Apr. 27, 2012
DIE ENTSCHEIDUNG DES FRANZOESISCHEN KASSATIONSHOFES VOM 28. MAI 2008 (CASS.CIV. 1, 28.05.2008, NR. 07-13.266) STELLT DIE UEBERTRAGUNG EINER VON DER ASSEMBLEE PLENIERE IN DEN JAHREN 2006-2007 ENTWICKELTEN RECHTSPRECHUNGSLINIE, BETREFFEND DEN UMFANG DER RECHTSKRAFT EINES URTEILES UND DIE PROZESSUALEN PFLICHTEN DER PARTEIEN, AUF DIE SCHIEDSGERICHTSBARKEIT DAR. DER AUTOR ERLAEUTERT ZUNAECHST OBIGE RECHTSPRECHUNGSLINIE UND LEHNT SIE ALS CONTRA LEGEM AB. ANSCHLIESSEND WIRD DIE VERSTAERKUNG DER PROZESSUALEN PFLICHTEN DER PARTEIEN KRITISCH HINTERFRAGT. IN EINEM ZWEITEN TEIL WIRD SODANN AUF DIE MIT DEM URTEIL VOM 28. MAI 2008 ERFOLGTE ERSTRECKUNG OBIGER RECHTSPRECHUNGSANSAETZE AUCH AUF DIE SCHIEDSINSTANZ EINGEGANGEN.
Apr. 27, 2012
DER BEITRAG BEFASST SICH MIT DER WELTWEITEN VOLLSTRECKUNG VON SCHIEDSSPRUECHEN NACH DEM INTERNATIONALEN EINHEITLICHEN RECHT DES WELTHANDELS, DER LEX MERCATORIA, INSBESONDERE MIT DEN DURCH DAS UNICITRAL-MODELLGESETZ UEBER DIE INTERNATIONALE SCHIEDSGERICHTSBARKEIT HERVORGERUFENEN NEUEREN ENTWICKLUNGEN IN DIESEM BEREICH. DIE AUTOREN GEBEN ZUNAECHST EINEN EINBLICK UEBER DIE ERSCHEINGUNGSFORMEN UND DIE RECHTSQUELLEN DER MODERNEN LEX MERCATORIA. ANSCHLIESSEND ERFOLGT EINE EINFUEHRUNG IN DIE TYPISCHEN PROBLEMSTELLUNGEN BEI EINEM SCHIEDSSPRUCH NACH LEX MERCATORIA. SCHWERPUNKTMAESSIG BEHANDELT WERDEN DIE LEX MERCATORIA IM VERFAHRENSSTATUT UND IN DER ZWANGSVOLLSTRECKUNG. HIER WERDEN DIE ANWENDUNGSVORAUSSETZUNGEN DER LEX MERCATORIA ALS NICHTSTAATLICHES RECHT IM SCHIEDSVERFAHREN SOWIE DIE BEHANDLUNG ETWAIGER, SICH AUS KOLLISIONEN NATIONALER RECHTSREGELN MIT DEM SCHIEDSSPRUCH ERGEBENDER, VOLLSTRECKUNGSHINDERNISSE IM DEUTSCHEN, ENGLISCHEN UND FRANZOESISCHEN RECHT ANALYSIERT.
Apr. 27, 2012
DER VORLIEGENDE BEITRAG STELLT DIE RECHTSLAGE IN FRANKREICH NACH ERLASS DER RECHTSVERORDNUNG VOM 17. JUNI 2004, DIE DEN VERTRAGSPARTNERN EINES PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP DIE MOEGLICHKEIT EINRAEUMT, EINE SCHIEDSVEREINBARUNG ZUR BEILEGUNG ETWAIGER STREITIGKEITEN ZU TREFFEN, DAR. ZUNAECHST WIRD AUF DIE MOEGLICHKEIT DER VEREINBARUNG VON SCHIEDSKLAUSELN EINGEGANGEN, BEVOR DIE ZWANGSWEISE ANWENDUNG DES FRANZOESISCHEN RECHTS IM SCHIEDSVERFAHREN SOWIE DIE BERUECKSICHTIGUNG VERWALTUNGSRECHTLICHER GRUNDSAETZE IM INTERNATIONALEN SCHIEDSVERFAHREN EROERTERT WERDEN.
Apr. 27, 2012
Données bibliographiques / Bibliografische Daten |
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| Auteurs / Autoren: | NIGGEMANN, FRIEDRICH; |
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| Revue / Zeitschrift: | zeitschrift für schiedsverfahren |
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| Année / Jahr: | 2005 |
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| Localisation / Standort: | Bibliothek des Bundesgerichtshofs Karlsruhe |
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| Catégorie / Kategorie: | Zivilprozeßrecht |
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| Mots clef / Schlagworte: | SCHIEDSGERICHT, SCHIEDSGERICHTSBARKEIT, PROCEDURE CIVILE |
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GEGENSTAND DER VORLIEGENDEN BESPRECHUNG IST EIN URTEIL DER COUR D'APPEL DE PARIS VOM 18. NOVEMBER 2004 UEBER EINEN AUFHEBUNGSANTRAG GEGEN EINEN ICC-SCHIEDSSPRUCH. DER ANTRAGSTELLER RUEGTE DIE VERLETZUNG DES FRANZOESISCHEN ORDRE PUBLIC WEGEN VERSTOSSES GEGEN ART. 81 EU-VERTRAG. NACH DARSTELLUNG DES SACHVERHALTS EROERTERT VERFASSER DIE ENTSCHEIDUNGSGRUENDE SOWIE DIE BSHERIGEN KOMMENTARE ZU DIESER ENTSCHEIDUNG, BEVOR ER HIERZU EINGEHEND STELLUNG NIMMT. UNTER ANDEREM STELLT ER DIE PARALLELEN ZWISCHEN DIESER ENTSCHEIDUNG UND DER ECO SWISS-ENTSCHEIDUNG DES EUGH DAR, GEHT AUF DEN BEGRIFF DES ORDRE PUBLIC INTERNATIONAL, ART. 1502-5 NCPC UND DIE BEFUGNIS DES STAATLICHEN RICHTERS ZUR UEBERPRUEFUNG DES SCHIEDSSPRUCHS EIN.
Apr. 27, 2012
DER VORLIEGENDE BEITRAG BEHANDELT ZUNAECHST DIE GRUNDLAGEN DER SCHIEDSGERICHTSBARKEIT IN AUSLAENDISCHEN RECHTSORDNUNGEN, WOBEI ES ZUNAECHST UM DIE STRUKTURELLEN VERSCHIEDENHEITEN IN WICHTIGEN RECHTSORDNUNGEN GEHT (BELGIEN WIRD AUF S. 408 ANGESPROCHEN, FRANKREICH AUF S. 410) SOWIE UM DIE INTERNATIONALEN UEBEREINKOMMEN UND DIE KOLLISIONSRECHTLICHE PROBLEMATIK.
IM ZWEITEN TEIL GEHT ES UM PRAKTISCH WICHTIGE EINZELFRAGEN ZUR OBJEKTIVEN SCHIEDSFAEHIGKEIT DES STREITGEGENSTANDES. DIESE SIND UNTERTEILT IN RECHTSGEBIETSUNABHAENGIGE FRAGESTELLUNGEN SOWIE PROBLEME ZU EINZELNEN RECHTSGEBIETEN.
