Avr 27, 2012
IN DEM VORLIEGENDEN BEITRAG UNTERSUCHT VERFASSER, WIE DIE RECHTSPRECHUNG DES EUROPAEISCHEN GERICHTSHOFS VON DER FRANZOESISCHEN RECHTSPRECHUNG BERUECKSICHTIGT WIRD. NACH EINER KURZEN EINLEITUNG ERLAEUTERT VERFASSER EINIGE GRUNDBEGRIFFE, DIE BEI DEN RELATIVEN SCHUTZHINDERNISSEN ODER BEI DEN MARKENVERLETZUNGSTATBESTAENDEN BEDEUTUNG ERLANGEN KOENNEN, WIE: UMFASSENDE BEURTEILUNG (APPRECIATION GLOBALE), WARENAEHNLICHKEIT (SIMILARITE DES PRODUITS), VERBRAUCHERLEITBILD, UNTERSCHEIDUNGSKRAFT (DEGRE DE DISTINCTIVITE). ANSCHLIESSEND GEHT ER AUF DIE VERLETZUNG BEI TEILWEISER ZEICHENIDENTITAET (REPRODUCTION PARTIELLE, REPRODUCTION AVEC ADJONCTION), DIE VERLETZUNG BEI ZEICHENAEHNLICHKEIT (CONTREFACON PAR IMITATION), DIE MARKE MIT GUTEM RUF (MARQUE RENOMMEE) UND SCHLIESSLICH AUF DIE ERSCHOEPFUNGSREGEL DES ART. L. 713-4 DES CODE DE LA PROPRIETE INTELECTUELLE EIN.
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Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | MOUSSERON, JEAN-MARC; |
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| Revue / Zeitschrift: | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht-internationaler Teil |
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| Année / Jahr: | 1975 |
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| Localisation / Standort: | Juristische Seminarbibliothek der Uni Saarbrücken |
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| Catégorie / Kategorie: | Geistiges Eigentum |
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| Mots clef / Schlagworte: | PROPRIETE INTELLECTUELLE |
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DER VORLIEGENDE BEITRAG BEFASST SICH MIT DER ANPASSUNG DES FRANZOESISCHEN PATENTRECHTS AN DAS EUROPAEISCHE PATENTSYSTEM. ZUNAECHST ERLAEUTERT DER AUTOR INHABERSCHAFT UND INHALT DES PATENTRECHTS, BEVOR ER SCHWERPUNKTMAESSIG AUF DEN GEGENSTAND DES PATENTRECHTS EINGEHT. DORT STELLT ER DIE VORAUSSETZUNGEN DER PATENTFAEHIGKEIT UND DEN SCHUTZUMFANG DES PATENTS AUSFUEHRLICH DAR.
Avr 27, 2012
DER AUTOR ENTWICKELT IN SEINEM BEITRAG ZUNAECHST DIE HERKUNFT UND AUSGESTALTUNG DES ENTGEGNUNGSANSPRUCHS IM DEUTSCHEN RECHT, DAS SEINEN URSPRUNG EBENFALLS IN DER FRANZOESISCHEN REVOLUTION HAT. ES FOLGT EIN RECHTSVERGLEICHENDER TEIL, IN DEM AB SEITE 89 AUCH KNAPP DAS FRANZOESISCHE SYSTEM DARGESTELLT WIRD.
Avr 27, 2012
DER VERFASSER BEHANDELT IN DER ABHANDLUNG SOWOHL VERFAHRENSRECHTLICHE ALS AUCH MATERIELLRECHTLICHE ASPEKTE DES FRANZOESISCHEN WERBERECHTS. IM BEREICH DER VERFAHRENSARTEN GEHT ES UM STRAF- UND ZIVILVERFAHREN (AUCH ALS EILVERFAHREN) SOWIE DEREN KOSTEN. DER MATERIELLRECHTLICHE TEIL BESPRICHT DER AUTOR U.A. IRREFUEHRENDE SOWIE VERGLEICHENDE WERBUNG, PSYCHOLOGISCHEN KAUFZWANG, WERBUNG MIT KINDERN UND FUER KINDER, PREISAUSSCHREIBEN, WERBUNG MIT DEM PREIS, WERBUNG FUER BESTIMMTE PRODUKTGRUPPEN, VERKAUFSVERANSTALTUNGEN WIE SONDER- UND SCHLUSSVERKAEUFE.
AUSSERDEM GEHT ES UM GEMEINSCHAFTSWERBUNG, DIREKTMARKETING, VERTRIEBSBINDUNG, URHEBERRECHT UND PATENTE. ABSCHLIESSEND BEHANDELT DER AUTOR DIE FRANZOESISCHEN BESONDERHEITEN IM WERBERECHT, FREIWILLIG AUFERLEGTE WERBEBESCHRAENKUNGEN DER WERBENDEN UNTERNEHMEN UND GIBT EINE VORAUSSCHAU AUF DEN MOEGLICHEN EINFLUSS DES EG-RECHTS AUF DAS FRANZOESISCHE WERBERECHT ZUM ZEITPUNKT DER VEROEFFENTLICHUNG.
Avr 27, 2012
DIE ARBEIT STELLT EINEN VERGLEICH ZWISCHEN DEN AUSNAHMEBESTIMMUNGEN FUER DEN PRIVATEN UND SONSTIGEN EIGENEN GEBRAUCH IM DEUTSCHEN URHEBERRECHT UND IM FRANZOESISCHEN"DROIT D'AUTEUR" AN. DIE BESTIMMUNGEN BESCHRAENKEN NUR EINES DER DEM URHEBER ZUSTEHENDEN RECHTE, NAEMLICH DAS VERVIELFAELTIGUNGSRECHT BZW."DROIT DE REPRODUCTION" UND SIND PRAXISRELEVANT. AUF EUROPAEISCHER EBENE WIRD SEIT JAHREN DIE HARMONISIERUNG DES"PRIVATE COPYING" DISKUTIERT, DIE SICH ALS SEHR SCHWIERIG ERWEIST - WAS DIE HIER VORGENOMMENE RECHTSVERGLEICHUNG DER UNTERSCHIEDLICHEN HISTORISCH GEWACHSENEN REGELUNGEN IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH VERDEUTLICHT.
DIE UNTERSUCHUNG BEGINNT MIT EINER EINFUEHRUNG IN DAS FRANZOESISCHE URHEBERRECHT UNTER BESONDERER BERUECKSICHTIGUNG DES VERVIELFAELTIGUNGSRECHTS UND DER SCHRANKEN DER NUTZUNGSRECHTE. ES FOLGT EINE ANALYSE DER SCHRANKENDOGMATIK DES DEUTSCHEN UND FRANZOESISCHEN URHEBERRECHTS AUS VERFASSUNGSRECHTLICHER UND EINFACHGESETZLICHER SICHT. DABEI WIRD DER MOEGLICHE VERFASSUNGSRECHTLICHE SCHUTZ DER INTERESSEN DER DREI BETROFFENEN GRUPPEN (URHEBER, ALLGEMEINHEIT SOWIE WERK- UND INFORMATIONSVERMITTLER) IN BEIDEN LAENDERN AUFGEZEIGT.
WEITER WERDEN DIE ARTEN DER EINFACHGESETZLICHEN EINSCHRAENKUNGEN DES URHEBERRECHTS IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH UNTER BESONDERER BERUECKSICHTIGUNG DER LOESUNG FUER DIE AUSNAHMEBESTIMMUNGEN FUER DEN EIGENEN GEBRAUCH DARGELEGT. SCHLIESSLICH FOLGT EINE EINFUEHRUNG ZUR VERVIELFAELTIGUNG FUER DEN EIGENEN GEBRAUCH IN BEIDEN LAENDERN, IN DER EIN UEBERBLICK ZU DEN BESTEHENDEN REGELUNGEN GEGEBEN WIRD. AUSSERDEM ANALYSIERT DIE AUTORIN DIE VORAUSSETZUNGEN DER VERVIELFAELTIGUNG ZUM EIGENEN GEBRAUCH ANHAND VON LEITFRAGEN UND VERSUCHT AM ENDE DES WERKES DIE TRADITIONELLEN UND KULTURELLEN GRUENDE FUER DIE UNTERSCHIEDLICHEN LOESUNGEN IN DEUTSCHLAND UND FRANKREICH AUFZUZEIGEN.
