINER REIN WETTBEWERBSRECHTLICHEN, EINHEITLICHEN PRUEFUNG DES ART. 7 DIE RECHTFERTIGUNGSGRUENDE BEREITS BEI DER BEURTEILUNG DER WETTBEWERBSBESCHRAENKUNG BERUECKSICHTIGT WERDEN, DEN VORZUG GIBT. DER AUTOR WEIST AUF DIE DIESBEZUEGLICHE ANALOGIE ZUR PRAXIS DER ORGANE DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN HIN. DIE VOM AUTOR ANGEFUEHRTEN BEISPIELE FUER DIE ANERKENNUNG DER RULE OF REASON DURCH DEN FRANZOESISCHEN WETTBEWERBSRAT ENTSTAMMEN ZUM EINEN DEM BEREICH DER WETTBEWERBSBESCHRAENKUNGEN DURCH VERTIKALE VERTRIEBSBINDUNGEN, ZUM ANDEREN DEM BEREICH WETTBEWERBSBESCHRAENKENDER HORIZONTALER ABSPRACHEN. KONKRETISIERUNGSBEDARF BESTEHT NACH ANSICHT DES AUTORS NACH DEN BISHERIGEN ENTSCHEIDUNGEN DES WETTBEWERBSRATES NOCH HINSICHTLICH DER FESTLEGUNG DER KRITERIEN, NACH DENEN IM EINZELNEN FALL JEWEILS DIE EINE ODER DIE ANDERE METHODE ZUR ANWENDUNG KOMMT SOWIE HINSICHTLICH DER VORAUSSETZUNGEN DER IM RAHMEN DER RULE OF REASON ANZUNEHMENDEN RECHTFERTIGUNGSGRUENDE.
