Nov 15, 2022
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
|---|
| Auteurs / Autoren: | RANQUET, PHILIPPE; AMADORI, ALBERTO |
|---|
| Source / Fundstelle: | in: NVwZ 2022, S. 1183-1189 |
|---|
| Revue / Zeitschrift: | Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht |
|---|
| Année / Jahr: | 2022 |
|---|
| Catégorie / Kategorie: | Verwaltungsrecht |
|---|
| Mots clef / Schlagworte: | CONSEIL D'ETAT, Eilrechtschutz |
|---|
Zusammenfassung des Beitrags:
Die Verfahren mit Bezug zur Covid-19-Pandemie haben die französische Verwaltungsgerichtsbarkeit und insbesondere den Conseil d’Etat außerordentlich gefordert. Grund hierfür sind zum einen die Rechtsnatur der vom Staat getroffenen Maßnahmen und zum anderen die hiergegen verfügbaren Rechtsschutzmöglichkeiten. Nach einer Einführung werden im weiteren Verlauf vier besonders relevante Eilbeschlüsse des Conseil d’Etat aus diesem Kontext besprochen.
Gliederung des Beitrags:
I. Einleitung
II. Die Spezifika des référé-liberté
III. Vier Beispiele aus der Rechtsprechung des CE
IV. Fazit
Juil 11, 2017
Der Artikel von Anne-Cécile Castellani-Dembélé, Verwaltungsrichterin und derzeit abgeordnet an das Centre de recherches et de diffusion juridique des Conseil d’Etat, und Anne Iljic, Maître des requêtes am Conseil d’Etat, gibt einen umfangreichen Einblick in das französische Disziplinarrecht im öffentlichen Dienst.
Nachdem einleitend die auf öffentlichen Bediensteten anwendbaren Vorschriften beschrieben werden, gehen die Autorinnen in einem thematischen Überblick zunächst auf die Charakterisierung des Dienstvergehens i.S.d. Disziplinarrechts ein. Ebenfalls werden die Prinzipien des Disziplinarverfahrens, die möglichen Rechtsmittel sowie das Verhältnis von Straf- und Disziplinarverfahren dargestellt.
Anhand von sechs kommentierten Entscheidungen des Conseil d’Etat beleuchtet der Artikel die folgenden Aspekte des Disziplinarrechts: die Definition des schuldhaften Verhaltens, welches zur Einleitung des Disziplinarverfahrens führt, die Umstände bei der Feststellung des objektiven Tatbestandes des Vergehens, Verfahrensgarantien, vorläufige Maßnahmen sowie Art und Maß der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle.
Die besprochenen Entscheidungen sind:
-CE, 12.1.2011, Herr M, Az. 338461, Rec.
-CE, Section, 16.7.2014, Herr G, Az. 355201, Rec.
-CE, 2.4.2015, Gemeinde V., Az. 370242 und 12.2.2014, Herr L, Az. 352878
-CE, 10.12.2014, Herr M, Az. 363202
-CE, Assemblée, 13.11.2013, Herr D, Az. 347704, Rec.
Hiermit sei auf den Artikel von Ulf Domgorgen in der Revue Française de Droit Administratif hingewiesen, welcher das deutsche Disziplinarrecht anhand der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auf französischer Sprache darstellt.
