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Anwendungsvorrang und nationale Verfassungsgerichte: Ein Vergleich der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung in Deutschland, Frankreich und Spanien im Hinblick auf die Effektivität des unionsrechtlichen Anwendungsvorrangs

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Auteurs / Autoren:BERGER, ALINA
Source / Fundstelle:IN: Mohr Siebeck, Reihe: Jus Internationale et Europaeum 113, 2016.
Année / Jahr:2016
Catégorie / Kategorie:Droit européen, Europarecht
Mots clef / Schlagworte:Anwendungsvorrang, EUGH, EUROPÄISCHER GERICHTSHOF, Geltungsvorrang, UNIONSRECHT, Verfassungsrechtsprechung, CJUE, Cour de justice de l’Union européenne, Droit communautaire européen, JURISPRUDENCE CONSTITUTIONNELLE, Primauté d'application

ISBN 978-3-16-154316-6

Klappentext:

Das Unionsrecht geht jeglichem nationalen Recht vor – diese Entscheidung fällte der EuGH bereits im Jahre 1964. Doch inwieweit entspricht dieser Grundsatz der verfassungsrechtlichen Realität in den Mitgliedstaaten? Alina Berger analysiert dies anhand der Rechtsprechung der Verfassungsgerichte in Deutschland, Frankreich und Spanien, wobei deren Haltung jeweils als integrationsfördernd oder integrationshemmend eingeordnet werden kann. Zu diesem Zweck stellt sie zunächst Bedeutung und Reichweite des Anwendungsvorrangs dar, bevor sie auf die Frage eingeht, inwieweit die Verfassungsgerichte den Anwendungsvorrang positiv gewährleisten und inwieweit sie ihn überhaupt verfassungsrechtlich gewährleisten können. Im abschließenden Rechtsprechungsvergleich arbeitet die Autorin bestehende Defizite heraus und demonstriert mögliche Lösungswege für die Effektivierung des Anwendungsvorrangs.

Kartelle und Staat: Die Entstehung von Kartellrechtsregimen und Kartellbehörden in der Bundesrepublik Deutschland, Europa und Frankreich nach dem Zweiten Weltkrieg

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Auteurs / Autoren:GALKE, BARBARA
Source / Fundstelle:IN: Peter Lang, Reihe: Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes - Band 5792, 2016.
Année / Jahr:2016
Catégorie / Kategorie:Droit de la concurrence, Internationales Wirtschaftsrecht
Mots clef / Schlagworte:BUNDESKARTELLAMT, Europäische Kommission, Kartellbehörden, KARTELLRECHT, Autorités de la concurrence, Commission européenne, CONSEIL DE LA CONCURRENCE, OFFICE FEDERAL DES ENTENTES

ISBN 978-3-631-66726-2

Klappentext:

Die Autorin geht der Frage nach, ob und inwieweit sich in Westdeutschland, Frankreich und auf europäischer Ebene eigenständige oder besondere Abläufe in der Etablierung selbständiger Kartellbehörden erkennen lassen. Das heute selbstverständlich erscheinende strenge Vorgehen gegen Kartelle durch den Staat hat sich in diesen drei Rechtskreisen nicht gleichzeitig und auch nicht nach einheitlichen Mustern ausgebildet. Vielmehr zeichnen sich von 1945 bis 1989 drei exemplarische Herangehensweisen ab. Die Autorin setzt die Einrichtung der Kartellaufsicht zu der geschichtlichen Entwicklung in Beziehung, legt Widersprüche offen und identifiziert weitere Faktoren, die maßgeblich zur Schaffung eines freien Wettbewerbs beigetragen haben können.

Die Mündlichkeit im Rechtsleben

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Auteurs / Autoren:WALTER, TONIO (HRSG.)
Source / Fundstelle:IN: Mohr Siebeck, anlässlich der 4. Interdisziplinären und internationalen Tagung des Arbeitskreises Sprache und Recht der Universität Regensburg am 26. und 27. April 2012, Februar 2016.
Catégorie / Kategorie:Procédure civile, Procédure pénale, Strafprozeßrecht, Zivilprozeßrecht
Mots clef / Schlagworte:GERICHTSVERFAHREN, Mündlichkeitsgrundsatz, Prozessgrundsatz, Caractère oral de la procédure, PROCEDURE JUDICIAIRE

Klappentext:

Welchen Platz hat das gesprochene Wort noch in einer Verwaltung und einer Justiz, die seit Jahrhunderten fingieren Quod non est in actis non est in mundo (Was nicht in den Akten steht, das gibt es nicht)? Vor allem heute, in einer Zeit der Textverarbeitungsprogramme und E-Mails, ist diese Frage bedeutsam. Und was lässt sich über das verbliebene mündliche Element unseres Rechtslebens an Allgemeinem und Speziellem sagen? Diese Fragen haben Sprach- und Rechtswissenschaftler auf einer Tagung zu beantworten versucht, deren Vorträge der vorliegende Band vereinigt. Er enthält Geschichtliches, Linguistisches, Juristisches, Kommunikationswissenschaftliches und – umfassend verstanden – Rhetorisches. Dazu gehören auch die Plädoyers dreier Strafverteidiger aus Deutschland, Großbritannien und Frankreich zu einem identischen Fall sowie je eine sprachwissenschaftliche Analyse

Die zweite Instanz im deutschen und französischen Zivilverfahren- Konzeptionelle Unterschiede und wechselseitige Schlussfolgerungen

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Auteurs / Autoren:BIERSCHENK, LARS
Source / Fundstelle:IN: Mohr Siebeck, Reihe: Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht, 1. Auflage 2015.
Année / Jahr:2015
Catégorie / Kategorie:Procédure civile, Zivilprozeßrecht
Mots clef / Schlagworte:BERUFUNG, RECHTSMITTEL, Zivilprozessordnung, ZPO, APPEL, Code de procédure civile, Voie de recours

ISBN 978-3-16-154033-2

Klappentext:

Der Wandel der Berufung zu einer Fehlerkorrekturinstanz stößt auch über zehn Jahre nach dem Zivilprozessreformgesetz auf breite Kritik in Rechtsprechung und Wissenschaft. Das französische Recht bildet mit dem double degré de juridiction einen Gegenpol zum deutschen Reformkonzept. Lars Bierschenk zieht einen historisch-dogmatischen Vergleich beider Rechtsmittelsysteme und leitet daraus Ergebnisse für die Rechtsanwendung ab. Er legt dar, wie sich noch der deutsche historische Gesetzgeber des 19. Jahrhunderts am französischen appel des napoleonischen Code de procédure civile orientierte, und wie sich beide Rechtsmittelsysteme im Anschluss auseinanderentwickelt haben. Die deutschen und französischen Rechtsmittel »zweiter Instanz« werden in Bezug zu ihrem jeweiligen prozessualen Umfeld gesetzt und unter den Aspekten des Streitwertes, der prozessualen Säumnis, der Rechtskraft und der richterlichen Verfahrensleitung analysiert. Besonderes Augenmerk legt der Autor auf die Frage nach der Zulässigkeit neuen Tatsachenvortrags und den bisweilen unzureichenden Schutz in sogenannten Bagatellsachen.

Die Vermögensauseinandersetzung nichtehelicher Lebensgemeinschaften in Deutschland und Frankreich : Eine rechtsvergleichende Analyse mit abgrenzender Betrachtung der Vermögensauseinandersetzung von Ehen und registrierten Partnerschaften

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Auteurs / Autoren:HOISCHEN, NICOLA
Source / Fundstelle:IN: Mohr Siebeck, Reihe: Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht, 1.Auflage 2015.
Année / Jahr:2015
Type / Typ:
Catégorie / Kategorie:Droit de la famille, Familienrecht
Mots clef / Schlagworte:Eingetragene Lebenspartnerschaft, Nichteheliche Lebensgemeinschaft, PACS, PACTE CIVIL DE SOLIDARITE
ISBN 978-3-16-154191-9

Klappentext: 

Wer als Paar zusammenlebt ohne zu heiraten, stellt sich bewusst außerhalb des Rechts und kann bei Trennung keinen rechtlichen Schutz erwarten, so die jahrzehntelang herrschende Meinung in der Rechtsprechung und Literatur. Durch zwei Grundsatzentscheidungen hat der BGH 2008 jedoch eine Kehrtwende vollzogen und die Vermögensauseinandersetzung bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften an diejenige von Gütertrennungsehen angelehnt. In Frankreich macht aktuell eine stetig wachsende Zahl nichtehelicher Paare von der Möglichkeit Gebrauch, durch die Eingehung eines Pacte civil de Solidarité ( PACS ) ihrer Partnerschaft einen festen rechtlichen Rahmen zu geben und so die Konsequenzen einer Trennung im Voraus zu regeln. Nicola Hoischen untersucht rechtsvergleichend die Vermögensauseinandersetzung nichtehelicher Lebensgemeinschaften und geht dabei der Frage nach, ob sich der PACS auch für die deutsche Rechtsordnung empfiehlt.