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URTEIL DER COUR D’APPEL DE PARIS (1. KAMMER A) VOM 21. SEPTEMBER 1999 (ADAM DE VILLIERS ./. SA TF1 TELEVISION FRANCAISE), ANMERKUNG ZUM URTEIL

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:COUR D'APPEL DE PARIS; LUCAS-SCHLOETTER, AGNES;
Source / Fundstelle:IN: CHAMBRE DE COMMERCE ET D'INDUSTRIE FRANCAISE EN ALLEMAGNE. DOSSIER SPECIAL. 2005. 18 P. (HTTP://WWW..CCFA-SAA.COM)
Revue / Zeitschrift:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil
Année / Jahr:2001
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum, Rechtsvergleichung
Mots clef / Schlagworte:KUENSTLER, Rechtsprechung, DROIT COMPARE, DROIT D'AUTEUR, Jurisprudence, PROPRIETE INTELLECTUELLE
DIE ENTSCHEIDUNG DER COUR D'APPEL DE PARIS BETRIFFT DAS IN DER FRANZOESISCHEN LEHRE UMSTRITTENE VERHAELTNIS ZWISCHEN URHEBERRECHT UND VERWANDTEN SCHUTZRECHTEN BZW. DAS VERHAELTNIS ZWISCHEN DEM DROIT MORAL DES URHEBERS UND DEM DES AUSUEBENDEN KUENSTLERS. IM ZU ENTSCHEIDENEN FALL EINIGTEN SICH REGISSEUR UND PRODUZENT EINES SPIELFILMS DARAUF, EINIGE SZENEN WEGZULASSEN, UM DEN SONST ZU GEWALTSAMEN SPIELFILM IM FERNSEHEN SENDEN ZU "KOENNEN; HIERGEGEN KLAGTE" EIN DADURCH BETROFFENER SCHAUSPIELER WEGEN DER VERLETZUNG SEINES RECHTS AUF ACHTUNG SEINER LEISTUNG. IN IHRER ANMERKUNG ZEIGT DIE AUTORIN INSBESONDERE DIE UNTERSCHIEDE ZUR DEUTSCHEN RECHTSPRECHUNG AUF: WAEHREND DIE DEUTSCHE JUDIKATUR IHRER ANSICHT NACH DEN VORLIEGENDEN INTERESSENKONFLIKT ALLEIN AUF DER GRUNDLAGE DES IN ?º 93 S. 2 URHG VORGESEHENEN RUECKSICHTNAHMEGEBOTES, ALSO IM WEGE EINER INTERESSENABWAEGUNG ENTSCHEIDEN WUERDE, RAEUMT DIE FRANZOESISCHE RECHTSPRECHUNG - GESTUETZT AUF ART. L. 211-1 DES CODE DE LA PROTRIETE INTELLECTUELLE - DEM RECHT DES URHEBERS EINEN GRUNDSAETZLICHEN VORRANG EIN, KOMMT ABER UEBER DAS INSTITUT DES RECHTSMISSBRAUCHS ZU EINER MOEGLICHEN KORREKTUR. HIERFUER REICHT NACH DER ENTSCHEIDUNG DER COUR D'APPEL JEDOCH NICHT EINE BLOSSE AENDERUNG DER LEISTUNG DES AUSUEBENDEN KUENSTLERS, VIELMEHR MUSS DIE INTERPRETATION DES KUENSTLERS ENTSTELLT WERDEN.

DER URHEBERRECHTLICHE SCHUTZ VON COMPUTERGESTUETZTEM KNOW-HOW IN FRANKREICH – ZUGLEICH EINE ANMERKUNG ZUM URTEIL DER COUR DE CASSATION VOM 25.1.2000

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:COUR DE CASSATION; PANHALEUX, LOIC;
Source / Fundstelle:IN: REVUE DU DROIT PUBLIC ET DE LA SCIENCE POLITIQUE (RDP). 2005. NUMERO 6. P. 1681 - 1712
Revue / Zeitschrift:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil
Année / Jahr:2001
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum
Mots clef / Schlagworte:BEWEIS, Rechtsprechung, Rechtsschutz, DROIT D'AUTEUR, Jurisprudence, PROPRIETE INTELLECTUELLE
DER VERFASSER UNTERSUCHT IM ANSCHLUSS AN DIE ENTSCHEIDUNG DER COUR DE CASSATION VOM 25.1.2000 FRAGEN DER ANWENDBARKEIT SOWIE DER ANWENDUNGSVORAUSSETZUNGEN DER IN ART. L. 332-4 CODE DE LA PROPRIETE INTELLECTUELLE GEREGELTEN URHEBERRECHTLICHEN BESCHLAGNAHME BEI COMPUTERPROGRAMMEN. HIERBEI HANDELT ES SICH UM EINEN DURCH DAS GESETZ VOM 1.7.1998 BETREFFEND DEN SCHUTZ VON DATENBANKEN BESONDERS GEREGELTEN FALL DER "SAISIE-CONTREFACON" - EINEM SPEZIELLEN BEWEISSICHERUNGSVERFAHREN IM BEREICH DES GEISTIGEN EIGENTUMS. ANSCHLIESSEND GEHT DER AUTOR DER FRAGE NACH, INWIEWEIT ELEKTRONISCH VERARBEITETE DATEN, DIE EIN KNOW-HOW AUSDRUECKEN, URHEBERRECHTLICHEN SCHUTZ GENIESSEN KOENNEN UND NIMMT IN DIESEM ZUSAMMENHANG GRUNDSAETZLICH ZUR FRAGE STELLUNG, OB DAS RECHT DES GEISTIGEN EIGENTUMS DEN NEUEN TECHNOLOGIEN ANGEPASST IST.

DIE FRANZOESISCHE SAISIE-CONTREFACON IM EUROPAEISCHEN PATENTVERLETZUNGSPROZESS – ZUR PROBLEMATIK DER BEWEISBESCHAFFUNG IM AUSLAND NACH ART. 24 EUGVUE

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:TREICHEL, PIERRE;
Source / Fundstelle:IN: KERVEGAN JEAN-FRANCOIS (DIR.) / MONHAUPT, HEINZ
RECHT ZWISCHEN NATUR UND GESCHICHTE. DEUTSCH-FRANZOESISCHES SYMPOSIUM VOM 24. BIS 26. NOVEMBER 1994 AN DER UNIVERSITAET CERGY-PONTOISE. FRANKFURT. KLOSTERMANN 1997, 361 P.
Revue / Zeitschrift:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil
Année / Jahr:2001
Localisation / Standort:Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum, Internationales Privatrecht, Zivilprozeßrecht
Mots clef / Schlagworte:BEWEIS, PROCEDURE CIVILE, PROPRIETE INTELLECTUELLE
DER AUTOR GIBT EINEN UEBERBLICK UEBER DIE"SAISIE-CONTREFACON", EIN IM FRANZOESISCHEN GESETZBUCH DES GEISTIGEN EIGENTUMS VOM 1. JULI 1992 VORGESEHENEN SPEZIELLEN BEWEISSICHERUNGSVERFAHREN FUER PATENTINHABER. DIE DARSTELLUNG UMFASST GRUNDZUEGE, VERFAHRENSABLAUF, RECHTSMITTEL, ZWANG ZUM HAUPTSACHEVERFAHREN SOWIE EINEN KURZEN RECHTSVERGLEICHENDEN AUSBLICK AUF VERGLEICHBARE FORMEN DER BEWEISSICHERUNG. SODANN WIRD ERLAEUTERT, INWIEWEIT SICH DIESES SPEZIELLE INSTRUMENT DER BEWEISBESCHAFFUNG ANHAND DES ART. 24 EUGVUE GRENZUEBERSCHREITEND IM EUROPAEISCHEN RECHTSRAUM NUTZEN LAESST.

DER SCHUTZ VON MODESCHOEPFUNGEN AUS DEM BEKLEIDUNGSBEREICH IM DEUTSCHEN UND FRANZOESISCHEN RECHT

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:WERPERS, ELISABETH;
Source / Fundstelle:IN: REVUE D'ALLEMAGNE ET DES PAYS DE LANGUE ALLEMANDE. 2003-35. NUMERO 1. P. 139 - 151.
Année / Jahr:1994
Localisation / Standort:Universitätsbibliothek der Uni Saarbrücken
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum, Rechtsvergleichung, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht
Mots clef / Schlagworte:Rechtsschutz, Droit civil, DROIT COMPARE, DROIT D'AUTEUR, DROIT DE LA CONCURRENCE, PROPRIETE INTELLECTUELLE, PROPRIETE LITTERAIRE ET ARTISTIQUE
AUF DEN SEITEN 96-147 WIRD DER SCHUTZ VON MODESCHOEPFUNGEN IM FRANZOESISCHEN RECHT BESPROCHEN. ZUNAECHST STELLT DIE AUTORIN DIE GESCHICHTLICHE ENTWICKLUNG DES SCHUTZES DAR, BESPRICHT DIE THEORIE DER EINHEIT DER KUNST UND UNTERSUCHT DEN SCHUTZ VON MODESCHOEPFUNGEN DURCH EIN MUSTERRECHT. HIERBEI GEHT SIE AUF ALLGEMEINE KENNZEICHEN, DIE SCHUTZVORAUSSETZUNGEN UND DIE RECHTSFOLGEN DER ORDNUNGSGEMAESSEN HINTERLEGUNG (VERMUTUNG DER URHEBERCHAFT, SCHUTZ GEGEN NACHBILDUNGEN, RECHTSFOLGEN IM VERLETZUNGSFALL, SCHUTZDAUER) EIN. ANSCHLIESSEND EROERTERT DIE VERFASSERIN DEN SCHUTZ VON MODESCHOEPFUNGEN DURCH DAS "URHEBERRECHT; AUCH HIER WERDEN SCHUTZVORAUSSETZUNGEN UND" RECHTSFOLGEN ERKLAERT. ABSCHLIESSEND WERDEN DANN NOCH DER SCHUTZ VON MODESCHOEPFUNGEN DURCH DAS RECHT DES UNLAUTEREN WETTBEWERBS UND SONSTIGE ANSPRUCHSGRUNDLAGEN ERLAEUTERT.

ABSCHOEPFUNG DER BEREICHERUNG AUS EINGRIFF IN FREMDE RECHTSGUETER IM FRANZOESISCHEN UND DEUTSCHEN RECHT

Données bibliographiques / Bibliografische DatenPrinter
Auteurs / Autoren:MARX, ASTRID;
Source / Fundstelle:IN: ETUDES GERMANIQUES. 2004. NUMERO 4. P. 641 - 949.
Année / Jahr:1999
Localisation / Standort:Universitaetsbibliothek Heidelberg
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Geistiges Eigentum, Rechtsvergleichung, Zivilrecht
Mots clef / Schlagworte:Deliktische Haftung, Eigentum, Rechtsschutz, SACHENRECHT, Schuldrecht, Droit civil, DROIT COMPARE, DROIT DES BIENS, DROIT DES OBLIGATIONS, JOUISSANCE, PROPRIETE, PROPRIETE INTELLECTUELLE, RESPONSABILITE DELICTUELLE
DIE ARBEIT BESCHAEFTIGT SICH MIT DER FRAGE, WIE DAS FRANZOESISCHE RECHT DIE SACHPROBLEME DER BEREICHERUNG AUS EINGRIFF IN FREMDE RECHTSGUETER LOEST, DA DAS FRANZOESISCHE RECHT KEINE"EINGRIFFSKONDIKTION" KENNT.
FUER DIE UNTERSUCHUNG DER FRANZOESISCHEN LOESUNG UNTERTEILT DIE AUTORIN DIE DENKBAREN EINGRIFFE IN EINGRIFFE IN DINGLICHE RECHTSPOSITIONEN AN SACHEN, EINGRIFFE IN SCHULDRECHTLICHE BEZIEHUNGEN UND EINGRIFFE IN IMMATERIALGUETERRECHTE.
BEI DEN EINGRIFFEN IN DINGLICHE RECHTE WERDEN DER EINGRIFF DURCH BESITZENTZUG, DURCH DIE NUTZUNG FREMDER SACHEN, SOWIE DURCH DIE RECHTSGESCHAEFTLICHE VERWERTUNG FREMDER SACHEN DRUCH VERAEUSSERUNG ODER BELASTUNG, BETRACHTET. FUER JEDE DIESER SACHPROBLEME ZEIGT DIE VERFASSERIN, UNTER WELCHER FORM DAS FRANZOESISCHE RECHT SCHUTZ GEWAEHRT.
BEZUEGLICH DES EINGRIFFES IN FREMDE FORDERUNGSRECHTE BEHANDELT DIE VERFASSERIN DEN FALL DES EINZUGS UND DEN FALL DER VERLEITUNG ZUM VERTRAGSBRUCH.
BEI DER LETZTEN KATEGORIE ERKLAERT DIE VERFASSERIN ZUNAECHST DIE GRUNDLAGEN DES FRANZOESISCHEN IMMATERIALGUETERRECHTS. ANSCHLIESSEND STELLT SIE DEN SCHADENSERSATZRECHTLICHEN SCHUTZ EINZELNER RECHTSPOSITIONEN (PATENT, GESCHMACKS- UND GEBRAUCHSMUSTER, WARENZEICHEN, ERFINDUNGEN, URHEBERRECHTE, WETTBEWERBSPOSITIONEN, PERSOENLICHKEITSRECHTE) DAR.
IM LETZTEN TEIL DER ARBEIT FUEHRT DIE AUTORIN GEGENSTAENDE, INHALT UND UMFANG DER BEREICHERUNGSHAFTUNG WEGEN EINGRIFFS AUF.