Die Reform des französischen Vertragsrechts – Ein Schritt zu mehr europäischer Konvergenz?

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Auteurs / Autoren:BIEN, FLORIAN; BORGHETTI, JEAN-SÉBASTIEN
Source / Fundstelle:Mohr Siebeck, 321 S.
Année / Jahr:2018
Catégorie / Kategorie:Schuldrecht
Mots clef / Schlagworte:code civil, Reform, VERTRAGSRECHT
Kurztext des Verlages:

Am 1. Oktober 2016 ist mit der Reform des Vertrags- und Schuldrechts die größte Reform in der über 200jährigen Geschichte des französischen Code civil in Kraft getreten. Von den Neuregelungen betroffen sind zentrale Bereiche des allgemeinen Vertragsrechts, des allgemeinen und des besonderen Schuldrechts. Die in diesem Band versammelten Beiträge führender französischer und deutscher Rechtswissenschaftler stellen das neue französische Vertragsrecht vor, analysieren es rechtsvergleichend und bewerten es vor dem Hintergrund europäischer Harmonisierungstendenzen. Das Spektrum der angesprochenen Einzelfragen reicht von der Anbahnung des Vertrags und den Voraussetzungen des Vertragsschlusses über die Behandlung von Störungen des vertraglichen Gleichgewichts und die Rechtsfolgen von Leistungsstörungen bis hin zur Forderungsabtretung und Subrogation. Im Anhang sind große Teile des Reformgesetzes mit deutscher Übersetzung abgedruckt.

Irrtumsanfechtung und Sachmängelgewährleistung beim Kauf von Kunstwerken – Ein Rechtsvergleich des deutschen, französischen und englischen Rechts

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Auteurs / Autoren:ZANDER, INES
Source / Fundstelle:Mohr Siebeck, 270 S.
Année / Jahr:2018
Catégorie / Kategorie:Zivilrecht
Mots clef / Schlagworte:ANFECHTUNG, IRRTUM, KUNSTWERK, SACHMAENGELGEWAEHRLEISTUNG, SACHMANGEL
Kurztext des Verlags:

Rekorderlöse auf internationalen Auktionen einerseits und Skandale um Fälschungen andererseits – das sind die Themen, an die man denkt, wenn es um den Handel mit Kunstwerken geht. Besonders die Herkunft älterer Kunstwerke ist oft ungewiss, sodass sich bestehende Zuordnungen durch Neubestimmungen verändern können. Dies kann für einen Käufer, der ein Kunstwerk in der Erwartung erworben hat, es stamme von einem bestimmten Künstler, aus einer bestimmten Schule oder Periode, erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen haben. Andererseits kann auch der Verkäufer Nachteile erleiden, wenn sich nachträglich herausstellt, dass er unwissentlich ein Meisterwerk veräußert hat. Unter Anwendung der rechtsvergleichenden Methode beleuchtet Ines Zander die Rechtsbehelfe von Käufern und Verkäufern beim Kauf von Kunstwerken, die sich als nicht authentisch erweisen oder deren Echtheit zweifelhaft wird und zieht unter Berücksichtigung der Ergebnisse der rechtsvergleichenden Untersuchung Schlussfolgerungen für das deutsche Recht.

Absprachen im französischen Strafverfahren? – Das Verfahren der “Comparution sur reconnaissance préalable de culpabilité”

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Auteurs / Autoren:HAMDAN, STEPHANIE
Source / Fundstelle:Nomos, 252 S.
Année / Jahr:2018
Catégorie / Kategorie:Strafprozeßrecht, Strafrecht
Mots clef / Schlagworte:Absprachen, RICHTER, STAATSANWALT, STRAFVERFAHREN
Kurztext des Verlags:

Das Werk analysiert aus einem deutschem Blickwinkel das im französischen Strafverfahren weitreichendste konsensuale Verfahren („Comparution sur reconnaissance préalable de culpabilité“) und setzt es in Bezug zu weiteren konsensualen Verfahren im französischen und deutschen Strafprozess. Der Staatsanwalt schlägt in diesem Verfahren dem geständigen Beschuldigten die Strafe vor, der Richter bestätigt sie nach öffentlicher Anhörung des Beschuldigten. Die Vereinbarkeit mit den Grundsätzen des Strafverfahrens wird geprüft und die Besonderheiten des Verfahrens (Pflichtverteidigung, Trennung vom herkömmlichen Verfahren, Geständnis im Vorfeld, öffentliche richterliche Überprüfung, Ausschluss von Tätergruppen, die anfällig für falsche Geständnisse sind, eingeschränkter Anwendungsbereich und Rechtsfolgen) werden erläutert. Durch Darstellung von statistischen Erhebungen und Studien wird die praktische Relevanz der diskutierten Fragestellungen und dargestellten Verfahrensarten verdeutlicht.

Le “deal” en France: Absprachen im französischen Strafverfahren

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Auteurs / Autoren:BRITZ, GUIDO
Source / Fundstelle:in: JM 4/2018, S. 167 - 170
Revue / Zeitschrift:Juris - Die Monatszeitschrift
Année / Jahr:2018
Catégorie / Kategorie:Strafprozeßrecht, Strafrecht
Mots clef / Schlagworte:Absprachen, STRAFVERFAHREN
Zusammenfassung:

Der Verfasser geht in seinem Beitrag näher auf die seit 2004 in Frankreich bestehenden Vorschriften zur strafrechtlichen Absprache, zu der Comparution sur reconnaissance préalable de culpabilité (C.R.P.C.) ein. Er bietet zunächst einen Überblick über die bestehenden Regelungen, um diese dann einen größeren Kontext einzuordnen und schließlich zu einer rechtsvergleichenden Betrachtung zu kommen.

Gliederung des Beitrags:

A. Einleitung

B. Zum Inhalt der C.R.P.C.

I. Zum Anwendungsbereich der C.R.P.C.

II.Zum Verfahren der C.R.P.C.

III. Zu den Sanktionen im Rahmen der C.R.P.C.

C. Zur Einordnung und zu den Perspektiven der C.R.P.C.

D. Zur strafrechtsvergleichenden Bewertung

Die neue Open-(Government)-Data-Gesetzgebung in Frankreich und in Deutschland

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Auteurs / Autoren:SCHNIEDERS, RALF
Source / Fundstelle:in: DÖV, 5/2018, S. 175 - 185
Revue / Zeitschrift:Die öffentliche Verwaltung - Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft
Année / Jahr:2018
Catégorie / Kategorie:Rechtsvergleichung
Mots clef / Schlagworte:DATEN, INFORMATIONSRECHT
Zusammenfassung des Autors:

Open-(Governement)-Data (dt.: "offene Verwaltungsdaten") bezeichnet das öffentlich verfügbare Bereitstellen von Datenbeständen der öffentlichen Hand, in der Regel in Form von Rohdaten zur freien Weiterverwendung. Der Beitrag stellt - nach einer kurzen Darstellung der Hintergründe (I.) und des unionsrechtlichen Kontextes (II.) - die kürzlich erlassenen Open-Data-Regelungen in Frankreich (III.) und in Deutschland (IV.) vor, im Kontext der im Informationsverwaltungsrecht beider Länder seit Längerem geregelten antragsgebundenen Auskunftsansprüche des Bürgers gegenüber der Verwaltung und dem Recht auf Weiterverwendung der Daten. Abschließend werden die Regelwerke miteinander verglichen und im HInblick auf die Forderungen der Open-Data-Bewegung bewertet (V./VI.).

Gliederung des Beitrags:

I. Begriff, Ziele und kurze Historie der Normierung von Open Data

II. Unionsrechtlicher Kontext

III. Frankreich

1. Gesetz vom 17. Juli 1978

2. Einrichtung der Stabstelle Etalab

3. Loi Valter vom 28. Dezember 2105 zur Umsetzung der überarbeiteten PSI-RL

4. Loi pour une République numérique vom 7. Oktober 2016

a) Anwendungsbereich und Grundanforderungen

b) Open-Data-Tatbestände

aa) Enumerierte Datenkategorien

bb) Sogenannte Referenzdaten

cc) Neu geschaffene spezialgesetzliche Open-Data-Tatbestände

IV. Deutschland

1. Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes

2. Das Informationsweiterverwendungsgesetz

3. Bund-Länder-Koordination im Bereich Open-Data

4. Das E-Government-Gesetz

5. Der neue Open-Data-Tatbestand in § 12a EGovG

a) Persönlicher/sachlicher Anwendungsbereich

b) Ausnahmebestimmungen

c) Verhältnis zu weiteren Open-Data-Tatbeständen

d) Anforderungen an die Datenbereitstellung

V. Vergleich

VI. Fazit